Der Welttag gegen Internetzensur wurde im Jahr 2009 von Reporter ohne Grenzen (ROG) initiiert, um auf die weltweit zunehmende Internet-Zensur und Repressionen gegen Blogger und Internetnutzer aufmerksam zu machen.
Weiterlesen
Viele tausend Menschen demonstrierten am heutigen Sonntag friedlich für den Erhalt der East Side Gallery. Mit Transparenten und Musik machten sie ihren Unmut über den geplanten Abriss von Teilen der East Side Gallery und die Fehlentscheidungen in den 90er Jahren deutlich. Diese sind Grundlage der aktuell geplanten Bebauung. In der aktuellen Situation kann nur der Berliner Senat die Pläne stoppen. Dazu muss er mit dem Eigentümer der Fläche bspw. über einen Grundstückstausch verhandeln.
Weiterlesen
VIELEN DANK allen die mich unterstützt und gewählt haben! Es hat mich sehr beeindruckt, wie viele Menschen meine Bewerbung auf der Landesmitgliederversammlung unterstützt haben. Leider habe ich den von mir gewünschten Platz 4 knapp verfehlt. Mit Andreas Otto hatte ich einen starken Gegenkandidaten, dem ich ganz herzlich zu seinem Erfolg gratuliere.
Ob der Platz 6 für ein Mandat im Deutschen Bundestag reicht, wird erst das Wahlergebnis zeigen. Die Wahrscheinlichkeit dafür ist nicht sehr groß. Das wird mich jedoch nicht abhalten für einen Regierungswechsel zu streiten und für jede Grüne Stimme in Marzahn-Hellersdorf und darüber hinaus zu kämpfen.
Weiterlesen
Am Samstag werden auf einer Landesmitgliederversammlung (LMV) die bündnisGrünen Kandidierenden für die Landesliste zur Bundestagswahl gewählt. Ich werde dort für Listenplatz 4 kandidieren. Die BewegGRÜNde meiner Kandidatur kurz und knapp in 4 Punkten:
Ich kandidieren für einen politischen Wechsel im September und bitte um Deine Stimme!
WeiterlesenDie Enquête-Kommission “Internet und Digitale Gesellschaft” hat mit ihrer letzten Sitzung am 28. Januar 2013 ihre Arbeit erfolgreich abgeschlossen. Ein großer Erfolg war es, die Enquête-Sitzungen transparent zu gestalten und Bürgerbeteiligung ernsthaft zu ermöglichen. Nun muss die netzpolitische Arbeit im Parlament verankert werden. Den Schlussbericht der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ gibt es hier.
WeiterlesenVielen Dank für eure Fragen zu meiner Bewerbung für den Deutschen Bundestag. Hier findet ihr Antworten auf drei zentrale Fragen.
Frage 1: Kosten der Energiewende: Die Grünen wollen die Energiewende beschleunigen. Wie kann verhindert werden, dass dadurch die Energiekosten, die die Verbraucher als Mietnebenkosten bezahlen müssen, unverhältmäßig steigen?
WeiterlesenAntwort: Diese Frage wird darüber entscheiden, ob wir eine gesellschaftliche Mehrheit für eine GRÜNE Energiewende gewinnen bzw. erhalten können. Eines der aktuellen Probleme ist, dass sich die EEG-Umlage – die gemeinhin als Kostenfaktor der Energiewende bezeichnet wird – erhöht und dadurch vor allem Privathaushalte und kleine und mittlere Unternehmen mehr für ihren Strom bezahlen müssen.
Eine wesentliche Ursache dafür ist, dass die Großindustrie von der EEG-Umlage weitgehend befreit ist.
Nachdem die Vorschlagsphase zum Bürgerhaushalt 2014/2015 beendet ist, können Sie nun über die eingereichten Vorschläge abstimmen. Im Internet ist dies von 31. Januar bis zum 14. Februar 2013 möglich. Am 14. Februar 2013 – Valentinstag – findet dann eine Abstimmung der Vorschläge in den Stadtteilen statt.
Ich habe mir die Vorschläge intensiv angeschaut und hier mal meine Favoriten aufgelistet:
2014-0189 – Ausgabevorschlag – Sanierung der Ulmen-Grundschul-Turnhalle
Seit November 2012 ist die Turnhalle der Ulmen-Grundschule und der Kindergärten bauaufsichtlich gesperrt worden. Die Kita-Kinder wurden im Bezirk verteilt, während die Schüler einmal die Woche mit Bustransfer zu einer Turnhalle in Marzahn gebracht werden. mehr »
Stadtteil: Kaulsdorf
Weiterlesen2014-0199 – Ausgabevorschlag – Sicherung des Berliner Tschechow-Theaters
Die interkulturelle Begegnungsstätte Berliner Tschechow-Theater soll langfristig kommunal gesichert werden. mehr »
Stadtteil: Marzahn-NordWest
Ein bewegendes Grundeinkommensjahr liegt hinter uns. Mit dem Grundeinkommenskongress BIEN 2012 hat das Netzwerk Grundeinkommen die internationale Diskussion weiter voran gebracht. Dazu haben die vielen Initiativen und Mitglieder immer wieder in Veranstaltungen und Aktion an unserem Ziel gearbeitet, die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommen in die Welt zu tragen.
Aber auch das Jahr 2013 verspricht viele neue Herausforderungen. Zum einen werden wir als Netzwerk Grundeinkommen darauf hinarbeiten, dass die Parteien im vor uns liegenden Bundestagswahlkampf um eine Positionierungen zum Thema Grundeinkommen nicht vorbei kommen. Die netwerkinterne Diskussion darüber möchten wir auf unserer jährlichen Mitgliederversammlung im März in Leipzig führen. Wie soll unsere Kampagne „Grundeinkommen ist wählbar“ aussehen? Dazu gibt es in der Woche vor der Bundestagswahl die inzwischen 6. Internationale Woche des Grundeinkommens.
Ein weiteres Highligt ist die Europäische Bürgerinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen, welche die EU-Kommission am 14. Januar 2013 zugelassen hat. Welchen Beitrag können und wollen wir als Netzwerk dazu leisten, eine Million UnterstützerInnen in ganz Europa zu gewinnen? Auch dies wollen wir im März diskutieren und entscheiden.
WeiterlesenDurch die weitere Nutzung der Website stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. weitere Informationen
Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.