Klimaschutz Archive - Seite 9 von 16

Nachhaltigkeit gemeinsam besser gestalten – Berlin und Brandenburg
3. Mai 2011, 19:00 Uhr
Berliner Abgeordnetenhaus (Raum 388), Niederkirchnerstr. 5, 10111 Berlin
Eine Zusammenstellung vorliegender Dokumente als Diskussionsgrundlage gibt zur Indikatoren-Diskussion gibt es hier als pdf. Die Grundzüge einer Nachhaltigkeitsstrategie für Brandenburg hier

Die Berichterstattung zur Lokalen Agenda 21 in Berlin war katastrophal. 8 Monate zu spät, inhaltlich unvollständig und ohne Zahlen zum beschlossenen Indikatorensystem.

Bündnis 90 / Die Grünen fordern in ihrem Wahlprogramm einen Nachhaltigkeitsrat für Berlin einzusetzen, um das Wissen der zivilgesellschaftlichen AkteurInnen künftig besser zu bündeln. In Brandenburg gibt es seit 2007 einen Beirat für Nachhaltige Entwicklung und Ressourcenschutz.

Anti-Atom BündnisGrüne Demo Demokratie Klimaschutz Umwelt und Naturschutz

26.März 2011 0 Comments

100.000 gegen Atomkraft – Fukushima mahnt: Alle AKWs abschalten!

Die schrecklichen Ereignisse in Japan machen uns fassungslos und betroffen. Die Reaktorkatastrophe in Fukushima führt uns auf erschütternde Weise vor Augen: Es gibt keinen Schutz vor dem nuklearen Restrisiko – die Natur hält sich nicht an vorherige Berechnungen. Technik oder Menschen können auch in hochentwickelten Ländern versagen. Unter dem Eindruck der Reaktorkatastrophe von Fukushima sagen wir deutlich: Wir können uns das Risiko einer nuklearen Katastrophe nicht länger leisten!

Heute haben über 100.000 Menschen in Berlin gegen die Bundesregierung und ihre Atompolitik demonstriert. Vor wenigen Monaten hat die Bundesregierung eine Laufzeitverlängerung aller AKW beschlossen – jetzt geht sie endlich einen kleinen Schritt in die richtige Richtung: Der Betrieb der sieben ältesten deutschen Atomkraftwerke soll für drei Monate ausgesetzt werden. Das ist aber nicht genug – weg mit der Risikotechnologie Atomkraft – her mit Erneuerbaren Energien, Energiesparen und Energieeffizienz.

Anti-Atom Demokratie Klimaschutz

16.März 2011 2 Comments

Ich will es wissen – welche Folgen hat ein Sofortausstieg für Deutschland?

Es fällt mir schwer diesen Text zu schreiben. Irgendwie sind alle Worte in Anbetracht der Katastrophe der Atomkraftwerke in Japan unpassend. Ich will auch gar nicht irgendwelche neuen Positionierung einfordern. Meine Grundüberzeugung zur Kernkraft hat sich nicht geändert.

Ich möchte aber endlich einmal ein ernsthaft geprüftes Szenario für ein Deutschland ohne Atomkraft und zwar sofort. Welche Konsequenzen hat eine sofortige Abschaltung aller Atomkraftwerke in Deutschland. In Deutschland haben derzeit 17 AKW eine Betriebsgenehmigung. Sie haben 24 Prozent Anteil an der gesamten Stromproduktion.

Welche sofortigen und kurzfristigen Möglichkeiten zur Energieeinsparung haben wir inzwischen? Was bringt beispielsweise eine Abwrackprämie für Alt-Kühlschränke? Was können radikale Klimaschutzgesetze erreichen? Welchen Beitrag kann ein massiver Ausbau von erneuerbaren Energien leisten? Welche Einschränken blieben für uns BürgerInnen möglicherweise am Ende noch übrig?

Ich will ein solches Szenario von der Bundesregierung haben. Dieses muss dann intensiv diskutiert werden. Am Ende fände ich eine Volksabstimmung über ein solches sofortiges oder kurzfristiges Ausstiegsszenario zwingend. Das erspart uns auch das ganzen politische Hick-Hack um Ausstieg, Ausstieg aus dem Ausstieg und nun Moratorium des Ausstiegs aus dem Ausstieg.

