“Das Verzeichnis” zu einem Bericht über antisemitischen, rechtsextremen und rassistischen Wahrnehmungen in Marzahn-Hellersdorf weiterentwickeln

4.Mai 2012 0 Comments

“Das Verzeichnis” zu einem Bericht über antisemitischen, rechtsextremen und rassistischen Wahrnehmungen in Marzahn-Hellersdorf weiterentwickeln

Die rechtsextremen Übergriffe der vergangenen Wochen sowie die beiden Kundgebungen der NPD am 1. Mai in Hellersdorf zeigen, dass wir weiter gegen rassistische, rechtsextreme und antisemitische Erscheinungen und jegliche Gewalt eintreten müssen. Doch was können wir konkret tun?

Das Bezirksamt sollte gemeinsam mit der “Bezirklichen Koordinierungsstelle gegen demokratiegefährdende Phänomene und Rechtsextremismus Marzahn-Hellersdorf” das “Verzeichnis Marzahn-Hellersdorf zur Erfassung aller Vorkommnisse, die in Zusammenhang mit antisemitischen, rechtsextremen und rassistischen Wahrnehmungen stehen” zu einem Bericht über antisemitischen, rechtsextremen und rassistischen Wahrnehmungen in Marzahn-Hellersdorf weiterentwickeln.

Dieser kann dann zukünftig neben den gemeldeten Vorfällen, (anonymisierte) Wahrnehmungen von bezirklichen Initiativen, Betroffenen aber auch verantwortlicher PolizistInnen sowie VerfassungsschützerInnen enthalten. Denn die einfache Auflistung der gemeldeten Vorfälle ist ein Anfang, aber ermöglicht kaum tragbare Schlussfolgerungen. Ziel ist es mit einem solchen Bericht die Erkenntnisbasis zu verbreitern um neue Herausforderungen schneller zu erkennen.

Insbesondere die Einbeziehung von bezirklichen Initiativen oder Betroffenen kann hier einen wesentlichen Beitrag leisten. Oftmals sind vor Ort die Erkenntnisse am detaliertesten. Damit können ähnlich wie bei “alternativen Verfassungsschutzberichten” neben den “offiziellen” Erkenntnissen auch subjektive Wahrnehmung sichtbar gemacht und in der öffentliche Debatte berücksichtigt werden.

Da eine umfassende Kommunalanalyse Marzahn-Hellersdorf – wie im Jahr 2003 erstellt – nicht in jedem Jahr möglich ist, soll mit der Weiterentwicklung des Verzeichnis ein möglicher realisierbarer Weg verfolgt werden.

Aktion BündnisGrüne Demo Demokratie Rechtsextremismus

16.Februar 2012 0 Comments

Aller guten Dinge sind drei! BLOCK DRESDEN 2012

In den vergangen zwei Jahren ist uns etwas gelungen, das viele für unmöglich gehalten hatten: Wir haben den Naziaufmarsch in Dresden erfolgreich blockiert. Tausende Nazis konnten ihr eigentliches Ziel, mit einer Großdemonstration ihre menschenverachtende Ideologie zur Schau zu stellen, nicht erreichen. Mit dem Aufmarsch im Februar versuchten sie in den vergangenen Jahren, an das Gedenken an die Bombardierungen Dresdens im Februar 1945 und den damit einher gehenden Mythos der „unschuldigen Stadt Dresden“ anzuknüpfen.

Gegen die Nazis wollen wir den Sack zu machen. Deswegen werden tausende Menschen bundesweit gemeinsam mit Dresdnerinnen und Dresdnern jeden Versuch eines Naziaufmarsches im Stadtgebiet blockieren, sollte dieser unternommen werden. Wir sind flexibel und bereit. Kein Nazi wird am 18. Februar in Dresden marschieren.

Am 18. Februar 2012 gegen sächsische Verhältnisse demonstrieren und jeden Versuch eines Aufmarsches blockieren

Das Bündnis Chemnitz Nazifrei 2012 hat am 18. Februar eine Demonstration vom Hauptbahnhof bis zum Haus der Begegnung ab 11 Uhr angemeldet. Das Haus der Begegnung war letztes Jahr rechtswidrig und menschenunwürdig gestürmt worden.

Berlin BündnisGrüne Marzahn - Hellersdorf Rechtsextremismus Termin

4.Februar 2012 0 Comments

Kampf gegen Rechtsextremismus auf bündnisgrüner Tagesordnung in Marzahn-Hellersdorf

Ob mit Bomberjacke, Springerstiefeln, Ché-Guevara-Shirt, schwarzem Kapuzenpulli, Anzug oder Thor-Steinar-Outfit: Nazis sind nicht immer auf den ersten Blick erkennbar. Doch egal in welchem Gewand, dahinter steckt immer ein rassistisches, antisemitisches und faschistisches Weltbild. Rassismus, Antisemitismus und andere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit stellen nicht nur ein Problem des rechtsextremistischen Randes dar, sondern kommen in der Mitte der Gesellschaft vor. Um diesen Entwicklungen entgegenzuwirken ist eine demokratische und aktive Zivilgesellschaft unerlässlich.

Seit 2006 gibt es im Bezirk eine Koordinierungsstelle gegen demokratiegefährdende Phänome und Rechtsextremismus. Dazu findet seit 2009 im Bezirk das Demokratiefest “Schöner Leben ohne Nazis” statt. Bündnis 90 / Die Grünen Marzahn-Hellersdorf laden Interessierte ein, am 20. Februar 2012 ab 19 Uhr über die Situation in Marzahn-Hellersdorf zu sprechen. In der Geschäftsstelle (Alt-Biesdorf 62, 12683 Berlin) wollen wir mit Dr. Thomas Bryant von der bezirklichen Koordinierungsstelle ein Resumé ziehen und diskutieren, ob die bisherigen Anstrengungen ausreichend sind.

Demokratie Frieden Kaulsdorf Marzahn - Hellersdorf Rechtsextremismus Termin

4.August 2011 0 Comments

Neue Stolpersteine in Kaulsdorf verlegt

In ganz Berlin sieht man ab und zu eine Messingplatte vom Boden schimmern. Hier sind es schon über 2000 und weitere mehr liegen in ganz Europa. Diese Stolperstene sollen an die Verbrechen des Nationalsozialismus erinnern. Die 10*10 cm großen Steine sind mit einer Messingplatte beschlagen und liegen vor den letzten bekannten Wohnorten der Opfer. Die Innenschriften dieser Steine sollen zum Stolpern in den Köpfen der Menschen anregen. Schon im Oktober letzten Jahres konnte ich an der Verlegung von drei Steinen zum Gedenken an die Familie Fischl teilnehmen.

Heute nun durfte ich an der Verlegung von zwei weiteren Stolpersteinen in den Boden vor dem Mädewalder Weg 37, 12621 Berlin teilnehmen. Auch sie erinnern an Familienmitglieder der Familie Fischl, die nur wenige Straßen weiter wohnten. Verlegt wurden sie vom Künstler Gunter Demnig persönlich. Damit liegen inzwischen 16 Stoplersteine in Marzahn-Hellersdorf. Vielen Dank an die InitiatorInnen um Anika Taschke!

Aktion BündnisGrüne Demokratie Hellersdorf Marzahn - Hellersdorf Rechtsextremismus

30.September 2010 0 Comments

Für ein buntes Marzahn-Hellersdorf

Einige Impressionen von der Verstaltung “Schöner Leben ohne Nazis” auf dem Alice-Salomon-Platz. Neben Musik und Diskussionen zum Thema “Rechtsextremismus” wurde auch das Projekt Stolpersteine in Marzahn-Hellersdorf vorgestellt. Trotz einiger technischer Probleme zu Beginn bot die Veranstaltung eine Möglichkeit sich über die weitere Strategie für Demokratie und ein buntes Marzahn-Hellersdorf auszutauschen. Denn ein wenig mehr Engagement gerade des Bezirksamtes gegen Rechtsextremismus und demokratiegefährdende Phänome wäre nicht verkehrt. Eine Veranstaltung wie Donnerstag und eine Koordinierungsstelle als Alibi ist zu wenig!

