Von der Grundsicherung zum Grundeinkommen?
Am 8.September trafen sich rund 200 Interessierte im Ernst-Reuter Haus zu einer Regionalkonferenz, um über die Umgestaltung der sozialen Sicherungssysteme zu diskutieren. Eingeladen hatten dazu die Landesverbände BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern.
Nach einem Einführungsvortrag von Prof. Dr. Michael Opielka, der einen gelungenen Einstieg in die Diskussion gab, wurde die Frage von Teilhabe und Existenzsicherung mit Astrid Rothe-Beinlich, Brigitte Pothmer und eben Prof.. Dr. Michael Opielka diskutiert. Dabei wurde im Publikum schon der große Diskussionsbedarf deutlich. Dieser mündete dann in sechs Foren zu verschiedenen Themen. Die Vorstellung der Diskussionsergebnisse zeigte bei den Zielen viele Übereinstimmungen. Das ?neue System? soll Armutsfest sein, allen einen individuellen Anspruch bieten, die Zuverdienstmöglichkeiten verbessern und die Teilhabe jeder einzelnen sichern. Ergänzende Verbesserungen im Bildungsbereich sind sowieso unabdingbar!
Der Weg dahin wurde aber heiß diskutiert. Während die einen eine Weiterentwicklung der bisherigen Systeme wollten, meinten andere, dass bei Umsetzung all der genannten Ziele die Zahl der LeistungsempfängerInnen im bisherigen System explodieren würde. In seinem Schlusswort machte Reinhard Bütikofer deutlich, dass er sich trotz der Ablehnung eines Grundeinkommens viele Möglichkeiten vorstellen könnte. So könnten Grundeinkommenselemente oder ein Kindergrundeinkommen ein gemeinsamer Weg sein.
