Baden in Marzahn-Hellersdorf: Freibad, Kaulsdorfer Seen und Biesdorfer Baggersee

Das Baden in Marzahn-Hellersdorf hat auch in diesem Sommer zu einer lebhaften Debatte geführt. Dem Ziel ein Freibad für Marzahn-Hellersdorf zu bauen, sind wir bisher nur einen kleinen Schritt weitergekommen. Immerhin liegt seit Februar eine Machbarkeitsstudie des Bezirksamtes vor. Einen Konsens über einen Standort ist bisher jedoch nicht gefunden.

In den bisherigen Diskussionen erscheint der Standort am Biesdorfer Friedhofsweg als am besten geeignet, alle Interessen unter einen Hut zu kriegen. Es ist wünschenswert, dass es noch in diesem Jahr gelingt, einen Konsens herbeizuführen, um sich dann gemeinsam bei Land und Bund um die Finanzierung und den Beginn der Planungen zu bemühen. Dazu bietet sich die Realisierung eines Badeschiffes als kurzfristige Zwischenlösung an. Denn der Bedarf einer Bademöglichkeit auch für Kinder und Jugendliche wird angesichts des übervollen Grundschulen weiter zunehmen.

Im Zusammenhang mit dem Baden geht es aber auch immer wieder um die beiden Seen in Marzahn-Hellersdorf, an denen trotz Badeverbotes gebadet wird. Ich habe den Senat dazu befragt (Drucksache 18/24662 sowie 18/24664).

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Nächster Schritt für ein Amtsgericht in Hellersdorf

Aus einer aktuellen Vorlage für den Hauptausschuss geht hervor, dass der Senat das Amtsgericht in Marzahn-Hellersdorf in der Etkar-Andre-Straße 6 als Neubauvorhaben errichten werden soll. Die entsprechende Vorlage ist zwischen der Justizverwaltung und der Finanzverwaltung abgestimmt und stellt den aktuellen Planungsstand dar (Rote Nummer 3032 A).

Bündnis 90/Die Grünen begrüßen, dass mit der Standortwahl der Osten Berlins und in einem Außenbezirk eine bürger*innenfreundliche Erreichbarkeit der Justiz in allen Teilen Berlins sichergestellt wird. Für diesen Anspruch hatte der Justizsenators bereits beim Senatsbesuch in Marzahn-Hellersdorf geworben. Die Lage hinter dem künftigen FORUM am KIENBERG, direkt am U-Bahnhof Kienberg, wird dem herausfordernden Standort am heutige Corso weiter Auftrieb geben und zu einer positiven Entwicklung des Kiezes beitragen.

Nächste Schritte sind die Vollendung des Bedarfskonzepts und die Einstellung der Investitionsmittel in den Haushalt. Die Planungskosten in Höhe von 2 Millionen Euro sind bereits gesichert.

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Stadtteilbibliothek Kaulsdorf Nord: Büchen ziehen ins Corso Hellersdorf

Heute hat der Hauptausschuss der Anmietung der neuen Räumlichkeiten der Stadtteilbibliothek Kaulsdorf Nord im Corso Hellersdorf zugestimmt. Damit hat die Bibliothek in Kaulsdorf Nord langfristig eine neue Heimat gefunden. Die Flächen im Einkaufszentrum Corso werden mit über 600 Quadratmetern etwas größer ausfallen als die 450 Quadratmeter, die am Cecilienplatz bislang zur Verfügung standen. Die Eröffnung der neuen Räume unweit des U-Bahnhofs Kienberg ist für Anfang September geplant. Zu diesem Zeitpunkt soll das „Corso“ dazu in „Forum am Kienberg“ umbenannt werden.

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Museumslinie: Entlang der U5 – Schnell Mittendrin – 4 Bezirke von unverwechselbar historisch über hip nach facettenreich zu grün

Die U5 wird mit der Inbetriebnahme der Verlängerung zum Hauptbahnhof zur Museumslinie (Drucksache (18/24031). Mit einer Kampagne „Entlang der U5 – Schnell Mittendrin – 4 Bezirke von unverwechselbar historisch über hip nach facettenreich zu grün“ werden die vier Bezirke Mitte, Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf ein touristisches Angebot bereitzustellen, welches die bezirklichen Highlights entlang den U-Bahn-Stationen bis zur entgegengesetzten Endstation Hönow aufzeigt.

