Sprechzeiten für bündnisgrünes Büro in Kaulsdorf

buendnisgruenes-buero-kaulsdorfAb Montag, den 27. Juni 2016 startet das bündnisgrüne Büro in Kaulsdorf (Mädewalder Weg 30) mit dem regulären Betrieb.

Sprechzeiten
Montag und Dienstag 10 – 13 Uhr
Mittwoch und Donnerstag 15 – 18 Uhr
und nach Vereinbarung.

Damit schaffen wir eine neue Anlaufstelle für alle, die sich für Politik in Marzahn-Hellersdorf, Berlin und der Welt interessieren. Das Büro soll ein Ort sein, an dem Sie ihre Anliegen äußern, Kritik vortragen und Ideen einbringen können. Hier soll erklärt und transparent gemacht werden, was im Berliner Abgeordnetenhaus passiert. Und natürlich werden wir die Probleme und Anliegen aus Marzahn-Hellersdorf in die Berliner Landespolitik einbringen.

Vorbeischauen, sich kennen lernen und miteinander ins Gespräch kommen – besuchen Sie uns!

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Bündnisgrünes Büro in Kaulsdorf – Einladung zur Eröffnung

Liebe Freund*innen, Liebe Bürger*innen,

am 24. Juni 2016 eröffne ich mein Abgeordnetenbüro in Kaulsdorf und möchte euch dazu herzlich einladen. Wir beginnen um 12 Uhr mit einem Tag der Offenen Tür. Um 18 Uhr machen wir eine kleine Eröffnungsfeier und lassen den Abend dann gemütlich ausklingen. Vorbeischauen, sich umgucken, miteinander ins Gespräch kommen – alles kann, nichts muss! Für Getränke und kleine Snacks wird gesorgt sein.

Mädewalder Weg 30, 12621 Berlin, Deutschland

Mit dem bündnisgrünen Büro möchten ich eine Anlaufstelle für alle bieten, die sich für Politik in Marzahn-Hellersdorf, Berlin und der Welt interessieren. Das Büro soll ein Ort sein, an dem SIE ihre Anliegen äußern, Kritik vortragen und Ideen einbringen können. Hier soll erklärt und transparent gemacht werden, was im Berliner Abgeordnetenhaus passiert. Und natürlich werden wir die Probleme und Anliegen aus dem Kiez in die Berliner Landespolitik einbringen.

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Achard-Grundschule gerettet

Zum nächsten Schuljahr 2016/17 wird sich hoffentlich die Situation um die Franz-Carl-Achard-Grundschule wieder normalisieren. Nach einem ewigen Hin und Her hat sich das Bezirksamt nun erfreulicherweise dazu entschlossen, die Schule nicht abzureißen sondern zu sanieren.

Im letzten September, war die Schule überstürzt geschlossen und der Unterricht ausgelagert worden. Der Grund waren Gutachten, die zur kurzfristigen Schließung rieten. Die Statik des Treppenhauses sei gefährdet, weil das Gebäude von Hausschwamm befallen sei und auch der Brandschutz wurde vom Bauamt als nicht gegeben angesehen. Seit der Schließung pendeln über 300 Schüler*innen mit Bussen in die 10 Kilometer entfernte Marcana-Schule nach Marzahn. Schon seit 2013 ist der Sportunterricht ausgelagert. Hierdurch entstanden im Zeitraum von Oktober 2013 bis März 2016 Kosten in Höhe von über 360.000 Euro (s. Drucksache 17/18 362).

Im November letzten Jahres beschloss das Bezirksamt dann den Abriss der Schule und die Errichtung eines Modularen Ergänzungsbaus an gleicher Stelle. Die Kosten für den Abriss wurden auf 800.000 Euro geschätzt, die für den Neubau auf fünf Millionen Euro. Das Pendeln sollten zwei weitere Jahre andauern. Hiergegen wehrte sich unter die Bürger*inneninitiative „Sei keine Birne“, die den Erhalt der Schule forderte und kritisierte, dass bauliche Mängel und Schäden nicht früher behoben worden seien.

