Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

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Baugehnehmigung für Schulneubau Garzauer Straße noch in diesem Sommer erwartet

Vor über einem Jahr wurde der geplante Neubau einer Oberschule an der Garzauer Straße in Marzahn in einer digitalen Informationsveranstaltung vorgestellt. Zeit mal nach dem Planungsstand für die 6-zügig integrierte Sekundarschule für zukünftig insgesamt 600 Schüler*innen zu fragen (Drucksache 19/15716). Demnach befindet sich das Bauvorhaben aktuell im Baugenehmigungsverfahren. Neben dem Schulgebäude zählen eine 3-Feld-Sporthalle mit Jugendmehrzweckraum und die dazugehörigen Nebennutzungen mit zur Bauaufgabe. Die beiden auf dem Grundstück vorhandenen Bestandssporthallen bleiben erhalten. Sie sollen weiterhin dem Vereinssport zur Verfügung stehen.

Der Bauantrag wurde Anfang Mai 2023 eingereicht. Die nächsten Arbeiten auf dem Grundstück werden ab Oktober 2023 durchgeführt und voraussichtlich bis April 2024 fertiggestellt. Die Baugenehmigung soll bis August 2023 vorliegen. Im Dezember 2023 ist die Beurkundung des Erbbau- und Mietvertrages mit dem Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf vorgesehen, so dass der Baubeginn im 2. Quartal 2024 erfolgen kann. Die Baufertigstellung ist für das II. Quartal 2026 vorgesehen, die Inbetriebnahme zum Schuljahr 2026/2027.

1. Wie ist der aktuelle Stand der Planungen zum Neubau der ISS Garzauer Straße?

Das Bauvorhaben Neubau einer Integrierten Sekundarschule (ISS) in der Garzauer Straße befindet sich aktuell im Baugenehmigungsverfahren. Der Bauantrag wurde Anfang Mai 2023 eingereicht.

2. Wie ist der Stand der Grundstücksvorbereitung (Bodenaustausch, Tiefenenttrümmerung), die seit Oktober 2022 geplant war?

Erste grundstücksvorbereitende Maßnahmen wurden im Dezember 2022 abgeschlossen. Weitere Arbeiten werden, bedingt durch die Fällperiode, ab Oktober 2023 durchgeführt und werden voraussichtlich bis April 2024 fertiggestellt.

3. Wie sieht der jetzige Zeitplan zur Errichtung des neuen Schulneubaus aus?
4. Wann ist mit einer Fertigstellung des neu zu errichtenden Schulstandortes zu rechnen? Liegt der Planungs- und Baufortschritt des geplanten Schulneubaus Garzauer Straße im Zeitplan, sodass die Schule wie vorgesehen mit dem Schulbetrieb 2026/ 2027 beginnen könnte?

Die Baugenehmigung soll bis August 2023 vorliegen. Im Dezember 2023 ist die Beurkundung des Erbbau- und Mietvertrages mit dem Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf vorgesehen, so dass der Baubeginn im 2. Quartal 2024 nach Abschluss der bauvorbereitenden Maßnahmen erfolgen kann. Die Baufertigstellung ist für das II. Quartal 2026 vorgesehen, die Inbetriebnahme zum Schuljahr 2026/2027.

5. Auf welche Weise und wann wurden die Anwohnenden über die Baumaßnahmen und ggf. damit zusammenhängende Einschränkungen informiert?

Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf informiert regelmäßig in den bezirklichen Schulgremien über den Projektstand der bezirklichen Schulbaumaßnahmen, hier insbesondere im BVV-Schulausschuss, Bezirksschulbeirat, Bezirkselternausschuss. Des Weiteren hat das Bezirksamt auch in Presseveröffentlichungen über die aktuellen Sachstände informiert. Die Anwohnenden wurden direkt in einer 2-stündigen Online-Veranstaltung am 28.02.2022 in Anwesenheit des damals zuständigen Bezirksstadtrates und Vertreter der HOWOGE über das geplante Projekt und den Bauablauf unterrichtet. Weitere partizipative Maßnahmen sind geplant, um die Anwohnenden zu informieren. Die Information erfolgt im Rahmen der dem Bezirksamt zur Verfügung stehenden Ressourcen.

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