Lokale Agenda 21: Wanderung Biesenhorster Sand

Am 17. März 2011 hat die Agenda 21-Gruppe Natur und Umwelt von Marzahn-Hellersdorf zu einer Wanderung über den Biesdorfer Sand eingeladen, um das 108 Hektar große Gelände zu erkunden.

Der 2 Stunden lange Spaziergang von S-Bhf Wuhlheide bis U-Bhf Biesdorf führte durch einen artenreichen Teil des Biotopverbundes zwischen Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg. Die mit ca. 25 TeilnehmerInnen gut besuchte Wanderung legte mehrere Stopps ein, um Referate über Trockenrasen, Lichtungen, die Tier- und Pflanzenvielfalt der Biotope und die Entwicklung des Geländes zu hören.

Gerade mit Blick auf die Zukunft des Biesdorfer Sandes wurde gegen Ende trotz Regen besonders die umstrittenen Planung zur TVO und ihre Auswirkungen auf das Flora-Fauna-Habitat ausgiebig diskutiert.

Anti-Atom BündnisGrüne Demo Demokratie Klimaschutz Umwelt und Naturschutz

26.März 2011 0 Comments

100.000 gegen Atomkraft – Fukushima mahnt: Alle AKWs abschalten!

Die schrecklichen Ereignisse in Japan machen uns fassungslos und betroffen. Die Reaktorkatastrophe in Fukushima führt uns auf erschütternde Weise vor Augen: Es gibt keinen Schutz vor dem nuklearen Restrisiko – die Natur hält sich nicht an vorherige Berechnungen. Technik oder Menschen können auch in hochentwickelten Ländern versagen. Unter dem Eindruck der Reaktorkatastrophe von Fukushima sagen wir deutlich: Wir können uns das Risiko einer nuklearen Katastrophe nicht länger leisten!

Heute haben über 100.000 Menschen in Berlin gegen die Bundesregierung und ihre Atompolitik demonstriert. Vor wenigen Monaten hat die Bundesregierung eine Laufzeitverlängerung aller AKW beschlossen – jetzt geht sie endlich einen kleinen Schritt in die richtige Richtung: Der Betrieb der sieben ältesten deutschen Atomkraftwerke soll für drei Monate ausgesetzt werden. Das ist aber nicht genug – weg mit der Risikotechnologie Atomkraft – her mit Erneuerbaren Energien, Energiesparen und Energieeffizienz.

Abgeordnetenhaus Berlin Biesdorf BündnisGrüne Nachhaltigkeit - lokale Agenda 21 Netzpolitik & Digitalisierung Umwelt und Naturschutz

21.März 2011 0 Comments

Bewerbung um einen Platz auf der BündnisGrünen Landesliste für das Berliner Abgeordnetenhaus

Liebe Freundinnen und Freunde,

hiermit bewerbe ich mich für einen Platz auf der bündnisgrünen Landesliste für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus 2011.

Ich habe mich in den letzten Jahren u.a. in den Themenfeldern Naturschutz und Netzpolitik sowie in meinem Wahlkreis Marzahn-Hellersdorf engagiert. Gemeinsam mit euch möchte ich die Idee „Eine Stadt für alle“ in die ganze Stadt tragen und in der neuen Legislaturperiode meine Arbeit im Abgeordnetenhaus fortführen.

Mit der Berliner Nachhaltigkeitsstrategie – der lokalen Agenda 21 – hat das Berliner Landesparlament schon 2006 politische Leitlinien beschlossen. Es macht micht wütend, dass der Rot-Rote Senat diese in fast allen Bereichen ignoriert hat. Statt beispielsweise den in der Agenda 21 verankerten Dialog mit der Bürgergesellschaft für die Zukunft Berlins zu nutzen, hat Rot-Rot die engagierten Bürgergesellschaft immer wieder vor den Kopf gestoßen. Ich möchte mich in den nächsten Jahren für einen anderen Regierungstil einsetzen. „Green Governance“ meint für mich das „Regieren mit der Stadt“.

