Die Arche beschäftigt auch das Berliner Abgeordetenhaus

In der letzten Plenarsitzung am 22. November 2007 befasste sich das Berliner Abgeordnetenhaus im Rahmen der mündlichen Fragestunde mit der Arche. Dabei nährte der Senat die Hoffnung auf eine Unterstützung der Arche aus Lottomitteln.

Hier ein Auszug der Sitzung:

Fragestunde – Mündliche Anfragen

Wie bewertet der Senat vor dem Hintergrund des Berichts und stetig steigender Kinderarmut die Streichung der Zuwendung für das Kinderprojekt „Arche“ in Marzahn-Hellersdorf ?

Senator Dr. Jürgen Zöllner (Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung):
… Es ist nicht Aufgabe des Senats, einzelne Entscheidungen von Bezirken zu bewerten. Auch finanziert der Senat keine Projekte mit ausschließlich bezirklichem Wirkungskreis. …

Nachfrage Mario Czaja (CDU):
… Welche Möglichkeiten sehen Sie, wenn es ein übergeordnetes Interesses gibt, die Arbeit der Arche zu unterstützen, dies aus dem Landeshaushalt zu finanzieren…?

Senator Dr. Jürgen Zöllner (Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung):
Sie werden verstehen, dass in einem Feld, in dem die Zuständigkeiten keinen beliebigen Spielraum lassen, eine präzise Antwort auf eine technokratische Frage nur schwer möglich ist. Ich weise allerdings darauf hin, dass wir zum Beispiel mit Lottomitteln nur Einrichtungen fördern, wenn sie von gesamtstädtischem oder Landesinteresse sind. Das müsste man im Einzelfall prüfen, wobei die Planungen für das Jahr 2008 bereits abgeschlossen sind. Da im Einzelfall immer die Details betrachtet werden müssen, kann dies keine endgültige Antwort sein.

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