Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Sprecher für Verwaltungsmodernisierung, Digitales und Armutsbekämpfung
der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus

Herzlich Willkommen

Stefan Ziller

Hier findest Du Informationen über meine politische Arbeit. Als Abgeordneter aus Marzahn-Hellersdorf und seinen Stadtteilen Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf setze ich mich für eine gerechte Sozialpolitik sowie eine zeitgemäße Mobilitätspolitik ein. In der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus bin ich Sprecher für Verwaltungsmodernisierung, Digitales und Armutsbekämpfung. Darüber hinaus engagiere ich mich im Netzwerk Grundeinkommen für ein Grundeinkommen.

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Senat

Bahnfahren 2.0: Von Skandinavien lernen – WLan im Regionalexpress – Berlin verpasst Anschluss

Internet im Regionalexpress in Berlin-Brandenburg? Für den Berliner Senat wohl nicht vorstellbar. Die Antwort auf meine kleine Anfrage finde ich erschreckend. Die Rot-Roten SenatorInnen mit ihrer Fahrbereitschaft haben das vermute ich nicht mal richtig verstanden. „Im Übrigen ist davon auszugehen,… Weiterlesen →

Park auf dem Gleisdreieck – BürgerInnenbeteiligung ernst nehmen!

Bei der Planung des Gleisdreickparks wird die Beteiligung der BürgerInnen missachtet. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert, dass Entscheidungen zum Gleisdreieckspark erst nach Ende der moderierten Arbeitsgruppe gefällt werden. Diese arbeitet noch bis zum 13. Juli an den Planungen für… Weiterlesen →

Berliner Senat weiter ohne Herz für Kleingärten

Direkt im Anschluss an die Anhörung zur „Lokalen Agenda 21“ wurde die Zukunft der Berliner Kleingärten besprochen. Hier zeigte sich, dass Seitens der Rot-Roten Koalition keine Herz für die „grünen Oasen“ existiert. Auf der Kippe stehen die Kleingärten, die auf… Weiterlesen →

Berliner Senat verpasst den Anschluss – Londen will mit WLan-Angebot Technologie-Hauptstadt werden

Bündnis 90 / Die Grünen erwarten vom Senat nach der Diskussion im Wirtschaftsausschuss am Montag einen neuen Anlauf für ein freies WLan-Angebot für Berlin. Die Rot-Rote Koalition sollte sich dabei ein Beispiel an London nehmen. Die britische Hauptstadt plant bis… Weiterlesen →

Senat in der Verantwortung: Probleme in Jobcentern und Wohngeldstellen endlich lösen

Zum Jahresbericht 2009 des Petitionsausschusses erklären Anja Kofbinger und Stefan Ziller: Der Jahresbericht 2009 des Petitionsausschuss macht die weiter bestehenden Mängel bei der Arbeit in den Berliner Verwaltungen deutlich. Die Situation sowohl in den Jobcentern als auch hinsichtlich der Bearbeitungszeiten… Weiterlesen →

Option ziehen – Berlin muss Verantwortung für Jobcenter übernehmen

Die Entscheidung über die Zukunft der Jobcenter rückt näher. Die Bundesregierung hat Grundzüge der künftigen Planungen vorgelegt. Auch wenn ich mir eine grundsätzlich eine andere Sozial- und Arbeitsmarktpolitik wünsche und mich politisch für ein Ende des „Systems Hartz IV“ einsetze,… Weiterlesen →

Nachhaltigkeit für Berlin – Berlin21 bleibt!

Wir fordern den Senat auf, die von Abgeordnetenhaus mit dem Haushalt beschlossenen Zuwendungen für den Agenda 21-Prozess umgehend zu gewähren. Die Kürzung der Zuwendung um nahezu die Hälfte, zudem im laufenden Haushaltsjahr, droht dem bürgerschaftlichen Engagement für eine nachhaltige Entwicklung… Weiterlesen →

Rot-Rot schickt die GSW an die Börse

Heute haben SPD und Linke auf einer Sondersitzung des Berliner Abgeordnetenhauses dem Börsengang der Wohnungsbaugesellschaft GSW zugestimmt. Obwohl die ganze Stadt über steigende Mieten und soziale Spaltung diskutiert, lässt der rot-rote Senat einen Börsengang in Größenordnung einer Kleinstadt mit rund… Weiterlesen →

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