Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Umwelt und Naturschutz

Marzahn - Hellersdorf Umwelt und Naturschutz 

#Wahlkreistag: Unterwegs in Marzahn-Hellersdorf

img_0524Im Rahmen meiner beiden ersten Wahlkreistage in dieser Legislaturperiode habe ich verschiedene Orte in Marzahn-Hellersdorf besucht. Am 17.11. habe ich zu Beginn das tolle Projekt “Refugee Office” (Pre-Study Programm der @ASH_Berlin) besucht. Die Teilnehmer*innen machten deutlich, wie wichtig solche Angebote sind und wie sie den Weg der Menschen ins Berufsleben unterstützen. Ein Problem welches wir noch lösen wollen, ist der Status der Teilnehmer*innen. Formal sind sie bisher nicht “Studierende” und ihnen fehlt damit der Zugang zum Studierendenausweis, welcher beispielsweise zum Mensaessen zum Studipreis berechtigt.

img_0529Anschließend habe ich mich im AWO Stadtteiltreff Hellersdorf-Nord über die Arbeit und die Herausforderungen der nächsten Zeit informiert. Aus meiner Sicht leisten die Stadtteilzentren eine wichtige Arbeit und ich werde mich auch weiter dafür einsetzen, dass dafür genügend Ressourcen (auch Personalstellen) zur Verfügung stehen. Mit der nahe liegenden Unterkunft für Geflüchtete werden sich auch die Angebote weiterentwickeln um ein “Kennenlernen” der Menschen zu befördern. Vorgenommen habe ich mir im Anschluss an das Gespräch im kommenden Jahr regelmäßige Sprechstunden im Stadtteilzentrum anzubieten und noch mehr Gesprächsangebote als “Politiker” zu machen.

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Europa Umwelt und Naturschutz 

Alltagsgefahr Hormongifte – Wie können wir Mensch und Umwelt schützen?

Unsichtbar, aber gefährlich: die Zunahme von Plastikartikeln nimmt im Alltag zu. Synthetisch hergestellte Chemiekalien mit hormonähnlicher Wirkung sind unter anderem in Pestiziden, Bioziden, Kosmetika, Parfums, Spielzeug, Teppichböden, Kleidung oder Lebensmittelverpackungen zu finden – also quasi überall. Wir haben jeden Tag Kontakt mit hormonell aktiven Umweltkontaminanten, sogenannten Endokrinen Disruptoren (EDC) über die Nahrung, Trinkwasser, Atemluft und durch Berührung. Sie reichern sich im Körper an und können zu Stoffwechselstörungen (Übergewicht, Diabetes), Unfruchtbarkeit, Hormonstörungen, neurologischen Beeinträchtigungen und Krebs führen.

Regulierungsvorschläge der EU-Kommission – Verstoß gegen das Vorsorgerprinzip?

Das Europäische Parlament und die EU Mitgliedsstaaten haben schon 2009 die Zulassung dieser EDCs als Pestizidwirkstoffe und 2012 als Biozidwirkstoffe per Gesetz verboten. Doch ein neuer Vorschlag der EU-Kommission droht das Verbot praktisch wirkungslos werden zu lassen: Die Kommission hat Kriterien zur Identifizierung von EDCs vorgeschlagen, durch die diese Gesetze eigenmächtig verändert und Schutzstandards untergraben werden. Die Hürden für die Einstufung als EDC würden damit so hoch gesetzt, dass nur sehr wenige Stoffe erfasst und verboten werden könnten.

