Ladeinfrastruktur für E-Autos in Marzahn-Hellersdorf kommen nur langsam voran

Im Rahmen des durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) geförderten Forschungsprojektes „ElMobileBerlin“, auch unter dem Titel „Neue Berliner Luft“ bekannt, sollen bis Ende September 2022 bis zu 500 Ladepunkte an Beleuchtungsmasten im Bezirk Marzahn-Hellersdorf errichtet werden. Darüber hatte ich bereits im Januar im Rahmen eines Onlinegesprächs informiert.

Aus einer Antwort auf meine Anfrage geht hervor, das aktuell kein konkretes Datum für den Beginn des Aufbaus der ersten Laternenladepunkte benannt werden kann (Drucksache 18/28343). Auch zu den Standorten bleibt der Senat vage: “Es gibt eine zwischen der SenUVK und dem bezirklichen Straßen und Grünflächenamt (SGA) in Abstimmung befindliche Vorschlagsliste. […] Die konkret umzusetzenden Standorte hängen aktuell u. a. noch vom Ergebnis der Prüfung zur Realisierbarkeit ab.

Bündnis 90/Die Grünen setzen sich dafür ein, dass Fahrzeuge zukünftig emissionsfrei angetrieben werden. Schon heute sind zweckmäßig und stadtverträglich dimensionierte Elektroautos vielfach eine sinnvolle Alternative für alltägliche Transportaufgaben. Deshalb unterstützen wir den Umstieg auf Elektrofahrzeuge und den Ausbau der Ladeinfrastruktur. Klar ist: Manche Menschen werden immer individuelle Mobilität brauchen oder aufgrund ihrer Tätigkeit während ihrer Arbeit auf ein Fahrzeug angewiesen sein: beispielweise Menschen mit Behinderung, Pflegedienste und Handwerker*innen, Polizei und Rettung, Bauunternehmen und Müllabfuhr.

Frage 1: Wann werden die ersten Ladestationen für Elektroautos aus dem Projekt ElMobileBerlin an Laternen in Marzahn-Hellersdorf installiert?

Im Rahmen des durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) geförderten Forschungsprojektes „ElMobileBerlin“, auch unter dem Titel „Neue Berliner Luft“ bekannt (siehe auch www.neueberlinerluft.de), sollen bis Ende September 2022 bis zu 500 Ladepunkte an Beleuchtungsmasten im Bezirk Marzahn-Hellersdorf errichtet werden. Weil bisher am Markt verfügbare Ladeeinrichtungen für Beleuchtungsmasten die derzeit in Deutschland geltenden technischen und regulatorischen Anforderungen nicht vollständig erfüllen und die Ausschreibung im Zusammenhang mit der Beschaffung noch läuft, kann aktuell kein konkretes Datum für den Beginn des Aufbaus der ersten Laternenladepunkte benannt werden.

Frage 2: Welche Standorte sind nach der Abstimmung mit dem Bezirksamt bereits ausgewählt worden? (Bitte um vollständige Auflistung der Standorte)

Zu den genauen Standorten ist die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) im engen Austausch mit den zuständigen Stellen im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf. Es gibt eine zwischen der SenUVK und dem bezirklichen Straßen und Grünflächenamt (SGA) in Abstimmung befindliche Vorschlagsliste. Darin enthalten sind zum einen einzelne Standorte und Straßenzüge, die aus Sicht des SGA sinnvoll sind und Vorschläge, die seitens der Anwohnenden bspw. bei Beschwerden aber auch im Rahmen des mein.berlin-Projektes zu Mobilitätspunkten (https://mein.berlin.de/projekte/mobilitatspunkte-im-bezirk-marzahn-hellersdorf/) an das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf herangetragen wurden.

Die konkret umzusetzenden Standorte hängen aktuell u. a. noch vom Ergebnis der Prüfung zur Realisierbarkeit ab. Es ist seitens der Netzbetreiberin Stromnetz Berlin GmbH noch abschließend zu prüfen, ob im Falle der Realisierung der umzusetzenden Standorte die Vorgaben von Stromnetz Berlin für die Anschlüsse pro Netzkabel eingehalten werden.

Frage 3: Inwiefern wurden die Vorschläge, welche über die Plattform “mein.Berlin.de” eingereicht wurden, berücksichtigt? (Bitte für die einzelnen Standorte das Ergebnis angeben)

Alle Standortvorschläge der Kategorie „Ladestation für E-Fahrzeuge“, die über die Plattform mein.Berlin.de“ eingereicht wurden und Ladepunkte im öffentlichen Raum für Kraftfahrzeuge meinten, sind in die in Prüfung befindliche Vorschlagsliste eingeflossen. Welche der vorgeschlagenen Standorte tatsächlich umsetzbar sind, ist derzeit noch offen (siehe Antwort zu Frage 2).

Frage 4: Wann wird die Ausrüstung der Laternen mit Ladepunkten abgeschlossen sein?

Die Ausrüstung der Laternen mit Ladepunkten im Rahmen des Projektes „ElMobileBerlin“ wird voraussichtlich mit dem Ende der Projektlaufzeit am 30. September 2022 abgeschlossen sein.

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