Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Marzahn – Hellersdorf

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Die Mahlsdorfer TRAM bekommt einen 10-Minuten-Takt. Endlich.

Nach jahrelangem Ringen um die Verkehrslösung Mahlsdorf ist ein echter Durchbruch in Sicht: Die CDU hat ihren jahrelangen Widerstand gegen den zweigleisigen Ausbau der Hönower Straße aufgegeben, und die BVG hat die überarbeiteten Planunterlagen für den 10-Minuten-Takt bei der Planfeststellungsbehörde eingereicht. Für Mahlsdorf und Kaulsdorf bedeutet das: Die Straßenbahn im 10-Minuten-Takt rückt näher als je zuvor.

Aber Freude und Nüchternheit gehören hier zusammen. Schon 2018 war klar: egal wie am Ende entschieden wird, alle diskutierten Varianten sind besser als der Status Quo. Die nun verfolgte Lösung – Autoverkehr über die Straße An der Schule, zweigleisige Tram in der Hönower Straße – ist die beste unter schlechten Optionen. Dass die CDU nach Jahren der Blockade nun einlenkt, ist richtig – aber es kommt viel zu spät. Die Menschen in Mahlsdorf und Kaulsdorf haben jahrelang mit einem unzuverlässigen 20-Minuten-Takt leben müssen, obwohl eine bessere Anbindung längst möglich und nötig gewesen wäre.

Seit 2016 setze ich mich für den 10-Minuten-Takt in Mahlsdorf ein. Mir war dabei immer wichtig, dass die gefundene Lösung auch wirklich die beste für Mahlsdorf ist. Deshalb habe ich gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen 2018 darauf gedrängt, alle Varianten nochmals umfassend zu vergleichen und in einer Bürgerveranstaltung öffentlich zu diskutieren. Das Ergebnis dieses Prozesses war eindeutig: Die Senatsvariante ist die beste unter den geprüften Optionen – und dass die CDU diesen Befund jahrelang ignoriert hat, hat Mahlsdorf und Kaulsdorf eine bessere Anbindung gekostet, die es längst hätte geben können.

Jetzt müssen alle Beteiligten dafür sorgen, dass das Planfeststellungsverfahren zügig vorankommt, die Bauarbeiten 2028 tatsächlich beginnen und die Belastungen für die Straße An der Schule so gering wie möglich gehalten werden. Mahlsdorf und Kaulsdorf verdienen endlich eine zuverlässige Straßenbahn im 10-Minuten-Takt – und das war längst überfällig.

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Graue Flecken: 16.000 Adressen warten auf Glasfaser – und der Senat hat keinen Plan

Rund 16.000 Berliner Adressen liegen in Gebieten, in denen der Markt allein keinen Glasfaserausbau bringen wird – sogenannte „Graue Flecken”, die ohne staatliche Förderung unterversorgt bleiben. Wer diese bis 2028 ans Glasfasernetz bringen will, braucht jetzt konkrete Pläne. Der Senat hat sie nicht (Drucksache 19/26086)

Im Haushalt stehen gerade einmal 11 Millionen Euro Kofinanzierung bereit – das ergibt zusammen mit Bundesmitteln maximal 22 Millionen Euro. Welche der förderfähigen Adressen konkret ausgebaut werden, steht noch nicht fest. Zwischenziele gibt es nicht. Und weitere Förderprogramme werden nicht beantragt. Das ist eine dünne Grundlage für ein Ziel, das in zwei Jahren erreicht sein soll.

Dabei wäre jetzt der richtige Moment zum Handeln. Die Gigabitrichtlinie 2.0 des Bundes hat die Förderschwelle von 100 auf 200 Mbit/s angehoben – damit kommen erstmals auch Adressen mit bestehendem DSL-Anschluss für eine Förderung in Frage. Das Markterkundungsverfahren 2024 hat die förderfähigen Gebiete identifiziert, sie verteilen sich über alle Berliner Bezirke. Die Voraussetzungen für einen Förderantrag sind also geschaffen. Was fehlt, ist der politische Wille, das Programm mit ausreichend Mitteln und klaren Zielen zu unterlegen – und nicht auf Nachfrage einräumen zu müssen, dass weder Fördergebiete feststehen noch weitere Anträge geplant sind. Bereits im Januar hatte ich am Beispiel Mahlsdorf gezeigt, dass ohne Förderung kein Glasfasernetz kommt – das Problem ist also kein neues.

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Parkmanagement in Marzahn-Hellersdorf wird fortgesetzt

Marzahn-Hellersdorf bietet viele Park- und Grünflächen, die gerade in den Sommermonaten sehr beliebt sind und zunehmend stärker genutzt werden. Zum Schutz und zur Pflege dieser Grünflächen hat die damalige grün-geführte Senatsverwaltung im Jahr 2024 ein Parkmanagement eingeführt, also den Einsatz sogenannter „Parkläuferinnen und Parkläufer”. Dieses Erfolgsmodell stand lange auf der Kippe. Nun ist klar: es geht weiter. Auch ein Erfolg der bündnisgrünen BVV-Fraktion. Diese hatte dazu einen Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht. Seit dem 1. Juni 2026 sind die Parkläuferinnen und Parkläufer wieder in den Parkanlagen am Biesdorfer Baggersee, der Hönower Weiherkette, des Regine-Hildebrandt-Parks, des Kurt-Julius-Goldstein-Parks sowie im Landschaftsschutzgebiet der Kaulsdorfer Seen unterwegs.

In Zweier-Teams bestreifen die Parkläuferinnen und Parkläufer die Grünanlagen und sind dazu von mittags bis in die späten Abendstunden unterwegs. Die Parkläufer arbeiten deeskalierend: Es gibt weniger Müll und weniger Nutzungskonflikte. Sie weisen Parkbesuchende freundlich auf Verstöße hin, erkennen Beschädigungen frühzeitig, beugen Vandalismus vor und stehen als Ansprechpersonen vor Ort zur Verfügung. Parkläuferinnen und Parkläufer fungieren dabei als Schnittstelle zwischen den Besuchenden, Anwohnerinnen und Anwohnern und der Bezirksverwaltung. Sie arbeiten eng mit dem zuständigen Bezirksamt, dem Ordnungsamt, der Polizei und anderen Projektbeteiligten zusammen.

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Endlich Bewegung am Cecilienplatz: Baubeginn noch 2026?

Es bewegt sich etwas am Cecilienplatz. Nach Jahren des Stillstands und des Verfalls gibt es nun konkrete Signale, dass der städtebauliche Missstand direkt am U-Bahnhof Kaulsdorf Nord beendet werden soll. Für alle drei Grundstücke am Cecilienplatz liegen Baugenehmigungen bzw. Verlängerungsanträge vor, und nach Auskunft des Bezirksamts Marzahn-Hellersdorf ist noch in diesem Kalenderjahr mit dem Beginn von Baumaßnahmen zu rechnen (Drucksache 19/26038). Der Verkauf der Grundstücke Cecilienplatz 10 und 12 gibt Anlass zu vorsichtigem Optimismus. Laut Bezirksamt gab es bereits in der 20. Kalenderwoche ein Gespräch mit den neuen Eigentümern, um die nächsten Schritte für einen zügigen Baubeginn zu besprechen. Gleichzeitig deutet sich an, dass die neuen Eigentümer Änderungen an den bestehenden Planungen vornehmen wollen – was das Verfahren erneut verzögern könnte.

Auch eine langjährige Forderung zur Barrierefreiheit rückt näher: Der U-Bahnhof Kaulsdorf-Nord soll einen Aufzug bekommen. Die BVG bereitet derzeit die Vergabe der Planungsleistungen vor und rechnet damit, noch in diesem Jahr ein Planungsbüro beauftragen zu können. Die Inbetriebnahme ist für die 2030er-Jahre vorgesehen.

Die verfallenen Gebäude am Cecilienplatz sind seit Jahren ein Ärgernis. Bereits 2025 wurde die Frage gestellt, wann Abriss und Neubau endlich beginnen. Im Februar 2026 haben die Grünen das Bezirksamt aufgefordert, das Instrument des Baugebots auf den Weg zu bringen, um den inakzeptablen Zustand nicht weiter hinzunehmen. Der Eigentümer hatte Baugenehmigungen für drei Hochhäuser mit insgesamt 291 Wohnungen sowie Einzelhandel und Gastronomie erhalten – ohne dass ein Baubeginn erfolgte. Nun hat das Grundstück den Eigentümer gewechselt, und die Hoffnung ist, dass die neuen Eigentümer zügiger handeln.

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Alte Börse Marzahn: Gewerbestandort wartet weiter auf Straße und Licht

Ein gewachsener Gewerbestandort mit Dutzenden Unternehmen und Hunderten Arbeitsplätzen liegt buchstäblich im Dunkeln – schlechte Beleuchtung und keine ordentliche Straße als Zufahrt. Das hemmt die Weiterentwicklung des Standorts und ist für die ansässigen Betriebe seit Jahren ein Ärgernis. Ich habe auch in diesem Jahr beim Senat nachgehakt (Drucksache 19/26024). 2021 klang es noch optimistisch, 2025 war nichts passiert, und auch jetzt ist das Ergebnis ernüchternd.

Die Antwort zeigt: Beleuchtung und Ertüchtigung der Straße „Zur Alten Börse” kommen nicht voran. Aktuell sind nur zwei Lichtpunkte vorhanden. Der Bezirk arbeitet daran, die Voraussetzungen für einen erneuten GRW-Förderantrag zu schaffen – mehr nicht. Zwar sehen die Ziele der Bebauungspläne XXI-40a und XXI-40c zur Erschließung des Plangebiets weiterhin eine Widmung und Ertüchtigung der Straße Zur Alten Börse vor. Für den Straßenausbau insgesamt fehlt aber nach wie vor eine gesicherte Finanzierung – das gilt sowohl für die Ertüchtigung der Straße selbst als auch für die geplante Anbindung an die Allee der Kosmonauten (von Süden kommend über den westlichen Stich des Merler Weges auf die Beilsteiner Straße und weiter in nördlicher Richtung an die Allee der Kosmonauten). Trotzdem soll das Gebiet als Standort für Unternehmen und damit als vielversprechender Gewerbestandort weiterentwickelt werden.

Die Arbeit an den Bebauungspläne XXI-40a und XXI-40c laufen: Für XXI-40c ist die erneute Öffentlichkeitsbeteiligung im 3. Quartal 2026 geplant, die Festsetzung im 4. Quartal. Bei XXI-40a laufen noch Abstimmungen zwischen Bezirk und Eigentümer. Bei der maroden Brücke gibt es immerhin ein neues Gutachten der unteren Denkmalschutzbehörde vom Januar 2026: Der Erhalt ist möglich und denkmalschutzrechtlich geboten. Ein Fachgutachten zur Materialfestigkeit soll ausgeschrieben werden.

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Für Olympia soll renaturierter Kienbergpark wieder zerstört werden

Der Senat hat erst begonnen, den Kienbergpark mit über 13.000 neu gepflanzten Gehölzen ökologisch aufzuwerten – jetzt soll für eine olympische Mountainbike-Strecke genau dieser Wald wieder plattgemacht werden. Dies wurde anlässlich der Baurundfahrt des Hauptausschusses bestätigt. Das ist nicht nur ein ökologischer Irrsinn, sondern macht das Berliner Ökokonto als Instrument nachhaltiger Stadtentwicklung zur Farce. Ich fordere den Senat auf, diese Pläne sofort zu stoppen.

Erst im Januar 2024 hat Grün Berlin im Kienbergpark mit der Umsetzung umfangreicher Kompensationsmaßnahmen im Rahmen des Berliner Ökokontos begonnen. Auf 9,1 Hektar werden bis 2029 für rund 4,7 Millionen Euro ein stabiler Laubmischwald aufgebaut, vielfältige Waldränder angelegt und artenreiche Offenlandflächen entwickelt. Das Geld dafür kommt aus öffentlichen Mitteln – vorfinanziert durch das Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA), refinanziert durch Bauvorhaben, die anderswo in die Natur eingreifen.

Das Berliner Ökokonto ist ein zentrales Instrument, um Berlins Wachstum mit Naturschutz zu verbinden: Bevor Flächen für den Wohnungsbau oder andere Projekte versiegelt werden, werden an anderer Stelle Ausgleichsmaßnahmen bevorratet. Der Kienbergpark ist eines dieser Ausgleichsprojekte – ihm wurden bereits zwei konkrete Bauvorhaben zugeordnet, die auf seine Ökokonto-Punkte angewiesen sind. Wird der Park nun für eine Mountainbike-Strecke umgebaut, bricht das gesamte System zusammen: Die Ausgleichspunkte entfallen, die Refinanzierung scheitert, und Berlin verliert wertvolle Jahre im Naturschutz. Das darf nicht passieren.

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Kaum Fortschritt beim Thema sichere Radwege für Marzahn Hellersdorf

Mit dem Frühjahr hat auch die Fahrradsaison begonnen – umso wichtiger ist es, sichere Radwege in der ganzen Stadt zu schaffen. Doch auch 2026 kommt der Radwegeausbau nur sehr langsam voran. Die Bilanz für Marzahn-Hellersdorf zeigt eine aktuelle schriftliche Anfrage meiner Kollegin Oda Hassepaß (Drucksache 19/25680). Bereits im letzten Jahr wurde deutlich, wie groß die Defizite bei der Umsetzung sicherer Radwege im Bezirk sind. Besonders kritisch bleibt der Stopp des geplanten Radwegs in der Allee der Kosmonauten zwischen Eitelstraße und Elisabethstraße. Es gilt weiterhin: Marzahn-Hellersdorf darf beim Radverkehr nicht abgehängt werden.

Laut Antwort des Senats ist für 2026 die Errichtung einer Radverkehrsanlage am Blumberger Damm von der Altentreptower Straße bis zum Frankenholzer Weg vorgesehen. Die Maßnahme soll 348.400,56 € kosten und durch die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt umgesetzt werden. Zudem soll die Markierung und Beschilderung einer Fahrradstraße in der Bergedorfer Straße (Kaulsdorf und Mahlsdorf Süd) zwischen An der Wuhle und Hultschiner Damm auf einer Länge von 344 Metern für 22.241,10 € erfolgen.

Auch zwei Radwege sollen durch den Bezirk saniert werden: Für den Radweg TR7 in der Mehrower Allee zwischen Wuhletalstraße und Havemannstraße liegt der Bescheid vor. Auf 838 Metern soll im nördlichen Abschnitt ein Radweg entstehen. Die Kosten betragen 1.654.241,10 €. Ebenso geplant ist die Sanierung von 165m Radwegen in der Gülzower Straße. Hier sollen Radfahrstreifen auf der südlichen Richtungsfahrbahn (Fahrtrichtung Ost) für 447.749,20 € angelegt werden.

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Quartiersmanagement Hellersdorfer Promenade wird QM light

Das Quartiersmanagement Hellersdorfer Promenade ist seit vielen Jahren eine zentrale Anlaufstelle im Kiez, die gemeinsam mit Bewohnerinnen und Bewohnern, lokalen Initiativen und Einrichtungen Projekte zur Entwicklung und Stärkung des Wohnumfelds umsetzt. Das Quartiersmanagement ist Teil des Städtebauförderprogramms „Sozialer Zusammenhalt“. Die Förderung war von Beginn an befristet: Ende 2027 wird die Förderung für das QM Hellersdorfer Promenade nun auslaufen. In einer Übergangsphase sollen Aufgaben Schritt für Schritt an lokale Akteure übergehen. Doch so einfach gelingt das nicht überall.

In Hellersdorf soll daher durch das neue Landesprogramm „Quartiersmanagement light“ weiterhin eine starke „Kümmererstruktur“ vor Ort erhalten bleiben. Zusätzlich wird es für das Quartier Hellersdorfer Promenade möglich sein, auch nach Auslaufen der QM-Förderung ab 2028 auch Mittel für sozio-integrative Projekte aus dem Landesprogramm „Stärkung Berliner Großsiedlungen“ zu erhalten (vorbehaltlich der nächsten Haushaltsverhandlungen, teilte der Senat mit), um langfristig eine positive Quartiersentwicklung zu sichern.

Mit der Städtebauförderung unterstützen der Bund und das Land Berlin die Bezirke bei der nachhaltigen Quartiersentwicklung. Seit der Einführung 1999 seien Fördermittel in Höhe von mehr als 700 Millionen Euro in die Stabilisierung von 50 Quartieren investiert worden.

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Richtfest in der Bisamstraße: Mahlsdorf wächst – jetzt muss die Infrastruktur nachziehen

Am 21. April 2026 wurde in der Bisamstraße in Mahlsdorf Richtfest gefeiert – für eines der größten Wohnungsbauprojekte im Bezirk Marzahn-Hellersdorf. Die Weiterentwicklung zu energieeffizientem Bauen und sozial verträglichen Mietpreisen ist erfreulich. Dennoch bleibt die Kritik berechtigt, dass die Vorschläge des Bezirks und der Anwohnenden zu wenig berücksichtigt wurden. Bündnis 90/Die Grünen setzen sich seit langem für eine Stadtentwicklung ein, die Bürger*innen in die Planungen einbezieht. Denn so wichtig der Wohnungsbau ist: Eine ausreichende Infrastruktur und ein funktionierendes Verkehrskonzept müssen von Anfang an mitgedacht werden – um Folgeprobleme durch Nachverdichtung zu vermeiden.

Das neue Wohnquartier des Berliner Wohnungsunternehmens degewo entsteht auf dem Gelände zwischen Bisamstraße und Landesgrenze zu Brandenburg. Geplant sind 35 Gebäude: 27 Stadtvillen (je 8 Wohnungen) und 8 Reihenhausgebäude (je 4 Einheiten) – insgesamt 248 Wohnungen, davon 136 gefördert und 108 barrierearme. Der Nettokaltmietzins für die geförderten WBS-Wohnungen beträgt 7 Euro pro Quadratmeter. Zusätzlich vergibt degewo 51 unbebaute Grundstücke in Erbbaurecht, auf denen private Bauherren Einfamilienhäuser errichten können. Die Fertigstellung ist für Sommer 2027 geplant.

Die Gebäude werden in nachhaltiger Holz-Hybrid-Bauweise im Effizienzhaus-40-Standard errichtet, ergänzt durch Geothermie und Photovoltaik. Neben Wohngebäuden entstehen Grünflächen, Mietergärten, Spielplätze und Stellplätze. Im Rahmen eines städtebaulichen Vertrags hat degewo zudem die Kita „Grashüpfer” mit 80 Plätzen an der Stralsunder Straße mitfinanziert, ergänzt durch die neue Gemeinschaftsschule und eine geplante Jugendfreizeiteinrichtung. Das Projekt hatte in der Vergangenheit für Kritik gesorgt – wegen fehlender Infrastruktur, eines unzureichenden Verkehrskonzepts und mangelnder Bürgerbeteiligung. Trotz vieler Debatten starteten die Bauarbeiten 2024.

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