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Aus Fehlern lernen: baulicher Unterhalt von Schulen kommt vor kurzsichtigen Haushaltseinsparungen

Die Schüler*innen sollen bis zum Sommer in die Franz-Carl-Achard-Grundschule zurückgeführt werden und ab 2019 kommt die überfällige Sanierung. Soweit so gut!

Jetzt müssen alle Beteiligten aus den Fehlern lernen! Es darf sich nie wiederholen, dass zugunsten von kurzfristigen Einsparungen im Haushalt der notwendige bauliche Unterhalt einer Schule geopfert wird.

Die unfassbare Geschichte um die Franz-Carl-Achard-Grundschule beginnt nicht im vergangenen Sommer sondern deutlich früher. Während früher wenigstens die notwendigsten Sanierungen für den Erhalt durchgeführt wurden, führten die Einsparungen im Bezirkshaushalt irgendwann dazu, dass quasi gar nichts mehr für den Erhalt des Gebäudes getan wurde. Mit vollem Wissen und Bewusstsein hat das Bezirksamt und im Rahmen der Verantwortung für den Bezirkshaushalt auch die BVV und das Abgeordnetenhaus sehenden Auges eine Grundschule buchstäblich einstürzen lassen. Die “Rettung” auf Druck von Eltern und anderen Bürger*innen sollte uns nicht ablenken. Die verteilte Verantwortung auf die verschiedenen Ämter im Bezirk, die Senatsverwaltung sowie BVV und Abgeordnetenhaus darf nicht dazu führen, dass die Beteiligten verzichten ihr Handeln zu hinterfragen.

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Ideen für den Boulevard Kastanienallee

Student*innen der Alice-Salomon-Hochschule wollen den Kastanienboulevard gemeinsam mit Anwohner*innen wiederbeleben. Zu diesem Zweck haben die Studierenden Befragungen im Kiez durchgeführt und konnten dabei Ideen, Wünsche und Anregungen für dessen Gestaltung in Erfahrung bringen. Auf Grundlage der Umfrage erarbeiten Architekturstudent*innen der Hochschule Anhalt in Dessau nun architektonische Modelle für Begegnungsorte. Hier einige Bilder der Präsentation im Kiez.

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Protest erfolgreich: Bezirksamt muss Planungen für Wernerbad anpassen

Der Protest von Bürgerinitiative und Bündnis 90/Die Grünen zeigt einen ersten Erfolg. In einer Antwort auf eine kleine Anfrage von Silke Gebel (Drs. 17/14692) erklärt der Senat per Senatsbeschluss eine Änderung herbei zu führen. Damit stellt sich der Senat mit uns gegen die aktuellen Planungen für eine massive Bebauung des Geländes.

“Im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange wurde dem Bezirksamt mitgeteilt, dass der geplante Umfang der beabsichtigen Festsetzung eines allgemeinen Wohngebiets aus den Darstellungen des FNP (Grünfläche mit Lagesymbol Sport) nicht bzw. nur eingeschränkt entwickelbar ist.”

“Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt wird für die Anpassung des FNP, entsprechend der Planungsziele und Abgrenzung eine Darstellung als Wohnbaufläche W 4 (GFZ bis 0,4), einen Senatsbeschluss herbeiführen. Erst danach kann der Bebauungsplan festgesetzt werden.”

Ich setze mich weiter dafür ein, das ehemalige Freibad zukünftig als öffentliche Grünanlage zu nutzen. Dazu ist es wichtig, den Verkauf des Geländes zu stoppen und das Grundstück eigentumsrechtlich für den Bezirk zu sichern.

