Projekt für Berlin: Giftfrei(er)Leben in Berlin

Das „Projekt: Giftfrei(er)Leben in Berlin“ soll ein Beitrag zum Programmprozess „AUFBRUCH 2016 – DIE NÄCHSTEN SCHRITTE“ von Bündnis 90/Die Grünen Berlin sein. Auf einer Tagung der Grünen Linken Berlin soll es im Markt der Ideen diskutiert werden.

Gifte sind keine Entdeckung des Industriezeitalters. Neu sind die Vielfalt und die Menge, in der giftige Stoffe erzeugt und freigesetzt wurden und werden. Der dramatische Verlust an Tier- und Pflanzenarten, der nicht nur, aber zu einem erheblichen Teil auf schleichende Vergiftungen zurück zu führen ist, berührt uns erst, wenn Arten betroffen sind, deren Sterben uns Menschen selber trifft. Welche Möglichkeiten hat das Land Berlin dem entgegen zu wirken? Mein Ziel ist den vorhandenen Spielraum zu identifizieren und zu nutzen. Wir können unser Leben in Berlin „giftfreier“ gestalten.

Das Land Berlin soll einen Aktionsplan für eine giftarme/giftfreie Zukunft ausarbeiten und im Abgeordnetenhaus verabschieden. Dieser soll konkrete Maßnahmen enthalten, die schlimmsten Umweltgifte in Berlin innerhalb einer festgelegten Zeit (5 Jahre / 10 Jahre / eine Generation) aus dem Alltag zu verbannen.

So könnte der Aktionsplan aussehen (grobe Skizze)

  • (bekannte) Risiken benennen (Call For Risks). Ziel NGO / Verbände tragen ihr Wissen bei.
  • Benennung der Ziele zu jedem Risiko (Substitution / Reduktion) im kommunalen Rahmen
  • unabhängige Forschung stärken
  • Aktiv in öffentlichen Einrichtungen (Beschaffung / Kita / Grundschulen)
  • Aktiv auf bundes- und europaebene

Konkrete Projektvorschläge für die kommende Legislatur

  • Verankerung des Zieles „giftfreie Umwelt“ in Landesverfassung
  • Stärkung (unabhängiger) Forschung zu Risiken und Alternativen am Chemiestandort Berlin. Hintergrund: Die Zahl und Menge umwelt- und gesundheitsrelevanter Stoffe nehmen weiter rasant zu. Damit steigt auch der Beratungsbedarf von Regierungen, Parlamenten und Behörden hinsichtlich einer wissenschaftlich abgesicherten Analyse des gesundheitlichen und ökologischen Risikos einer Exposition gegenüber Chemikalien. Im Gegensatz dazu nimmt die wissenschaftliche Kompetenz zur Bearbeitung entsprechender Fragestellungen in den letzten Jahren rapide ab. Bereits im Jahr 2000 beklagte die Deutsche Forschungsgemeinschaft, dass sich die Zahl toxikologischer Universitätsinstitute zwischen 1990 und 2000 von 20 um die Hälfte, d.h. 10, vermindert habe und weitere Schließungen drohten.
  • Aktiv für den Bienenschutz: Europäische Debatte über Pestizide führen.
  • Die Verschmutzung des Wassers durch Mikroplastik sowie Pestizide und ihre Abbauprodukte bekämpfen, denn Pestizide im Trinkwasser sind ein echtes Problem. Die schleichende Vergiftung unseres Lebenselixirs muss gestoppt werden. Welchen Beitrag kann Berlin hier leisten? Wird die EU-Wasserrahmen-Richtlinie vollständig umgesetzt? Das Ziel, Gewässer von giftigen Chemikalien soweit wie möglich frei zu halten, ist ein Schwerpunkt im europäischen Gewässerschutz.
  • Beschaffungsrichtlinien und Empfehlungen für die Einrichtung von KITAs und Grundschulen anpassen
  • Aufklärung über giftfreies Spielzeug für Kinder. In Plastikspielzeug finden sich gefährliche Weichmacher, die das Hormonsystem schädigen können, in geleimten Holzpuzzles Krebs erregendes Formaldehyd oder in Teddybären gesundheitsschädliche Flammschutzmittel. Dies ist besonders zynisch, da unabhängige Tests bestätigen, dass fast alle dieser gefährlichen Chemikalien durch sichere ersetzt werden können. (WECF)
  • Vorbild Europa? Was können wir von Stockholm lernen: The City of Stockholm has carried out the project “New pollutants – new tools” to provide a basis for its
    future work towards a non-toxic environment. The project has firstly identified a number of the thousands of potentially hazardous substances as priorities; secondly, identified sources of some of the most important substances; and thirdly discussed measures which the city and other actors can take to reduce the problems. A review of follow-up methods, such as environmental monitoring, and indicators has also been carried out. SWEDEN’S ENVIRONMETAL QUALITY OBJECTIVES : A non-toxic environment. Read more about the 16 EQOs on www.miljomal.se.

Rechtliche Rahmenbedingung: Recht auf giftfreie Umwelt

Es gibt ein Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit – und den Anspruch auf eine intakte Umwelt. Seit 1994 ist der Umweltschutz in Deutschland als Staatsziel in Artikel 20a Grundgesetz verankert.

Stoffrechtliche und produktrechtliche Regelungen (EU) sowie internationale Übereinkommen wie die Stockholm-Konvention zu persistenten organischen Verbindungen (POPs) leisten einen Beitrag zu einem sichereren Umgang mit Chemikalien. Wie werden diese Rechte in Hinblick auf schleichende Vergiftungen von Mensch und Umwelt praktisch gewährleistet?

