Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Klimaschutz

Baumschutz Klimaschutz Nachhaltigkeit - lokale Agenda 21 Senat Umwelt und Naturschutz 

BUND-Baumreport legt Rot-Rotes Versagen schonungslos offen

Der aktuell vorgelegte BUND-Baumreport 2008/2009 legt das Versagen des Rot-Rotes Senates in Fragen des Naturschutzes schonungslos offen.

Im Ergebnis der aktuellen Bezirksumfrage des BUND wird deutlich, dass allein in den letzten 2 Jahren über 3.000 Bäume mehr gefällt als nachgepflanzt worden sind. Schon in dem vorhergehenden Baumreport für die Jahre 2005-2007 war der Baumverlust alarmierend. Seit 2005 bis Ende 2009 hat Berlin demnach mindestens 9.200 Straßenbäume verloren. Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen unterstützt die Forderung des BUND nach einem Baum-Notprogramm. Unsere bisherigen parlamentarischen Versuche hierfür wurden bisher von Rot-Rot abgelehnt. Ein eigener Versuch für ein solches Programm scheiterte Ende 2007 kläglich.

Wesentliche Ursache für die dramatische Situation des Berliner Stadtgrüns ist, dass die bezirklichen Grünverwaltungen heute nicht mehr in der Lage sind eine fachlich angemessene Pflege zu leisten. Dies ist ausdrücklich kein Vorwurf an die MitarbeiterInnen. Diese tun ihr möglichstes um in dieser Situation zu retten was geht. Bündnis 90 / Die Grünen fordern den Senat auf, eine an fachlichen Kriterien bemessene Grundausstattung der bezirklichen Grünverwaltungen sicher zu stellen.

Weiterlesen
Berlin Kleingarten Klimaschutz Umwelt und Naturschutz 

SPD verhindert Rettung der Kleingartenkolonie Durlach

Ich bin schockiert. Die SPD verhindert trotz gegenteiliger Versprechen die Rettung der Kleingartenkolonie Durlach.

Seit langem setze ich mich immer wieder für den Erhalt der Kleingartenanlage Durlach in Wilmersdorf ein. Der Senat hat eine Verlängerung der Schutzfrist im aktuellen Kleingartenentwicklungsplan abgelehnt. In vielen Gesprächen mit den Betroffenen Gartenfreunden und BewohnerInnen aus der Umgebung habe ich immer wieder erfahren, welche Bedeutung die kleine “Grüne Oase” für die Menschen hat.

Ich habe mit KollegInnen auch der anderen Parteien immer wieder Gespräche geführt. Noch im August besuchte ich gemeimsam mit Stefanie Bung (CDU) die betroffene Kolonie. Vorausgegangen war ein gemeinsames Gespräch mit dem zuständigen Stadtrat, um sich gemeinsam mit dem Bezirk für den Erhalt einzusetzen. Auf der letzten Diskussionsveranstaltung hat dann sogar der Wahlkreisabgeordnete der SPD (Christian Gaebler) zugesagt, sich dafür einzusetzen, eine planungsrechtliche Sicherung zu ermöglichen. Und nun das.

In der vergangen BVV in Charlottenburg-Wilmersdorf wurde der Grüne Antrag die “Kleingartenkolonie Durlach planungsrechtlich sichern” von SPD und CDU abgelehnt. Grund: “die Einnahmevorgabe durch Verkauf des Grundstücks”.

Weiterlesen
Abgeordnetenhaus Berlin BündnisGrüne Demokratie Klimaschutz Mobilität Stadtentwicklung 

Ausgetrickst: Weitere Kosten für Rot-Rote A100-Planungen

Nun also doch: Es entstehen weitere Kosten für die BürgerInnen durch die Fortsetzung der Planungen für die A100. In der Antwort auf meine kleine Anfrage bestätigt der Senat, dass durch die “vorsorgliche” Kündigung und Zerstörung von Kleingärten weitere Kosten entstehen.

Der Rot-Rote Senat will die Planungen für die klimafeindliche Stadtautobahn A100 weiterführen und das Planfeststellungsverfahren zum Abschluss bringen. Bereits dieses Planungsabenteuer von SPD und Linken kostet den Landeshaushalt 1,7 Mio Euro. Bestandteil der Einigung war auch, dass die Mittel für die Bauausführung gesperrt bleiben.

Doch nun bestätigt der Senat, was wir immer befürchtet haben: Der Bau wird – finanziert aus dem Bundeshaushalt – weiter vorangetrieben! Einmal mehr zeigt sich, wie leicht sich die Linke in Sachen A100 über den Tisch ziehen lässt.

Weiterlesen
BündnisGrüne Klimaschutz Marzahn - Hellersdorf Nachhaltigkeit - lokale Agenda 21 Umwelt und Naturschutz 

Linkspartei in Marzahn-Hellersdorf kämpft weiter gegen Energiesparen!

