Friday Night eSports – Grüne Diskussion über eSport

Das Thema „eSport“ beschäftigt die bündnisgrüne Fraktion in Berlin schon seit über einem Jahr und sie ist damit dem bundesweiten Trend der parteipolitischen Bekenntnisse im Bereich des eSport schon einige Schritte voraus. Als Teil der Veranstaltungsreihe „Grüne im Dialog“, die sich mit den verschiedenen Fragen von Videospielen als Gegenstand der politischen Debatte beschäftigen soll, haben wir am 14. Juli 2017 mit „Friday Night eSports“ den Diskurs um die sportpolitische Herausforderung, die digitalisierte und digitale Sportarten mit sich bringen, erneut angestoßen. Damit positioniert sich Berlin als Vordenker einer politischen Entwicklung, die in anderen Bundesländern noch in den Kinderschuhen steckt.

Friday Night eSports ist ein Verweis auf das berühmte „Friday Night Lights“, einer Serie über eine amerikanische Stadt, deren soziales Leben sich während des allwöchentlichen Footballspiels der lokalen Jugend entwickelt. Mit unserer Veranstaltung wollten wir gleichsam eSport-Begeisterte mit eSport-Neulingen zusammenbringen, traditionelle Sportverbände mit eSport-Vereinen, Politikinteressierte mit Medieninstitutionen. Mit über 50 Teilnehmer*innen ist uns diese Mischung gelungen und wir konnten in der Veranstaltung ein Dialogforum zwischen den verschiedenen Interessengruppen herstellen.

Das Werkstattgespräch schritt dabei thematisch der Debatte voran: Wir wollten nicht nur darüber reden, ob eSport als Sportart in Deutschland anerkannt werden sollte, sondern auch, welche Auswirkungen die Anerkennung (für die wir uns schon seit 2016 als Fraktion einsetzen) auf die Berliner Sportlandschaft hat. In einer Reihe von Input-Vorträgen haben unsere eingeladenen Expert*innen das Thema unter Moderation von unserer sportpolitischen Sprecherin Anja Schillhaneck zunächst erschlossen.

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WannaCry und IT-Sicherheit in Berlin

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik – BSI – bewertet die IT-Sicherheitslage als permanent kritisch. Durch die zunehmende Vernetzung und Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft hat das Risiko für gravierende IT-Angriffe extrem zugenommen – auch in Berlin. Gegen die Angriffswelle vom Wochenende konnte sich Berlin offenbar gut verteidigen. Dies darf jedoch nicht zu Leichtsinn führen.

Angriffe auf die Kritische Infrastruktur sind besonders relevant für eine Großstadt wie Berlin, deren Funktionsweisen – wirtschaftlich, sozial, politisch – darauf basieren, dass ein hochkomplexes System ohne Störungen läuft.

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Bearbeitungszeiten von Meldungen über „Ordnungsamt-Online“

Seit einiger Zeit können sie über die Mobile App „Ordnungsamt-Online“ Störungen und Infrastrukturprobleme im öffentlichen Raum direkt an die zuständigen Behörden melden. Ich habe beim Senat nach den Meldungen und den Bearbeitungszeiten gefragt. Während es im Jahr 2016 3.326 Meldungen über die Website und 483 Meldungen über die Mobile App gab, sind es in den ersten Monaten 2017 nur noch 408 Meldungen über die Website aber schon 1.072 Meldungen über die Mobile App.

Was bisher fehlt ist eine vernünftige Statistik zu den Bearbeitungszeiten. Die Antwort des Senats („Eine Statistik über den Bearbeitungsstand ist in der erbetenen Detaillierung nicht verfügbar.“) kann dabei nur ein Zwischenstand sein. Aus meiner Sicht liegen alle Daten für eine automatische Erstellung einer Statistik vor. Diese sollte online für Interessierte jederzeit verfügbar sein.

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Digitalisierung des Staates – Klassenbeste aus dem Norden

Am 09. und 10. Mai 2017 fand der Kongress „Digitaler Staat“ in Berlin statt, der nach nunmehr etlichen Jahren unter der Firmierung „Effektiver Staat“ neu geführt wurde. Böse Zungen unkten bei der Vorstellung des neuen Titels, dass mensch die Effizienz aufgegeben hätte, es ginge jetzt um Schadensbegrenzung und wenigstens digital möchte mehscn in der Verwaltung sein. Der Kongress zeichnete dabei aber in allerlei Mosaik-Steinen ein interessantes Bild der deutschlandweiten Digitalisierung der öffentlichen Hand: es geht voran.

Das Partnerland des diesjährigen Kongresses stellte dabei aber alle deutschen Bemühungen mühelos in den Schatten: aus Dänemark berichteten verschiedene Vertreter aus Verwaltung und Wirtschaft über den hohen Nutzungsgrad der digitalen Angebote, erstaunliche Entdeckungen in der Nutzer*innen-Resilenz und den grundsätzlichen Vertrauensvorschuss der dänischen Bevölkerung an ihre Verwaltung. Das dortige Digitalisierungsprogramm fußt auf dem hohen Breitbandausbau und der seit 2011 intensiv über die Digitalagentur vorangetriebene strategische Orientierung.

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Grüne im Dialog: Berlin Games Breakfast

Berlin formiert sich seit einigen Jahren selbstbewusst als neues Zentrum der „Games Economy“ in den deutschsprachigen Ländern. Unterstützt wird das von einer dynamischen Digital- und Kreativszene, die gute Rahmenbedingungen für die Produktion und das Erlebnis von Spielen bietet. Die Videospielbranche erzeugt über eine Milliarde Umsatz pro Jahr und gibt über 10.000 Menschen in der Stadt Arbeit.

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Berlin unterstützt Freifunk im Bundesrat

Nicht-kommerzielle Freifunk-Initiativen stellen öffentliches WLAN kostenlos zur Verfügung. Sie ermöglichen Geflüchteten, Touristen und anderen den Zugang zum Internet. Berlin unterstützt die Initiativen und fordert, sie als gemeinnützig einzustufen. Der Bundesrat hat nun einen entsprechenden Antrag der Länder Berlin, Nordrhein-Westfalen und Thüringen angenommen. Die Gemeinnützigkeit ist eine Voraussetzung für die steuerliche Begünstigung. Oft werden Freifunk-Initiativen über Spenden finanziert, die dann steuerlich absetzbar wären. Die Grundidee des Freifunks basiert darauf, dass mehrere Nachbarn ihre WLAN-Router zusammenschließen und so ein lokales Netz mit Verbindung zum Internet schaffen, das von vielen anderen Usern im Sinne einer Grundversorgung mitgenutzt werden kann. Mittlerweile unterhalten Berliner Freifunker*innen mehr als 1000 öffentlich zugängliche WLAN-Spots, u.a. im Technikmuseum oder auf der Museumsinsel.

Das Land Berlin begrüßt zudem den Vorschlag des Bundeswirtschaftsministeriums für ein neues WLAN-Gesetz, das Anbietern von öffentlichen WLANs Rechtssicherheit geben soll. (Quelle: pressemitteilung.570086.php)

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Digitale Bürgerdienste für Berlin

Zur Plenardebatte zu Bürgerdienstleistungen und Bürgerämter erklären, Clara West (SPD), Manuela Schmidt (Die LINKE) und Stefan Ziller (Bündnis 90/Die Grünen):

Mit den beiden Anträgen hat die Koalition die Grundlage geschaffen, dass mehr Bürgerdienstleistungen zukünftig online erledigt werden können, so dass man nur noch dann persönlich beim Bürgeramt erscheinen muss, wenn es nicht anders geht. Neu hinzugekommen ist der Auftrag an die Verwaltung, auch die Standesämter ins Visier zu nehmen und die Abläufe vor Ort und die Personalausstattung zu überprüfen.

Künftig sollen alle Bürgerinnen und Bürger ihr Anliegen im Bürgeramt innerhalb von 14 Tagen erledigen können. Dafür solle es zudem wieder mehr Möglichkeiten geben, ohne Termin zum Bürgeramt zu gehen. Das Bürgertelefon 115 soll ausgebaut werden. Zukünftig sollen sich alle Berliner*innen ein Service-Konto einrichten können und damit viele Verwaltungsabläufe bequem von zu Hause erledigen. Digitale Dienstleistungen als Teil des E-Gouvernement, also digitale Informationen und Dienste von Staat und Verwaltung für Bürgerinnen und Bürger, sind ein zentrales Anliegen der Koalition.

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Mehr Onlineangebote statt Schließung von Bürgerämtern

Der Vorschlag des Bezirksstadtrates Standorte für Bürgerämter zu schließen halte ich zum aktuellen Zeitpunkt für falsch. Dies würde zu einer spürbaren Verschlechterung des Angebotes von Bürgerdienstleistungen führen. Stattdessen sehe ich im Ausbau der Online-Bürgerdienstleistungen über das Service-Portal Berlin den richtigen Weg, um einen verbesserten Zugang zu Bürgerdienstleistungen zu erreichen. Mein Ziel ist, dass sich alle Berlinerinnen und Berliner über ein persönliches Service-Konto anmelden und künftig möglichst viele Verwaltungsabläufe von der Antragsstellung bis zur Zustellung eines Bescheides komplett online abwickeln können.

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