Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Kaulsdorf

Im Jahr 1347 wurde Kaulsdorf als Caulstorp in einer Schenkungsurkunde des Markgrafen Ludwig des Älteren an die Kalandsbrüder in Bernau erwähnt. Als Angerdorf auf dem Barnim gegründet, fügt sich vor allem südlich ein großes Siedlungsgebiet an. Hier finden sie aktuelle Informationen zu Kaulsdorf. Uns beschäftigen die Schaffung von Grundschulplätzen für jedes Kind, barrierefreie Gehwege, fehlende Straßenbäume, die weitere Renaturierung der Wuhle und vieles mehr.

Aktuelle Informationen finden sie auch in unserem Telegram-Kanal.

Biesdorf BündnisGrüne Hellersdorf Kaulsdorf Mahlsdorf Marzahn Marzahn - Hellersdorf Termin 

Herbsttreff im Bündnigsgrünen Büro Kaulsdorf

Der Herbst steht vor der Tür. Auch in diesem Jahr laden wir wieder zu unserem politischer Herbsttreff ein. Dieser bietet die Möglichkeit, das aktuelle politische Geschehen in gemütlicher Atmosphäre zu besprechen. Dabei ist Raum für alles, was politisch oder unpolitisch gerade ansteht, bewegt oder interessiert.

Wann: Mittwoch, 02. Oktober 2024, ab 19 Uhr

Die bündnisgrüne Stadtteilgruppe Mahlsdorf-Kaulsdorf und ich freuen uns, wenn Sie Lust und Zeit haben, gemeinsam mit uns einen entspannten Herbstabend zu verbringen. Wir hoffen auf einen gemütlichen Austausch mit Getränken (solange der Vorrat reicht) und Gesprächen.

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Biesdorf Frauen Hellersdorf Kaulsdorf Mahlsdorf Marzahn Marzahn - Hellersdorf 

Wo sind die Frauen* im Stadtbild von Marzahn-Hellersdorf zu finden?

Laut Demografie-Bericht liegt der Anteil der im Bezirk lebenden Frauen* bei 50,4 % (Stand:2022). Aber spiegelt sich das auch im Stadtbild des Bezirkes ab? Das habe ich in einer Anfrage (Drucksache 19/20046) den Senat gefragt.

Raus kam ein durchmischtes Bild. Zwar sind fast die hälfte (46%) der Stolpersteine zum Gedenken an die Deportation von Frauen*. In allen anderen abgefragten Bereichen ist die Sichtbarkeit von Frauen* im Stadtbild aber gering. So sind nur 4% der Straßennamen weiblich, 4 von 20 Gedenktafeln Frauen* und sogar nur 3 von 134 Denkmäler sind zu Ehren von Frauen*. Der Bezirk sieht das Problem immerhin und bemüht sich in Zukunft mehr Straßen nach Frauen* zu benennen. Zudem gibt es immer wieder kleine, aber gute Projekte zur Verbesserung der Sichtbarkeit. Was bleibt ist aber: es gibt weder ein Konzept noch gesonderte Fördermittel um die Sichtbarkeit von Frauen* im Stadbild von Marzahn-Hellersdorf zu verbessern.

Welche Ideen haben Sie? Um darüber ins Gespräch zu kommen, lädt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Berlin am Samstag, den 12.10. um 14 Uhr, zu einem feministischen Spaziergang durch Marzahn ein. Frau von Gélieu von der Frauentouren wird uns auf eine spannende zweistündige Tour in die Geschichte wichtiger Frauen von der Marzahner Promenade bis nach Alt-Marzahn mitnehmen. Der Treffpunkt ist das Eastgate am Ausgang zur Marzahner Promenade. Packt bequeme Schuhe ein und wir sehen und bei dem Spaziergang. Eine Anmeldung ist erwünscht, spontane Teilnahmen bleiben im Rahmen der Kapazitäten möglich. Wir freuen uns.

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Kaulsdorf Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Umwelt und Naturschutz 

Badewasserqualität der Kaulsdorfer (Bagger-)Seen wird nicht gemessen

Der Sommer neigt sich dem Ende entgegen. Anlass sich mal wieder mit dem Thema Kaulsdorfer Seen zu befassen. Die Frage der Vermüllung hat es auch in diesem Jahr in die Zeitungen geschafft: “Es ist nicht nur der Müll! In den Büschen rund um die Kaulsdorfer Seen in Marzahn-Hellersdorf finden sich ekelerregende Hinterlassenschaften.” Aber auch das Thema Wasserqualität war immer mal wieder Thema von Gesprächen. Daher habe ich beim Senat gefragt, was eigentlich gemessen wird (Drucksache 19/20045).

„Habermannsee und Butzer See wurden am 06.05.2024 im Rahmen eines bezirklichen Monitoring-Programms beprobt. Ziel des Monitorings ist die Ermittlung von Maßnahmenbedarfen im Rahmen der Gewässeraufsicht bzw. Gewässerunterhaltung. Eine Überprüfung hinsichtlich mikrobiologischer Parameter, welche als zentrale Parameter hinsichtlich der Bewertung der Badegewässerqualität fungieren, haben dabei nicht stattgefunden. Kaulsdorfer Seen sind keine ausgewiesenen Badegewässer. Das Baden wird hier nur geduldet. Untersuchungen der Badewasserqualität in diesen Seen werden nicht veranlasst.“

Ich finde das falsch. In einem See, in dem Baden offen geduldet wird, ist das Bezirksamt auch für die Badewasserqualität verantwortlich. In nächsten Jahr sollte daher wie an anderen Badeseen auch, die Wasserqualität gemessen werden. Nur so können Gesundheitsgefahren erkannt und Menschen entsprechend gewarnt werden.

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Baumschutz Kaulsdorf Marzahn - Hellersdorf Umwelt und Naturschutz 

Der Vorplatz am S Kaulsdorf braucht einen Baum als Schattenspender

In einer Zeit, in der der Klimawandel immer spürbarer wird, gewinnt der Schutz vor intensiver Sonneneinstrahlung zunehmend an Bedeutung. Besonders in städtischen Gebieten, wo Beton und Asphalt dominieren, sind Bäume von unschätzbarem Wert. Ein Beispiel befindet sich direkt vor meinem Büro an der Buswendeschleife des S-Bahnhofs Kaulsdorf. Hier fehlt nach meinem Verständnis ein Baum als schattenspendender Ruhepol. Schöner aussehen würde der Vorplatz sicher auch.

Ich habe dazu mal über den Senat bei Bahn und BVG als Eigentümerinnen der Flächen nachgefragt (Drucksache 19/19969). Die Antwort klingt leider nicht besonders positiv. Nach Auskunft der BVG sind aktuell keine Maßnahmen in der Busschleife geplant, da sie Situation als betriebsgerecht bewertet. Die Bahn kann leider nicht wirklich weiter helfen, da ihre Flächen in Gleisnähe im Randbereich liegen.

Interessant ist, dass der Senat mit gleichzeitig antwortet: “Mit dem Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm (BEK 2030) verfolgt der Senat u. a. das Ziel, die Aufenthaltsqualität auf öffentlichen Straßen und Plätzen sowie in Wartebereichen des ÖPNV auch angesichts zunehmender sommerlicher Hitzebelastungen zu erhalten und zu verbessern. Die Schaffung von natürlichen und baulichen Verschattungen ist eine geeignete und wirksame Maßnahme, der jedoch gründliche Bedarfsanalysen in Verantwortung der jeweiligen Grundstückseigentümer vorangehen müssen. Der Senat hält es für zielführend, wenn in die Entscheidungsfindung zu Maßnahmen für eine klimaangepasste Entwicklung öffentlicher Aufenthaltsbereiche auch Anregungen und Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern einfließen.”

Das lässt zumindest ein wenig Hoffnung für kommende Sommer. Denn wer schon mal in Kaulsdorf auf den Bus gewartet hat, weiß dass der Schatten je nach Tageszeit schon eher gering ist.

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Verkehrssicherheit für Mahlsdorf und Kaulsdorf – Sichere Schulwege durch mehr Tempo 30

Mehr Verkehrssicherheit und weniger Feinstaub durch Tempo 30? Nicht in Marzahn-Hellersdorf! Dies geht aus einer Antwort des Senats zu Vorschläge aus der Nachbarschaft und der BVV Marzahn-Hellersdorf hervor (Drucksache 19/19971). Konkret ging es um Teile der Heinrich-Grüber-Straße, der Kaulsdorfer Straße, der Köpenicker Straße, der Myslowitzer Straße, der Elsenstraße und der Straße am Niederfeld. Für keine der Straßen sind Bemühungen oder Interesse für die Anliegen der Menschen in Marzahn-Hellersdorf erkennbar.

Zuletzt hatte sich sogar das Bezirksparlament mit Mehrheit für “Weniger Feinstaub, höhere Verkehrssicherheit: Kleine Tempo 50 Abschnitte zu Tempo 30” ausgesprochen. Doch der CDU geführten Verkehrsverwaltung scheint das egal zu sein. Und auch andere Maßnahmen als Tempo 30 werden nicht verfolgt, wie aus der Antwort hervor geht.

Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf werden weiter für mehr Tempo 30 in Nebenstraßen und auf Schulwegen streiten. Wir wollen, dass sich alle Verkehrsteilnehmer*innen sicher durch den Bezirk bewegen können.

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Radwegestopp der CDU auch mit Folgen für Marzahn-Hellersdorf

Während wir in den vergangenen Jahren im Sommer immer über den Fortschrittsbericht “Fahrrad Berlin” gesprochen haben, sieht es nach Übernahme der Regierungsverantwortung durch die CDU bitter aus. Denn der Radwegestopp der CDU wirkt weiter. Von 75 erteilten Bescheiden in 2024 (für ganz Berlin) sind 68 für alte Radwegemaßnahmen aus dem letzten Jahr und nur 7 sind für neue Maßnahmen aus dem aktuellen Jahr 2024 (Drucksache 19/19619).

In Marzahn-Hellersdorf als radinfrastrukturell benachteiligten Bezirk gibt es genau wie in Spandau, Lichtenberg und Reinickendorf gar keine Finanzierungsanträge für neue Maßnahmen in diesem Jahr mehr. Das verkehrssichernde und dringend benötigte Radwegenetz in Berlin rückt unter Schwarz-Rot in weite Ferne. Wer stoppt, kommt nicht voran. Leidtragende sind insbesondere Schüler*innen und Schüler die mit dem Fahrrad zur Schule fahren wollen. Sie haben es verdient sicher unterwegs zu sein.

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Richtfest für die neue Elsenchule in Mahlsdorf

Was lange währt, wird endlich gut: Am 5. Juli 2024 konnte das Richtfest für den Neubau der neuen Elsenschule stattfinden (Pressemitteilung des Bezirksamtes). Ich freue mich, dass nach so vielen Jahren endlich eine neue Grundschule am Standort Elsenstraße eröffnet werden kann. Für die dringend benötigte Schule am Elsengrund  hatten Bündnis 90/Die Grünen bereits 2016 die Sicherung des Standortes Elsenstraße in der BVV auf die Tagesordnung gesetzt. Denn schon damals war die hohe Belastung der Kiekemal-Schule absehbar. Im Oktober 2022 hatte die sogenannte Baufeldfreimachung für die neue Grundschule begonnen.

Die neue 4-zügige Schule für bis zu  576 Schülerinnen und Schüler wird neben dem Schulgebäude auch eine neue Sporthalle und neue Außenanlagen erhalten. Der Neubau wird, wie bereits einige andere Schulneubauten in Berlin, in Form des schulpädagogischen Konzepts der Compartmentschule umgesetzt. Dabei sind die Stammklassen- und Teilungsräume um ein Forum gruppiert, um vielfältige Lehr- und Lernsituationen zu ermöglichen. Der modulare Aufbau von Schulgebäude und Sporthalle sowie der große Anteil von bereits vorgefertigten Bauteilen und einzelnen Elementen ermögliche verkürzte Planungs- und Bauabläufe. Auch für den ungewöhnliche Standort Elsenstraße, der sich über mehrere Ebenen terrassenförmig erstreckt, konnte so zügig gebaut werden. Das Schulgebäude wird barrierefrei sein. Im Erdgeschoss werde die Mensa und ein Mehrzweckraum gebaut. In den drei Obergeschossen sind die Fachräume, der Verwaltungsbereich und eine Bibliothek untergebracht. Auch die geplante Sporthalle mit Zuschauergalerie wird barrierefrei sein. In unterichtsfreien Zeiten wird die Sporthalle auch außerschulisch durch Vereine genutzt werden können. Bis zum Jahr 2029/2030 ist vorgesehen, die Schule 4-zügig aufzubauen und damit den Standort komplett auszulasten.

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Neu- und Umbau des Einkaufszentrums Alt-Kaulsdorf

Was passiert mit dem Einkaufszentrum in Kaulsdorf? Diese Frage stellen mir Nachbar*innen in letzter Zeit immer wieder, nachdem Aushänge auf die geplante Schließung des Rewe-Marktes im Juli hinwiesen. Bekannt war, dass ein Bauantrag für einen Ersatz-Neubau und die Erweiterung eines Lebensmitteleinzelhandels vorlag (Drucksache 19/15604). Dennoch war länger unklar wann und wie es genau mit der Liegenschaft Alt-Kaulsdorf 64 weitergeht.

Nachdem auch der Bezirk hierzu keine Auskunft geben konnte, habe ich bei dem Eigentümer direkt nachgefragt. Wie die HCP Invest GmbH & Co. KG mitteilte, ist geplant, mit den Neu- und Umbaumaßnahmen im August 2024 zu beginnen. Ab Ende Juli werden alle Geschäfte geschlossen und während der 15-monatigen Bauzeit geschlossen bleiben. Nach dem Um- und Neubau werden der REWE und Aldi-Markt im neuen Gebäude in erweiterter Form wieder eröffnet. Aufgrund wetterbedingter Auswirkungen auf die Bauzeit kann nach Information der Eigentümerin zu konkreten Terminen zur Wiedereröffnung erst nach der Winterperiode 2024/2025 Auskunft erteilt werden. Bei 15 Monaten Bauzeit ist dann vermutlich Ende 2025 / Anfang 2026 damit zu rechnen.

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Vorentwurf für Bebauungsplan für Freibad für Marzahn-Hellersdorf in Arbeit

Auch in diesem Sommer steht das Thema Baden in Marzahn-Hellersdorf in den Fokus von Gesprächen und Debatten. Wie kommt das Freibad voran? Eine aktuelle Anfrage eines Kollegen gibt Auskunft (Drucksache 19/19312):

Das mit den Planungsleistungen beauftragte Planungsbüro erarbeitet gegenwärtig den Vorentwurf des Bebauungsplanes 10-118 „Kombibad“. Voraussetzung für die Erarbeitung des Vorentwurfes zum Bebauungsplan 10-118 „Kombibad“ war die Übergabe des Flächenlayouts für das Kombibad Kienberg seitens der BBB an das Stadtentwicklungsamt Marzahn-Hellersdorf. Die im Auftrag der BBB erarbeitete Variante für das Kombibad Kienberg wird auf dem Plateau des Jelena-Šantić-Friedensparks konzipiert. Deshalb besteht eine weitere Voraussetzung für die Qualifizierung des Vorentwurfes zum Bebauungsplan 10-118 in der Erarbeitung eines Baugrundgutachtens für das Kombibad Kienberg, um die statische Tragfähigkeit des Baugrundes zu prüfen bzw. nachzuweisen. Die Erarbeitung des Baugrundgutachtens wurde durch die BBB ausgeschrieben. Für den Bebauungsplan 10-118 wurde ein Artenschutzfachbeitrag inklusive Biotopkartierung erarbeitet. Die entsprechenden Ergebnisse werden bei der Erarbeitung des Vorentwurfes zum Bebauungsplan 10-118 berücksichtigt.

Der Vorentwurf für den Bebauungsplan ist weiter ein sehr früher Schritt. Da auch die Finanzierung angesichts der Haushaltslage des Landes Berlin völlig unklar ist, erscheine ein Baubeginn in den kommenden Jahren eher unrealistisch. Es wird sich zeigen, ob der parteiübergreifende Einsatz der politischen Akteure in Marzahn-Hellersdorf lautstark genug ist, die nötigen Gelder zu gewinnen.

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