Demokratie Archive - Seite 6 von 28

Platz 6 auf der Bundestagsliste – Vielen Dank für das Vertrauen

21.Februar 201328.Juli 2019 0 Kommentare

Am vergangenen Samstag hat mich meine Partei auf Platz 6 ihrer Landesliste für den Bundestag gewählt. Ich freue mich über das Vertrauen und die Bestätigung meiner politischen Arbeit in den vergangenen Jahren.

VIELEN DANK allen die mich unterstützt und gewählt haben! Es hat mich sehr beeindruckt, wie viele Menschen meine Bewerbung auf der Landesmitgliederversammlung unterstützt haben. Leider habe ich den von mir gewünschten Platz 4 knapp verfehlt. Mit Andreas Otto hatte ich einen starken Gegenkandidaten, dem ich ganz herzlich zu seinem Erfolg gratuliere.

Ob der Platz 6 für ein Mandat im Deutschen Bundestag reicht, wird erst das Wahlergebnis zeigen. Die Wahrscheinlichkeit dafür ist nicht sehr groß. Das wird mich jedoch nicht abhalten für einen Regierungswechsel zu streiten und für jede Grüne Stimme in Marzahn-Hellersdorf und darüber hinaus zu kämpfen.

Abgeordnetenhaus Berlin Bundestag BündnisGrüne Demokratie Jobcenter Kindergrundsicherung Klimaschutz Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung

Stefan Ziller: 4 Punkte für Platz 4 auf der Grünen Bundestagsliste

15.Februar 201331.März 2020 1 Kommentar

Am Samstag werden auf einer Landesmitgliederversammlung (LMV) die bündnisGrünen Kandidierenden für die Landesliste zur Bundestagswahl gewählt. Ich werde dort für Listenplatz 4 kandidieren. Die BewegGRÜNde meiner Kandidatur kurz und knapp in 4 Punkten:

Jedes dritte Kind in Berlin lebt in materieller Armut. Ich streite neben der Verbesserung der Kinderbetreuung, mehr individueller Förderung in Kita und Schule und dem Ausbau von Ganztagsschulen für eine Kindergrundsicherung. Damit verhindern wir, dass Kinder für Familien, insbesondere für Frauen, zum Armutsrisiko werden und beenden die finanzielle Ungleichbehandlung der Familien beim Kindergeld.
600.000 BerlinerInnen sind auf Transferleistungen der Jobcenter angewiesen. Berlin ist Hauptstadt prekärer Beschäftigungsverhältnisse. Als Berliner Sozialpolitiker möchte ich vor allem für einen Mindestlohn und für die Stärkung Sozialer BürgerInnenrechte auch in den Jobcentern eintreten.
Wir stehen mit der Umsetzung der Energiewende vor einer riesigen Herausforderung. Der politische Gegner wird bei jedem einzelnen Schritt soziale Ängste populistisch gegen uns und die Energiewende verwenden. Für Berlin heißt das konkret: Wir brauchen u.a. ein Klimawohngeld um die notwendige energetische Sanierung sozial gerecht zu gestalten. Ich möchte als Berliner im zuständigen Arbeitskreis der Bundestagsfraktion die notwendigen bundesgesetzlichen Regelungen weiter voran bringen.
Ich möchte die nächste Berliner Landesgruppe in der Grünen Fraktion verstärken und auch mit einem Wahlkreisbüro in Marzahn-Hellersdorf unserem Anspruch “Eine Stadt für Alle” gerecht werden.

Ich kandidieren für einen politischen Wechsel im September und bitte um Deine Stimme!

Abgeordnetenhaus Bundestag Demokratie Netzpolitik & Digitalisierung

Enquete weiter denken: Vom Versuchslabor zur parlamentarischen Verankerung

12.Februar 201331.März 2020 0 Kommentare

Die Enquête-Kommission “Internet und Digitale Gesellschaft” hat mit ihrer letzten Sitzung am 28. Januar 2013 ihre Arbeit erfolgreich abgeschlossen. Ein großer Erfolg war es, die Enquête-Sitzungen transparent zu gestalten und Bürgerbeteiligung ernsthaft zu ermöglichen. Nun muss die netzpolitische Arbeit im Parlament verankert werden. Den Schlussbericht der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ gibt es hier.

Bundestag BündnisGrüne Demokratie Europa Frieden Klimaschutz Rechtsextremismus

Antworten auf Fragen: Energiekosten, Griechenland und NPD-Verbot

6.Februar 201319.November 2014 0 Kommentare

Vielen Dank für eure Fragen zu meiner Bewerbung für den Deutschen Bundestag. Hier findet ihr Antworten auf drei zentrale Fragen.

Frage 1: Kosten der Energiewende: Die Grünen wollen die Energiewende beschleunigen. Wie kann verhindert werden, dass dadurch die Energiekosten, die die Verbraucher als Mietnebenkosten bezahlen müssen, unverhältmäßig steigen?

