Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Herzlich Willkommen

Als Abgeordneter aus Marzahn-Hellersdorf setze ich mich für die Digitalisierung der Berliner Verwaltung, leistungsfähige Bezirksverwaltungen, Klimaschutz, eine gerechte Sozialpolitik sowie eine zeitgemäße Mobilitätspolitik ein.

Ich engagiere mich dazu im Bündnis für Demokratie und Toleranz Marzahn-Hellersdorf sowie im Netzwerk Grundeinkommen für ein Grundeinkommen.

Auf dieser Website informiere ich über meine politische Arbeit. Gerne lade ich Sie ein, mit mir und meinem Team ins Gespräch zu kommen.

Newsletter abonnieren

Berlin Marzahn - Hellersdorf Netzpolitik & Digitalisierung Open Source 

Digital Coffee Break: Digitale Tools für leichteres Arbeiten

Am 26. Juni von 13 bis 15 Uhr findet unser Digital Coffee Break in meinem Bündnisgrünen Büro am S-Bahnhof Kaulsdorf (Heinrich-Grüber-Straße 12, 12621 Berlin) statt – passend zum Digitaltag 2026, dem bundesweiten Aktionstag für digitale Teilhabe. In lockerer Runde tauschen wir uns über Open-Source-Tools aus, die unseren Arbeitsalltag vereinfachen: von praktischen Office-Programmen wie LibreOffice über professionelles Foto-Management mit digiKam, Rezeptverwaltung mit Mealie und Cloud-Lösungen mit Nextcloud bis hin zu Entwickler-Tools wie GitLab, Notizprogrammen wie Joplin oder mobilen Apps wie CoMaps. Eine gute Übersicht über kostenfreie und Open-Source-Tools für produktives Arbeiten bietet übrigens dieser Artikel bei Golem.

Bei Kaffee oder Tee wollen wir gemeinsam diskutieren, Erfahrungen teilen und netzwerken. Eingeladen sind alle, die sich für digitale Tools interessieren – ob mit Vorerfahrung oder einfach neugierig. Bringt gerne eure eigenen Ideen, Fragen, Lieblings-Tools oder auch eure Laptops und Smartphones mit – zum Ausprobieren und Zeigen, was bei euch im Alltag wirklich funktioniert!

Wer regelmäßig über Open-Source-Alternativen auf dem Laufenden bleiben möchte: Der DiDay (Digital Independence Day) zeigt jeden ersten Sonntag des Monats, was mit freier Software möglich ist – ein schöner Anlass, um kontinuierlich neue Tools zu entdecken.

Weiterlesen
Biesdorf BündnisGrüne Hellersdorf Kaulsdorf Mahlsdorf Marzahn Marzahn - Hellersdorf Termin 

Einladung zum Bündnisgrünen Sommerfest und 10 Jahre Bürojubiläum

Auch dieses Jahr feiern wir wieder unser bündnisgrünes Sommerfest – und dieses Jahr mit einem runden Bürojubiläum! Seit nun 10 Jahren besteht das Büro am S-Bahnhof Kaulsdorf und ist zu einem Anlaufpunkt für die Menschen und ihre verschiedensten Anliegen aus Kaulsdorf und Mahlsdorf und darüber hinaus geworden. Wir haben geöffnet für alle, die sich für Politik in Marzahn-Hellersdorf, Berlin und der Welt interessieren oder sich im Bezirk engagieren wollen. Das wollen wir feiern:

Wann: Freitag, den 03. Juli 2026, 17 Uhr
Wo: Bündnisgrünes Büro, Heinrich-Grüber-Straße 12, S – Bahnhof Kaulsdorf

Wir möchten mit unserem Sommerfest die Möglichkeit geben und nutzen, miteinander ins Gespräch zu kommen. Wir freuen uns, gemeinsam mit Euch allen ein wenig feiern zu können. Ein kleines Buffet (solange der Vorrat reicht) und Getränke runden den Abend ab.

Weiterlesen
Abgeordnetenhaus Berlin Bits & Berlin Datenschutz Netzpolitik & Digitalisierung Verwaltung 

Bits & Berlin – Newsletter – 6/2026

Liebe Leserinnen und Leser,

Berlin hat im Mai und Juni 2026 digital keine ruhige Minute erlebt. Ein CDO, der nach kaum zehn Wochen im Amt wieder abtritt. Ein Nachfolger, der gleich zwei Staatssekretärsposten in Personalunion übernimmt. Ein ITDZ, das ohne beschlossenen Wirtschaftsnachtragsplan in den Unterausschuss kommt – und dabei offen mit dem Senat in Konflikt gerät. Dazu Windows-10-Altlasten für 239.000 Euro, eine verwarnte BVG und ein Low-Code-Basisdienst auf Eis.

Kurz: Wer dachte, die Berliner Digitalverwaltung werde 2026 ruhiger, hatte sich gründlich geirrt. Was hinter all diesen Entwicklungen steckt – und was ich dazu im Abgeordnetenhaus gefragt, gefordert und beantragt habe – lesen Sie in dieser Ausgabe von „Bits & Berlin“.

Viel Spaß beim Lesen

Weiterlesen
Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Stadtentwicklung 

Bürgerhaus für Mahlsdorf-Süd: Weiterhin keine Lösung in Sicht

Bereits seit mehreren Jahren fordern Bürgerinnen und Bürger in Mahlsdorf-Süd ein eigenes Bürgerhaus. Ein Treffpunkt für Jugendweihen, Kulturveranstaltungen, Vereine, soziale Begegnungen oder Familienfeiern fehlt im Stadtteil nach wie vor – und eine Lösung rückt nicht näher. Wie aus einer aktuellen Anfrage meiner Kollegin Chantal Münster hervorgeht, ist weiterhin keine konkrete Lösung in Sicht.

Die Anfrage zielte auf die mögliche Nachnutzung der Schulcontainer auf dem Lehnitzplatz ab – einem Ausweichstandort der Kiekemal-Grundschule. Doch die Schulcontainer werden bis mindestens 2030 benötigt. Trotz der Inbetriebnahme der neuen Grundschule an der Elsenstraße besteht bei der Kiekemal-Grundschule nach wie vor eine Überbelegung. Selbst nach dem Ende der Schulnutzung wäre eine Umwidmung der Container zu einem Bürgerhaus kaum realistisch. Die Berliner Wasserbetriebe planen dort mittelfristig den Bau eines Regenrückhaltebeckens – konkrete Planungen sind dem Bezirksamt allerdings noch nicht bekannt.

Eine Umsetzung der Container auf das Parler Feld – dem ursprünglich angedachten zentralen Standort für das Bürgerhaus – scheitert an mehreren Problemen: Die Fläche befindet sich in privatem Eigentum und ist medientechnisch nicht erschlossen. Dasselbe gilt für zwei Flurstücke der Berliner Immobilienmanagement GmbH im Plangebiet, die für die Daseinsvorsorge vorgesehen sind.

Bleibt noch die Entwicklung der Bibliothek zu einem kleinen Bürgerhaus. Für einen Neubau auf dem Gelände des ehemaligen Roller-Marktes wurden dem Bezirk bereits 2020 erste Entwürfe vorgelegt. Bei allen bisherigen Varianten ist der Erhalt der Stadtteilbibliothek gesichert, und der Bezirk plant mit einer deutlichen Erweiterung – von derzeit 260 m² auf mindestens 600 m² Publikumsfläche. Das erfüllt vielleicht nicht alle Wünsche – aber lieber ein Stück Bürgerhaus als weiter gar keins.

Weiterlesen
Hellersdorf Kaulsdorf Klimaschutz Marzahn Marzahn - Hellersdorf Mobilität 

Neue Schnellladesäulen für E-Busse am S-Bahnhof Kaulsdorf

Die Bauarbeiten für die neue E-Ladestationen am S-Bahnhof Kaulsdorf sind beendet. Noch im Juni oder Juli soll die Inbetriebnahme erfolgen. Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) haben am S-Bahnhof Kaulsdorf zwei Schnellladesäulen installiert. An den neuen Ladestationen können die Busse während des Linienbetriebs Strom nachladen und müssen nicht mehr bis zum Betriebshof fahren. Im Betriebsablauf spart dies Zeit, verkürzt die Fahrtwege und führt zu mehr Pünktlichkeit. Ein wichtiger Schritt für den klimafreundlichen Nahverkehr im Bezirk.

Technisch setzt die BVG dabei auf Pantografen-Ladestationen. Neben einem oder mehreren Lademasten wird an jeder Endhaltestelle ein kleines Ladehaus für die Ladetechnik sowie eine Trafostation für den Anschluss an das Mittelspannungsnetz errichtet. Neben der nun fertiggestellten Ladestation in Kaulsdorf planen und installieren die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) den Ausbau der Ladeinfrastruktur für den E-Busbetrieb auch am U-Kaulsdorf Nord. Weitere Standorte sind Köthener Straße, U-Elsterwerdaer Platz und S-Marzahn.

Die neuen Schnellladepunkte sind Teil der fortschreitenden Elektrifizierung der Busflotte in Berlin und sollen dazu beitragen, Emissionen und Lärm im Stadtverkehr weiter zu reduzieren.

Weiterlesen
Demokratie Klimaschutz Marzahn Marzahn - Hellersdorf Stadtentwicklung 

Wenn die Nachbarschaft mitentscheidet: Hitzeschutz in Marzahn-Nord

Marzahn-Nords Bürgerrat zum Hitzeschutz hat seine Arbeit abgeschlossen – mit konkreten Ergebnissen. Von 28 erarbeiteten Vorschlägen wurden fast die Hälfte als umsetzbar bewertet, 84,9 Prozent der befragten Einwohner*innen sprachen sich für das Thema aus. Für die Umsetzung stehen 100.000 Euro bereit, die das Bezirksamt noch in diesem Jahr einsetzen will.

An der Einwohnerbefragung konnten alle Bürger ab 16 Jahren teilnehmen; dazu wurden 21.100 Stimmzettel verschickt, 1.650 kamen ausgefüllt zurück. Besonders gut schnitten Vorschläge zu öffentlichen Grünflächen und sozialen Verbesserungen ab: Sitzbänke (85 Prozent), Wildblumenwiesen (83 Prozent) und öffentliche Trinkwasserspender (81,4 Prozent). Weniger Zustimmung fanden Aufklärungskampagnen (43 Prozent) und allgemeine Vorschläge wie Feiern (27 Prozent). Die Ergebnisse stellte der Bürgerrat am 26. Mai 2026 dem Ausschuss für Klima- und Umweltschutz der BVV vor.

Weiterlesen
Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität Stadtentwicklung 

Die Mahlsdorfer TRAM bekommt einen 10-Minuten-Takt. Endlich.

Nach jahrelangem Ringen um die Verkehrslösung Mahlsdorf ist ein echter Durchbruch in Sicht: Die CDU hat ihren jahrelangen Widerstand gegen den zweigleisigen Ausbau der Hönower Straße aufgegeben, und die BVG hat die überarbeiteten Planunterlagen für den 10-Minuten-Takt bei der Planfeststellungsbehörde eingereicht. Für Mahlsdorf und Kaulsdorf bedeutet das: Die Straßenbahn im 10-Minuten-Takt rückt näher als je zuvor.

Aber Freude und Nüchternheit gehören hier zusammen. Schon 2018 war klar: egal wie am Ende entschieden wird, alle diskutierten Varianten sind besser als der Status Quo. Die nun verfolgte Lösung – Autoverkehr über die Straße An der Schule, zweigleisige Tram in der Hönower Straße – ist die beste unter schlechten Optionen. Dass die CDU nach Jahren der Blockade nun einlenkt, ist richtig – aber es kommt viel zu spät. Die Menschen in Mahlsdorf und Kaulsdorf haben jahrelang mit einem unzuverlässigen 20-Minuten-Takt leben müssen, obwohl eine bessere Anbindung längst möglich und nötig gewesen wäre.

Seit 2016 setze ich mich für den 10-Minuten-Takt in Mahlsdorf ein. Mir war dabei immer wichtig, dass die gefundene Lösung auch wirklich die beste für Mahlsdorf ist. Deshalb habe ich gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen 2018 darauf gedrängt, alle Varianten nochmals umfassend zu vergleichen und in einer Bürgerveranstaltung öffentlich zu diskutieren. Das Ergebnis dieses Prozesses war eindeutig: Die Senatsvariante ist die beste unter den geprüften Optionen – und dass die CDU diesen Befund jahrelang ignoriert hat, hat Mahlsdorf und Kaulsdorf eine bessere Anbindung gekostet, die es längst hätte geben können.

Jetzt müssen alle Beteiligten dafür sorgen, dass das Planfeststellungsverfahren zügig vorankommt, die Bauarbeiten 2028 tatsächlich beginnen und die Belastungen für die Straße An der Schule so gering wie möglich gehalten werden. Mahlsdorf und Kaulsdorf verdienen endlich eine zuverlässige Straßenbahn im 10-Minuten-Takt – und das war längst überfällig.

Weiterlesen
Abgeordnetenhaus Berlin Netzpolitik & Digitalisierung Open Source 

GovTech Campus Berlin: Wissenstransfer vom Open-Source Kompetenzzentrum – oder doch ein Neustart?

Das Berliner Open-Source Kompetenzzentrum (OSK) hat Ende 2024 seine Arbeit beendet – nach gut einem Jahr beim ITDZ. Jetzt soll der neue GovTech Campus Berlin unter anderem das übernehmen, was das OSK angestoßen hat: Marktscreening, Technologie-Scouting, Beratung der Verwaltung. Die Frage ist, ob das aufgebaute Wissen dabei wirklich genutzt wird – oder ob Berlin wieder von vorne anfängt. Die Antworten des Senats auf meine Anfrage (Drucksache 19/26069) lassen Zweifel.

Das OSK hat Präsentationen, Berichte und Konzepte geliefert – darunter etwa eine verwaltungsinterne Roadshow zur Etablierung des Open-Source-Gedankens. Der Senat versichert, diese Ergebnisse seien bei der Konzeption der neuen „Unit GovTech Berlin” berücksichtigt worden. Doch konkret wird er nicht: Was genau aus dem Marktscreening und Technologie-Scouting des OSK übernommen wird, bleibt offen. Dabei hatte ich schon 2023 darauf hingewiesen, dass das OSK einen Grundstein für eine moderne, offene Verwaltung legen sollte – und 2025 gezeigt, dass Berlin bei Open-Source in der Praxis noch weit hinter seinen eigenen Ansprüchen zurückbleibt. Ein weiterer Akteur neben ITDZ, CityLAB und GovTech Campus Deutschland löst dieses Problem nicht automatisch – zumal der GovTech Campus laut Senat ohnehin nur eine Interimslösung bis zur Verstetigung des CityLAB sein soll.

Weiterlesen
Abgeordnetenhaus Bildung Datenschutz Netzpolitik & Digitalisierung 

Once-Only in Berliner Schulen: Daten einmal erfassen – Roadmap fehlt

Wer sein Kind in Berlin zur Schule anmeldet, gibt Daten an – und gibt sie oft wieder und wieder an. Das Once-Only-Prinzip der EU sagt: Das sollte einmal reichen. Berlin hat mit der LUSD-Datenbank und dem Berliner Schulportal eine Infrastruktur, die das technisch ermöglicht. Doch eine strategische Roadmap, welche Prozesse bis wann umgestellt werden, gibt es nicht. Meine Anfrage (Drucksache 19/26023) zeigt: der Ansatz stimmt, die Umsetzung bleibt hinter dem Möglichen zurück.

Immerhin: Der Senat berichtet echte Fortschritte. Daten werden einmalig bei der Schulanmeldung erfasst und zentral gespeichert. Schülerausweis, Fahrtberechtigung, Zeugnisdruck, Digitales Klassenbuch – all das soll ohne erneute Dateneingabe funktionieren. Ein Single Sign-On ermöglicht zudem den Zugang zu verschiedenen Diensten mit einem Satz Anmeldedaten. Das ist gut. Was fehlt, ist der nächste Schritt: Eine Übersicht, welche Daten Eltern heute noch mehrfach einreichen müssen, hat der Senat nicht. Und ob Berlins Anbindung an das bundesweite NOOTS-System klappt, ist noch offen – die technische Infrastruktur dafür wird gerade erst geprüft. Medienbrüche kosten Zeit und Geld – das gilt für Eltern genauso wie für die Verwaltung selbst.

Weiterlesen
Abgeordnetenhaus Biesdorf Kaulsdorf Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Netzpolitik & Digitalisierung Senat Wirtschaft 

Graue Flecken: 16.000 Adressen warten auf Glasfaser – und der Senat hat keinen Plan

Rund 16.000 Berliner Adressen liegen in Gebieten, in denen der Markt allein keinen Glasfaserausbau bringen wird – sogenannte „Graue Flecken”, die ohne staatliche Förderung unterversorgt bleiben. Wer diese bis 2028 ans Glasfasernetz bringen will, braucht jetzt konkrete Pläne. Der Senat hat sie nicht (Drucksache 19/26086)

Im Haushalt stehen gerade einmal 11 Millionen Euro Kofinanzierung bereit – das ergibt zusammen mit Bundesmitteln maximal 22 Millionen Euro. Welche der förderfähigen Adressen konkret ausgebaut werden, steht noch nicht fest. Zwischenziele gibt es nicht. Und weitere Förderprogramme werden nicht beantragt. Das ist eine dünne Grundlage für ein Ziel, das in zwei Jahren erreicht sein soll.

Dabei wäre jetzt der richtige Moment zum Handeln. Die Gigabitrichtlinie 2.0 des Bundes hat die Förderschwelle von 100 auf 200 Mbit/s angehoben – damit kommen erstmals auch Adressen mit bestehendem DSL-Anschluss für eine Förderung in Frage. Das Markterkundungsverfahren 2024 hat die förderfähigen Gebiete identifiziert, sie verteilen sich über alle Berliner Bezirke. Die Voraussetzungen für einen Förderantrag sind also geschaffen. Was fehlt, ist der politische Wille, das Programm mit ausreichend Mitteln und klaren Zielen zu unterlegen – und nicht auf Nachfrage einräumen zu müssen, dass weder Fördergebiete feststehen noch weitere Anträge geplant sind. Bereits im Januar hatte ich am Beispiel Mahlsdorf gezeigt, dass ohne Förderung kein Glasfasernetz kommt – das Problem ist also kein neues.

Weiterlesen

Durch die weitere Nutzung der Website stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. weitere Informationen

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen