Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung Archive

Gibt es nach Jahren des Stillstands endlich eine kleine Chance für ein Bürgerhaus für Mahlsdorf? Am Roller-Areal an der B1 hat das Bezirksamt mit dem Bebauungsplan 10-135 den Startschuss für ein großes Stadtentwicklungsprojekt gegeben. Im Zentrum der Planungen an der Hönower Straße steht die Erweiterung der Stadtteilbibliothek Mahlsdorf auf rund 1.050 Quadratmeter – heute stehen ihr rund 260 Quadratmeter Ausleihfläche zur Verfügung. Eine größere Bibliothek allein ist noch kein Bürgerhaus, aber sie kann, richtig geplant, zum Herzstück eines echten Treffpunkts für Mahlsdorf werden. Das Verfahren steht noch ganz am Anfang, deshalb ist jetzt der richtige Moment, sich einzumischen, damit die Bürgerhaus-Frage von Anfang an mitgedacht wird.

Denn seit vielen Jahren wünschen sich die Menschen in Mahlsdorf-Süd ein eigenes Bürgerhaus – einen Treffpunkt für Jugendweihen, Kulturveranstaltungen, Vereine, soziale Begegnungen und Familienfeiern. Ich habe an dieser Stelle immer wieder über den Stand berichtet, zuletzt Anfang Juni: „Bürgerhaus für Mahlsdorf-Süd: Weiterhin keine Lösung in Sicht“. Bereits 2025 musste ich feststellen, dass beim ursprünglich vorgesehenen Standort Parler Feld nichts vorangeht: Das Bebauungsplanverfahren 10-80b läuft zwar formal weiter, konkret ist aber „bisher nix“ passiert („Mahlsdorf – wie weiter mit Bürgerhaus, Bibliothek und Jugendeinrichtung“). Wer sich erinnert: 2018 war das „Bürgerstübchen“ mit seinen 40 Quadratmetern nur eine Notlösung.

Abgeordnetenhaus Berlin Netzpolitik & Digitalisierung Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung Stadtentwicklung Verwaltung

4.August 2026 0 Comments

Bezirksregionenprofile – bald automatisch als Dashboard im Internet

Bezirksregionenprofile sind eine zentrale Grundlage der Berliner Sozialraumorientierung: Sie beschreiben für jede Bezirksregion die demografische, soziale, bauliche und infrastrukturelle Entwicklung und schaffen damit eine gemeinsame, berlinweit abgestimmte Arbeitsgrundlage für Verwaltung, Politik und Bewohnerinnen und Bewohner. Bislang werden sie in allen zwölf Bezirken einzeln und weitgehend manuell erstellt – mit erheblichem Aufwand für die zuständigen Datenkoordinationen.

Das soll sich nun ändern: Der Senat bestätigt, dass die erste Ausbaustufe eines digitalen Dashboards für die Bezirksregionenprofile aktuell in der finalen Abstimmung ist. Die Veröffentlichung ist für Ende 2026 geplant – dann sollen die Profile transparent und online einsehbar sein, statt wie bisher mühsam zusammengetragen und verstreut auf einzelnen Bezirksseiten zu liegen (Drucksache 19/26594).

Hinter dem Projekt „Digitale Bezirksregionenprofile als Dashboard“ steht der landeseigene Data Hub, betrieben von der Technologiestiftung. Seit April 2025 gibt es eine prototypische Instanz. Ziel ist es, die Kurzfassung der Bezirksregionenprofile künftig standardisiert, automatisiert und ohne Medienbrüche zu erstellen – und die Daten der Verwaltung, der Fachöffentlichkeit sowie den Bürgerinnen und Bürgern interaktiv und über Bezirksgrenzen hinweg vergleichbar zugänglich zu machen. Alle zwölf Bezirke sind in das Pilotprojekt eingebunden, fachlich verantwortlich ist die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen.

Ein Wermutstropfen bleibt: Offene Daten sind das noch nicht. Die Quelldaten aus dem Fachverfahren PRISMA sind aktuell nicht im Open-Data-Portal verfügbar, weil PRISMA schlicht noch nicht über die technischen Schnittstellen verfügt, um seine Daten dort bereitzustellen. Eine solche Schnittstelle ist laut Senat notwendig, bevor ein direkter Datenaustausch mit dem Data Hub überhaupt möglich wird. Wann diese Schnittstelle kommt, lässt der Senat offen.

