Netzpolitik & Digitalisierung Archive - Seite 19 von 37

In einem Zwischenbericht hat der Senat über die Forschritte auf dem Weg zu einem Datencockpit informiert (Drucksache 18/2549). So wird im Rahmen der OZG-Umsetzung noch im laufenden I. Quartal 2020 ein sog. „Datencockpit“ – als Prototyp – im Digitalisierungslabor (federführend ist das Land Berlin) entwickelt, um damit eine IT-Lösung zu schaffen, die einen einfachen, schnellen und vollständigen Überblick über den Datenaustausch gewährleistet und zur Entlastung jeder einzelnen Behörde des Landes Berlin führt. Den Nutzenden werden die Datenflüsse zwischen Behörden angezeigt, denen sie vorher zugestimmt haben.

Die Iniative geht auf meinen Antrag “Volle Kontrolle für Bürger*innen – Einführung eines Online-Datenchecks für Berlin” aus dem November 2018 zurück (Drucksache 18/1477).

Abgeordnetenhaus Berlin Netzpolitik & Digitalisierung Senat Verwaltung

18.März 2020 0 Kommentare

Wie viel Beschäftigte der Berliner Verwaltung haben wie viel IKT-Arbeitsplätze?

Wie viele Beschäftige hat die Berliner Verwaltung und wie viele IKT-Arbeitsplätze stehen ihr zur Verfügung. Und welche IKT-Arbeitsplätze laufen unter Windows 10 und sind für mobiles Arbeiten geeignet? Noch vor der aktuellen Corona-Krise habe ich den Senat nach aktuellen Zahlen gefragt (Drucksache 18/22797).

Da der Berliner Senat keine aktuelle Übersicht über die Zahl der IKT-Arbeitsplätze, wurden mir die Zahlen von 2019 übermittelt. Es wäre gut, wenn Berlin bald wieder eine Übersicht über die vorhandenen IKT-Arbeitsplätze hat! Im Jahr 2019 standen knapp 100.000 Beschäftigten knapp 10.000 mobile Geräte zur Verfügung.

In Sachen Windows 10-Umstellung geht es sichtbar voran. Einzig zwei Senatsverwaltungen haben zusammen noch 3200 Nicht-Windows 10-Arbeitsplätze im Einsatz. Über alle Verwaltungen liegt der Umstellungsgrad bei über 90%.

Abgeordnetenhaus Berlin Netzpolitik & Digitalisierung Open Data Senat Verwaltung

10.März 2020 0 Kommentare

Open Data Berlin – Neue Rechtsverordnung stärkt Transparenz

Mit der neuen Open-Data-Rechtsverordnung hat der Berliner Senat einen Meilenstein auf dem Weg der Öffnung von Verwaltungsdaten für Bürger*innen, Institutionen und für den behördeninternen Austausch vereinbart. Auf Initiative der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe hat Berlin damit das Fundament für eine umfangreiche Transparenzinitiative von Rot-Rot-Grün gelegt. Die Rechtsverordnung wird nun vor Erlass durch den Senat dem Rat der Bürgermeister zur Stellungnahme unterbreitet.

Abgeordnetenhaus Netzpolitik & Digitalisierung Stadtentwicklung

2.März 2020 0 Kommentare

Straßenbeleuchtung in der Smart City

Wem gehören die Laternenmasten in der Stadt? Welche Rollen spielen sie auf dem Weg in die Smart City? Dies und andere Fragen habe ich dem Senat gestellt (Drucksache 18/22539). Hier die Antworten:

Frage 1: Wer ist Eigentümer von Installationen der Straßen-, Park- und Wegebeleuchtung im Land Berlin?
Zuständig für die Straßenbeleuchtungsanlagen im öffentlich gewidmeten Straßenland ist das Land Berlin, vertreten durch die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz. Darüber hinaus betreiben die Bezirke ca. 5.000 Leuchten in Grünanlagen in eigener Zuständigkeit.
Frage 2: In wessen Auftrag werden diese Installationen betrieben und welche Vertragszeiträume sind vereinbart?
Das Land Berlin hatte den Betrieb der Beleuchtungsanlagen in 2018 europaweit ausgeschrieben und an die Stromnetz Berlin GmbH vergeben. Der Vertrag hat eine Laufzeit von 10 Jahren und endet am 31.10.2028. Die Lieferung von Energie ist nicht Gegenstand des Vertrages.

Abgeordnetenhaus Netzpolitik & Digitalisierung Senat Verwaltung

25.Februar 2020 0 Kommentare

Was gibt es im Berliner Technik-Zoo – Kleinstverfahren, Makros und Windows 10

Es ist bedauerlich, dass auch nach der Umstellung auf Windows 10 keine Übersicht über die Fachverfahren der Berliner Verwaltung besteht. Dies ergibt eine Antwort auf eine Anfrage die ich an den Senat gestellt habe (Drucksache 18/22541).