Baumschutz BündnisGrüne Marzahn - Hellersdorf Nachhaltigkeit - lokale Agenda 21 Umwelt und Naturschutz

21.März 2011 1 Comment

Aktuelle Baumfällungen – bündnisgrüne BVV-Fraktion verlangt Bericht des Bezirksamtes

In den vergangenen Wochen erreichten mich diverse Anfragen zu aktuellen Baumfällungen im Bezirk. In diesen Fällen gab es für die betroffenen BürgerInnen keine Information über Ursachen oder Nachpflanzungsplanungen. Mein Versuch im Bezirksamt direkt Informationen zu erfragen scheiterte leider. Daher bin ich der BündisGrünen BVV-Fraktion für ihren Antrag sehr dankbar.

Ich hoffe mit dem Bericht wird es möglich die Fällaktionen wenigstens im Nachhinein zu bewerten. Es ist traurig, dass es die von der Linkspartei geführte Abteilung Ökologische Stadtentwicklung bis heute nicht schafft, die BürgerInnen im Vorfeld von (ja meist geplanten) Baumfällungen zu informieren.

Abgeordnetenhaus Marzahn - Hellersdorf Senat Stadtentwicklung Umwelt und Naturschutz

19.März 2011 0 Comments

Ausnahmegenehmigung für Müllschlucker möglich

In der heutigen Plenarsitzung (17. März 2011) hat die Senatorin Junge-Reyer die Frage möglicher Ausnahmen für den Weiterbetrieb von Müllschluckern erläutert. Dieser sind möglich, wenn die Mülltrennung dabei gewährleistet wird. Eine Generalklausel ermöglicht Ausnahmen wenn die Intention der gesetzlichen Regelung auf eine andere Weise nachvollziehbar erfüllt werden kann. Das entsprechende Bezirksamt kann dazu auf Antrag der Wohnungbaugesellschaften bzw. -genossenschaften eine entsprechende Ausnahmegenehmigung erteilen.

Folgend die vollständige Antwort.

Abgeordnetenhaus Klimaschutz Nachhaltigkeit - lokale Agenda 21 Senat Umwelt und Naturschutz

9.März 2011 1 Comment

Indikatoren für den Nachhaltigkeitsbericht im Mai

In seinem ersten Umsetzungsbericht zur Berliner Nachhaltigkeitsstrategie hat der Senat leider für keinen der 63 Indikatoren quantitative Ergebnisse geliefert. Stattdessen wurde im Bericht ein Vorschlag unterbreitet die Zahl der Indikatoren auf 12 zu reduzieren.

Ich habe nun den Vorschlag von Berlin21 für 18 Indikatoren (3×6) zum Anlass genommen, aktuelle Zahlen für die vom Senat vorgeschlagen Indikatoren für die Nachhaltigkeitsdimension „Umwelt“ zu erfragen. Auch diesmal hat der Senat diese nicht geliefert. Die in der Antwort auf meine kleine Anfrage gegebene Begründung kann ich aber akzeptieren. Zur Diskussion des dann vorliegenden Indikatorensystems habe ich mit SPD und Linken bereits eine Besprechung im Fachausschuss angemeldet.

Hier noch der entsprechenden Auszug aus der Antwort des Senates.

Nach Abschluss der Abstimmung des Kernindikatorensystems voraussichtlich im April 2011 ist beabsichtigt, das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg mit der Erstellung eines Datenberichts zu beauftragen. Dieser Datenbericht wird dann die Indikatoren aller drei Dimensionen umfassen.

Baumschutz Berlin Senat Stadtentwicklung Umwelt und Naturschutz

8.März 2011 0 Comments

Berlins Grünanlagen brauchen Pflege – nach seiner Einsicht muss der Senat endlich handeln!

Einsicht ist der erste Schritt zur Besserung. Bündnis 90 / Die Grünen freuen sich über die Erkenntnis des Rot-Roten Senates über die Folgen der eigenen Sparpolitik für Berlins Grünanlagen. Das schon länger für jede Berlinerin erkennbare Kaputtsparen unserer Grünanlagen muss endlich ein Ende haben. Die Budget für Pflegearbeiten muss endlich wieder eine fachgerechte Pflege ermöglichen. Die BerlinerInnen und Berliner erwarten dies. Aktuell fehlt nach Auskunft der zuständigen Senats-Referatsleiterin für Stadtgrün das Geld für Frühlingsblüher. Im letzten Sommer fehlte das Wasser um Grünanlage und auch Straßenbäume zu wässern.

