Bürgerhaushalt 2024/2025 – stimmen Sie mit ab!

Der Bürgerhaushalt Marzahn-Hellersdorf 2024/2025 geht in die entscheidende Phase. Sie können mit entscheiden, wofür Geld ausgegeben werden soll. Denn sie kennen Ihr Lebensumfeld und wissen, wo etwas verbessert werden kann. Die Vorschläge konnten im Oktober 2022 eingereicht werden. Insgesamt 120 Vorschläge, von denen erfreulicherweise auch 11 Vorschläge aus dem Kinder- und Jugendbeteiligungsbüro Marzahn-Hellersdorf kommen, fließen nun in die Entscheidung ein.

Ab Montag den 23. Januar 2023 und bis zum 13. Februar 2023 können sie über die eingereichten haushaltsrelevanten Vorschläge abstimmen. Dazu wurden die Vorschläge in Kategorien eingeteilt. Über die Vorschläge in Kategorie A “haushaltsrelevant bis 20.000 Euro (Bürgerbudget)” sowie Kategorie B “haushaltsrelevant über 20.000 Euro und Investitionen” können sie abstimmen. Über die Vorschläge der Kategorie C und Kategorie “keine” wird nicht abgestimmt. Hier gibt es keine wirkliche Möglichkeit diese im Rahmen der Zuständigkeiten des Bezirksamtes umzusetzen.

Alle Vorschläge finden sie unter www.mein.berlin.de. Ich habe die Vorschläge durchgeschaut und stelle hier meiner Favoriten vor.

Weiterlesen

Rufbus “Muva” bis Ende Februar kostenlos testen!

Seit dem letzten Herbst sind die neuen Rufbusse der BVG in Mahlsdorf und Kaulsdorf unterwegs. Das Einsatzgebiet von “Muva” ist insgesamt rund 62 Quadratkilometer groß. Zustieg und Ausstieg erfolgt an festgelegten “virtuellen” Haltepunkten. Das kann eine BVG Haltestelle oder ein virtueller Haltepunkt wie eine Kreuzung oder Sehenswürdigkeit sein. Insgesamt sind es 4.000 im ganzen Gebiet.

Muva bringt Inhaber*innen eines gültiges VBB-Tickets (Tarifzone B) erstmal bis Ende Februar ohne Aufschlag zu einem nahegelegenen S- oder U-Bahnhof oder von dort zu einem virtuellen Haltepunkt. Sie können das Abgebot daher unkompliziert mal testen. Für Direktfahrten, bei denen ein S- oder U-Bahnhof weder Start- noch Endpunkt ist, kostet der Service 1,50 € pro Kilometer. Günstiger wird die Fahrt für Mitfahrende (nur 0,50€ pro Kilometer). Die Buchung kann telefonisch (030/25623333) oder per Muva-App erfolgen. Weitere Infos unter www.bvg.de/de/verbindungen/bvg-muva.

Wir werden das System und auch die Tarifgestaltung im Laufe des Pilotvorhabens weiterentwickeln und laufend an die Bedürfnisse der Nutzer*innen anpassen. Wichtig dafür: Ihre Rückmeldung. Welche Erfahrungen haben sie mit dem neuen Angebot gemacht? Was würden sie verbessern? Schreiben sie mir!

Weiterlesen

Einladung zur vorweihnachtlichen Bürger*innensprechstunde

Für uns alle geht ein außergewöhnliches Jahr zu Ende. Ich lade Sie herzlich am kommenden Donnerstag zu meiner traditionellen vorweihnachtlichen Glühweinsprechstunde ein. Sie findet in diesem Jahr am 08. Dezember 2022 zwischen 16 und 19 Uhr in meinem Büro am S-Bahnhof Kaulsdorf statt. Bei alkoholfreiem Punsch, leckerem Gebäck und Glühwein (solange der Vorrat reicht) können wir über die Politik in Marzahn-Hellersdorf, in Berlin oder der Welt ins Gespräch kommen.

Mich interessiert: Wie erleben Sie die derzeitige Situation? Wie blicken Sie auf das Jahr 2023? Welche Erwartungen haben Sie an Bündnis 90/Die Grünen?