[Update] Spiegel Online dazu: Turbo-Ausstieg würde 230 Milliarden Euro kosten

Abgeordnetenhaus Klimaschutz Nachhaltigkeit - lokale Agenda 21 Senat Umwelt und Naturschutz

9.März 2011 1 Comment

Indikatoren für den Nachhaltigkeitsbericht im Mai

In seinem ersten Umsetzungsbericht zur Berliner Nachhaltigkeitsstrategie hat der Senat leider für keinen der 63 Indikatoren quantitative Ergebnisse geliefert. Stattdessen wurde im Bericht ein Vorschlag unterbreitet die Zahl der Indikatoren auf 12 zu reduzieren.

Ich habe nun den Vorschlag von Berlin21 für 18 Indikatoren (3×6) zum Anlass genommen, aktuelle Zahlen für die vom Senat vorgeschlagen Indikatoren für die Nachhaltigkeitsdimension „Umwelt“ zu erfragen. Auch diesmal hat der Senat diese nicht geliefert. Die in der Antwort auf meine kleine Anfrage gegebene Begründung kann ich aber akzeptieren. Zur Diskussion des dann vorliegenden Indikatorensystems habe ich mit SPD und Linken bereits eine Besprechung im Fachausschuss angemeldet.

Hier noch der entsprechenden Auszug aus der Antwort des Senates.

Nach Abschluss der Abstimmung des Kernindikatorensystems voraussichtlich im April 2011 ist beabsichtigt, das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg mit der Erstellung eines Datenberichts zu beauftragen. Dieser Datenbericht wird dann die Indikatoren aller drei Dimensionen umfassen.

Bildung Klimaschutz Marzahn - Hellersdorf Termin Wirtschaft

3.März 2011 0 Comments

Renate Künast beim VTP-Umweltverein in Marzahn

Im Rahmen ihres Thementages „Verantwortung für das Klima – sozial, ökologisch und gemeinsam!“ am 1. März 2011 besuchte ich mit Renate Künast und Bernadette Kern den VTP-Umweltverein in Marzahn-Hellersdorf.

Der VTP-Umweltverein für Technologie, Produktivität und Umweltschutz engagiert sich seit über 20 Jahren im Bereich Umweltbildung im Bezirk. Dabei führt der Verein Projekte in Kitas und Schulen durch, um so früh wie möglich in anschaulicher Art und Weise Kinder und Jugendliche für den Umweltschutz zu sensibilisieren. Es soll gezeigt werden, wie einfach teilweise einzelne Technologien eingesetzt werden können, wie jedeR selbst bei sich mit dem Umweltschützen beginnen kann, und vor allem will der Verein Lust auf mehr machen und so dazu motivieren zukünftig vielleicht einen Beruf in anliegenden Branchen zu ergreifen.

Baumschutz Berlin Klimaschutz Nachhaltigkeit - lokale Agenda 21 Umwelt und Naturschutz

24.Februar 2011 1 Comment

Bäume für Berlin – Baumstammtisch des BUND Berlin nimmt Arbeit auf!

An der miserablen Situation der Bäume in Berlin muss sich etwas ändern! Deshalb hat sich jetzt ein Baumstammtisch beim BUND gegründet. Jeweils am ersten Mittwoch im Monat treffen sich um 18:30 Uhr in der Landesgeschäftsstelle des BUND Berlin Baumaktive und -initiativen, um sich zu vernetzen, Strategien für eine bessere Baumsituation zu diskutieren und entwickeln, und eine starke Lobby für Bäume zu stellen.

Gerade jetzt, in der Zeit bis zu den Wahlen im September, soll die Möglichkeit der politischen Einflussnahme genutzt werden und Öffentlichkeit für Bäume geschaffen werden.

Im Zentrum stehen dabei die Themen BürgerInnenbeteiligung, die Möglichkeiten, Budget und Qualifikation der Grünflächenämter, die Baumschutzverordnung, Planungsrecht und Liegenschaftsfond. In einem ersten Schritt wird Infomaterial erstellt, um die Situation der Bäume und die Ursachen zu verdeutlichen und Druck auf (künftige) EntscheidungsträgerInnen üben zu können.

Der nächste Baumstammtisch ist am 2. März! Auch die Kampagne 10.000 neue Bäume für Berlin des BUND läuft noch!

Demokratie Europa Globalisierung Klimaschutz

8.Februar 2011 0 Comments

Sven Giegold berichtet vom Weltsozialforum

Vom 6. bis 12. Februar findet nun das Weltsozialforum im Senegal statt. Sven Giegold berichtet hier täglich von den aktuellen Ereignissen. Unten findet Ihr den ersten Bericht vom Auftaktmarsch. Eine Reihe von Fotos findest du auf Facebook.

Erstmals kommt das Forum in diese Region, wo derzeit die Konflikte über Migration, Überfischung, Klimawandel und Armut gerade zwischen Europa und Afrika direkt spürbar sind. Spannend wird vor allem: Wie reagieren die sozialen Bewegungen auf die tiefe soziale, ökologische und ökonomische Krise? Was fordern die Basisinitiativen in Afrika?

Der Auftakt zum Weltsozialforum (WSF) war beeindruckend. Auf einer großen Demo durch die Innenstadt ging es nicht um große Theorien, sondern um die Forderung der Basisinitiativen und NGOs in Westafrika. Aufgereiht nach den verschiedenen TeilnehmerInnengruppen waren die Themen auf viele Banner geschrieben, erstaunlich wenig wurde gerufen oder gesunden. Die Demo war eher ernst. Viele der DemonstrantInnen waren nicht InteressensvertreterInnen, sondern die Betroffenen selbst. Insgesamt war die Demo: Schwarz, jung und weiblich. Unter den Schwarzen waren die Frauen sicher in der Mehrzahl. Zwei Stunden dauerte es bis alle am teilnehmenden Beobachter vorbeigezogen waren.

Abgeordnetenhaus Berlin Klimaschutz Marzahn - Hellersdorf Senat Stadtentwicklung Wirtschaft

3.Februar 2011 0 Comments

Saubere Industrie für den Clean-Tech-Park in Marzahn!

In der letzten Plenarsitzung habe ich den Senat zum aktuellen Stand der Clean-Tech-Planungen befragt. Mein Eindruck ist, dass sich der Senat mit aktiver Unterstützung des Projektes doch sehr zurückhält. Anders als für die Entwicklung von Adlershof oder aktuell Tempelhof und Tegel überlässt der Senat die Realisierung fast vollständig dem Bezirk.

Ich frage den Senat:
1. Was tut der Senat bzw. die Wirtschaftsverwaltung, um das Ziel eines „Clean-Tech“-Standortes für Solarindustrie im Clean-Tech-Park in Marzahn zu erreichen?
2. Wie will der Senat sicherstellen, dass der „Clean-Tech“-Anspruch – also die Ansiedlung „sauberer“ Industrie im Ostteil Berlins – realisiert wird?
Antwort des Senates (Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen):
Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Ziller! Zur Entwicklung des Clean-Tech-Parks in Marzahn-Hellersdorf haben sich sowohl die Berlin Partner GmbH, der Senat als auch der Bezirk zu einer gemeinsamen Strategie verabredet, um neue Wege zu gehen. Zur Entwicklung des gesamten Projekts stehen insgesamt etwa 23,6 Millionen Euro zur Verfügung. Dieses Geld soll nach und nach dafür verwandt werden, das Gelände zu erschließen und Unternehmen anzusiedeln.
Ein entscheidender Ankermieter ist bereits vorhanden – das Unternehmen Inventux. Das Unternehmen produziert vor Ort Solarzellen und hat gegenwärtig etwa 220 Beschäftigte. Ich erwähne das Unternehmen deshalb, weil es selbst gemeinsam mit der Berlin Partner GmbH, dem Bezirk und der Senatsverwaltung an der Werbung für diesen Standort beteiligt ist und aufgrund seiner Erfahrungen berichten kann, dass man dort gut arbeiten und produzieren und dass man dort auch wachsen kann. Das Unternehmen selbst ist gerade dabei, zu wachsen.

Demo Globalisierung Klimaschutz Nachhaltigkeit - lokale Agenda 21 Umwelt und Naturschutz Wirtschaft

21.Januar 2011 0 Comments

Wir haben es satt!- komm zur Demo am Samstag

Gentechnik, Tierfabriken, Dumping-Exporte – wie wir uns ernähren ist in jeder Hinsicht ungerecht, ungesund und von den Agrarkonzernen gesteuert.

Die „Grüne Woche” bietet ab heute wieder genau diesen Agrarkonzernen eine Plattform für weiteres Werben für die Instrumente ihrer Profitgier – und das streben nach Milliarden-Subventionen. Wenn scheinheilig von Welthunger, Klimawandel und Bio geredet wird, werden die eigentlichen Maßnahmen zur weiteren Industrialisierung der Landwirtschaft gesichert.

WIR HABEN ES SATT! Wir wollen fair produzierte und gehandelte Lebensmittel, ökologische, tiergerechte und klimaschonende Landwirtschaft für gentechnikfreie, gesunde und global gerechte Ernährung! Komm zur Demo am Samstag! Infos zur Demo und viele spannende wie schockierende Hintergrundinfos gibt es hier!