Wenn sich nichts ändert, werden in diesem Sommer wieder viele Grünanlagen und Bäume in der Sommerhitze massiv unter fehlendem Wasser leiden. Bündnis 90 / Die Grünen fordern den Senat auf der Einsicht nun Taten folgen zu lassen. Rot-Rot muss sicherstellen, dass Berlins Grünanlagen und Bäume im Sommer ausreichend gepflegt werden und die in den letzten Jahren verlorenen Straßenbäume nachgepflanzt werden.

Abgeordnetenhaus Biesdorf BündnisGrüne Marzahn - Hellersdorf Mobilität NVT Umwelt und Naturschutz

1.März 2011 0 Comments

BündnisGrüne wollen Regionalbahnhalt in Springpfuhl

Heute hat die bündnisgrüne Fraktion im Abgeordnetenhaus einen Antrag für einen Regionalbahnhalt in Springpfuhl beschlossen und ins parlamentarische Verfahren eingebracht.

Ich freue mich, dass wir damit neben der mittelfristigen Realisierung der Nahverkehrstangente nun auch einen kurzfristigeren Beitrag zur Verringerung der verkehrlichen Belastung des Siedlungsgebietes im Osten Berlins auf den Weg gebracht haben. Die schnelle Verbindung von Springpfuhl in der Berliner Süden stellt eine attraktive Ergänzung des bestehenden ÖPNV-Abgebotes dar.

Verkehrsverbindung zwischen östlichem Stadtraum und dem Berliner Süden schnell und preiswert durch Optimierung der Bahnanbindung verbessern
Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen:
Der Bahnhof Springpfuhl soll einen Regionalbahnhalt erhalten, damit eines der einwohnerstärksten östlichen Wohngebiete ab 2013 eine umsteigefreie Bahnverbindung erhält und die Regionalbahnlinie RB 24 von Bernau über Hohenschönhausen, Springpfuhl, Lichtenberg, Ostkreuz, Schöneweide Richtung BBI wirtschaftlich im 20-Minuten-Takt zwischen Lichtenberg und Schönefeld betrieben werden kann. Der Senat wird aufgefordert, diese Verkehrsleistung im Einvernehmen mit Brandenburg über den VBB auszuschreiben und zu bestellen.

Bundestag BündnisGrüne Nachhaltigkeit - lokale Agenda 21 Stadtentwicklung Umwelt und Naturschutz

25.Februar 2011 0 Comments

Nachhaltig leben: Flächeninanspruchnahme begrenzen

Ziel der Bundesregierung ist es, die Inanspruchnahme neuer Flächen für Siedlungs- und Verkehrszwecke bis zum Jahr 2020 auf 30 Hektar (ha) pro Tag zu begrenzen. Sie folgt damit einer Empfehlung des Rates für Nachhaltige Entwicklung. Auch Berlin hat sich in seiner Nachhaltigkeitsstrategie (Lokale Agenda 21) sich an diesem Ziel zu orientieren.

Ein Fachgespräch der bündnisGrünen Bundestagsfraktion beschäftigte sich mit den (Steuerungs-)Instrumenten dieses Ziel zu erreichen. In der Diskussion spielen zwei grundsätzliche Instrumente eine Rolle. Einerseits eine Abgabe (Neuerschließungsababe oder Flächenverbrauchssteuer) und anderseits Handelbare Flächenausweisungszertifikate. Wie ein Handelssystem für Flächenzertifikate gestaltet sein muss, hat das Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung ISI im Projekt “Spiel.Raum: Planspiele zum interkommunalen Handel mit Flächenausweisungskontingenten” untersucht.

Interessant ist, dass seit mindestens 20 Jahren die Flächeninanspruchnahme für neue Verkehrsflächen konstant bei etwa 22 ha pro Tag liegt.