Berlin BündnisGrüne Demo Demokratie Rechtsextremismus

18.September 2010 0 Comments

Laut & Bunt – Für ein buntes Schöneweide!

Am Samstag morgen fand eine Demo für ein buntes Schöneweide statt. Anlass war ein von der NPD geplantes Rechtsrock-Konzert. Dagegen hatte die Zivilgesellschaft Proteste angekündigt.

Rechtsextreme Ideologien und rechtes Gedankengut dürfen nicht hingenommen werden. Gemeinsam mit dem VVN/BdA, der Linken, der SPD haben auch wir Bündisgrüne vor Ort mit dem Bündnisses für Demokratie und Toleranz Treptow-Köpenick unseren Protest zum Ausdruck gebracht.

Aktion Rechtsextremismus

2.Mai 2010 0 Comments

Friedlicher Protest gegen rechte Ideologie erfolgreich – Danke an alle die dabei waren!

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Gemeinsam mit Wolfgang Thierse (SPD), Wolfgang Wieland (Grüne), Matthias Köhne (SPD), Stefan Gelbhaar (Grüne), Andreas Otto (Grüne) konnte ich direkt auf der Demostrecke der Nazis unseren Protest gegen die rechte Ideologie zum Ausdruck bringen. Dazu haben die Menschen an der Strecke sowie an den Blockadepunkten Bornholmer Straße und Schönhauser Allee es geschafft, dass die Nazis nur ein kurzes Stück auf der Bornholmer Straße laufen konnten. Ich finde es schade, dass im wesentlichen verhindert wurde, dass die BerlinerInnen in unmittelbarer Sicht- und Hörweite der Nazis ihren Protest zum Ausdruck bringen konnten. Dies wäre meines Erachtens – auch weil es nur so wenige Nazis waren – auf der Bornholmer Straße gut möglich gewesen.

Danke an erstermaibornholmer für das Video.

Aktion Demo Rechtsextremismus

30.April 2010 0 Comments

Aufruf: 1. Mai nazifrei

Ich rufe alle BerlinerInnen auf sich morgen friedlich dem Aufmarsch von Nazis im Prenzlauer Berg entgegen zu stellen. Genau wie in Dresden ist das Ziel, mit friedlichen Blockaden ohne Gewalt den Protest gegen die Ideologie der Nazis deutlich zu machen.

Gemeinsam mit der Grünen Jugend Berlin und der BündnisGrünen Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus werde ich vor Ort sein. Gemeinsam werden wir lautstark für ein freies und tolerantes Berlin demonstrieren!

Aktion Demokratie Rechtsextremismus

15.Februar 2010 0 Comments

Zivilgesellschaft setzt sich durch – in Dresden ist kein Platz für Nazis!

In Dresden ist kein Platz für Nazis. Dies hat der 13. Februar 2010 eindrucksvoll gezeigt.

Gemeinsam mit deutlich über 10.000 Menschen ist es gelungen, den Nazis keinen Raum für ihre Inszenieren am Gedenktag der Bombardierung Dresdens zu lassen. Rund um den Bahnhof Dresden Neustadt, an dem die Nazis starten wollten, versammelten sich schon in den Morgenstunden viele engagierte Menschen.

Schnell war klar, dass es der Zivilgesellschaft gelang alle Knotenpunkte zu blockieren und eine Demonstation der Nazis nicht durchführbar war. Bis zum Abend waren die Straßen rund um den Bahnhof voll mit Menschen, die zum Teil mit Musik, VoKü trotz der Kälte durchhielten.

Etwa 17 Uhr wurde dann den Nazis mitgeteilt, dass sie den Tag umsonst in der Kälte gestanden haben. Damit konnte zum ersten Mal konnte der Aufmarsch am 13. Februar in Dresden verhindert werden.

Die friedliche Massenblockade zeigt einmal mehr, dass die Kriminalisierung der Proteste gegen Rechtsextremismus unnötig und illegitim war. Wir werden weiter streiten für eine Welt ohne Diskriminierung, Rassismus und Menschenverachtung.