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Marzahn - Hellersdorf Nachhaltigkeit - lokale Agenda 21 Umwelt und Naturschutz 

Patenschaft für den Weltacker auf dem IGA-Gelände

Ich unterstütze den Weltacker mit meiner Patenschaft, weil durch das Projekt auf dem IGA-Campus in Marzahn-Hellersdorf auf anschauliche Art und Weise wichtige Fragen zu globaler Ernährung und Landwirtschaft aufgeworfen werden:

  • Wie wäre es wenn die globalen Ackerflächen weltweit auf alle Menschen gerecht aufgeteilt würden?
  • Kann auf 2000m² genug wachsen, was uns ernährt und versorgt: Weizen für Brot, Kartoffeln, Kohl, Karotten, dazu Mais und Soja als Futterpflanzen für Tiere, aber auch Zuckerrüben für den Zucker im Tee oder Kaffee, Baumwolle für T-Shirts, Sonnenblumen für Speiseöl sowie Raps für Biodiesel.
  • Wie müssen wir mit unserem Boden umgehen, damit zukünftige Fruchtbarkeit und die biologische Vielfalt erhalten bleiben?

Warum 2000m² ? Wenn die 1,4 Milliarden Hektar Ackerfläche der Welt durch die Zahl ihrer Bewohner*innen geteilt würde, ergibt das für jede*n von uns knapp 2000m². Ernährt uns das? Ja, denn kein Mensch kann so viel Gemüse, Obst, Getreide, Ölpflanzen, Erd‐und Hülsenfrüchte essen, wie auf 2000m² wachsen. Es ist genug für alle da, auch wenn wir zehn Milliarden Menschen werden. Trotzdem hungern Millionen Menschen. Der Weltacker zeigt einige der Gründe dafür und macht deutlich was Verschwendung, Treibstoffe und Energie vom Acker und der Anbau gigantischer Mengen von Tierfutter anrichten.

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Marzahn - Hellersdorf Stadtentwicklung Umwelt und Naturschutz 

Grünwasser hilft nicht gegen hohes Grundwasser

Der vom Abgeordnetenhaus in Auftrag gegebene “Berichtsauftrag zum Grundwassermanagement: Grünwasserstrategie für Berlin” ergab sehr deutlich, dass ein Pilotprojekt zu Grünwassertarifen, wie von einigen kurz vor den Wahlen ins Gespräch gebracht, gegen die Probleme mit zu hohem Grundwasser nicht hilft. Eine neue „Grün-bzw. Sprengwasserstrategie“ führt weder zu lokalen Verbesserungen des Grundwasserspiegels noch zu einer besseren Wasserversorgung des Berliner Stadtgrüns. Auch ein Grün-Tarif für Sprengwasser mache keinen Sinn, denn die Bewässerung jeglicher Grünflächen, öffentlich und privat, erfolgt in den Sommermonaten, wenn die Grundwasserstände natürlicherweise sinken, bzw. ihren Tiefstand erreichen.

„In diesem Zeitraum hat die Bevölkerung den höchsten Trinkwasserbedarf und die Wasserwerke der Berliner Wasserbetriebe ihre Spitzenförderung. Selbst eine Erhöhung des Sprengwasserverbrauchs durch eigene Entnahmebrunnen im Umfeld der Grünflächen würde nicht zu flächendeckenden gebäudeverträglichen Grundwasserständen führen, da die Mengen bei weitem zu gering sind und ein Teil des Bewässerungswassers dem Grundwasser wieder zufließt.“

„Kellerschäden durch wiederansteigendes Grundwasser werden hauptsächlich in den Wintermonaten gemeldet, wenn die Grundwasserstände natürlicherweise am höchsten sind.“

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Abgeordnetenhaus Berlin IGA 2017 Marzahn - Hellersdorf Nachhaltigkeit - lokale Agenda 21 Umwelt und Naturschutz 

Stadtgrün, IGA und das Wuhletal

Unser Stadtgrün und das Wuhletal sind im Rahmen der Vorbereitungen für die IGA 2017 immer wieder Thema von Diskussionen. Der Abgeordnete Uwe Doering hat mit einer Anfrage an den Senat Antworten auf einige der Fragen bekommen (Drucksache 17/19003). Im folgenden einige Auszüge.