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Wernerbad eigentumsrechtlich als öffentliche Grünanlage sichern

Die Zukunft des Geländes des ehemaligen Wernerbades ist weiter offen. Eigentümer ist das Land Berlin (Bäderbetriebe/Liegenschaftsfond), die Fläche ist planungsrechtlich eine Grünanlage. Bündnis 90/Die Grünen haben am Montag beschlossen, sich dafür einzusetzen, dass das ehemalige Freibad zukünftig als öffentliche Grünanlage genutzt wird. Damit wird ein Verkauf des Geländes an einen Investor, wie aktuell von CDU und SPD geplant, abgelehnt.

Unkompliziert wäre es, wenn dazu der Bezirk die Fläche vom Land Berlin “zurück bekommen” und das bezirkliche Grünflächenamt den Unterhalt übernehmen würde. Dafür scheint es jedoch, solange CDU und SPD dies ablehnen, keine politische Mehrheit zu geben. Doch welche Alternativen gibt es, das Gelände als öffentliche Grünfläche zu sichern?

Mögliche Vorbilder sind Genossenschaften und Naturschutzverbände, die Naturflächen kaufen. Der NABU Brandenburg hat mit den 100-Seen-Programm beispielsweise begonnen, 100 Seen in Brandenburg eigentumsrechtlich zu sichern. Denn bei wertvollen Naturschutzflächen in Schutzgebieten ist in den letzten Jahren immer deutlicher geworden, dass Grundeigentum in Händen von Naturschutzvereinen und –Stiftungen eine zentrale Rolle für die Erreichung ökologischer Ziele spielt.

Auch die Sicherung von Kleingartenanlagen durch den Kauf der Grundstücke von Investoren, erscheint angesichts immer neuer Konflikte zwischen KleingärtnerInnen und EigentümerInnen/Investoren eine wirksame Möglichkeit die naturnahen Flächen zu erhalten.

Für die Diskussion der verschiedenen Möglichkeiten zur Zukunft des Wernerbades, laden Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf am Montag, den 22. September 2014 um 18:00 Uhr in den Saal der Kath. Kirchengemeinde St. Martin, Nentwigstr. 1, zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung ein.

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Einladung: Was wird aus dem Wernerbad?

Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf laden zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung über die Zukunft des Wernerbades ein.

Am Donnerstag, den 13. Juni 2013, 19 Uhr, soll im Saal der Kath. Kirchengemeinde St. Martin, Nentwigstr. 1, Gelegenheit sein, sich über Vorschläge zur künftigen Nutzung des Geländes zu informieren und zu diskutieren. Nach einem kurzen Rückblick zu den Gründen der endgültigen Schließung sollen die aktuellen Planungen zur künftigen Nutzung des Geländes vorgestellt und anschließend diskutiert werden.

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Entscheiden sie mit – Bürgerhaushalt geht in die Abstimmung!

Nachdem die Vorschlagsphase zum Bürgerhaushalt 2014/2015 beendet ist, können Sie nun über die eingereichten Vorschläge abstimmen. Im Internet ist dies von 31. Januar bis zum 14. Februar 2013 möglich. Am 14. Februar 2013 – Valentinstag – findet dann eine Abstimmung der Vorschläge in den Stadtteilen statt.

Ich habe mir die Vorschläge intensiv angeschaut und hier mal meine Favoriten aufgelistet:

2014-0189 – Ausgabevorschlag – Sanierung der Ulmen-Grundschul-Turnhalle
Seit November 2012 ist die Turnhalle der Ulmen-Grundschule und der Kindergärten bauaufsichtlich gesperrt worden. Die Kita-Kinder wurden im Bezirk verteilt, während die Schüler einmal die Woche mit Bustransfer zu einer Turnhalle in Marzahn gebracht werden. mehr »
Stadtteil: Kaulsdorf

2014-0199 – Ausgabevorschlag – Sicherung des Berliner Tschechow-Theaters
Die interkulturelle Begegnungsstätte Berliner Tschechow-Theater soll langfristig kommunal gesichert werden. mehr »
Stadtteil: Marzahn-NordWest

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