Unfälle mit Beteiligung von Radfahrer*innen in Marzahn-Hellersdorf

Auch in diesem Jahr habe ich beim Senat die zehn Unfallschwerpunkte mit Beteiligung von Radfahrer*innen in Marzahn-Hellersdorf für 2019 abgefragt (Drucksache 18/22741, Vgl. 2018 ). In 2019 gab es demnach 298 Unfälle mit Beteiligung von Radfahrer*innen. Schwerpunkt hinsichtlich von Schwer- bzw. Leichtverletzten waren die Kreuzungen AKAZIENALLE / HULTSCHINER DAMM sowie BIESDORFER FRIEDHOFSWEG / ALT-BIESDORF. Aus der Antwort gehen auch die Unfallursachen hervor (siehe weiter unten). Insgesamt hat es im vergangenen Jahr 6.920 Unfälle auf Marzahn-Hellersdorfer Straßen gegeben. Die Hellersdorfer Zeitung hat die Unfälle auf einer Karte aufbereitet.

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Unfälle mit Beteiligung von Fußgänger*innen in Marzahn-Hellersdorf

Auch in diesem Jahr habe ich beim Senat die zehn Unfallschwerpunkte mit Beteiligung von Fußgänger*innen in Marzahn-Hellersdorf für 2019 abgefragt (Drucksache 18/22740, Vgl. 2018 ). In 2019 gab es demnach 123 Unfälle mit Beteiligung von Fußgänger*innen. Schwerpunkt war dabei die Helle Mitte (ALICE-SALOMON-PLATZ / KURT-WEILL-GASSE / PETER-WEISS-GASSE / NELLY-SACHS-STR. sowie JANUSZ-KORCZAK-STR. / LIL-DAGOVER-GASSE / STENDALER STR.) sowie die Kreuzungen Eisenacher Straße / Gothaer Straße und Landsberger Allee / Blumberger Damm. Aus der Antwort gehen auch die Unfallursachen hervor (siehe weiter unten). Insgesamt hat es im vergangenen Jahr 6.920 Unfälle auf Marzahn-Hellersdorfer Straßen gegeben. Die Hellersdorfer Zeitung hat die Unfälle auf einer Karte aufbereitet.

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Aktuelles zum Radverkehr in Marzahn-Hellersdorf

Mit den Radverkehrsprojekten in Marzahn-Hellersdorf geht es nur langsam voran. So sind bei vielen Maßnahmen wie der Sanierung des Radwegs TR7 zwischen Mehrower Allee und Havemannstraße, beim Projekt Zubringer zum Europaradweg ZR1 (Parchimer Str. bis Wulkower Str. einschl. Anbindungen an Blumberger Damm und Wuhlgartenweg) oder dem Bau eines Rad- und Gehwegs im Münsterberger Weg von Myslowitzer Straße bis Neuenhagener Straße die Abstimmungen mit den Berliner Wasserbetrieben noch nicht abgeschlossen. Die einzige vorhandene Radplanungsstelle wird zudem vom Bezirksamt „aufgrund des Personalmangels“ auch für Aufgaben im Bereich Straßenplanung und Straßenneubau eingesetzt, wie eine Anfrage an den Senat meines Kollegen Kristian Ronneburg zu den aktuellen Planungen für den Radverkehr in Marzahn-Hellersdorf ergab.

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Bündnisgrünes Büro in Kaulsdorf ist Anlaufstelle für Berliner Register

Mein Büro in Kaulsdorf ist eine der offiziellen Anlaufstellen des „Berliner Register“ in Marzahn-Hellersdorf, um rassistische, antisemitische, LSBTIQ-feindliche, antimuslimische oder rechtsextreme Vorfälle im Kiez zu dokumentieren.

Bürger*innen haben die Möglichkeit, während der Öffnungszeiten des Büros in der Heinrich-Grüber-Straße 12 diskriminierende Vorfälle zu melden. Diese werden dann von mir oder meinen Mitarbeiter*innen anonymisiert erfasst und an die zentrale Registerstelle des Bezirks weitergeleitet.

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Informationen zum Verkehrsknoten Marzahn und zur neuen Radschnellverbindung Ost

Marzahn-Hellersdorf stand zuletzt im Fokus zweiter Informationsveranstaltungen der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz. Am Mittwoch, den 19. Februar 2020 fand im UCI Kino am Eastgate eine Informationsveranstaltung zum Verkehrsknoten Marzahn statt. Am 26. Februar 2020 gab es eine zweite Informationsveranstaltung zur Radschnellverbindung Landsberger Allee – Marzahn-Hellersdorf (RSV 9) .

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Bündnisgrüne Beschlüsse: Seilbahn und Berlkönig für Marzahn-Hellersdorf

Nachdem meine Fraktion am vergangenen Freitag zu einer Arbeitsklausur in den Gärten der Welt tagte, wurde am heutigen Dienstag in der regulären Fraktionssitzung eine aktuelle bündnisgrüne Position zur Seilbahn beschlossen. Die Seilbahnfahrt auf dem Weg zur Klausur war eine gute Gelegenheit sich einen aktuelles Bild von der Seilbahn sowie dem verkehrlichen und touristischen Nutzen zu machen.

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Über 2 Millionen Euro für Grünbauoffensive in Marzahn-Hellersdorf

Ende der vergangenen Woche hat die Bezirksämter ein Schreiben der Finanzverwaltung zur so genannten 2. Fortschreibung der Globalsummen-Zuweisung 2020 erreicht. Dahinter verbirgt sich eine Information zur Verwendung der Mehrmittel, die Rot-Rot-Grün den Bezirken in den Haushaltsberatungen zusätzlich zur Verfügung gestellt hat. Mehr Geld wurde dabei insbesondere für die größte Grünbauoffensive seit langem bereit gestellt. Insgesamt 60 Millionen Euro stehen in den nächsten beiden Jahren zusätzlich für den Erhalt von Grünflächen, Bäumen und Wäldern zur Verfügung.

Mit dem Schreiben liegt nun vor, welchen Anteil Marzahn-Hellersdorf davon zusätzlich zur Verfügung hat. Für Straßenbäume stehen demnach allein im Jahr 2020 knapp 1,5 Millionen Euro zusätzlich und für die bezirklichen Grünflächen knapp 700.000 € zur Verfügung.

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Vertrag unterschrieben: Käufer für die IGA-Blumenhalle gefunden

Wie mir der bündnisgrüne Staatssekretär Stefan Tidow heute bestätigt hat, ist es der GRÜN Berlin gelungen, einen Käufer für die frühere IGA-Blumenhalle zu finden. Ein entsprechender Vertrag wurde am vergangenen Freitag unterschrieben. Die Halle soll nun bis zum 30.03.2020 demontiert werden und bis Ende Mai abtransportiert werden.

Damit steht die Fläche für den Bau der geplanten Multifunktionshalle zur Verfügung. Ziel ist insbesondere das Angebot eines edukativen Indoor-Konzeptes zur nachhaltigen Absicherung der Gärten der Welt und einer jahreszeitenunabhängigen Stärkung der regionalen Wirtschaftsstruktur. Die laufenden Planungen unterstütze ich weiter.

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