Die Chemnitzer Straße ist immer wieder ein Schwerpunkt bei den Vorschlägen zum Bürgerhaushalt. Eigentlich war geplant, den Straßenraum dieser Straße ab dem Jahr 2020 neu zu gestalten. Ich habe beim Senat den Stand der Planungen erfragt (Drucksache 18/22073). Der Antwort zu Folge wurde die Straßenbaumaßnahme nach Auskunft des Straßen- und Grünflächenamtes Marzahn-Hellersdorf von 2020 auf 2022 verschoben. Gründe liegen in der noch nicht erfolgten Festsetzung des Bebauungsplanes 10-86. Sobald die Erstellung des B-Plans abschließend erfolgt ist und die Bauvorbereitungsmittel für die Chemnitzer Straße bestätigt worden sind, wird mit der Planung der Chemnitzer Straße begonnen.

1. Wie ist der Stand der Planungen für den Neubau der Chemnitzer Straße?

Nach Auskunft des Straßen- und Grünflächenamtes Marzahn-Hellersdorf wurde die Straßenbaumaßnahme von 2020 auf 2022 verschoben. Gründe liegen in der noch nicht erfolgten Festsetzung des betroffenen Bebauungsplanes 10-86. Sobald die Erstellung des B-Plans abschließend erfolgt ist und die Bauvorbereitungsmittel für die Chemnitzer Straße bestätigt worden sind, wird mit der Planung der Chemnitzer Straße begonnen. Bisher fand noch keine Planung statt.

2. Wie soll die Aufenthaltsqualität entlang der Chemnitzer Straße erhöht werden?

  •  Nahe der Bushaltestellen sind Querungshilfen für zu Fuß Gehende vorgesehen.
  • Verlegung der Fahrbahn auf die Straßenmitte.
  • Beidseitige Gehwege.
  • Beidseitige Radverkehrswege.
  • Für den ruhenden Verkehr sind Parkhäfen vorgesehen.“

3. Sollen entlang der Straße neue Bäume gepflanzt werden?

„Hierzu kann noch keine Aussage getroffen werden. Die Planung muss erst beginnen. Prinzipiell sind neue Bäume vorgesehen, da mittels straßenbegleitender Baumpflanzungen die städtebauliche Qualität zusätzlich aufgewertet wird.“

4. Werden diese Neupflanzungen von Straßenbäumen so vorgenommen, dass das Trachtenband für Bienen sinnvoll ergänzt wird (Mischbepflanzung)?

„Eine Mischbepflanzung im Sinne der Bienen wird sicherlich empfohlen.“

5. Welche Planungen für zusätzliche Lichtsignalanlagen gibt es?

„Hierzu kann noch keine Aussage getroffen werden. Die Planung muss erst beginnen.“

6. Bis wann wird die erforderliche Bauplanungsunterlage (BPU) erarbeitet werden? Und wann ist mit einem Baubeginn zu rechnen?

„Das steht in Abhängigkeit zu Frage 1, daher steht noch kein Zeitplan fest.“

7. Wie werden die Bürgerinnen und Bürger über die Planungen und Baumaßnahmen informiert werden?

„Sobald feststeht, wann die Planung beginnt, kann die Bürgerbeteiligung konzipiert werden. Es ist vorgesehen die Anliegerinnen und Anlieger der Chemnitzer Straße zu gegebener Zeit umfassend zu informieren. Es wird im Vorfeld der Baumaßnahme Bürgerversammlungen und Informationsveranstaltungen geben. Schon jetzt liegen erste Hinweise vonBürgerinnen/Bürgern vor, die gesammelt werden und in die Planungen mit einfließen.“

8. Welche Vorhalteflächen für den öffentlichen Personennahverkehr (insbesondere TRAM) gibt es entlang der Chemnitzer Straße und wie werden diese bei den Planungen berücksichtigt?

Der Bedarfsplan des Nahverkehrsplan Berlin 2019-2023 sieht keine Straßenbahnstrecke auf der Chemnitzer Straße vor. Der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) zwischen Kaulsdorf und Köpenick wird nach aktuellem Planungsstand weiterhin mit Bussen durchgeführt.

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