Vielen Dank für das Vertrauen – BündnisGrüner Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2013
Mit großer Mehrheit (79 %) hat mich mein Kreisverband zum Direktkandidaten für den Wahlkreis 85 (Berlin-Marzahn-Hellersdorf) gewählt. Mit der Unterstützung meines Kreisverbandes werde ich mich im Februar für einen aussichtsreichen Platz auf der BündnisGrünen Landesliste für den Deutschen Bundestag bewerben. Eines meiner zentralen Themen im Wahlkampf werden bündnisgrüne Antworten auf die zunehmende soziale Spaltung unserer Gesellschaft sein. Die Bekämpfung der Kinderarmut aber auch die Stärkung der sozialen BürgerInnenrechte von EmpfängerInnen von Transferleistungen ist eines meiner politischen Anliegen für die ich mich im Deutschen Bundestag einsetzen möchte.
Auf meine Initiative hin hat der BündnisGrüne Bundesparteitag am vergangenen Wochenende die Forderung nach einer Enquete-Kommission zu einer grundlegenden Reformperspektive für den Sozialstaat und die sozialen Sicherungssysteme beschlossen. Ziel einer solchen Enquete ist eine politische Mehrheit dafür zu gewinnen, die Schere zwischen Arm und Reicht zu schließen und das individuelle Grundrecht auf Teilhabe zu verwirklichen. Auch die Diskussion über ein bedingungsloses Grundeinkommen soll darin Raum finden.
Bereits in den Jahren 2005 sowie 2009 habe ich als Wahlkreiskandidat für Marzahn-Hellersdorf sowie auf Listenplatz 6 der Bündnisgrünen Landesliste kandidiert.