Ich freue mich über Ihre Anliegen und Anregungen und berichte auch gern was mich in den letzten Monaten beschäftigt hat. Bringen sie gern auch Ihre Fragen zur aktuellen Lage mit. Ich freue mich auf Ihren Besuch.

Weiterlesen

Baubeginn der Sporthalle für das Otto-Nagel-Gymnasium

Der Baubeginn der Sporthalle für das Otto-Nagel-Gymnasium in der Waldbacher Str.54/56 konnte auf Oktober 2022 vorgezogen werden! Darauf haben die Schüler*innen der Schule schon lange gewartet. Bereits in meiner Schulzeit wurde von einer “neue Turnhalle” geträumt. Nun ist diese auf den letzten Metern. Der für die Typensporthalle angepassten Rahmenterminplan sieht nun eine Fertigstellung im Januar 2024 vor (Drucksache 19/13839).

Der vorgezogene Baubeginn wurde durch eine schnelle Baufeldfreimachung durch den Bezirks möglich. Ursprünglich war der Baubeginn für das erste Quartal 2023 vorgesehen gewesen (Drucksache 19/10350). Die neue Sporthalle wird in einer kompakten Bauweise errichtet, die Halle ist 3-teilig und fast mit Galerie max. 60 Zuschauer. Für den Bau der neuen Sporthalle stehen Mittel aus dem Investitionsprogramm des Landes Berlin bereit, wie einer früheren Antwort hervorging (Drucksache 18/26828).

Weiterlesen

Fortschrittsbericht zur Tangentialen Verbindung Ost (TVO)

Die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz hat dem Hauptausschuss in einem aktuellen Bericht zum Planungs- und Baufortschritt der Tangentialen Verbindung Ost (TVO) berichtet (Rote Nummer 4040 B). Darin erklärt die Senatsverwaltung, warum die 4. Teilvorplanungsunterlagen (Bauphasen-, Bauablaufkonzept) im August 2022 zurückgezogen werden mussten. Dieser Schritt wirkt sich demnach nicht (negativ) auf den Planungsfortschritt der Maßnahme TVO – alle Arbeiten werden ohne darauf zurückzuführende Verzögerungen fortgeführt.

Es wird weiterhin davon ausgegangen, dass in 2023 das Planfeststellungsverfahren eingeleitet werden kann. Erste Gespräche mit der Anhörungsbehörde und der Planfeststellungsbehörde sind bereits erfolgt und werden kontinuierlich fortgeführt. Hintergrund der Zurückziehung war die im Zusammenhang mit aktuellen Bauvergaben zu verzeichnende Preisinstabilität. Diese Rahmenbedingungen ließen eine seriöse Ermittlung der Herstellungskosten nicht zu.

Weiterlesen

Renaturierung der Wuhle mit Wasser aus dem Klärwerk Münchehofe

Bündnis 90/Die Grünen haben das Thema Renaturierung der Wuhle im Laufe der Jahre immer wieder kritisch begleitet. Unser Ziel ist die Wuhle wieder zu einem naturnahen Gewässer zu machen. In den letzten Jahren stellt sich dabei insbesondere die Frage: wie bekommt die Wuhle wieder mehr Wasser?

Denn in den letzten sehr trockenen Jahren sind Abschnitte im Oberlauf der Wuhle und Neuen Wuhle über längere Perioden trockengefallen. Um die Auswirkungen dieser künftig voraussichtlich häufiger auftretenden Trockenperioden zu reduzieren, werden aktuell Möglichkeiten zur Stützung des Wasserhaushalts untersucht. Hierzu gehört auch die Überleitung von gereinigtem Abwasser aus dem Klärwerk Münchehofe (Drucksache 19/13419). Ich unterstütze diese Überlegungen, denn klar ist: Die Wuhle braucht Wasser!

Weiterlesen

Mehr Mobilität mit dem Rufbus “Muva” für Mahlsdorf und Kaulsdorf

Heute ist es soweit: der neue Rufbus “Muva” nimmt seinen Betrieb auf. Muva ist von der BVG und ergänzt das bestehende Angebot von Bahn und Bus in Teilen der Bezirke Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick. Der neue Rufbus bietet flexible Fahrten für alle in einem rund 62 Quadratkilometer großen Einsatzgebiet. Zustieg und Ausstieg erfolgt an festgelegten Haltepunkten. Das kann eine BVG-Haltestelle oder ein virtueller Haltepunkt wie eine Kreuzung oder eine Sehenswürdigkeit sein. Die Haltepunkte werden dir in der Muva-App angezeigt.