Karl Otto Henseling , „Die verdrängte Gefahr schleichender Vergiftungen“, Der Text ist unter dem Titel „Menschen, Chemie, Umwelt. Die giftige Seite des fossilen Zeitalters“ in Forum Wissenschaft 3/2008, S. 35-38, erschienen.

Wie geht’s weiter?

Wir brauchen die Welt nicht neu erfinden. Ich werde in nächster Zeit weitere Vorschläge ergänzen. Auch freue ich mich über Hinweise zu weiteren Handlungsempfehlungen, die konkret in Berlin umsetzbar sind.


Buchtipp „Hiltrud Breyer: Giftfreies Europa“

Buchcover Wir leben in einer Welt voller Chemikalien. Sie durchdringen alle Lebensbereiche: unser Essen, Kleidung, Plastikflaschen, Kosmetika, Teppichböden oder Spielzeug.

Trotz dieser Allgegenwart in unserem täglichen Leben sind uns die Gefahren und Risiken für Mensch, Tier und Umwelt weitgehend unbekannt. Den Autorinnen und Autoren des Sammelbandes gilt mein großer Dank. Sie zeigen mit ihrem unermüdlichen Engagement und ihrer Kompetenz, dass es gelingen kann die europäische Politik zu bewegen. Doch der Gegendruck ist immens. Unabhängige Wissenschaftler und Ärtzte werden mundtot gemacht, einige sogar versucht zu kriminalisieren. Auch angesehene Medien warnen nicht mehr vor den Gefahren der Gifte, sondern propagieren allen Ernstes die Angst vor den Giften sei die Gefahr.

Hiltrud Breyer

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3 Gedanken zu „Projekt für Berlin: Giftfrei(er)Leben in Berlin

  • 23.März 2015 um 10:11
    Permalink

    Der Kienberg ist eine Großdeponie, welche aus mangelnden Kenntnissen uber Schadstoffe unter ständiger Beobachtung stehen muss. das geht aus Landschaftsprogrammen von 1993 und 1994 hervor. Als der Kienberg errichtet wurde, gab es noch keine Deponieverordnung, welche den Umgang mit Müll und Sondermüll bzw. Deponien so streng regelte, wie es heute der Fall ist. Langjährige Anwohner und Augenzeugen berichten, dass damals bis in die 80-er Jahre auf dem Kienberg nicht nur Bauschutt sondern auch diverser Müll und gefährlicher Sondermüll willkürlich abgekippt wurden. Darunter u.a. flöächenweise Altölfässer, abgerissenen Bungalows (behandelte Holzteile, Wellasbest usw.), Krankenhausabfälle, Farbfässer und Fässer mit unbekannten Chemikalien, Autoreifen, autobatterien usw. Nun soll der Kienberg anlässlich der IGA 2017 bebaut und vollständig mit Trink-u. Abwasser, Strom und Medientechnik sowie twelekommunikation erschlossen werden und alles ohne Umweltverträglichkeitsprüfungen. Nach eigenen Angaben von Herrn Schmidt, Geschäftsführer der Grün Berlin u. IGA GmbH wurden bereits alte Kühlschränke (FCKW), Autobatterien (Batteriesäure), Autoreifen und dieverse Wrackteile gefunden. Aus dem Tagesspiegelartikel (www.tagesspiegel.de/wissen/umweltgefahr-durch-alte-deponien-und-ewig-gaert-der-muell/11380814.html) geht hervor, dass gerade Altdeponien, auch nach 35 Jahren noch ein sehr hohes Gefahrenpotenzial für die Umwelt darstellen. Das trifft mit Sicherheit auch auf den Kienberg zu, denn jetzt, da er hektarweise gerodet und teilweise geöffnet wurde, gehen üble Gerüche von ihm aus. AnwohnerInnen befürchten hier Gesundheitrisiken und Umweltschäden durch das ungehinderte Freisetzen von Deponiegasen und eventuelle Schadstoffeinträge in die umliegenden Gewässer und Fließgewässer (Wuhle) sowie ins Trinkwasser.
    Aus der Akteneinsicht in die Bauplanungsunterlagen für den Kienberg geht hervor, dass der Bauuntergrund sehr inhomogen ist und daher soll versucht werden, ihn mittels schwerster Rammen zu verdichten, was bei diesem Schadstoffvorkommen sehr gefährlich werden kann.
    Umweltämter des Stadtbezirkes und des Senates sind der Meinung, dass angeblich kein Grund zur Sorge besteht, jedoch ohne dafür Beweis vorlegen zu können. Was passiert hier wirklich? Die Bürgerinitiative Kienberg-Wuhletal hat jetzt von dem Bauherren Herrn Schmidt sowie vom Bezirksstadtrat Herrn Gräff in einem Offenen Brief nachweisbare Informationen gefordert. Der Text ist auf folgender Facebookseite nachlesbar: http://de-de.facebook.com/buergerinitiative.kienberg.wuhletal
    Uns liegen ebenfalls Informationen vor, dass auch am Wuhleteich sowie dem Biesdorf Marzahner Grenzgraben ein hohes Schadstoffpotenzial vorhanden ist. Am Grenzgraben soll der IGA-Campus entstehen, wo täglich ca. 10 Schulklassen Gärtnern, ernetn, kochen und die Ernte auch verzehren sollen und der Bauaushub vom Wuhleteich, der u.a. mit Arsen und Quecksilber belastet ist, soll im Gelände verteilt werden.
    Unsere Umwelt darf nicht aus einfacher Profitgier vergiftet werden! Es kann nicht sein, dass man Anwohner, Bauarbeiter u. ggf. auch noch IGA-Gäste Gesundheitsgefahren aussetzt!

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