Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Hellersdorf

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Am 1. Mai 2012 Gesicht zeigen gegen Rechtsextremismus

Bündnis 90 / Die Grünen Marzahn-Hellersdorf rufen alle BürgerInnen auf am 1. Mai 2012 Gesicht gegen Rechtsextremismus zu zeigen und sich an den Protestkundgebungen für ein Buntes Marzahn-Hellersdorf und gegen die NPD zu beteiligen.

Am 01. Mai 2012 will die rechtsextreme NPD zwei Kundgebungen in Hellersdorf durchführen. Um 12 Uhr wollen sich die Nazis an der Ecke Stendaler/Quedlinburger Straße treffen. Danach wollen sie um 13.15 Uhr an der Ecke Cecilienstraße/Tollensestraße eine weitere Kundgebung abhalten. Die Protestkundgebungen finden um 12 Uhr Stendaler Str./Quedlinburger Str. und um 13 Uhr Tollensestraße/Cecilienstr. statt. Gemeinsam mit anderen demokratischen Parteien und Organisationen werden sich auf Bündnis 90 / Die Grünen daran beteiligen.

In Marzahn-Hellersdorf ist kein Platz für Fremdenhass und Rassismus! Das Vorgehen, Minikundgebungen am 1. Mai anzumelden, zeigt die Schwäche der NPD in Berlin. Damit möchte sie scheinbare Stärke zeigen und daran festhalten, den 1. Mai für ihre Zwecke zu missbrauchen. Ungefährlicher wird die rechtsextreme NPD dadurch nicht. Das zeigen Rechtsextreme Übergriffe in jüngster Vergangenheit auch in Marzahn-Hellersdorf. Kein Fußbreit den Nazis! Für eine antifaschistische Gegenkultur!

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Erster Spatenstich für Kinderforschungszentrum Hellum

Mit dem ersten Spatenstich wurde heute der Auftakt für den Bau des Kinderforscherzentrums HELLEUM in der Kastanienallee 57 gelegt. In der zukünftigen Lernwerkstatt werden Kinder und Erwachsene Naturwissenschaften und Technik forschend entdecken und erleben können. Mit dem HELLEUM entsteht in Marzahn-Hellersdorf eine in dieser Form bislang bundesweit einzigartige Einrichtung der naturwissenschaftlichen Bildung.

Die Idee des Zentrums entstand im Rahmen des Quartiersmanagements Hellersdorfer Promenade.

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SPD und Linke wollen Wohnungen in der Hellersdorfer Promenade nicht kaufen

In den letzten Wochen und Monaten wurde immer wieder über die Zukunft der Wohnungen in der Hellersdorfer Promenade diskutiert. Dabei sind von SPD und Linken immer wieder Stimmen für eine Rekommunalisierung zu hören. Zuletzt wurde ein entsprechender Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung am 27. Januar 2011 beschlossen. Dies habe ich zum Anlass genommen, den Senat zu seinen Plänen zu befragen. Die Antwort ist eindeutig: “Bei den beiden Städtischen Wohnungsbaugesellschaften … bestehen keine Ankaufsüberlegungen” oder “Eine Rückabwicklung des Kaufvertrages ist … auch gar nicht möglich“.

Ich muss daraus schließen, dass Rot-Rot hier billigen Wahlkampf macht oder SPD und Linke in Marzahn-Hellersdorf keinerlei Einfluss auf SPD und Linke im Senat haben. Nach ausführlicher Diskussion der Perspektive im vergangen Jahr, halte ich insbesondere für die LevelOne-Bestände die Gewinnung eines Partner jenseits der städtischen Wohnungsbaugesellschaften für erfolgfersprechend.

Folgend die Antwort im Detail:

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Jung, suchend, arbeitslos – Jugendarbeitslosigkeit in Marzahn-Hellersdorf

Bündnis 90 / Die Grünen Marzahn-Hellersdorf laden am kommenden Montag zu einer Diskussionsveranstaltung zur Frage der Perspektiven von Jugendlichen beim Übergang von Schule – Beruf ein.

WAS? Diskussionsveranstaltung über Perspektiven von Jugendlichen beim Übergang von Schule – Beruf
WER? Mit Per Traasdahl von caiju e.V. (Verein zur Chancengleichheit und ArbeitsweltIntegration Jugendlicher)

MODERATION? Stefan Ziller, MdA
WANN? Montag, den 14. Februar 2011 um 18:00 Uhr
WO? Stadtteilzentrum Mosaik, Altlandsberger Platz 2 (12685 Berlin)

Die Studie des Stadtsoziologen Professor Häußermann „Monitoring soziale Stadtentwicklung“ attestiert auch Marzahn-Hellersdorf weiter “soziale Probleme”. Die Arbeitslosigkeit – speziell Jugend- und Dauerarbeitslosigkeit – ist in kaum einem Gebiet so hoch wie in Nord-Marzahn/Nord-Hellersdorf.

Mehrere tausend junge Menschen in Marzahn-Hellersdorf stehen heute ohne Job und ohne Perspektive da. Die Kinderarmut ist zwar gesunken, jedoch weniger als im Berliner Durchschnitt. Auf den gesamten Bezirk bezogen sind 9,6% der unter 25-Jährigen arbeitslos. Diese Zahlen liegen weit über dem berlinweiten Durchschnitt von 5,8%.

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190er Bus bis U-Bhf Wuhletal verlängern

Die BVG hat die Forderung insbesondere vieler älterer BürgerInnen abgelehnt, den 190er Bus über den U-Bhf Elsterwerdaer Platz hinaus bis zum U-Bhf Wuhletal zu verlängern, um die Wege zum Unfallkrankenhauses zu verkürzen. Dies geht aus dem Bericht aus der Arbeitsgruppe ÖPNV im Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr hervor.

Nun wird in der Presse berichtet, dass im September auf der Linie U 5 sechs Wochen lang keine Züge zwischen Elsterwerdaer Platz und Wuhletal fahren werden. Ich fordere die BVG auf, bis dahin eine Möglichkeit für eine Verlängerung des 190er zu finden. Dies erspart vielen Menschen auf dem Weg nach Hellersdorf das Umsteigen.

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Was bringt das Sportstättensanierungsprogramm 2011 für Marzahn-Hellersdorf

Noch Ende vergangenen Jahres legte der Senat dem Berliner Abgeordnetenhaus den Planungsstand des Sportstättensanierungsprogramm für das Jahr 2011 vor.

Für Marzahn-Hellersdorf stehen dabei 2 Sportplätze sowie 2 Sporthallen in der Übersicht. Zum einen die Sporthallen Franz-Stenzer-Str. 41 (Wärmedämmung der Sporthallenfassade, 128.000 Euro) sowie Sitzendorfer Straße 9 (Sanierung des Sporthallendaches, 182.000 Euro). Dazu die beiden Sportanlagen Teterower Ring (Umwandlung in einen Kunststoffrasenplatz-Kleinspielfeld, 306.000 Euro) sowie Lassaner Straße 19 (Errichtung/Erneuerung einer Wegebeleuchtung zu den Sportanlagen, 20.000 Euro).

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Schwarz-gelber Kahlschlag – “Soziale Stadt” vor dem aus?

Die Bundesregierung hat in ihrem Haushaltsentwurf die Mittel für Städtebauförderung für 2011 dramatisch gekürzt. Besonders betroffen von der Kürzung ist das Programm „Soziale Stadt“. So wird es in den nächsten Jahren bundesweit von 107 auf 28,5 Millionen Euro gekürzt. Dies trifft Berlin mit seinen großen sozial benachteiligten Stadtteilen ganz besonders. In Berlin ist mit einer Kürzung von mehr als 7 Millionen Euro zu rechnen! Damit sind viele Projekte zur Stärkung von sozialen Nachbarschaften wie Leistungen für Erwerb der deutschen Sprache, Verbesserung von Bildungsabschlüssen oder die Betreuung von Jugendlichen in Gefahr.

Diese massiven Einsparungen betreffen auch die drei Quartiersmanagements in Marzahn-Hellersdorf (Marzahn-NordWest, Mehrower Alllee und Hellersdorfer Promenade). Zwar ist das genaue Ausmaß noch nicht erkennbar, klar ist jedoch, dass die Kürzung für die QMs zur Folge haben wird, insgesamt weniger Projekte dürchführen zu können. Es besteht die Gefahr, dass damit auch erfolgreiche Konzepte und Maßnahmen nicht weiter geführt werden können.

Projekte und viele Menschen in Marzahn-Hellersdorf engagieren sich ehrenamtlich für die Nachbarschaft und höheren sozialen Zusammenhalt. Wünschenswert wäre daher ein Signal einer stärkeren Anerkennung und Unterstützung der BürgerInnenbeteiligungsstrukturen in den Kiezen. Nicht jedoch der schwarz-gelbe soziale Kahlschlag!

Gegen die Einsparung der Mittel für das Programm “soziale Stadt” gibt es eine Online-Petition! Unterzeichnet mit, um eine erneute Beratung im Bundestag zu erzwingen! Auf der dazugehörigen Homepage werden alle Medienberichte und Infos zu den Einsparungsplänen und aktuellen Entwicklungen gesammelt!

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Perspektiven für die Helle Promenade

Die Frage der Perspektive für die weitere Entwicklung des Gebietes der Hellen Promenade stand im Mittelpunkt der Diskussion des BündnisGrünen Kreisverbandes am vergangen Montag im Baukasten am U-Bhf Hellersdorf.

Nachdem die Immobiliengesellschaft Level One im Jahr 2009 nach einer großen Pleite Insolvenz anmeldet, steht die Frage im Raum, wie die Zukunft der sechs von Level One gekauften Wohnblöcke an der Hellersdorfer Promenade aussehen kann. Wo ursprünglich ein prominentes Europaviertel geplant war, stehen die Wohnungen jetzt unter Insolvenzverwaltung. Nach Einschätzung des Quartiersmanagements Hellersdorfer Promenade funktioniert die laufende Pflege der Häuser im Moment zwar verhältnismäßig gut, jedoch stehen dringend notwendige Sanierungsmaßnahmen an, die durch die Insolvenzverwaltung auf Eis gelegt wurden.

Rekommunalisierung, Insolvenzverwaltung oder Genossenschaft?

Andreas Otto, Bau- und Wohnungspolitischer Sprecher, zeigt bei der Diskussionsveranstaltung drei mögliche Perspektiven für die insolventen Wohnungsbestände auf.

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Zukunft des Wohnungsbestandes Hellersdorf – Rekommunalisierung oder Genossenschaft?

BündnisGrüne laden ein:

Zukunft des (insolventen) Wohnungsbestandes Hellersdorf – Rekommunalisierung oder Genossenschaft?

Wann: Montag, 15. November 2010, 19 Uhr
Wo: Baukasten am U-Bhf Hellersdorf

Mit: Andreas Otto, wohnungspolitischer Sprecher der bündnisgrünen Fraktion im Abgeordnetenhaus

Hintergrund zur Situation der insolventen Wohnungsbestände in Mahrzahn-Hellersdorf

Die Entwürfe für das Europaviertel

Eigentlich sollte die Kunst zu den Hellersdorfern kommen, nun kam die Kapitalkrise.“ schreibt die taz bezugnehmend auf das im Herbst 2006 geplante Europaviertel im Herzen Hellersdorf und beschreibt damit treffend die Baustelle, die die bankrotte Immobiliengesellschaft Level One nach ihrer Insolvenz hinterlassen hat.

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