Abgeordnetenhaus Bundestag Netzpolitik & Digitalisierung Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung Verwaltung

29.Juli 2026 0 Comments

Sozialplattform wird digitales Sozialamt: Berlin sollte jetzt andocken

Lange Zeit versuchte Berlin, ein eigenes Sozialhilfeportal aufzubauen – eine digitale Plattform für die medienbruchfreie Bearbeitung von Anträgen zwischen Sozialämtern, Bürgerinnen und Bürgern sowie Leistungserbringern. Dieses Vorhaben wurde zuletzt aufgegeben. Eine Entscheidung der Bundesregierung gibt nun eine klare Perspektive: Statt eigener Insellösung gibt es jetzt eine bundesweite Antwort. Das Expertengremium „Digitalisierung Sozialstaatsreform“ hat auf seiner dritten Sitzung beschlossen, die bereits bestehende Sozialplattform zum zentralen digitalen Sozialportal auszubauen. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat das am 15. Juli 2026 bekanntgegeben:

👉 BMAS: Sozialplattform – zentraler digitaler One-Stop-Shop für die Sozialverwaltung

Die Sozialplattform ist kein Projekt am Reißbrett: Sie wurde bereits 2021 bis 2023 aus Konjunkturpaketmitteln des Bundes finanziert, bietet schon heute Leistungssuche, Antragstellung und Beratung an und ist Pilotprojekt für den Anschluss an das National-Once-Only-Technical-System zum Registerdatenabruf. Getragen wird sie von einer Länderallianz aus 14 Bundesländern, die Identifizierung läuft über die BundID, künftig auch über die EUDI-Wallet. Im Expertengremium sitzen neben BMAS und Digitalministerium bislang NRW, Hamburg und Bremen sowie die kommunalen Spitzenverbände.

Was das für Berlin heißt: Berlin hat Jahre und Ressourcen in ein eigenes Portal investiert, ohne belastbares Ergebnis – und das Projekt liegt inzwischen auf Eis. Mit der Sozialplattform steht nun eine bundesweite, föderal bereits verankerte Lösung bereit, die genau die Funktionen liefert, die Berlin eigentlich wollte.

Abgeordnetenhaus Berlin Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung Verwaltung

3.Juli 2026 0 Comments

Effiziente Sozialausgabensteuerung in Berlin – ein Zwischenstand

Die Sozialausgaben steigen in Deutschland und Berlin seit Jahren. Die Ursachen dafür sind komplex. Um den Kostensteigerungen entgegenzuwirken, gibt es das Projekt der effizienten Sozialausgabensteuerung (Rote Nr. 2157 J). Dabei geht es uns nicht darum, Sozialleistungen pauschal zu kürzen, sondern Fehlanreize abzubauen, Transparenz zu erhöhen und den Mitteleinsatz zielgenauer zu gestalten – bei gleichzeitiger Wahrung fachlicher Qualitätsstandards.

Die Umsetzung aller 32 Maßnahmen wird künftig quartalsweise durch die Projektgremien überprüft. Parallel dazu wird ein Konzept zur systematischen Wirkungsmessung entwickelt, das finanzielle Einspareffekte stets im Zusammenhang mit der fachlichen Qualität der Leistungen bewertet. Wichtig zu wissen: Grundlage der Sozialausgaben ist das Sozialstaatprinzip (Art. 20 GG). Dabei müssen primär zwei Ziele erreicht werden: die Leistungsfähigkeit des Sozialstaates insgesamt und eine bedarfsgerechte Erfüllung der Aufgaben der Daseinsvorsorge. Berlin steht daher vor der Herausforderung, soziale Leistungen zuverlässig zu finanzieren und gleichzeitig die öffentlichen Haushalte langfristig tragfähig zu halten. Ziel ist es, die verfügbaren Mittel möglichst wirksam und effizient einzusetzen, damit Hilfe dort ankommt, wo sie gebraucht wird, ohne die finanziellen Möglichkeiten des Landes zu überfordern.

Abgeordnetenhaus Berlin Flüchtlingspolitik Marzahn - Hellersdorf Netzpolitik & Digitalisierung Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung Verwaltung

26.Juni 2026 0 Comments

Berliner Videodolmetsch-Dienst AVD wächst – und stößt an Grenzen

Vor einem Jahr berichteten wir über den Start des Audio-Videodolmetsch-Pilotprojekts (AVD) der Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Integration und Antidiskriminierung. Das Ziel: Die Berliner Verwaltung sollte durch spontane oder terminierte Dolmetschdienste barrierefreier und effizienter werden. Das Pilotprojekt läuft aktuell in seiner zweiten Phase (2026–2027), in der der Dienst schrittweise auf weitere Verwaltungseinheiten mit direktem Kundenkontakt ausgeweitet werden soll. Ab 2027 ist eine neue Ausschreibung erforderlich, da der aktuelle Vertrag Ende 2026 ausläuft. Die Senatsverwaltung prüft zudem, ob ein flächendeckendes Ausrollen ab 2028 möglich ist. Dafür müssen technische Rahmenbedingungen (Datenschutz, IT-Architektur, Integration in den BerlinPC) und Finanzierungsfragen geklärt werden. Ziel sollte ein Basisdienst Audio-Videodolmetschen sein, der allen Beschäftigten der Berliner Verwaltung bereitsteht.

Zwei Berichte (Rote Nr. 1799 B und Rote Nr. 1799 C) stellen konkret dar, wo das Projekt steht. Von Oktober 2024 bis Oktober 2025 wurden 4.381 Einsätze mit einem Gesamtumfang von 76.517 Minuten in Jugendämtern, Gesundheitsämtern, Sozialämtern, Schulen, Kitas und dem Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) durchgeführt. Besonders in den Bezirken Lichtenberg, Treptow-Köpenick, Steglitz-Zehlendorf und Marzahn-Hellersdorf sowie im Willkommenszentrum wird der Dienst intensiv genutzt. Allein 2025 hat sich die Zahl der aktiven Kooperationspartner verdoppelt. Der Bedarf nach dem AVD-Dienst ist enorm – und entlastet die Mitarbeiter*innen in der Verwaltung spürbar.

Biesdorf Hellersdorf Kaulsdorf Mahlsdorf Marzahn Marzahn - Hellersdorf Nachhaltigkeit - lokale Agenda 21 Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung Termin

22.Juni 2026 0 Comments

Kaffeeklatsch mit der Politik – Kommen Sie ins Gespräch

Die 52. Berliner Seniorenwoche steht in diesem Jahr unter dem Motto „Unsere Erfahrung zählt.” Ziel der Seniorenwoche ist es, seniorenrelevante Angebote für Berlinerinnen und Berliner zu bündeln und stadtweite Aufmerksamkeit auf ein jährlich wechselndes Thema zu lenken. Das Programm umfasst dabei ein vielfältiges Angebot aus Information, Beratung, Kultur, Bewegung und Begegnung. Genau dazu möchten auch wir unseren Beitrag leisten.

Wir laden wir Sie herzlich zu einem gemütlichen Austausch mit Menschen aus der Politik ein.

📅 Wann: Mittwoch, 1. Juli 2026, 14:00–15:30 Uhr
📍 Wo: Bündnisgrünes Büro, Heinrich-Grüber-Straße 12, Berlin-Kaulsdorf (S-Bahnhof Kaulsdorf)
🗣️ Mit dabei: Stefan Ziller, Manuela Neubert u. a.

Bringen Sie Ihre Themen, Fragen und Anliegen mit – wir hören zu! Bei Kaffee und Keksen kommen wir in geselliger Runde zusammen und tauschen uns aus. Wir freuen uns auf interessante Gespräche, anregende Begegnungen und neue Gesichter.

Einfach vorbeikommen – keine Anmeldung erforderlich!
Der Eingang ist ebenerdig und barrierefrei zugänglich.

Hellersdorf Marzahn - Hellersdorf Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung Stadtentwicklung

11.Mai 2026 0 Comments

Quartiersmanagement Hellersdorfer Promenade wird QM light

Das Quartiersmanagement Hellersdorfer Promenade ist seit vielen Jahren eine zentrale Anlaufstelle im Kiez, die gemeinsam mit Bewohnerinnen und Bewohnern, lokalen Initiativen und Einrichtungen Projekte zur Entwicklung und Stärkung des Wohnumfelds umsetzt. Das Quartiersmanagement ist Teil des Städtebauförderprogramms „Sozialer Zusammenhalt“. Die Förderung war von Beginn an befristet: Ende 2027 wird die Förderung für das QM Hellersdorfer Promenade nun auslaufen. In einer Übergangsphase sollen Aufgaben Schritt für Schritt an lokale Akteure übergehen. Doch so einfach gelingt das nicht überall.

In Hellersdorf soll daher durch das neue Landesprogramm „Quartiersmanagement light“ weiterhin eine starke „Kümmererstruktur“ vor Ort erhalten bleiben. Zusätzlich wird es für das Quartier Hellersdorfer Promenade möglich sein, auch nach Auslaufen der QM-Förderung ab 2028 auch Mittel für sozio-integrative Projekte aus dem Landesprogramm „Stärkung Berliner Großsiedlungen“ zu erhalten (vorbehaltlich der nächsten Haushaltsverhandlungen, teilte der Senat mit), um langfristig eine positive Quartiersentwicklung zu sichern.

Mit der Städtebauförderung unterstützen der Bund und das Land Berlin die Bezirke bei der nachhaltigen Quartiersentwicklung. Seit der Einführung 1999 seien Fördermittel in Höhe von mehr als 700 Millionen Euro in die Stabilisierung von 50 Quartieren investiert worden.

Abgeordnetenhaus Berlin Bundestag BündnisGrüne Gesundheit Nachhaltigkeit - lokale Agenda 21 Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung

7.Mai 2026 0 Comments

Widerstand gegen Sozialkürzungen bei Kindern, Jugendlichen und Menschen mit Behinderung

Der Paritätische Gesamtverband hat Mitte April ein Dokument geleakt, in dem klar wird, dass die Bundesregierung drastische Kürzungen im sozialen Bereich plant. In dem geleakten internen Arbeitspapier werden auf 108 Seiten insgesamt mehr als 70 Kürzungsvorschläge bei Leistungen für Kinder, Jugendliche und Menschen mit Behinderung aufgelistet. Zwar ist bei vielen Kürzungen das Einsparpotential nicht angegeben aber laut Arbeitspapier rechnet die Bundesregierung mit einem bezifferten Volumen von mindestens 8,6 Milliarden Euro. Dabei blendet diese aber die Folgekosten durch die Kürzungen, die weit höher sein werden, völlig aus.

Deshalb haben wir im Berliner Abgeordnetenhaus einen Antrag eingebracht. Darin fordern wir den Berliner Senat auf, die Berliner Sozialämter durch die Verbesserung der Personalsituation, die Vereinfachung der Bearbeitung der durch diese Reform steigende Anzahl eingehender Anträge, die Digitalisierung von Arbeitsabläufen und Prozessen zu entlasten.

Denn die geplanten Kürzungen betreffen besonders vulnerable Gruppen: Gestrichen sollen unter anderem der Unterhaltsvorschuss für Kinder über 12 Jahren, Schulbegleitungen, darüber hinaus soll es Einschnitte bei der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen geben und bei dem Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in Schulen.

Generell plant die Bundesregierung anscheinend individuelle Rechtsansprüche und damit individuelle Hilfen der Betroffenen abzubauen und durch kollektive Angebote zu ersetzen. Individuelle Hilfen sind wichtig, weil sie gezielt auf die spezifischen Bedürfnisse und Lebenssituationen von Familien und Jugendlichen eingehen, um nachhaltige Lösungen zu schaffen. Werden diese nun durch kollektive Angebote ersetzt, ist nicht mal sicher, ob diese kollektiven Hilfen bestehen oder den individuellen Bedarfen der Betroffenen entsprechen.

Abgeordnetenhaus Berlin Netzpolitik & Digitalisierung Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung Verwaltung

6.Mai 2026 0 Comments

Jobcenter dank Digitalisierung nur noch per Brief erreichbar?

Soziale Einrichtungen, die Menschen bei Behördengängen unterstützen, können die Berliner Jobcenter oft nur noch per Brief erreichen – obwohl E-Mail-Adressen existieren. Sie sind dezentral in den Impressen der einzelnen Jobcenter versteckt (Beispiel Marzahn-Hellersdorf), eine zentrale Übersicht gibt es nicht. Eine Anleitung zur Verschlüsselung? Nur als PDF.

Leistungsempfänger*innen können seit 2019 über jobcenter.digital Anträge stellen und Nachrichten austauschen. Für Beratungsstellen, Stadtteilzentren und Träger der Wohnungslosen-, Jugend- und Eingliederungshilfe fehlt ein vergleichbarer digitaler Weg. Das ist ein Problem – denn diese Einrichtungen sind oft die Brücke zu Menschen, die selbst keinen oder kaum Zugang zu digitalen Diensten haben. Wer sie digital nicht einbindet, vertieft die digitale Kluft statt sie zu schließen. Die Antwort des Senats auf meine Anfrage zeigt: Es gibt keine gesamtstädtische Lösung, veraltete Systeme wie DE-Mail werden bald nicht mehr unterstützt – und was danach kommt, lässt der Senat offen.

Auch bei E-Rechnungen herrscht ein Flickenteppich: Das Berliner E-Rechnungsgesetz gilt, doch die Umsetzung bleibt unklar. Die eAbrechnung in der Eingliederungshilfe ist eine Insellösung, die nicht einmal die Anforderungen an XRechnung oder ZUGFeRD erfüllt. Auch hier: eine gesamtstädtische Abstimmung fehlt. Die digitale Verwaltung in Berlin scheitert nicht an fehlenden Rechtsgrundlagen – sondern an fehlender gesamtstädtischer Steuerung.