Verlorene Abstimmung zum Elsensee – Parteien müssen Verantwortung übernehmen

Nach der verlorenen Abstimmung zum Elsensee versuchen die unterlegenen Parteien SPD, CDU und Bündnis 90 / Die Grünen nun sich aus der Verantwortung zu stehlen. In einer gemeinsamen Erklärung versuchen sie die Schuld in das Abstimmungsverhalten der Linken und der NPD zu deuten. Sie schreiben: „Linke musste sich der Stimmen der NPD bedienen, um den Antrag gegen die Wasserskianlage und Badebetrieb zu verhindern“. Der CDU-Abgeordnete Mario Czaja nennt dies in seinem Blog: „Fragwürdige Mehrheit bedroht Ruhe am Elsensee“.

Fakt ist: in der BVV stimmten 23 Verordnete dem Antrag zu, 25 stimmten dagegen. Gemeinsam stellen CDU und SPD gemeinsam mit Bündnis 90 / Die Grünen theoretisch 27 Verordnete (SPD 15, CDU 8, Bündnisgrüne 4). Wenn am Ende nur 23 Ja Stimmen herauskommen, sollte die Verantwortung in erster Linie in den eigenen Reihen gesucht werden. Da die Abstimmung auf Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen namentlich erfolgte, ist klar wo Stimmen fehlten.

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5 Gedanken zu „Verlorene Abstimmung zum Elsensee – Parteien müssen Verantwortung übernehmen

  • 30.Oktober 2010 um 00:49
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    Die Pressemitteilung stammt meines Wissen von den Grünen, der CDU und SPD.

  • 30.Oktober 2010 um 00:57
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    Hallo Stefan, ja die Abstimmungsniederlage ist ärgerlich. Bei uns fehlte eine Verordnete (was zu erwarten war) und bei der SPD 3. Nur wäre es auch zu einer Mehrheit gekommen, wenn die Linke nicht den Konsens verlassen hätte, niemals mit den Stimmen von Radikalen zur Mehrheit zu gelangen. Und das ist diesmal mit den Stimmen der NPD leider geschehen. Lass uns weiter an einem Strang ziehen. Die Sache ist es wert.

  • 30.Oktober 2010 um 01:34
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    Gerne. Aber Politik heißt auch Verantwortung zu übernehmen. Und in diesem Fall haben es Grüne, CDU und SPD nicht geschafft bei der Abstimmung da zu sein.

    Die Linke hat in der BVV nur eine Mehrheit, da CDU, SPD, Grüne (und FDP) es nicht fertig bringen mal geschlossen abzustimmen. Das mag ja auch an inhaltlichen Differenzen liegen. Aber bei inhaltlichen Übereinstimmungen – wie in diesem Fall – liegt die Verantwortung bei uns!

  • 30.Oktober 2010 um 08:09
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    Sic, es ist unmöglich der Linkspartei vorzuwerfen, dass die NPD mit ihnen gestimmt hat, solange es keine Gespräche vorher gegeben hat. Und ich bin mir sicher, dass es die nicht gegeben hat. Was soll die Linkspartei denn machen in der Abstimmung. Sie weiß doch nicht wie die NPD abstimmt. Und selbst wenn sie es weiß, soll sie dann nur wegen der NPD gegen ihren eigenen Inhalt sein? Ich distanziere mich von dieser PM, ich habe sie vorher nie gesehen und will diesen Stil nicht. Ich will ja auch nicht, dass uns die Linke das vorwirft, wenn die NPD zufällig mit uns abgestimmt hätte.

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