Wer genau hat die Entscheidungsbefugnis über Einzäunungen und andere Einschränkungen (Stadträte, BVV etc.)? Wer hat im Falle des Erholungsparks Marzahn über die Einzäunung entschieden und wo ist das nachzulesen? Auf welchen gesetzlichen Grundlagen wurde der Erholungspark Marzahn umgestaltet und die Flächenübertragung an die Grün Berlin GmbH vorgenommen und wer hat das beschlossen?

Die Übernahme der Fläche der ehemaligen Berliner Gartenschau (zwischenzeitliche Bezeichnung „Erholungspark Marzahn“, heute „Gärten der Welt“) durch die Berliner Park und Garten Entwicklungs- und Betriebsgesellschaft mbH (heute Grün Berlin GmbH) erfolgte mit Senatsbeschluss zum 1. September 1991. Im Nutzungsvertrag zwischen dem damaligen Bezirksamt Marzahn von Berlin (heute Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin) und der Berliner Park und Garten Entwicklungsund Betriebsgesellschaft mbH wurde in § 4 (4) der Fortbestand der bestehenden Einzäunung geregelt. Das Abgeordnetenhaus von Berlin wurde selbstverständlich auch in dieser Angelegenheit informiert.

Frage 4: In welchem Dokument (bitte Abschnitt und Seitenzahl angeben) sind die Entwicklung, Qualifizierung und Neuanlage von Grünflächen mit den konkreten Nutzungsmöglichkeiten / Aufenthaltsqualitäten für den Landschaftszug Kienberg / Wuhletal / Friedenspark nachzulesen?

In der Begründung und Erläuterung des Landschaftsprogramm Artenschutzprogramms 2016 auf S. 74, Absatz 3 zum Landschaftsbild wird der Grundsatz formuliert, markante Landschaftselemente, die die Stadt gliedern (wie z.B. der Kienberg) zu erhalten und zu entwickeln. Freiflächen als Orientierungspunkte im Stadtbild durch Gestaltung hervorheben und wichtige Sichtbeziehungen erhalten sind ebenso beschriebene übergeordnete Entwicklungsziele. Auf S. 110 Absatz 6 wird die Zielsetzung beschrieben, die Qualität des Landschaftsraumes Wuhletal im Bereich der Internationalen Gartenschau (IGA) 2017 für die Erholung weiter zu verbessern mit besserer Ausstattung und höherem Pflegestatus.

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IGA 2016: Grundwasser, Wuhle und Seilbahn

Woher kommt das Wasser zur Bewässerung der Internationalen Gartenausstellung (IGA) und wie geht es weiter mit der Sanierung der Wuhle? Antworten auf diese und andere Fragen haben die bündnisgrünen Abgeordneten Silke Gebel und Dr. Turgut Altug vom Senat im Rahmen von schriftlichen Anfragen eingefordert.

Für die Wuhle bestätigte der Senat die Information aus dem Sommer, dass die Sanierung bis zum Jahr 2019 verzögert wird und voraussichtlich 19 Mio € kosten wird (Drs. 17/17460 ).

Laut Aussagen der Senatsverwaltung wird das zusätzliche Wasser für die IGA aus zwei neu zu errichtenden Tiefbrunnen gespeist. Dabei sind im Bereich Kienberg/Wuhletal keine Brunnenanlagen vorgesehen. Der Frage nach den Folgen für das Grundwasser wurde nicht beantwortet.

Die geplante Einbindung der Seilbahn als Teil des bezirklichen ÖPNV ist weiter offen. Aktueller Stand: “Nach der IGA ist die Seilbahn für jedermann zugänglich. Der Fahrpreis wird direkt beim Seilbahnbetreiber an den Stationen entrichtet. Eine Kooperation zwischen der Leitner AG und den Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) wird geprüft.” Hier muss der Senat nacharbeiten. Denn nur als integrierter Bestandteil kann die Seilbahn die gewünschte Erschließungsfunktion für den Bezirk erfüllen.