Für Marzahn-Hellersdorf kann davon bspw. das Kino Kiste oder das Kulturforum Hellersdorf nach der Wiedereröffnung mit seinen Angeboten in den Sparten bildende Kunst, Musik, Tanz, Theater und Literatur profitieren. Aber sicher auch das Schloss Biesdorf und die Gärten der Welt.

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Weitere Verzögerungen beim Erweiterungsbau Helleum II vermeiden

Mit großem Bedauern habe ich die Mitteilung des Bezirksamtes gelesen, dass sich der Baubeginn des Jugendforscherzentrum Helleum II weiter verzögert. So richtig wie der nun zu planende Keller ist, so wenig überraschend ist dies. Es ist erschreckend, wie lange sich die Umsetzung hinzieht. Dem 1. Spatenstich am 21. Juni 2018 wohnten immerhin die Staatssekretärin für Jugend und Familie Frau Klebba, Bezirksbürgermeisterin Frau Pohle sowie der Bezirksstadtrat für Schule und Jugend, Herrn Lemm sowie über 80 Gäste bei.

Ich fordere alle Beteiligten auf, die notwendigen Prüfungen und Planungsunterlagen schnellstmöglich auf den Weg zu bringen und damit einen Baubeginn im Jahr 2021 zu ermöglichen.

Vorlage zur Kenntnisnahme für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 18.06.2020

Die Auswertung der Angebotspreise nach Ausschreibungen erlaubte auch nach mehreren Verfahren bisher keine Beauftragung, da der verfügbare finanzielle Rahmen überschritten wurde. Damit musste ein Stopp in der Weiterführung der Maßnahme eingeleitet und das Projekt allumfassend nochmals in Frage gestellt und geprüft werden.

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Öffentlicher Personennahverkehr in Mahrzahn-Hellersdorf

In einer Antwort auf eine schriftliche Anfrage hat der Senat umfangreich zum Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Mahrzahn-Hellersdorf berichtet (Drucksache 18/23424). Aus der Antwort geht auch hervor, was in den vergangen Jahren geschehen ist und welche Planungen und Baustellen in diesem und dem kommenden Jahr anstehen.

In den letzten Jahren gab es Taktverdichtungen von diversen Bussen, um Menschen eine schnelle Anbindung aus den Siedlungsgebieten zu S- und U-Bahnhöfen zu bieten. Denn genau diese -vergleichsweise kurzen- Strecken nehmen oftmals überproportional Zeit in Anspruch und machen somit den Umstieg vom Auto auf den ÖPNV für viele Menschen unattraktiv. Durch die Taktverdichtung kommen wir daher der sozial-ökologischen Verkehrswende ein Stück näher und bieten vielen Menschen eine ernsthafte Alternative zum eigenen Auto.

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Informationen zum Verkehrsknoten Marzahn und zur neuen Radschnellverbindung Ost

Marzahn-Hellersdorf stand zuletzt im Fokus zweiter Informationsveranstaltungen der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz. Am Mittwoch, den 19. Februar 2020 fand im UCI Kino am Eastgate eine Informationsveranstaltung zum Verkehrsknoten Marzahn statt. Am 26. Februar 2020 gab es eine zweite Informationsveranstaltung zur Radschnellverbindung Landsberger Allee – Marzahn-Hellersdorf (RSV 9) .

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Standort für ein Freibad rückt näher – Ergebnisse der Machbarkeitsstudie liegen vor

Gut dass mit den Ergebnissen der Freibadstudie endlich belastbare Fakten für eine Standortentscheidung für ein Freibad in Marzahn-Hellersdorf vorliegen. Dies ist die Grundlage dafür, sich um die nötige Finanzierung zu bemühen. Auf den ersten Blick halten Bündnis 90/Die Grünen den Standort Jelena-Šantić-Friedenspark gerade in Kombination zu den Gärten der Welt für eine spannende Variante. Aber auch die beiden anderen Standorte bieten attraktive Möglichkeiten.

Wir werden nun Gespräche mit unseren Koalitionspartner*innen führen und streben einen bezirklichen Konsens für einen Standort an. Dies ist in unseren Augen eine zentrale Voraussetzung, um gemeinsam für eine Finanzierung der Landesebene zu werben. Das Bezirksamt hatte auf Initiative der BVV eine Vorschläge gesammelt und die Machbarkeit untersucht. Diese Machbarkeitsstudie konnte auf Erkenntnisse einer alten Studie aus dem Jahr 2013 aufbauen.

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