Wernersee, Erhalt von alten Bäumen und das Demenzdorf

Die Vorhaben für ein Demenzdorf auf dem Gelände des ehemaligen Wernerbades in Kaulsdorf lässt weiter auf sich warten. Zum Jahresende 2021 habe ich den Senat nach dem Sachstand gefragt. Aus der Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/10351 geht hervor, dass weiter viele Fragen offen sind. Der Senat arbeitet weiterhin an der Ermöglichung des Pilotprojekts. Ob des gelingt, erscheint den Antworten zu Folge aber offener als zuvor.

Da im Laufe der Zeit die Kritik an dem Projekt zugenommen hat, werde ich diese im neuen Jahr beim Senat anbringen. Die Wohnform “Demenzdorf” steht in der Kritik, weil sie dem Inklusionsgedanken vermeintlich widerspricht. Gewünscht werden vielmehr Wohnformen, die der Integration förderlich sind und sich mit dem Krankheitsbild auch im Alltag auseinander setzen.

Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität Stadtentwicklung

29.Dezember 2021 2 Comments

Fußgängerüberweg am Jacques-Offenbach-Platz in Berlin-Mahlsdorf

Die Planungen für die neuen Fußgängerüberwege am Jacques-Offenbach-Platz in Mahlsdorf sind abgeschlossen. Dies geht aus der Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/10105 hervor. In Abhängigkeit von der Witterung erfolgt der Baubeginn Anfang 2022. Die geplante Bauzeit beträgt etwa ein Jahr. Die Planungsunterlagen finden sie im Bild.

Die Einrichtung einer Umleitung ist bisher nicht vorgesehen. Der Verkehr wird örtlich über eine mobile Lichtsignalanlage geregelt. Das verspricht eine recht lange Staugefahr im morgendlichen und nachmittäglichen Berufsverkehr. Alle Beteiligten werden versuchen, die Bauzeit zu verkürzen und die Einschränkungen so gering wie möglich zu halten. Die Baumaßnahme ist aber insbesondere zur Erhöhung der Verkehrssicherheit überfällig.

Abgeordnetenhaus Berlin Senat

28.Dezember 2021 0 Comments

Umsetzung des Masterplans Tierpark Berlin

Einmal im Jahr berichtet der Senat über die Umsetzung des Masterplans Tierpark Berlin. Seit Dezember 2021 liegt nun der aktuelle Bericht vor (Rote Nummer 0099). Darin wird von der Tierpark GmbH zu dein einzelnen Projekten berichtet. So liegt für die Erlebniszone Afrika seit dem Sommer die geprüfte Bauplanungsunterlage vor. Baubeginn soll Anfang 2022 sein und bereits im Herbst 2022 soll die Fertigstellung abgeschlossen sein.

Auch die Krallenotteranlage soll Mitte 022 fertig werden. Dagegen wird der Umbau des Dickhäuterhauses nach aktuellem Planungsstand erst im Mai 2023 fertig. Ausführliche Ausführungen finden sie im vollständigen Bericht (Rote Nummer 0099).

Abgeordnetenhaus Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Netzpolitik & Digitalisierung

23.Dezember 2021 0 Comments

„Buntes“ Mahlsdorf durch Breitband für die grauen Flecken?

Ein leistungsstarker Internetanschluss ist heutzutage eine wichtige Voraussetzung für vieles, bspw. für das Homeoffice. In Mahlsdorf gibt es noch einzelne Bereiche, in denen die Leitungsanbieter noch keine adäquate Leistung anbieten. Hilfsweise wird dort auf das Mobilfunknetz zurück gegriffen. Ich habe mich daher im Dezember beim Senat erkundigt, welche Perspektive das “Graue Flecken Förderprogramm des Bundes” bieten könnte. Aus der Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/10349 geht hervor, dass damit frühstens ab 2023 Abhilfe geschaffen werden kann. Das ist recht spät, wenn Menschen heute Internet benötigen.

Eine Antwort der Telekom stellt eine schnellere Lösung in Aussicht. (Auch) durch die Nachfrage wurde erreicht, dass versorgende Kabelverzweiger an der Greifswalder Str. Ecke Dahlwitzer Str. dahingehend ertüchtigt wird, dass zukünftig eine spürbare höhere Bandbreite zur Verfügung steht. Zeitlich geht es hier um das erste Halbjahr 2022. Gut für Mahlsdorf. Und die angekündigte Grundsatzentscheidung zum Thema Partizipation des Landes Berlin am “Graue Flecken Förderprogramm des Bundes” schaue ich mir im Jahr 2022 in Ruhe an.

Kaulsdorf Marzahn - Hellersdorf Stadtentwicklung Wirtschaft

22.Dezember 2021 0 Comments

Bebauung des ehemaligen Güterbahnhofs Kaulsdorf

In Sachen Bebauung am ehemaligen Güterbahnhof Kaulsdorf ist die Debatte ruhiger geworden. Eine Lösung für den Konflikt gibt es aber bisher nicht. Der Investor hat weiter die Möglichkeit im Rahmen des bestehenden B-Planes Änderungen am Vorhaben vorzunehmen. Gut wäre sich beim Bau am historisch gewachsenen Stadtbild zu orientieren und mehr neuen Wohnraum zu schaffen, als bisher geplant. Die Bürgerinitiative Güterbahnhof Berlin-Kaulsdorf hat umfassende Vorschläge dazu gemacht.

In einer Antwort des Senats auf die schriftliche Anfrage Nr. 19/10249 heißt es zum Sachstand: Die aktuelle Baugenehmigung wurde am 29.01.2021 beschieden. Sie erlischt frühstens nach 2 Jahren nach Erteilung. Damit bleibt die Unsicherheit über das Vorhaben auch für das Jahr 2022 bestehen.

Abgeordnetenhaus Berlin Bits & Berlin Datenschutz KI Netzpolitik & Digitalisierung Senat Verwaltung

21.Dezember 2021 0 Comments

Bits & Berlin – Newsletter – 12/2021

Ich darf ganz herzlich zur neuen Ausgabe von Bits & Berlin begrüßen. Heute starten SPD, LINKE und Bündnis 90/Die Grünen mit der Wahl der neuen Regierenden Bürgermeisterin in die neue Legislatur. Daher werde ich in dieser “ersten” Ausgabe einen Blick auf den Koalitionsvertrag werfen. Die Einsetzung der Ausschüsse wird vermutlich Anfang des kommenden Jahres erfolgen, so dass nach einer konstituierenden Ausschusssitzung im Januar 2022 die inhaltliche Ausschussarbeit im Berliner Abgeordnetenhaus im Februar wieder richtig los geht.

Bis dahin erstmal viel Spaß beim Lesen und ein paar schöne Wintertage zum Jahreswechsel!

Zukunftshauptstadt Berlin. Sozial. Ökologisch. Vielfältig. Wirtschaftsstark.

Kaulsdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität

8.Dezember 2021 0 Comments

Ein Fußgängerüberweg an der Deutschhofer Allee in Kaulsdorf

Der Senat plant im Bereich der Deutschhofer Allee/Kaulsdorfer Straße einen Fußgängerüberweg. Darüber hat der Senat in einer Antwort auf eine aktuelle Anfrage informiert (Drucksache 19/10103). Demnach sind die Planungen für die Mittelinsel nahezu abgeschlossen und es werden zurzeit Vergabeunterlagen erstellt. Die im November 2020 durch die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz gegenüber den Bezirken angebotene Amtshilfe umfasste diese Maßnahme und ist Bestandteil des priorisierten Maßnahmenpaketes. Die Umsetzung der Maßnahme ist dann für 2022 geplant.

Biesdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität Stadtentwicklung

5.Dezember 2021 3 Comments

Fahrplanwechsel 2021: Busse, Straßen- und U-Bahnen fahren öfter durch Marzahn-Hellersdorf

Der Ausbau des ÖPVV-Angebotes in Marzahn-Hellersdorf geht auch nach den Wahlen weiter. Mit dem Fahrplanwechsel am 12. Dezember 2021 gibt es wieder Verbesserungen für Fahrgäste. Kernstück ist die Taktverdichtung der Linie X69 zwischen dem U-Bahnhof Elsterwerdaer Platz und Köthener Str. (Marzahn). Die Linie verkehrt zukünftig montags bis freitags von ca. 05:30 bis 20:00 Uhr im 10-Minuten-Takt auf diesem Abschnitt, statt bisher alle 20 Minuten. Damit wird insbesondere die Anbindung an das Unfallkrankenhaus Marzahn verbessert. Dazu wird ab dem 06.02.2022 eine neue Haltestelle am Knotenpunkt Blumberger Damm / Altentreptower Str. in Betrieb genommen. Diese wird ab Februar 2022 von den Linien 154 und N96 angefahren und auch den südlichen Bereich des Krankenhausgeländes besser erschließen.

Abgeordnetenhaus Berlin BündnisGrüne Marzahn - Hellersdorf Senat

3.Dezember 2021 0 Comments

Zukunftshauptstadt Berlin. Sozial. Ökologisch. Vielfältig. Wirtschaftsstark.

Bündnis 90/Die Grünen, SPD und LINKE verstehen das Wahlergebnis als Auftrag und Grundlage, Verantwortung für unsere Stadt zu übernehmen und Berlin mit einer progressiven, stabilen und tragfähigen Regierung in die Zukunft zu führen. Wir können die Herausforderungen, vor denen die Stadt steht, mit Erfahrung und Kompetenz bewältigen. Eine vielfältige Stadt wie Berlin braucht eine soziale und nachhaltige Stadtpolitik. Wir wollen Berlin für alle Menschen, die hier leben, besser und lebenswerter machen. Damit sowohl die heutigen Generationen als auch nachfolgende Generationen eine Stadt vorfinden, die funktioniert, die bezahlbar ist, die mit einer starken Wirtschaft gute Arbeit ermöglicht und die Herausforderungen des Klimawandels annimmt. Wir haben den Anspruch, eine Regierung für alle Berliner*innen zu sein. […] Wir wollen eine Politik umsetzen, die alle Menschen in unserer Stadt im Blick hat, sowohl in der Innenstadt als auch in den Außenbezirken, egal wie sie leben und wen sie lieben, ob mit oder ohne Behinderung, unabhängig von ihrer Herkunft, ihres Aussehens und ihrer Weltanschauung.

So steht es im Koalitionsvertrag 2021–2026 “Zukunftshauptstadt Berlin. Sozial. Ökologisch. Vielfältig. Wirtschaftsstark.”. In diesem Beitrag habe ich einige wichtige Punkte für Marzahn-Hellersdorf zusammengestellt. Die Reihenfolge ist dabei eher zufällig!

Stefan Ziller

Jahr: 2021