Lesen sie die Antworten des Senates (Drs 17/17316) hier im einzelnen:

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Marzahn Marzahn - Hellersdorf Stadtentwicklung Umwelt und Naturschutz Wirtschaft 

Grüne Industrie für Berlin – Eröffnung des CleanTech Business Park Marzahn

Heute wurde in Marzahn mit dem CleanTech Business Park Berlins größtes Industrieareal eröffnet. In den letzten Jahren hat sich der Bereich der Cleantech-Forschung in Berlin stetig weiter entwickelt. In Marzahn bieten sich nun auf rund 90 Hektar speziell produzierenden Unternehmen aus dem Bereich der sauberen Technologien neue Ansiedlungsmöglichkeiten. Das Angebot richtet sich vor allem an Unternehmen aus den Branchen umweltfreundliche Energien und Energiespeicherung, Energieeffizienz, nachhaltige Mobilität, Kreislaufwirtschaft, nachhaltige Wasserwirtschaft, Rohstoff- und Materialeffizienz und grüne Chemie. Im Januar 2016 beginnt der Verkauf der Grundstücke und im Laufen des Jahren sollen die ersten Unternehmen das Areal in Betrieb nehmen.

Ich freue mich, dass es nun endlich losgehen kann mit Grüner Industrie in Marzahn-Hellersdorf – trotz aller Widrigkeiten und Verzögerungen auf dem Weg.

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Abgeordnetenhaus Marzahn - Hellersdorf Senat Umwelt und Naturschutz Wuhle 

Wuhlerenaturierung soll erst 2019 fortgesetzt werden

Wie der Senat in einer Antwort auf eine kleine Anfrage von Silke Gebel mitteilt, verzögert sich die Umsetzung der weiteren Maßnahmen zur Renaturierung der Wuhle bis mindestens 2019. Die geplanten Investitionskosten sollen entsprechend Kostenschätzung 19,0 Mio. € betragen. Damit bestätigen sich die Befürchtungen aus den Beratungen der Finanzplanung. Der erste Teil der Wuhlerenaturierung wurde bereits im Jahr 2008 abgeschlossen. Es ist traurig, dass die vollständige Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinien vom Senat dann wohl über 10 Jahre verschleppt wurde.

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Berlin Europa Gesundheit Giftfrei(er)Leben in Berlin Umwelt und Naturschutz 

Projekt für Berlin: Giftfrei(er)Leben in Berlin II

Im Januar habe ich hier das Projekt “Giftfrei(er)Leben in Berlin” vorgestellt. Heute möchte ich über den aktuellen Zwischenstand berichten. Dieser enthält ergänzende Handlungsoptionen für das Land Berlin sowie die Berliner Bezirke. Dabei habe ich auch Vorschläge und Inspirationen insbesondere von der der LAG Umwelt von B90/Grüne sowie der AG „Giftfrei Leben“ der Grünen Liga Berlin eingebaut. Das Projekt “Giftfrei(er)Leben in Berlin” soll ein Beitrag zum Programmprozess “AUFBRUCH 2016 – DIE NÄCHSTEN SCHRITTE” von Bündnis 90/Die Grünen Berlin sein und wird weiter entwickelt.

Gifte sind keine Entdeckung des Industriezeitalters. Neu sind die Vielfalt und die Menge, in der giftige Stoffe erzeugt und freigesetzt wurden und werden. Der dramatische Verlust an Tier- und Pflanzenarten, der nicht nur, aber zu einem erheblichen Teil auf schleichende (Umwelt-)Vergiftungen zurück zu führen ist, berührt uns erst, wenn Arten betroffen sind, deren Sterben uns Menschen selber trifft (Buchtipp zum Thema: “Hiltrud Breyer – Giftfreies Europa”). Doch muss es soweit kommen? Welche Möglichkeiten hat das Land Berlin dem entgegen zu wirken?

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