Verzögerung beim Neubau der Grundschule Naumburger Ring
Der Neubau der Grundschule Naumburger Ring verzögert sich offenbar. Wie aus einer Antwort des Senats hervorgeht, ist aus heutiger Sicht eine Übergabe und Inbetriebnahme der Schule erst zum Frühjahr 2023 möglich (Drucksache 18/26100). Eigentlich sollte in diesem Herbst das Baufeld für die neue Grundschule am Naumburger Ring freigemacht werden. Doch mehr also als vorbereitende Maßnahmen sind bis zum Februar 2021 nicht umgesetzt. Die Leistungen der Baufeldfreimachung sollen nun bis März 2021 abgeschlossen sein.
Bisher war eine Inbetriebnahme der neuen Grundschule Naumburger Ring/Weißenfelser Straße ab dem Schuljahr 2022/23 (Schulstart 17. August 2022) geplant. Dies ist auch aus schulplanerischen Aspekten notwendig. So hat das Schulamt Marzahn-Hellersdorf klar gemacht, dass für den Fall einer später als geplanten Inbetriebnahme des Neubaus Schule Naumburger Ring für ein Jahr eine Übergangslösung geben muss angesichts des steigenden Bedarfs an Schulplätzen.
Ich werde mich dafür einsetzen, dass bereits jetzt absehbare Bedarfe an Schulcontainern für den Zeitraum ab 2022 bei der Aufstellung des Bezirkshaushaltsplans 2022/2023 sowie der Aufstellung des Investitionsprogramms 2021 – 2025 zu berücksichtigen sind.
Bei der Schulbaumaßnahme Naumburger Ring (Schul-Nr. 10Gn03) handelt es sich um den Neubau einer 4-zügigen modularen Grundschule mit Sporthalle. Für diesen Schultyp läuft derzeit das europäische Vergabeverfahren gemäß Vergabeverordnung (VgV). Die Beauftragung der Generalunternehmerleistung ist nach Abschluss des Vergabeverfahrens im Februar 2021 geplant. Der konkrete Baubeginn für Grundschule und Sporthalle ist von den realistischen Kapazitäten des Marktes abhängig und erst nach Abschluss des Vergabeverfahrens und Beauftragung benennbar. Nach baulicher Fertigstellung der Grundschule, Sporthalle und auch der Freianlagen ist aus heutiger Sicht eine Übergabe und Inbetriebnahme der Schule bis Frühjahr 2023 möglich. Seit Oktober 2020 erfolgt bereits als vorbereitende Maßnahme die Baufeldfreimachung des Grundstücks. Die Leistungen der Baufeldfreimachung sollen bis März 2021 abgeschlossen sein. Um eine Schulneugründung auch im Fall von Bauverzögerung sicherstellen zu können, ist die Schaffung temporärer Schulplatzkapazitäten in Form von „Schulcontainern/-modulen“ erforderlich.
Im Naumburger Ring residierte einst die Erich-Maria-Remarque-Schule, die Gesamtschule wurde geschlossen und abgerissen. Zuletzt residierte der Verein „Helle Hunde e.V.“ auf dem Grundstück. Dieser ist aber bereits zur Endhaltestelle Riesaer Straße gezogen.