Für die Umstellung auf Windows 10 musste jeder PC angeschaut werden. Dies hätte die Chance geboten, danach eine Übersicht über den Technik-Zoo der Berliner Verwaltung zu haben. Diese Übersicht ist zwingend notwendig, um einen fundierten Fahrplan für die weitere Standardisierung aufzustellen. Alle Senatsverwaltungen sind in der Verantwortung endlich ihren Beitrag zur Umsetzung des Berliner E-Government-Gesetzes zu leisten. Ich erwarte, dass die Abläufe im IKT-Lenkungsrat aufgearbeitet werden. Dieser muss endlich den ressort- und verwaltungsebenen übergreifenden Angelegenheiten des IKT-Einsatzes und des E-Government in der Berliner Verwaltung gerecht werden.

Abgeordnetenhaus Berlin Demokratie Netzpolitik & Digitalisierung Open Source Senat

20.Februar 2020 0 Kommentare

Wahlsoftware in Berlin 2021 – Nachfragen zur Open-Source-Entwicklung

Schon vor 2 Jahren habe ich mich intensiver mit dem Thema der in Berlin verwendeten Wahlsoftware beschäftigt. Damals habe ich einen starken Fokus auf die Entwicklung einer Open-Source-Alternative gelegt. Wie aus einer nachfassenden Anfrage hervorgeht, hat der Berliner Senat diese Empfehlungen leider nicht umgesetzt – trotz der zunehmenden Erkenntnis, dass Digitale Souveränität nur mit Open Source funktioniert. Und gerade bei Wahlen sollte es ein ureigene Anliegen einer demokratische Zivilgesellschaft sein, die Anbieterabhängigkeit zu vermeiden. Leider eine verpasste Chance.

Schriftliche Anfrage: Wahlsoftware in Berlin 2021- Nachfrage zur Drs. 18/13049

Abgeordnetenhaus Bits & Berlin Datenschutz Netzpolitik & Digitalisierung Verwaltung

17.Februar 2020 0 Kommentare

Bits & Berlin – Newsletter – 02/2020

Zwischen Sturm und einem bisher sehr warmen Winter begrüße ich Sie und Euch zurück zu „Bits & Berlin“ – der monatliche Newsletter über meine parlamentarische Arbeit zur Verwaltungsmodernisierung, Digitalisierung und Datenschutz. In diesem Monat mit einem starken Schwerpunkt auf Datenschutz.

Abgeordnetenhaus Berlin Mobilität Netzpolitik & Digitalisierung

3.Februar 2020 0 Kommentare

Vorbereitungen für Pflichtumtausch von Führerscheinen ab 2021

Bis 2033 müssen sämtliche Führerscheine, die vor 2013 ausgestellt wurden, gegen den EU-Kartenführerschein ausgetauscht werden. Allein in Deutschland betrifft das rund 40 Millionen Dokumente – eine Mammutaufgabe, die auf die kommunalen Führerscheinstellen in den nächsten Jahren zukommt. Wie Berlin sich darauf vorbereitet, hatte ich bereits im Sommer 2019 gefragt. Ich habe den Senat Anfang 2020 erneut nach dem Stand der Vorbereitungen befragt (Drucksache 18/22074).

Nach Angaben des LABO werden schon im Jahr 2021 120.000 zusätzliche Umtauschanträge erwartet. Das entspricht einer Verdopplung der bislang jährlich in der Fahrerlaubnisbehörde zu bearbeitenden Anträge. Die bisher analoge Antragsweitergabe aus den für die Entgegennahme fahrerlaubnisrechtlicher Anträge zuständigen Bezirken an das Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (LABO) wird digitalisiert. Für die erforderlichen Tests der Schnittstelle haben einzelne Bezirke bereits die Bereitschaft erklärt. Die Inbetriebnahme soll im Laufe des Jahres 2020 erfolgen.

Abgeordnetenhaus Netzpolitik & Digitalisierung Verwaltung

24.Januar 2020 0 Kommentare

Wer nutzt die IKT-Basisdienste Service-Konto Berlin und Digitaler Antrag?

Die digitale Verwaltung kommt in Berlin nur langsam voran. In einer aktuellen Vorlage informiert der Senat darüber, welche Verwaltungsdienstleistungen über den Basisdienst Digitaler Antrag/Servicekonto angebunden sind und wie viele Konten welcher Sicherheitsstufe gibt es aktuell im Service-Konto Berlin gibt.

Kurz: Es gibt 49.806 aktive SKB-Nutzerkonten.

Stefan Ziller

Netzpolitik & Digitalisierung

Datencockpit wird vorbereitet – Ziel ein Online-Datencheck für Berlin

Wie viel Beschäftigte der Berliner Verwaltung haben wie viel IKT-Arbeitsplätze?

Open Data Berlin – Neue Rechtsverordnung stärkt Transparenz

Straßenbeleuchtung in der Smart City

Was gibt es im Berliner Technik-Zoo – Kleinstverfahren, Makros und Windows 10

Wahlsoftware in Berlin 2021 – Nachfragen zur Open-Source-Entwicklung

Bits & Berlin – Newsletter – 02/2020

Vorbereitungen für Pflichtumtausch von Führerscheinen ab 2021

Wer nutzt die IKT-Basisdienste Service-Konto Berlin und Digitaler Antrag?