Mittel für die Digitalisierung der Volkshochschulen

„Erwachsene stehen vor der Aufgabe, bereits vorhandene Kompetenzen in der digitalen Welt auch nach der schulischen, beruflichen oder hochschulischen Ausbildung kontinuierlich zu vertiefen, auszubauen und zu aktualisieren, um erfolgreich persönlich, beruflich und gesellschaftlich teilhaben zu können.“, so eine der Hauptaussagen der Kultusminister*innenkonferenz 2o17.

Um dem gerecht zu werden, haben wir im heutigen Hauptausschuss zusätzliche Mittel für die Digitalisierung der Volkshochschulen freigegeben. Denn diese sind einer der zentralen Pfeiler in der Erwachsenenbildung in Berlin. Volkshochschulen stehen dabei laufend vor der Herausforderung, die soziale Teilhabe zu gewährleisten, niedrigschwellige Bildungsangebote zur Verfügung zu stellen und dem Wandel durch die Digitalisierung gerecht zu werden. Da es bisher keine größeren Digitalisierungprogramme für Volkshochschulen -wie z.B. für Schulen- gibt, ist dies ein wichtiger Schritt.

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Tag der Kinderbetreuung: EIN Anlass DANKE zu sagen.

Heute am Tag der Kinderbetreuung möchte ich Ihnen, liebe Erzieher*innen Danken! Für Ihre persönliche Motivation, Ihr Engagement, Ihre Geduld und für Ihre Flexibilität, den Ansprüchen in der täglichen Betreuungsarbeit gerecht zu werden. Aber auch für Ihr Verantwortungsbewusstsein und Ihr großes Vertrauen, dass die Kinder Ihnen entgegen bringen.

Die Coronakrise führt uns seit einigen Wochen täglich vor Augen, wie wichtig und bedeutend die alltägliche Arbeit von Erzieher*innen für unsere Gesellschaft ist. Es ist gewiss nicht leicht, immer präsent sein, geduldig auch das 100ste Mal zu zuhören, sich Zeit zu nehmen und viele Male am Tag Krisenmanager für die kleinen und großen Belange der Jüngsten zu sein. So im Fokus sind Sie sowohl Vertrauensperson als auch Vorbild. Das alles macht viel Freude und ist dennoch anstrengend, körperlich und mental. Wie ein Alltag ohne Sie, liebe Erzieher*innen aussehen würde, können viele von uns gerade hautnah erleben.

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Ein Fliegendes Klassenzimmer für mehr Grundschulplätze in Mahlsdorf?

Mahlsdorf fehlen Grundschulen. Dies ist seit längerem bekannt. Nach viel zu langer Debatte um den Standort Elsenstraße, scheint nun Klarheit zu bestehen. Die vorliegende Geruchsimmissionsprognose der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz kommt zu dem Ergebnis, dass die Richtwerte der GIRL (Geruchsimmissions-Richtlinie) für den geplanten Schulneubau eingehalten werden. Damit können die Schulplanungen endlich umgesetzt werden.

Um bereits zum kommenden Schuljahr die notwendige Entlastung an der Kiekemal-Grundschule zu schaffen, erwarten wir von Senat und Bezirksamt umgehend Schulcontainer zu bestellen. Hier bietet es sich an, das Angebot des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg anzunehmen. Dieses bietet allen Bezirken an sogenannte fliegende Klassenzimmer, also Holzbau-Schulcontainer, zu errichten. Dies sollte am Standort Elsenstraße erfolgen.

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Bits & Berlin – Newsletter – 10/2019

Willkommen zur neuen Ausgabe von „Bits & Berlin“ – dem monatlichen Newsletter über meine parlamentarische Arbeit zur Verwaltungsmodernisierung, Digitalisierung und Datenschutz. Nachdem der Herbst nun voll in Berlin eingetroffen ist, lohnt es sich, das Tablet auszupacken, den Tee aufzubrühen und sich bei regnerischem Wetter mit unserem Newsletter in den Sessel zu setzen. Viel Spaß beim Lesen!

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Veränderungen zu den Leistungen des Bildungs-und Teilhabegesetz (BuT)

Seit dem 01. August 2019 gibt es mehr finanzielle Unterstützung für einkommensschwache Familien. Im neuen Starke-Familien-Gesetz sind Verbesserungen bei den Leistungen für Bildung und Teilhabe (BuT) vorgesehen. Aus einem Bericht der Senatsverwaltung für Jugend und Familien an den Hauptausschuss (Rote Nummer 2151) geht hervor, welche Leistungen durch die Gesetzesänderung übernommen werden und welche Änderungen und Kosten sich damit für den kommenden Landeshaushalt 2020/2021 ergeben.

Bereits seit dem 01. August 2019 entfallen in Berlin die Kosten für das Mittagessen in der Grundschule von der 1. bis zur 6. Klasse für Schulkinder. Für Kinder in der Kita und Kindertagespflege sowie für die Sekundarstufe an Gesamt- oder Berufsschulen sind Finanzierungen über das BuT möglich. Hier entfällt der Eigenanteil für die Kosten beim gemeinschaftlichen Mittagessen durch den Nachweis eines gültigen „berlinpass-BuT“ bzw. die Kosten werden dem Caterer auf Antrag erstattet. Weiterhin werden Kosten für Klassenfahrten und Ausflüge übernommen, wenn die Eltern eine Leistungsberechtigung und seitens der Schule den Ausflug bzw. die Fahrt nachweisen. Sobald ein berlinpass-BuT der Kita oder Schule vorliegt, ist sowohl die Kostenfreiheit für den Verpflegungsanteil als auch für Ausflüge vorgesehen.

Erfreulich ist, dass sich durch die Erhöhung der BuT Mittel, die Inanspruchnahme dieser Leistungen von Familien voraussichtlich erhöhen wird. Es sei damit zu rechnen, so der Bericht der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie an den Hauptausschuss, dass somit bis ca. 2021 in etwa 25.000 Kinder mehr von einem kostenlosen Mittagessen und der Unterstützung von Ausflügen und Klassenfahrten profitieren. Für die Leistungen aus BuT können zudem nach wie vor bspw. Musik- oder Sportunterricht im Freizeitbereich in einem gemeinsamen Antrag auf BuT gestellt werden.

Kritisch sehen wir nach wie vor die Antragsverfahren für die Gewährung der Leistungen. Durch die unterschiedliche Leistungsgewährung und die verschiedenen Anträge bleibt die Kostenübernahme für die Eltern unübersichtlich. Auch ist der Verwaltungsaufwand durch die verschiedene Antragsstellung groß. Wichtig ist es uns, ein möglichst niedrigschwelliges Angebot zu machen, um Familien die Scham zu nehmen, ihre Rechtsansprüche in Anspruch nehmen zu können.

Die bündnisgrüne Bundestagsfraktion hat sich daher gerade erst wieder für eine Kindergrundsicherung ausgesprochen. Durch das Konzept für eine Kindergrundsicherung (PDF) wird die Familienförderung für einkommensarme Familien vereinfacht. Wir wollen die Möglichkeiten der Digitalisierung nutzen, um Eltern die Laufarbeit von einer zu nächsten Behörde abzunehmen und ihnen mehr Zeit für ihre Kinder zu lassen. Dabei entfällt das bisherige bürokratische Antragsverfahren. Die Kindergrundsicherung besteht aus einem Garantie-Betrag für jedes Kind. Zusätzlich erhalten Kinder, deren Eltern wenig oder kein eigenes Einkommen haben, einen GarantiePlus-Betrag; dieser passt sich variabel an die jeweiligen Bedürfnisse an und ist vom Einkommen der Eltern abhängig. Kein Kind soll von Gemeinschaftserlebnissen ausgeschlossen sein. Ziel ist es alle Kinder aus der verdeckten Armut zu holen.

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Neu auf dem Stundenplan: Nemo – Natur erleben mobil

Zum Schulbeginn ist das neue Projekt „Nemo – Natur erleben mobil“ für mehr Umweltbildung in Grundschulen in Berlin gestartet. Schulkinder können so die Stadtnatur in ihrem eigenen Lebensumfeld besser kennenlernen und werden zu einem aufmerksameren Umgang mit ihr im Alltag motiviert.

Bei jedem Wetter und zu jeder Jahreszeit können die Kinder beispielsweise Stadtbäume erforschen, Spuren wilder Tiere entdecken oder erfahren, wo unsere Lebensmittel herkommen. Ausgewählte Naturpädagog*innen gehen dazu mit ihnen zu Grünflächen im Umfeld der Schule. Die Nemo-Veranstaltungen finden in allen Berliner Bezirken statt. Sie ergänzen das Angebot der Berliner Umweltbildungseinrichtungen und sind ganz einfach online zu buchen.
Das naturpädagogische Projekt der Stiftung Naturschutz Berlin wird gefördert durch die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz.

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Eröffnung der neuen ISS Mahlsdorf

Heute wurde die neue Integrierte Sekundarschule (ISS) in Mahlsdorf eröffnet. In dem Neubau werden 550 Schüler*innen der Oberstufe (integrierte Sekundarschule und gymnasialer Oberstufe) Platz finden. Nach nur einem Jahr Bauzeit wurde die Schule in Holzbauweise rechtzeitig zum Schulbeginn fertiggestellt. Das ist in Berlin nicht selbstverständlich und lässt hoffen für die erfolgreiche Weiterführung der Schulbauoffensive von Rot-Rot-Grün.

Zu meinem Wahlkreistag am 20. Juni konnte ich bereits die Innenräume besichtigen und mich von den Vorzügen der Holzbauschule überzeugen.

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