Es ist kaum zu glauben. Aber auch nach jahrelanger Überzeugungsarbeit der BündnisGrünen BVV-Fraktion lehnt es die Bezirksbürgermeisterin von Marzahn-Hellersdorf Frau Pohle (Linkspartei) weiter ab einen Energiebeauftragten/eine Energiebauftragte im Bezirksamt zu benennen. Die Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen in der BVV Marzahn-Hellersdorf streitet seit Jahren für ein bezirkliches Energiemanagement für Marzahn-Hellersdorf. Dazu soll das Bezirksamt einen Energiebeauftragten/eine Energiebeauftragte ernennen, der/die ein Energieeinsparkonzept entwickelt, dessen Umsetzung betreut und der BVV berichtet. In vielen anderen Bezirken und Städten gibt es so etwas bereits seit Jahren. Aus deren Erfahrungen ist bekannt, dass die Einsparungen durch ein bezirkliches Energiemanagement ein Vielfaches der Kosten für die Stelle des Energiebeauftragten betragen können.

Weiterlesen
Abgeordnetenhaus Berlin Kleingarten Klimaschutz Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung Umwelt und Naturschutz 

Berliner Umweltpreise 2010 des BUND verliehen

Gestern wurden die Preisträger des Berliner Umweltpreises 2010 des BUND geehrt. In der Kategorie „Kinder und Jugend“ ging der Preis an die Grundschule am Falkplatz, die den Themen Umwelt- und Klima besonderen Platz im Schulalltag einräumt. Nachhaltigkeit zieht sich durch alle Fächer und viele Projekte. Besonders herausgehoben wurde die Aufgabe der Energiedetektive, die die Schule immer genau im Blick haben, Raumtemperaturen überwachen und Energieverschwendungen aufdecken.

Der Preis in der Kategorie „Wirtschaft und Innovation“ ging an das Steigenberger Hotel Berlin, in dem besonders auf umverträgliches Handeln gelegt wird.

Weiterlesen
Abgeordnetenhaus Aktion Autofrei Berlin Klimaschutz Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung Stadtentwicklung Termin Umwelt und Naturschutz 

Berlin fährt frei – ÖPNV für Alle!

“Berlin soll die erste Großstadt mit freiem ÖPNV werden! Soziale Gerechtigkeit ist nur möglich, wenn alle sich frei bewegen können. Klimaschutz geht nur, wenn AutofahrerInnen auf die Öffentlichen Verkehrsmittel umsteigen. Bewegungsfreiheit, Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit, Gesundheit: Ein kostenloser ÖPNV bringt allen StadtbewohnerInnen Lebensqualität – auch, wenn sie ihn nicht direkt selbst nutzen, sondern „nur“ von dem verminderten Straßenverkehr profitieren!”

Ein breites Bündnis aus Initiativen, Verbänden, Gewerkschaften und Einzelpersonen haben sich in der Kampagne „Berlin fährt frei“ zusammengeschlossen, um ein solidarisches Verkehrskonzept für Berlin zu erreichen. Am 24.11. wird es ein „Hearing“, geben, bei welchem Handlungsstrategien, Ansatzpunkte und Durchsetzungsmöglichkeiten diskutiert werden sollen. Ich finde eine solche Perspektive spannend und werde die Initiative weiter verfolgen.

Weiterlesen
Abgeordnetenhaus Berlin BündnisGrüne Demokratie Klimaschutz Senat Stadtentwicklung Umwelt und Naturschutz 

Volksentscheid: Berliner CDU auf den Spuren von Grünen und SPD in Baden-Würtemberg?

Die Berliner CDU wandelt auf den Spuren von Grünen und SPD in Baden-Würtemberg. In einem aktuellen Antrag fordern sie eine Volksbefragung über die A100 zur nächsten Abgeordnetenhauswahl am 18.September 2011 durchzuführen. Die CDU greift damit meinen Vorschlag vom Mai auf. Aufgrund der unkonkreten Formulierung ist der Antrag jedoch sicher nicht ganz ernst gemeint. Aber das Anliegen die BürgerInnen verbindlich an der Entscheidung zu beteiligen wird dadurch nicht verkehrt.

Weiterlesen
Biesdorf BündnisGrüne Klimaschutz Marzahn - Hellersdorf NVT Stadtentwicklung TVO 

BündnisGrüner Parteitag bekennt sich zur Nahverkehrstangente

Der BündnisGrüne Landesparteitag am vergangenen Sonntag hat sich deutlich zum Bau der Nahverkehrstangente bekannt. Die Frage wurde am Ende ohne Abstimmung im Konsens mit dem Landesvorstand im Beschluss verankert.

Ich freue mich über die Unterstützung des Berliner Landesverbandes für die Forderung des Kreisverbandes Marzahn-Hellersdorf.

Weiterlesen

Durch die weitere Nutzung der Website stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. weitere Informationen

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen