Stefan Ziller

Als Abgeordneter aus Marzahn-Hellersdorf setze ich mich für die Digitalisierung der Berliner Verwaltung, leistungsfähige Bezirksverwaltungen, Klimaschutz, eine gerechte Sozialpolitik sowie eine zeitgemäße Mobilitätspolitik ein.

Ich engagiere mich dazu im Bündnis für Demokratie und Toleranz Marzahn-Hellersdorf sowie im Netzwerk Grundeinkommen für ein Grundeinkommen.

Wie gewohnt, möchte ich Sie auf meiner Website über meine politische Arbeit informieren. Gerne lade ich Sie ein, mit mir und meinem Team ins Gespräch zu kommen und gemeinsam die Lebensqualität unserer Stadt nachhaltig zu gestalten.

Bits & Berlin – Newsletter – 05/2022

6.Mai 20229.Mai 2022 0 Kommentare

Im Mai fanden und finden die zweiten Lesung des Berliner Landeshaushalts in den Fachausschüssen statt. Für den Bereich Digitalisierung liegen dazu umfangreiche Antworten auf unsere Berichtsaufträge vor. Diese Ausgabe von “Bits & Berlin” – dem monatlichen Newsletter – in dem ich über meine parlamentarische Arbeit zu Verwaltungsmodernisierung, Digitalisierung und Datenschutz informiere – wird daher viele Antworten des Senat (Berichte) aufgreifen.

Themen des Newsletters sind unter anderem: die zweite Lesung des Einzelplans 25 (Haushalt für die digitale Verwaltung), der Einsatz von KI-Systemen in der Berliner Verwaltung, die Zukunft des Service Konto Berlin und die IT Austattung für die Verwaltung.

Mit “#Neustartagenda zur Verbesserung der gesamtstädtischen Steuerung” wird Berlin dazu die Zusammenarbeit von Landes- und Bezirksebene in der Umsetzung gesamtstädtischer Ziele und Aufgaben verbessern.

Bildschirmaufnahme der Website Berlin.de.

Abgeordnetenhaus Berlin Demokratie Netzpolitik & Digitalisierung Senat

Weiterentwicklung des Hauptstadtportals Berlin.de

17.Mai 202218.Mai 2022 0 Kommentare

Seit 1998 gibt es das Hauptstadtportal Berlin.de und seit dem 01.07.2021 wird es das erste Mal rein kommunal betrieben. Zuvor wurde das Portal durch Vermarktung und Werbung im Rahmen eines Public-Private-Partnership-Modells betrieben. Wie sich das Portal weiterentwickeln soll, beantwortet ein Berichtsauftrag der Senatskanzlei (S.39) im Zuge der Haushaltsdebatte 2022/23.

Verfahrensverantwortlich ist nun die Senatskanzlei (Landesredaktion) und BerlinOnline ist für den Betrieb verantwortlich unter enger Abstimmung mit dem Land Berlin. Die aktuelle Herausforderung ist es, die Inhalte des Hauptstadtportals zu vereinheitlichen. Insgesamt gibt es drei Phasen der Transformation: Rückbau, Umbau und Ausbau/Aufbau. Die erste Phase ist seit Ende 2021 abgeschlossen.

Biesdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität Stadtentwicklung TVO

Nahverkehrstangente – Systementscheid bereits Ende 2023?

12.Mai 202212.Mai 2022 0 Kommentare

Der Senat hat über die nächsten Schritte auf dem Weg zum Bau der Nahverkehrstangente in Biesdorf informiert. Demnach besagt der aktuelle Zeitplan, dass der Systementscheid S-Bahn oder Regionalverkehr Ende 2023 fallen könnte. Voraussetzung sind die entsprechenden Vorarbeiten der Deutschen Bahn. Dies geht aus einem Bericht an den Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses hervor.

Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf haben sich seit Jahren dafür eingesetzt, die Nahverkehrstangente auf den Weg zu bringen. Sie ist Teil des politischen Kompromisses zum Bau der TVO, die vom Senat ebenfalls voran getrieben wird. Mit dem nun berichteten Fortschritt bei der Nahverkehrstangente zeigt der Senat, dass am Ausbau des ÖPNV entlang der TVO weiter gearbeitet wird. Wir werden die Fortschritte begleiten und weiter aktiv unterstützen.

#Neustartagenda -politische Erklärung zur Verbesserung der gesamtstädtischen Steuerung der Stadt Berlin

Abgeordnetenhaus Berlin Senat Verwaltung

#Neustartagenda – Senat will gesamtstädtische Steuerung verbessern

5.Mai 20225.Mai 2022 0 Kommentare

Mit einer #neustartagenda will Berlin die Zusammenarbeit von Landes- und Bezirksebene in der Umsetzung gesamtstädtischer Ziele und Aufgaben verbessern. Mit der Politischen Erklärung verpflichten sich die Unterzeichnenden, politikfeldbezogene, gemeinsame Zielrichtungen zu fokussieren und hierzu Umsetzungsschritte, erforderliche Ressourcen, Steuerungsgremien sowie ein Monitoring zur Wirksamkeit zu verabreden. Die folgenden “Bausteine” sind dafür besonders wichtig:

