#Wahlkreistag: Unterwegs in Marzahn-Hellersdorf
Im Rahmen meiner beiden ersten Wahlkreistage in dieser Legislaturperiode habe ich verschiedene Orte in Marzahn-Hellersdorf besucht. Am 17.11. habe ich zu Beginn das tolle Projekt “Refugee Office” (Pre-Study Programm der @ASH_Berlin) besucht. Die Teilnehmer*innen machten deutlich, wie wichtig solche Angebote sind und wie sie den Weg der Menschen ins Berufsleben unterstützen. Ein Problem welches wir noch lösen wollen, ist der Status der Teilnehmer*innen. Formal sind sie bisher nicht “Studierende” und ihnen fehlt damit der Zugang zum Studierendenausweis, welcher beispielsweise zum Mensaessen zum Studipreis berechtigt.
Anschließend habe ich mich im AWO Stadtteiltreff Hellersdorf-Nord über die Arbeit und die Herausforderungen der nächsten Zeit informiert. Aus meiner Sicht leisten die Stadtteilzentren eine wichtige Arbeit und ich werde mich auch weiter dafür einsetzen, dass dafür genügend Ressourcen (auch Personalstellen) zur Verfügung stehen. Mit der nahe liegenden Unterkunft für Geflüchtete werden sich auch die Angebote weiterentwickeln um ein “Kennenlernen” der Menschen zu befördern. Vorgenommen habe ich mir im Anschluss an das Gespräch im kommenden Jahr regelmäßige Sprechstunden im Stadtteilzentrum anzubieten und noch mehr Gesprächsangebote als “Politiker” zu machen.
Zum Abschluss des ersten Tages, habe ich mich im QM Helle Promenade über Entwicklungen in der Hellersorfer Promenade und die Planungen für die kommende Zeit informiert. Das Gespräch hat mir nochmal die Herausforderung bei der Bekämpfung von (Kinder)armut deutlich gemacht. Zu viele Kinder leben in Familien mit Leistungen des Jobcenters. Hier muss auch die Landespolitik ansetzen. Es braucht weniger “Sonderprogramme” und mehr direkt und langfristig vom Bezirk finanzierte Unterstützungsangebote. Mit dem Koalitionsvertrag haben wir uns hier konkretes vorgenommen: “In Prognoseräumen mit niedrigem Sozialstatusindex wird mit Stadtteilmanager*innen die fach- und ressortübergreifende Arbeit unter Bündelung der Ressourcen des Landes, der Bezirke, der Jobcenter sowie der sozialen Infrastruktur gestärkt. Die Koalition stärkt hierfür die zentrale Koordinierung der Sozialraumorientierung. (S. 89/90)”.
Am zweiten Wahlkreistag am 23.11. habe ich mir zuerst einen Eindruck von den neuen Containern in der Zossener Straße zur Unterbringung von geflüchteten Menschen gemacht. Während ich die Innenausstattung im Vergleich zu den Turnhallen als großen Fortschritt empfinde, habe ich bzgl. der Wege zwischen den einzelnen Gebäuden Zweifel. Sie liegen draußen und es gibt keinen Schutz vor Wind und Wetter. 2 Tage nach meinem Besuch erfahre ich, dass das Tempohome kurzfristig geräumt werden muss. Dies ist ein Schlag ins Gesicht für alle die sich für ein Ankommen eingesetzt haben. So war bereits eine Freiwilligenbörse geplant. Trotz allem: die Sicherheit der Bewohner*innen geht vor!
Anschließend habe ich mit zwei Apotheker*innen über die Konsequenzen aus dem EuGH Urteil für die Arzneimittelversorgung diskutiert. Dabei ist mir sehr deutlich geworden, dass es so schnell wie möglich eine Reaktion des Gesetzgebers braucht. Ohne diese steht die Preisbindung für Arzneimittel auf dem Spiel. Die Vorstellung, dass Menschen wenn sie krank sind und wenig Geld zur Verfügung haben, in der Stadt nach der günstigsten Apotheke suchen müssen oder sich ihre Gesundheitsversorgung noch mehr als heute schon am Geldbeuten entscheidet, macht mir große Sorgen!
Und zum Abschluss besuchte ich das Kinderforschungszentrum HELLEUM. Dieser innovative Lernort der naturwissenschaftlichen Bildung hat mich sehr beeindruckt. Kinder und Erwachsene können in der großzügigen, nach modernsten pädagogischen Erkenntnissen gestalteten Lernwerkstatt Naturwissenschaften und Technik forschend entdecken und erleben. Mitgenommen habe ich, dass mit einer weiteren Personalstelle auch eine Öffnung am Samstag möglich wäre und damit mehr Kinder das tolle Angebot nutzen könnten. Gemeinsam mit dem geplanten HELLEUM-Jugendforscherzentrum und dem Umweltbildungszentrum auf dem IGA-Gelände, welches Bündnis 90/Die Grünen auch nach der IGA für unseren Bezirk erhalten wollen, haben wir eine “Bildungslandschaft” im Bezirk, die zukünftig einen großen Beitrag leisten wird, Kindern Chancen und Perspektiven für ihren Lebensweg aufzuzeigen.