Sanierung der Brücke über die Wuhle an der Eisenacher Straße
Die Eisenacher Straße soll saniert werden. Ein Problem dabei ist die Brücke. Denn die Wuhlebrücke ist eine Engstelle an der Grenze zwischen Marzahn und Hellersdorf und besonders für Radfahrende gefährlich. Mit dem letzten Haushalt hat das Abgeordnetenhaus dafür gesorgt, dass die Vorbereitung der Baumaßnahmen zur Erneuerung der Brücken über die Wuhle an der Eisenacher Straße oder des Baus einer separaten Fuß- und Radfahrerbrücke spätestens 2021 beginnen kann. Ich habe daher den Planungsstand beim Senat erfragt (Drucksache 18/26065). Ziel für 2021: „Abschluss aller Planungen, Freigabe der BPU und Finanzmittel für die Straßenbaumaßnahme und Vergabe der Baumaßnahme.“
Aus der Antwort geht hervor, dass die im Auftrag des Bezirksamtes erstellte Machbarkeitsstudie seit dem 14.01.2021 vorliegt und derzeit ausgewertet wird. Mit einer Entscheidung für eine Vorzugsvariante können die Anschlussplanungen am Übergang Straße/Brücke für die Straßenbaumaßnahme des Bezirkes detailliert geführt werden. Vor einem Baubeginn der Straßenbaumaßnahme des Bezirkes ist dann noch der Abschluss der Planungsabstimmungen des Knotenpunktes Eisenacher Straße / Gothaer Straße und die Abschlussplanung der Straßenentwässerung durch die Berliner Wasserbetriebe notwendig. Nach dem Abschluss der Planungen wird seitens des Straßen-und Grünflächenamtes die Bauplanungsunterlage (BPU) zur Prüfung weitergegeben. Nach Abschluss der Prüfung und Bereitstellung der Finanzmittel kann der Bezirk die Straßenbaumaßnahme ausschreiben.
Frage 1: Welche Ergebnisse hat die Machbarkeitsstudie hinsichtlich der Einbeziehung der Wuhlequerungen in die Straßenbaumaßnahme Eisenacher Straße erbracht?
Die im Auftrag des Bezirksamtes erstellte Machbarkeitsstudie liegt der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) seit dem 14.01.2021 vor und wird derzeit ausgewertet. Mit einer Entscheidung für eine Vorzugsvariante können die Anschlussplanungen am Übergang Straße/Brücke für die Straßenbaumaßnahme des Bezirkes detailliert geführt werden.
Frage 2: Welche der vier untersuchten Varianten hat sich als zielführend erwiesen und soll nun umgesetzt werden?
Die Machbarkeitsstudie einschließlich der beiliegenden Bewertungsmatrix muss abschließend durch den Senat geprüft und ausgewertet werden.
Frage 3: Wann wird nach derzeitigem Stand die Straßenbaumaßnahme starten?
Bezüglich der Straßenbaumaßnahme teilt der Bezirk mit: „Sobald SenUVK sich für eine Vorzugsvariante entschieden hat, können die Anschlussplanungen Straße/Brücke beendet werden.“
Vor einem Baubeginn der Straßenbaumaßnahme des Bezirkes ist außerdem der Abschluss der Planungsabstimmungen des Knotenpunktes Eisenacher Straße / Gothaer Straße durch den Senat und die Abschlussplanung der Straßenentwässerung durch die Berliner Wasserbetriebe notwendig. Nach dem Abschluss der Planungen wird seitens des Straßen-und Grünflächenamtes die Bauplanungsunterlage (BPU) zur Prüfung weitergegeben. Nach Abschluss der Prüfung und Bereitstellung der Finanzmittel kann der Bezirk die Straßenbaumaßnahme ausschreiben.
Frage 4: Welche Umsetzungsschritte sind für 2021 geplant?
Bezüglich der Straßenbaumaßnahme teilt der Bezirk mit: „Abschluss aller Planungen, Freigabe der BPU und Finanzmittel für die Straßenbaumaßnahme und Vergabe der Baumaßnahme.“