Straßenbeleuchtung in der Smart City

Straßenbeleuchtung in der Smart City

2.März 202031.März 2020 0 Kommentare

Wem gehören die Laternenmasten in der Stadt? Welche Rollen spielen sie auf dem Weg in die Smart City? Dies und andere Fragen habe ich dem Senat gestellt (Drucksache 18/22539). Hier die Antworten:

Frage 1: Wer ist Eigentümer von Installationen der Straßen-, Park- und Wegebeleuchtung im Land Berlin?

Zuständig für die Straßenbeleuchtungsanlagen im öffentlich gewidmeten Straßenland ist das Land Berlin, vertreten durch die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz. Darüber hinaus betreiben die Bezirke ca. 5.000 Leuchten in Grünanlagen in eigener Zuständigkeit.

Frage 2: In wessen Auftrag werden diese Installationen betrieben und welche Vertragszeiträume sind vereinbart?

Das Land Berlin hatte den Betrieb der Beleuchtungsanlagen in 2018 europaweit ausgeschrieben und an die Stromnetz Berlin GmbH vergeben. Der Vertrag hat eine Laufzeit von 10 Jahren und endet am 31.10.2028. Die Lieferung von Energie ist nicht Gegenstand des Vertrages.

Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität Stadtentwicklung Umwelt und Naturschutz

Mahlsdorf zuliebe: Erhalt von Straßenbäumen macht Weg für Sanierung der Lemkestraße frei

26.Februar 202031.März 2020

Zur Entscheidung des Hauptausschusses für die Sanierung der Lemkestraße:

Nach jahrelangem Ringen um den besten Weg für die Sanierung der Lemkestraße ist es gelungen, die weitgehende Umsetzung der Drucksache 1073/VIII durch das Bezirksamt sicherzustellen. In seiner heutigen Sitzung hat der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses die entsprechenden Gelder einstimmig freigegeben. Die Entscheidung des Abgeordnetenhauses Ende 2019 die finanziellen Mittel an die Umsetzung der Drucksache 1073/VIII zu koppeln, hat damit zum Durchbruch geführt. Die nun geplante Sanierung versucht so gut es geht die teilweise entgegenstehenden Interessen unter einen Hut zu bringen. Dem voraus ging die einstimmige Zustimmung des Umweltausschusses der BVV Marzahn-Hellersdorf zu einem Antrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen (Drucksache 1810/VIII). Dieser sieht vor zu prüfen, ob ein Erhalt des Baumes über die Baumaßnahme technisch, bspw. durch Bauminseln auf dem Gehweg/Baumstreifen, möglich ist.

Biesdorf Hellersdorf Marzahn - Hellersdorf Stadtentwicklung

Standort für ein Freibad rückt näher – Ergebnisse der Machbarkeitsstudie liegen vor

17.Februar 202017.Februar 2020 0 Kommentare

Gut dass mit den Ergebnissen der Freibadstudie endlich belastbare Fakten für eine Standortentscheidung für ein Freibad in Marzahn-Hellersdorf vorliegen. Dies ist die Grundlage dafür, sich um die nötige Finanzierung zu bemühen. Auf den ersten Blick halten Bündnis 90/Die Grünen den Standort Jelena-Šantić-Friedenspark gerade in Kombination zu den Gärten der Welt für eine spannende Variante. Aber auch die beiden anderen Standorte bieten attraktive Möglichkeiten.

Wir werden nun Gespräche mit unseren Koalitionspartner*innen führen und streben einen bezirklichen Konsens für einen Standort an. Dies ist in unseren Augen eine zentrale Voraussetzung, um gemeinsam für eine Finanzierung der Landesebene zu werben. Das Bezirksamt hatte auf Initiative der BVV eine Vorschläge gesammelt und die Machbarkeit untersucht. Diese Machbarkeitsstudie konnte auf Erkenntnisse einer alten Studie aus dem Jahr 2013 aufbauen.

Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität Stadtentwicklung

3D-Animation der geplanten TRAM-Trasse in Mahlsdorf veröffentlicht

6.November 20198.November 2019 0 Kommentare

Im August haben Vertreter*innen der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz und der BVG in Mahlsdorf die weiteren Planungsschritte der Straßenbahnneu- und -ausbaumaßnahme Ortskern Mahlsdorf vorgestellt. In 3 Themenräumen wurden Fragen beantwortet und in einer Materialienausstellung wurden Lagepläne und Querschnitte der Projekte sowie eine Visualisierung des geplanten Streckenverlaufes der Straßenbahn präsentiert.

Im Rahmen der Vorplanung des Straßenbahnneu- bzw. -ausbaus in Mahlsdorf wurde u.a. ein dreidimensionaler Trassenverlauf der Straßenbahn im Bestand und als mögliche Entwürfe erarbeitet. Bilder davon stehen inzwischen in Auszügen auf der Seite der Senatsverwaltung zur Verfügung. Die Anmutung stellt einen Arbeitsstand in der Vorhabenplanung dar und bildet nicht die Realisierung ab. So ist bspw. die Lage der Radverkehrsanlage u.a. noch ein sich in Bearbeitung befindliches Thema.

Kaulsdorf Marzahn - Hellersdorf Stadtentwicklung Wernerbad

Das Wernerbad gehört jetzt der landeseigenen Berlinovo Grundstücksentwicklungs GmbH

25.Oktober 201925.Oktober 2019 0 Kommentare

Die seit langem geführten Verhandlungen um das Wernerbad sind nun beendet. Wie aus einer Antwort auf eine Anfrage (Drucksache 18/21164) an den Senat hervorgeht, ist das Gelände des ehemaligen Wernerbades an die landeseigene Berlinovo Grundstücksentwicklungs GmbH verkauft. Das Ziel bleibt weiter die Errichtung einer Wohnanlage für Demenzkranke. Bisher ist es nicht gelungen, die See- und Grünflächen an den Bezirk zu übertragen. Die Grünfläche bleibt damit bis auf weiteres eine private Grünanlage. Offen bleibt, ob diese wie immer wieder gefordert der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.

Marzahn Marzahn - Hellersdorf Mobilität Stadtentwicklung

Radweg von der Bitterfelder Brücke bis zur Ludwig-Renn-Straße – Verbindung der Radwege TR6 und TR7

23.Oktober 201923.Oktober 2019 0 Kommentare

Die Umsetzung des Radweges von der Bitterfelder Brücke bis zur Ludwig-Renn-Straße (die Verbindung des Radwegs TR6 und des Radwegs TR7) ist auf dem Weg. In einer Mitteilung des Senats wurde heute der Hauptausschuss informiert, dass die Bauplanungsunterlagen in Höhe von 1.569.000 € nun vorliegen (Rote Nummer 2503). Damit werden die entsprechenden finanziellen Mittel bereit gestellt. Mit der Umsetzung des Projektes kann nun begonnen werden. Wenn die Ausschreibung erfolgreich gelingt, ist Beginn der Baumaßnahmen im kommenden Jahr realistisch.

Das im (Global-)Titel 73030 veranschlagte Gesamtvolumen in Höhe von 15.988.000,00 € ist für die Verbesserung der Infrastruktur für den Radverkehr vorgesehen. Nach entsprechender Umbuchung vom Globaltitel ist das Gesamtvolumen des Titels 73040 für die Verbesserung der Infrastruktur für den Radverkehr im Bezirk Marzahn-Hellersdorf bestimmt. Nunmehr liegen für die Maßnahme „Verbindung des Radwegs TR6 und des Radwegs TR7“ – Bau eines Radweges von der Bitterfelder Brücke bis zur Ludwig-Renn-Straße geprüfte Bauplanungsunterlagen in Höhe von 1.569.000 € vor.

Kaulsdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität Stadtentwicklung

Bauantrag zurückgezogen am ehemaligen Güterbahnhof Kaulsdorf

14.Oktober 201915.Oktober 2019 0 Kommentare

Schlechte Nachricht für den geplanten barrierefreien Südzugang am Bahnhof Kaulsdorf? Für das Grundstück am ehemaligen Güterbahnhof Kaulsdorf wurde der Bauantrag vom Investor zurückgezogen, da eine Wohnbebauung dort nicht zulässig ist. Dies geht aus einer Anfrage an den Senat hervor.

Die Auswirkungen auf die Verlängerung der südlichen Fußgängerbrücke am S-Bahnhof Kaulsdorf ist aber offen, da hierfür die Deutsche Bahn zuständig ist. Der Vorgang legt aber die Vermutung nahe, dass es zu weiteren Verzögerungen kommen wird.

Hellersdorf Marzahn - Hellersdorf Senat Stadtentwicklung

Stadtentwicklungsplan Wohnen 2030 (StEP Wohnen 2030)

23.September 201931.März 2020 0 Kommentare

Seit 2011 wächst Berlin jährlich um ca. 40.000 Menschen. Das heißt: Jedes Jahr kommt eine Mittelstadt hinzu. Allein in den fünf Jahren bis 2016 ist Berlin so um rund 245.000 Menschen gewachsen. Das entspricht der kompletten Bevölkerung einer Großstadt wie Kiel. Den Prognosen zu Folge wird Berlin im Jahr 2030 voraussichtlich 430.000 Einwohner mehr haben als noch im Jahr 2010. Das macht es unabdingbar, den StEP Wohnen an die neue Bevölkerungsdynamik anzupassen.

Dies hat der Senat mit dem Stadtentwicklungsplan (StEP) Wohnen 2030 (StEP Wohnen 2030) getan. Bis 2030 werden in Berlin 194.000 Wohnungen gebraucht. Bis 2021 müssten jährlich mindestens 20.000 Wohnungen neu gebaut werden, um eine annähernd ausreichende Wohnversorgungsentwicklung sicherzustellen. Dabei benennt der neue StEP Wohnen 2030 Schwerpunkträume in der Stadt. Marzahn-Hellersdorf ist mit Hellersdorf, als Priorität II (Prüfgebiete) dabei. Priorität II meint dabei: „Auch diese Siedlungen eignen sich aufgrund ihrer städtebaulichen Struktur grundsätzlich für eine Weiterentwicklung und Ergänzung. Hier steht die strategische Klärung der Rahmenbedingungen im Vordergrund.“