Schulpavillons für die Grundschule an der Mühle zum neuen Schuljahr

8.August 20229.August 2022 0 Kommentare

Die Bauvorbereitungen für den Schulpavillons sowie den Modularen Ergänzungsbaus in Holzmodulbauweise (HoMEB) für die Grundschule an der Mühle in Marzahn gehen voran. Dies geht aus einer Senatsantwort hervor 19/12147. Die Baufeldfreimachung sei erfolgt, so dass jetzt mit der Aufstellung der Module der Schulpavillons begonnen werden kann. Der Nutzungsbeginn ist für das kommenden Schuljahr 2022/23 geplant. Durch die temporäre Unterbringung in den Schulpavillons und den späteren Erweiterungsbau (HoMEB) können insgesamt 144 weitere Schulplätze geschaffen werden.

Bedauerlich ist die vorherige Zeitverzögerung für die temporären Schulpavillons. Durch viel Einsatz ist es im Frühjahr 2021 gelungen, dass Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf und die Senatsverwaltung für Finanzen ihre Differenzen ausgeräumt haben, und das geplanten Pilotvorhaben für den Bau eines Schulpavillions los gehen konnte. Ein entsprechender Kooperationsvertrag lag bereits vor. Doch trotz alle Bemühungen ist ein Nutzungsbeginn ein Schuljahr früher nicht gelungen. Ich freue mich, dass die Schüler*innen der Grundschule an der Mühle nun ein Jahr später die dringend benötigten Schulräume bekommen.

Bildung Kaulsdorf Marzahn - Hellersdorf Stadtentwicklung

Drei neue Sporthallen für Marzahn-Hellersdorf in 2023

4.August 202210.August 2022 0 Kommentare

Wie aus dem Bericht der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen hervorgeht, der dem Haushaltsausschuss nun vorliegt, werden bis Ende 2023 drei neue Sporthallen für den Bezirk Marzahn- Hellersdorf fertig gestellt. Dazu zählen die Sporthallen für die Franz- Carl-Archard Grundschule, die Ulmen -Grundschule sowie für das Otto-Nagel-Gymnasium. Alle drei Sporthallen sind Typensporthalle (kompakt, 3-teilig mit Galerie, max. 60 Zuschauer), einer kompakten Bauart von Sporthallen.

Bisher liegen für die Sporthallen die Vorplanungsunterlagen vor. Aus dem Bericht geht weiterhin hervor, wie hoch die voraussichtlichen Kosten sind und wann mit einer Fertigstellung zu rechnen ist.

Franz-Carl-Achard-Grundschule

sind Kosten in Höhe von 11.202.000 € geplant

vorgesehen ist der Bau einer Typensporthalle, 3 teilig und mit Galerie (max. 60 Zuschauer)

die Fertigstellung erfolgt im I. Quartal 2023

Ulmen-Grundschule

Kaulsdorf Marzahn - Hellersdorf Stadtentwicklung Umwelt und Naturschutz

Mehr Sauberkeit für den Bahnhofsvorplatz Kaulsdorf

19.Juli 202214.Juli 2022 0 Kommentare

Der Bahnhofsplatz Kaulsdorf soll sauberer werden. Dies geht aus einer Antwort auf meine Anfrage hervor (Schriftliche Anfrage Nr. 19/12308). Seit längerem erreichen mich unzählige Anfragen von Bürger*innen zur Frage der Sauberkeit am S Kaulsdorf. Immer wieder habe ich mich an BVG und Senat gewandt. Nun soll es eine Erhöhung der Reinigungsintervalle und der Mülleimerentleerungen geben.

Ich freue mich, dass die diversen Nachfragen zu dieser Entscheidung beigetragen haben und damit auch das Bürgerengagement für mehr Sauberkeit in Kaulsdorf Berücksichtigung findet. Wesentliches Problem sind fast durchgängig defekte Mülleimer und die damit verbundene Verteilung des gesammelten Mülls über den ganzen Bahnhofsvorplatz (Wind).

Zukünftig erfolgt die Reinigung der drei Haltestellen sowie der Haltestelleninsel ab sofort 2x wöchentlich montags und freitags. Die Reinigung der kompletten Busschleife erfolgt künftig monatlich. Auch die Flächen die im Besitz der DB AG sind, werden in regelmäßigen Abständen gereinigt. Da der ganze Bereich der Buswendeschleife der BVG zugeordnete sind, ist sie dafür auch zuständig. Öffentliches Straßenland ist dort nicht vorhanden. In die Zuständigkeit des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin fällt demnach kein Bereich.

Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Senat Stadtentwicklung

Neuer Feuerwehrstandort ist finanziert – es fehlt (noch) das Grundstück

15.Juli 202215.Juli 2022 0 Kommentare

Mahlsdorf hat ein Rettungswagen-Problem und der Bau des neuen Standortes für die freiwillige Feuerwehr kommt nur langsam voran. Ich habe den Beschluss über den Haushalt zum Anlass genommen, nach dem Sachstand zu fragen (Schriftliche Anfrage Nr. 19/12306).

Eine Gute Nachricht für Mahlsdorf: die Finanzierung des neuen Feuerwehrstandortes ist durch den Beschluss des Berliner Abgeordnetenhauses gesichert. Demnach stehen für die Errichtung des Ersatzneubaus für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf im Kapitel/Titel 0565/89120 eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 7,5 Mio. Euro für das Jahr 2023 zur Verfügung. Dies ist die Grundlage dafür, dass die BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH mit der Umsetzung der Maßnahme beauftragt werden kann.

Offen ist weiterhin die Grundstücksbereitstellung. Hier sind absehbar Fortschritte der Innenverwaltung nötig. Und auch in Sachen Rettungsnotstand in Mahlsdorf sieht der Senat keine kurzfristigen Verbesserungen. Die Innenverwaltung von Iris Spranger (SPD) lehnt den Vorschlag aus dem Bezirk ab, eine Stützpunktwache mit Rettungstransportwagen in Mahlsdorf als Interimslösung zu schaffen, auch wenn es bisher in Mahlsdorf mit seinen 30.000 Einwohnern keinen stationierten Rettungswagen (RTW) gibt. Ziel bleibt einzig der Neubau der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf als Wache mit 5 Fahrzeugständen und eigenem Rettungswagenstützpunkt. Ich erwarte in Sachen neuem Standort weitere Anstrengungen des Senats. Die Fragen rund um das Grundstück müssen schnellstmöglich gelöst werden. Weitere Verzögerungen sollte es nicht geben.

Kaulsdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität Stadtentwicklung

Kaulsdorfer „Galgen“ sicherer machen – höhere Begrenzung als “Brücke” zu Freigabe des Gehweges für den Radverkehr?

8.Juli 20228.Juli 2022 0 Kommentare

Immer wieder sprechen uns Bürger*innen darauf an, dass sie ungern mit dem Rad über den sogenannten “Galgen” am S-Bahnhof Kaulsdorf (Kaulsdorfer Brücke) fahren. Es sei ihnen zu gefährlich, sich mit dem Ende der Radspur auf die Straße in den Autoverkehr einzuordnen. Daher weichen viele Radfahrende naheliegend auf den Gehweg aus, auch aufgrund fehlender Markierungen für den Radverkehr auf der Straße in diesem Bereich. Dies ist jedoch formal nicht erlaubt. Ich eine erneute Anfrage genutzt, den Senat zum aktuellen Planungsstand für eine Änderung dieser Situation zu fragen (Schriftliche Anfrage Nr. 19/12307). Bereits im Jahr 2018 hatte die bündnisgrüne Bezirksverordnete Cordula Streich beim Bezirksamt in dieser Frage nachgefragt.

Aus der Antwort geht zumindest hervor, dass der Senat das Problem erkennt, eine kurzfristige Lösung aber nicht in Sicht ist. Als Ziel benennt der Senat eine separate Unter- oder Überführung für den Radverkehr unter den Bahngleisen hindurch bzw. über die Bahngleise hinweg.

Biesdorf Bildung Hellersdorf Kaulsdorf Mahlsdorf Marzahn Marzahn - Hellersdorf

Schulbauoffensive – die Ferienbaustellen in Marzahn-Hellersdorf

7.Juli 20228.Juli 2022 0 Kommentare

Wie gewohnt sind die großen Sommerferien die Gelegenheit, um im Schulbau weiter voran zu kommen – natürlich auch in Marzahn-Hellersdorf. Demnach sind für sieben Maßnahmen rund 17,7 Millionen Euro veranschlagt. In ganz Berlin wird in diesem Jahr auf 91 Baustellen in den Ferien an unseren Schulen bebaut, wie aus einer Information der Senatsverwaltung hervorgeht.

Marzahn-Hellersdorfer Ferienbaustellen auf einen Blick

Victor-Klemperer-Kolleg: Sanierung Sporthalle (2,7 Mio. €)
Wilhelm-Busch-Grundschule: Erneuerung der passiven Infrastrukturverkabelung (508.000 €)
Bücherwurm-Grundschule am Weiher: Sanierung Hortgebäude inkl. Brandschutz, Schaffung Barrierefreiheit, Sanitär (6,4 Mio.€)
Grundschule am Schleipfuhl: Sanierung Schulgebäude, Brandschutz, Ausgabeküche (3,45 Mio. €)
Franz-Carl-Achard-Grundschule: Ausbau Hortgebäude zur Mensa (950.000 €)
Ulmen-Grundschule: Umbau des Gymnastikraums zur Mensa mit Küchenbereich, Schaffung von Klassenräumen, Sanierung und Anpassung Sanitärbereich (2,13 Mio. €)
Otto-Nagel-Gymnasium: Sanierung Schulhof (1,52 Mio. €)

Weitere Informationen zur Berliner Schulbauoffensive gibt auch es im aktuellen Newsletter: Schulbau im Sommer!.

Biesdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität Stadtentwicklung TVO

Fortschrittbericht zum Bau der TVO – Nahverkehrstangente berücksichtigt

6.Juli 20229.August 2022 1 Kommentar

Auf Vorlage von Bettina Jarasch (Senatorin für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz) hat der Senat am 5. Juli 2022 einen aktuellen Bericht zum Planungs- und Baufortschritt der Tangentialen Verbindung Ost (TVO) beschlossen. Dieser liegt nun dem Berliner Abgeordnetenhaus vor und enthält eine Kurzübersicht zum Stand der Planungsleistungen.

Demnach wurde die Variantenuntersuchung bereits im August 2019 abgeschlossen. Neben der Erstellung der Teil-Vorplanungsunterlage für die Baulogistik wird aktuell die Entwurfsplanung der Verkehrsanlage und der Brückenbauwerke erarbeitet. Die Einbeziehung der neuen Studie zur schienenseitigen Nahverkehrstangente (Schienen-TVO) mit den dazugehörigen notwendigen Abstimmungen erfolgt derzeit. In der Entwurfsplanung erfolgt die Bearbeitung der notwendigen Gutachten (Lärm, Luft, Baugrund) sowie die Planung der Entwässerung, der Lichtsignalanlagen, der Bushaltestellen, der Beleuchtung, der Lärmschutzwände, der Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen, der Bahngewerke usw..

Abgeordnetenhaus Berlin Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität Senat Stadtentwicklung

Verkehrslösung Mahlsdorf – die nächsten Schritte

5.Juli 202230.Juli 2022 0 Kommentare

Die Verkehrslösung Mahlsdorf kommt einen weiteren Schritt voran. Der Senat hat zuletzt die Grundsätze der Planung zur neuen Straßenverbindung „An der Schule“ als Teil der Verkehrslösung Mahlsdorf (entsprechend § 22 und § 22a Berliner Straßengesetz) beschlossen (Vorlage zur Kenntnisnahme). Demnach soll durch den Neubau der Straße „An der Schule“ der historische Ortskern Mahlsdorf vom Autoverkehr entlastet werden. Die Planung ist ein Teil der Verkehrslösung Mahlsdorf.

Der andere Teil ist die geplante Straßenbahnverbindung auf der parallelen Hönower Straße. Diese soll bekanntermaßen zweigleisig ausgebaut werden, um einen 10-Minuten-Takt zu ermöglichen. Diesbezügliche Planungen waren zuletzt Thema im Ausschusses für Mobilität vom 15. Juni 2022 (Ab Minute 32 geht es um die Straßenbahnplanungen für Berlin; Inhaltsprotokoll der Sitzung).In dieser berichtete Staatssekretärin Frau Dr. Niedbal, dass die ersten zwei von acht Leistungsphasen für den Straßenbahnausbau in Mahlsdorf nun abgeschlossen seien. Die Grundlagenermittlung sowie die Vorplanung konnte durch die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität Verbraucher – und Klimaschutz (Sen UVK) 2021 beendet werden.

Stefan Ziller

Marzahn – Hellersdorf