Ich habe mich seit Jahren für den Start des Rufbusses eingesetzt und freue mich, dass es endlich soweit ist. Und auch wenn zum Start noch nicht alle Planungen umgesetzt sind, ist der wichtigste Schritt für ein attraktives ÖPNV-Angebot in Mahlsdorf und Kaulsdorf geschafft.

Weiterlesen

Baden in Marzahn-Hellersdorf – Kaulsdorf, Biesdorf und nächste Schritte zu einem Freibad?

Angesichts der vielen heißen Tage rückt auch in diesem Sommer das Thema Baden in Marzahn-Hellersdorf in den Fokus von Gesprächen und Debatten. Wie kommt das Freibad voran? Kann ein Badeschiff in Kaulsdorf oder Biesdorf einen Beitrag zur Lösung sein? Wie lässt sich die Parksituation verbessern? Diese und andere Fragen haben mich in den letzten Monaten erreicht und ich habe daher dem Senat einige Fragen gestellt (Drucksache 19/12548).

Für das Freibad hat der Bezirk einen Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan gefasst. Die Berliner Bäder-Betriebe (BBB) haben sich an verschiedenen Gesprächsrunden zur Konkretisierung des Vorhabens beteiligt und das angedachte Freibad in die strategische Vorhabenplanung aufgenommen sowie die Notwendigkeit einer Klärung von Finanzierungsmöglichkeiten angezeigt. Die BBB werden demnächst eine Analyse des Markt- und Nutzungspotentials beauftragen, um daraus ein sogenanntes Bedarfsprogramm abzuleiten, das eine wichtige Voraussetzung für die Erstellung eines Bebauungsplans/Schaffung des Baurechts darstellt. Damit liegt der Ball für das weitere voran kommen bei den Berliner Bäder-Betrieben. Was genau “demnächst” meint, werde ich hinterfragen und mich dafür einsetzen, dass es hier zu keinen Verzögerungen kommt.

Weiterlesen

Schulbauoffensive – die Ferienbaustellen in Marzahn-Hellersdorf

Wie gewohnt sind die großen Sommerferien die Gelegenheit, um im Schulbau weiter voran zu kommen – natürlich auch in Marzahn-Hellersdorf. Demnach sind für sieben Maßnahmen rund 17,7 Millionen Euro veranschlagt. In ganz Berlin wird in diesem Jahr auf 91 Baustellen in den Ferien an unseren Schulen bebaut, wie aus einer Information der Senatsverwaltung hervorgeht.

Marzahn-Hellersdorfer Ferienbaustellen auf einen Blick

  • Victor-Klemperer-Kolleg: Sanierung Sporthalle (2,7 Mio. €)
  • Wilhelm-Busch-Grundschule: Erneuerung der passiven Infrastrukturverkabelung (508.000 €)
  • Bücherwurm-Grundschule am Weiher: Sanierung Hortgebäude inkl. Brandschutz, Schaffung Barrierefreiheit, Sanitär (6,4 Mio.€)
  • Grundschule am Schleipfuhl: Sanierung Schulgebäude, Brandschutz, Ausgabeküche (3,45 Mio. €)
  • Franz-Carl-Achard-Grundschule: Ausbau Hortgebäude zur Mensa (950.000 €)
  • Ulmen-Grundschule: Umbau des Gymnastikraums zur Mensa mit Küchenbereich, Schaffung von Klassenräumen, Sanierung und Anpassung Sanitärbereich (2,13 Mio. €)
  • Otto-Nagel-Gymnasium: Sanierung Schulhof (1,52 Mio. €)

Weitere Informationen zur Berliner Schulbauoffensive gibt auch es im aktuellen Newsletter: Schulbau im Sommer!.

Weiterlesen

Durch die weitere Nutzung der Website stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. weitere Informationen

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen