KFZ-Zulassung wird immer digitaler – Termin im Bürgeramt soll wegfallen

Über das Berliner Kfz-Portal ist es den Berliner*innen möglich Neuzulassungen, Umschreibungen, Anschriftenänderungen, Außerbetriebsetzungen und Wiederzulassungen online zu beantragen und weitestgehend medienbruchfrei abzuwickeln. Allein im Jahr 2021 umfasste dies 30.000 Zulassungsvorgänge. In den Haushaltsberatungen habe ich mich beim Senat erkündigt, wie weit die Digitalisierung bei der KFZ-Zulassung (und dem Fachverfahren FüReg) fortgeschritten ist.

Demnach gibt es seit 2015 ein online Antragsverfahren für Fahrschulen (Ersterteilung, Erweiterung, begleitetes Fahren ab 17. Klasse AM ab 15 Jahre). Für diese Antragsarten betrug der Anteil der Online-Anträge in 2021 über 60%. Seit 2021 wird der digitalen Karteikartenabschrift (beim Wechsel des Wohnortes) angeboten. Hier liegt der Anteil der Online-Anträge an dieser “Antragsart” seit Einführung bereits bei über 50%.

Seit März 2022 können Bürgerämter nun auch Anträge zum Führerschein online an das Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (LABO) Medienbruchfrei übermitteln. Der nächste Schritt wird sein, dass die Kundinnen und Kunden direkt online die Dienstleistungen rund um den Führerschein beantragen können und dafür nicht mehr in die Bürgerämter müssen.

Aus dem Bericht geht ergänzend hervor, dass alle aufenthaltsrechtlichen Fachprozesse mit dem Verfahren Ausländerregister (AusReg) digitalisiert wurden. Das Gleiche gilt für die behördeninterne Kommunikation bezüglich des Melderegisters (Fachverfahren „EWW“). Die vollständige Antwort auf den Berichtsauftrag könnt ihr auch als PDF-Datei lesen.

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