Weiterentwicklung der Aufgabenverteilung mit dem Ziel einer übersichtlichen, auch politikfeldbezogenen Gliederung der Geschäftsverteilung des Senats;

Entwicklung eines neuen Gesetzes über die Aufgabenverteilung der Berliner Verwaltung, in dem die Verantwortlichkeiten festgelegt werden und welches das bisherige Allgemeine Zuständigkeitsgesetz (AZG) ersetzt; begleitend zu diesem Prozess werden mögliche Verfassungsänderungen beraten;

Ein Stapel von 6 Papierakten. Von unten nach Oben sind die Akten in Blau, Grün, Orange, Rot und Weiß

Abgeordnetenhaus Netzpolitik & Digitalisierung Verwaltung

Weiterentwicklung der Fachverfahren der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz

4.Mai 20223.Mai 2022 0 Kommentare

Für die Digitalisierung benötigt die Verwaltung zum einen moderne Fachverfahren und zum anderen einen medienbruchfreien Einsatz der E-Akte. Im Zuge der Haushaltsberatungen haben wir uns als Fraktion die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz (SenUMVK) nach dem aktuellen beider Themen gefragt.

Insgesamt sind in der SenUMVK 76 verschiedene Fachverfahren zur Weiterentwicklung geplant (Liste im Bericht). Im Fokus einer Anbindung an die E-Akte stehen derzeit die Verfahren eUnis (elektronisches Umweltinformationssystem) und Komvor (Vorgangsbearbeitung der Wasserbehörde).

Abgeordnetenhaus Berlin Netzpolitik & Digitalisierung

Wie bekommt ein Verwaltungsstandort das Berliner Landesnetz?

3.Mai 20223.Mai 2022 0 Kommentare

Wie jedes Privathaus benötigt auch die Berliner Verwaltung bzw. ihre Standorte einen Anschluss an schnelles Internet. Dafür gibt es das Berliner Landesnetz (BeLa).

Im Zuge der Haushaltsberatungen haben wir uns über den aktuellen Stand erkundigt. Dem entsprechenden Bericht ist neben den aktuellen Zahlen auch der Planungsprozess (siehe Diagramm) beigefügt, welche neun Schritte umfasst, bevor Baumaßnahmen beginnen können. An welchen Standorten Maßnahmen geplant sind, könnt Ihr dem Bericht entnehmen.

eine Ampel wo jeder Kreis ein Smiley ist. der Grüne ist abgehackt

Abgeordnetenhaus Berlin Netzpolitik & Digitalisierung Verwaltung

Wie wirbt Berlin um neue IT-Fachkräfte?

2.Mai 20223.Mai 2022 0 Kommentare

Berlin benötigt Mitarbeiter*innen für die weitere Digitalisierung und besonders im Bereich IT sind die Fachkräfte knapp. Die Konkurrenz zu Bundesbehörden und auch zur Privatwirtschaft ist immer wieder eine Herausforderung. Ein Bericht aus den Haushaltsberatungen stellt Maßnahmen vor, die der Senat nutzt, als Arbeitergeberin auf sich aufmerksam zu machen und zukünftige Fachkräfte zu binden.

So gibt es zur Deckung des Nachwuchskräftebedarfes ein Stipendium für den Studiengang Verwaltungsinformatik der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin (HWR Berlin). Ab dem kommenden Wintersemester wird der Studiengang auch dual angeboten. Berlin stehen dabei 25 Studierende zur Verfügung. Begleitet wird dies von einer Social Media Kampagne (Instagram, Linkedin, Twitter, Facebook) so wie Plakaten.

Bildung Kaulsdorf Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf

Nächster Schritt für den Bau der Elsenschule in Mahlsdorf

30.April 20223.Mai 2022 0 Kommentare

Für einen Bau der geplanten Grundschule an der Elsenstraße ist der nächste Schritt geschafft. Wie die Anfrage meines Kollegen ergab, wurden mit etwas Verspätung mit den bauvorbereitenden Maßnahmen begonnen (Baufeldfreimachung). Am Standort Elsenstraße 5 soll eine vierzügige modulare Grundschule sowie weiterhin Sporthallen mit mehreren Hallenteilen enstehen. Insgesamt soll die Schule später ca. 560 Schülerinnen und Schüler Platz bieten.

Ende 2020 war noch geplant, die Baufeldfreimachung bis April 2022 abzuschließen (siehe dazu meine Anfrage). Immerhin geht es nun los und die Maßnahmen sollen vollständig in 2022 umgesetzt werden. Auch das dafür notwendige Artenschutzgutachten liegt inzwischen der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz (Sen- UMVK) vor:

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Stefan Ziller

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Weiterentwicklung der Fachverfahren der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz

Wie bekommt ein Verwaltungsstandort das Berliner Landesnetz?

Wie wirbt Berlin um neue IT-Fachkräfte?

Nächster Schritt für den Bau der Elsenschule in Mahlsdorf