Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Sprecher für Verwaltungsmodernisierung, Digitales und Armutsbekämpfung
der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus

Herzlich Willkommen

Stefan Ziller

Hier findest Du Informationen über meine politische Arbeit. Als Abgeordneter aus Marzahn-Hellersdorf und seinen Stadtteilen Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf setze ich mich für eine gerechte Sozialpolitik sowie eine zeitgemäße Mobilitätspolitik ein. In der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus bin ich Sprecher für Verwaltungsmodernisierung, Digitales und Armutsbekämpfung. Darüber hinaus engagiere ich mich im Netzwerk Grundeinkommen für ein Grundeinkommen.

Bits & Berlin – Newsletter – 02/2020

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Zwischen Sturm und einem bisher sehr warmen Winter begrüße ich Sie und Euch zurück zu „Bits & Berlin“ – der monatliche Newsletter über meine parlamentarische Arbeit zur Verwaltungsmodernisierung, Digitalisierung und Datenschutz. In diesem Monat mit einem starken Schwerpunkt auf Datenschutz…. Weiterlesen →

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Klimaaktionsplan für Marzahn-Hellersdorf

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In der vergangenen Woche hat die Volksinitiative Klimanotstand 43.522 Unterschriften dem Berliner Abgeordnetenhaus übergeben. Die Initiative fordert, dass Berlin seine Planung an das 1,5 Grad-Ziel des Pariser Abkommens anpassen solle. Ich nehme das zum Anlass den Entwurf für einen (bündnisgrünen)… Weiterlesen →

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Standort für ein Freibad rückt näher – Ergebnisse der Machbarkeitsstudie liegen vor

Gut dass mit den Ergebnissen der Freibadstudie endlich belastbare Fakten für eine Standortentscheidung für ein Freibad in Marzahn-Hellersdorf vorliegen. Dies ist die Grundlage dafür, sich um die nötige Finanzierung zu bemühen. Auf den ersten Blick halten Bündnis 90/Die Grünen den… Weiterlesen →

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Heute: Minijobs in Berlin – Zukunft: negative Einkommensteuer

Die Rot-Rot-Grüne Koalition hat sich vorgenommen, die Umwandlung von Minijobs in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu befördern. Ich habe den Jahreswechsel zum Anlass genommen, den Senat zum aktuellen Stand und der Situation bei den Senatsverwaltungen und Landesbetrieben zu befragen (Drucksache 18/22205). Die… Weiterlesen →

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Nächste Etappe für Verkehrslösung Mahlsdorf

Gute Nachrichten für die „Verkehrslösung Mahlsdorf”. Die Nächste Etappe beginnt. Die BVG hat den Ausbau auf zwei Gleise von der Rahnsdorfer Straße bis zum Bahnhof Mahlsdorf plus die dazugehörigen vier Haltestellen europaweit ausgeschrieben. Die derzeitige Vorzugsvariante sieht eine ca. 1,9… Weiterlesen →

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Planungen für den Neubau der Chemnitzer Straße in Kaulsdorf

Die Chemnitzer Straße ist immer wieder ein Schwerpunkt bei den Vorschlägen zum Bürgerhaushalt. Eigentlich war geplant, den Straßenraum dieser Straße ab dem Jahr 2020 neu zu gestalten. Ich habe beim Senat den Stand der Planungen erfragt (Drucksache 18/22073). Der Antwort… Weiterlesen →

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Vorbereitungen für Pflichtumtausch von Führerscheinen ab 2021

Bis 2033 müssen sämtliche Führerscheine, die vor 2013 ausgestellt wurden, gegen den EU-Kartenführerschein ausgetauscht werden. Allein in Deutschland betrifft das rund 40 Millionen Dokumente – eine Mammutaufgabe, die auf die kommunalen Führerscheinstellen in den nächsten Jahren zukommt. Wie Berlin sich… Weiterlesen →

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Wer nutzt die IKT-Basisdienste Service-Konto Berlin und Digitaler Antrag?

Die digitale Verwaltung kommt in Berlin nur langsam voran. In einer aktuellen Vorlage informiert der Senat darüber, welche Verwaltungsdienstleistungen über den Basisdienst Digitaler Antrag/Servicekonto angebunden sind und wie viele Konten welcher Sicherheitsstufe gibt es aktuell im Service-Konto Berlin gibt. Kurz:… Weiterlesen →

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Kompetenzen im Datenmanagement in Senatsverwaltungen und Bezirken

Der Umgang mit Daten gehört zu den Schlüsselaufgaben einer digitalen Verwaltung. Daher habe ich den Senat zu Fortbildungen und Kompetenzen in den Berliner Senatsverwaltungen befragt (Drucksache 18/21940). Die Zahlen zeigen den enormen Handlungsbedarf. Der Berliner Senat muss das Thema zeitnah… Weiterlesen →

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