Antwort: Diese Frage wird darüber entscheiden, ob wir eine gesellschaftliche Mehrheit für eine GRÜNE Energiewende gewinnen bzw. erhalten können. Eines der aktuellen Probleme ist, dass sich die EEG-Umlage – die gemeinhin als Kostenfaktor der Energiewende bezeichnet wird – erhöht und dadurch vor allem Privathaushalte und kleine und mittlere Unternehmen mehr für ihren Strom bezahlen müssen.

Eine wesentliche Ursache dafür ist, dass die Großindustrie von der EEG-Umlage weitgehend befreit ist.

Biesdorf Demokratie Hellersdorf Jugend Kaulsdorf Mahlsdorf Marzahn Marzahn - Hellersdorf Stadtentwicklung

Entscheiden sie mit – Bürgerhaushalt geht in die Abstimmung!

6.Februar 20138.Dezember 2016 0 Kommentare

Nachdem die Vorschlagsphase zum Bürgerhaushalt 2014/2015 beendet ist, können Sie nun über die eingereichten Vorschläge abstimmen. Im Internet ist dies von 31. Januar bis zum 14. Februar 2013 möglich. Am 14. Februar 2013 – Valentinstag – findet dann eine Abstimmung der Vorschläge in den Stadtteilen statt.

Ich habe mir die Vorschläge intensiv angeschaut und hier mal meine Favoriten aufgelistet:

2014-0189 – Ausgabevorschlag – Sanierung der Ulmen-Grundschul-Turnhalle
Seit November 2012 ist die Turnhalle der Ulmen-Grundschule und der Kindergärten bauaufsichtlich gesperrt worden. Die Kita-Kinder wurden im Bezirk verteilt, während die Schüler einmal die Woche mit Bustransfer zu einer Turnhalle in Marzahn gebracht werden. mehr »
Stadtteil: Kaulsdorf

2014-0199 – Ausgabevorschlag – Sicherung des Berliner Tschechow-Theaters
Die interkulturelle Begegnungsstätte Berliner Tschechow-Theater soll langfristig kommunal gesichert werden. mehr »
Stadtteil: Marzahn-NordWest

Demokratie Europa Frieden Globalisierung Grundeinkommen Klimaschutz Nachhaltigkeit - lokale Agenda 21 Termin

Über 30 Stunden Grundeinkommen – Videos vom BIEN-Kongress online

24.Januar 201324.November 2020 2 Kommentare

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Wir haben in den letzten Tagen die Video-Dokumentation des Grundeinkommenskongress BIEN 2012 vervollständigt. Nun stehen über 30 Stunden Vorträge, Workshops und Panels rund um das Grundeinkommen für die weitere Diskussion zur Verfügung. Sehr empfehlen möchte ich den Abschlussvortrag von Philippe van Parijs mit dem Titel „Was ich gelernt habe“ (PDF).

Aktion Demokratie Europa Grundeinkommen

Grundeinkommen 2013

23.Januar 201312.Oktober 2020 0 Kommentare

Ein bewegendes Grundeinkommensjahr liegt hinter uns. Mit dem Grundeinkommenskongress BIEN 2012 hat das Netzwerk Grundeinkommen die internationale Diskussion weiter voran gebracht. Dazu haben die vielen Initiativen und Mitglieder immer wieder in Veranstaltungen und Aktion an unserem Ziel gearbeitet, die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommen in die Welt zu tragen.

Aber auch das Jahr 2013 verspricht viele neue Herausforderungen. Zum einen werden wir als Netzwerk Grundeinkommen darauf hinarbeiten, dass die Parteien im vor uns liegenden Bundestagswahlkampf um eine Positionierungen zum Thema Grundeinkommen nicht vorbei kommen. Die netwerkinterne Diskussion darüber möchten wir auf unserer jährlichen Mitgliederversammlung im März in Leipzig führen. Wie soll unsere Kampagne „Grundeinkommen ist wählbar“ aussehen? Dazu gibt es in der Woche vor der Bundestagswahl die inzwischen 6. Internationale Woche des Grundeinkommens.

Ein weiteres Highligt ist die Europäische Bürgerinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen, welche die EU-Kommission am 14. Januar 2013 zugelassen hat. Welchen Beitrag können und wollen wir als Netzwerk dazu leisten, eine Million UnterstützerInnen in ganz Europa zu gewinnen? Auch dies wollen wir im März diskutieren und entscheiden.

Abgeordnetenhaus Berlin Bundestag BündnisGrüne Demokratie Klimaschutz Netzpolitik & Digitalisierung Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung

Bewerbung um einen aussichtsreichen Listenplatz für den Deutschen Bundestag 2013

7.Januar 201331.März 2020 4 Kommentare

Liebe Freundinnen und Freunde,

immer wieder ist soziale Gerechtigkeit neben Umwelt- und Klimapolitik auf Bundesebene das entscheidende Thema für Wählerinnen und Wähler, die uns ihre Stimme geben. Mit meiner Kandidatur auf einen aussichtsreichen Listenplatz möchte ich mit ganzer Kraft und großem Engagement im Wahlkampf für bündnisgrüne Sozialpolitik eintreten und in der kommenden Legislatur im Bundestag an deren Umsetzung arbeiten.