Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

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Schulpavillons für die Grundschule an der Mühle zum neuen Schuljahr

Die Bauvorbereitungen für den Schulpavillons sowie den Modularen Ergänzungsbaus in Holzmodulbauweise (HoMEB) für die Grundschule an der Mühle in Marzahn gehen voran. Dies geht aus einer Senatsantwort hervor 19/12147. Die Baufeldfreimachung sei erfolgt, so dass jetzt mit der Aufstellung der Module der Schulpavillons begonnen werden kann. Der Nutzungsbeginn ist für das kommenden Schuljahr 2022/23 geplant. Durch die temporäre Unterbringung in den Schulpavillons und den späteren Erweiterungsbau (HoMEB) können insgesamt 144 weitere Schulplätze geschaffen werden.

Bedauerlich ist die vorherige Zeitverzögerung für die temporären Schulpavillons. Durch viel Einsatz ist es im Frühjahr 2021 gelungen, dass Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf und die Senatsverwaltung für Finanzen ihre Differenzen ausgeräumt haben, und das geplanten Pilotvorhaben für den Bau eines Schulpavillions los gehen konnte. Ein entsprechender Kooperationsvertrag lag bereits vor. Doch trotz alle Bemühungen ist ein Nutzungsbeginn ein Schuljahr früher nicht gelungen. Ich freue mich, dass die Schüler*innen der Grundschule an der Mühle nun ein Jahr später die dringend benötigten Schulräume bekommen.

Frage 1. Wie ist der aktuelle Planungs- und Umsetzungsstand zur Schaffung zusätzlicher (temporärer) Schulplatzkapazitäten (Schulpavillon & MEB) am Standort der Grundschule an der Mühle?
Frage 2. Welche Verfahrensschritte sind mit welcher Zeitschiene zur Errichtung noch nötig?
Frage 6. Wann können die Räume des MEB und wann die Räume des Schulpavillons zur Nutzung übergeben werden?

„An der Grundschule an der Mühle sind mehrere Baumaßnahmen in Umsetzung bzw. Planungen, die durch unterschiedliche Baudienststellen umgesetzt werden. Die Schaffung temporärer Schulplätze durch so genannte Schulpavillons erfolgt in Amtshilfe durch das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin. Des Weiteren ist die Errichtung eines Modularen Ergänzungsbaus in Holzmodulbauweise (HoMEB) in Amtshilfe durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen (SenSBW) geplant. Anschließend erfolgt die Grundsanierung des Bestandsgebäudes in bezirklicher Zuständigkeit, hier: Serviceeinheit Facility Management (SE FM) für die Hochbaumaßnahmen und Straßen- und Grünflächenamt (SGA) für die Tiefbaumaßnahmen. Die Schulpavillons werden derzeit in Kooperation mit dem Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin errichtet. Die Baufeldfreimachung ist erfolgt. Aktuell erfolgen die Baumaßnahmen für Errichtung eines Fundaments. Die ersten Containermodule sind bereits geliefert. Die Aufstellung der Module, der Innenausbau sowie die medientechnische Erschließung erfolgen zeitnah. Der Nutzungsbeginn ist zum Schuljahresbeginn 2022/23 geplant.

Im diesjährigen Monitoringgespräch mit der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (SenBJF) im April 2022 wurde der vom Bezirk Marzahn-Hellersdorf geltend gemachte Bedarf für einen MEB in Holzmodulbauweise (HoMEB) weiterhin bestätigt. Die Errichtung des HoMEB erfolgt durch die SenSBW. Das Bezirksamt geht davon aus, dass nach dem Ende der vorläufigen Haushaltswirtschaft gemäß Artikel 89 Verfassung von Berlin (VvB) und dem Abschluss der laufenden Haushaltsberatungen auf Landesebene weitere Aussagen zum Bau- bzw. Nutzungsbeginn zur Verfügung gestellt werden. Die Maßnahme ist Teil der Berliner Schulbauoffensive (BSO) und des Investitionsprogramms. Die Schulpavillons sowie der HoMEB stehen dann zur Schaffung der Baufreiheit für die Grundsanierung des Hauptgebäudes zur Verfügung. Die Erweiterung des Schulstandortes kann erst nach Abschluss aller Baumaßnahmen am Standort erfolgen.“

Frage 3. Wie viele zusätzliche Schulplätze sollen mit wie vielen neuen Räumen geschaffen werden?

„Wie ausgeführt, erfolgt die Erweiterung des Schulstandortes nach Abschluss aller Baumaßnahmen durch den HoMEB. Die Schulpavillons werden nach Beendigung der Baumaßnahmen am Stammgebäude wieder umgesetzt. In dem geplanten HoMEB befinden sich 16 Klassenräume und 8 Teilungsräume. Somit wird die Schule gemäß Musterraumprogramm der SenBJF um einen Zug erweitert. Dies entspricht ca. 144 Schulplätzen.“

Frage 4. Wie und in welchem Umfang findet eine Beteiligung der Schulgemeinschaft im Rahmen der Schulbaumaßnahmen und Planungen statt?
Frage 5. Welche Abstimmungen zwischen Bezirk und Schule haben bisher mit welchen Ergebnissen stattgefunden?

„Bislang fanden fünf Partizipationsgespräche mit der Schule statt, in denen die Schule zum aktuellen Stand der Baumaßnahmen informiert wurde. Auch im Rahmen eines Vor-Ort-Termins in Anwesenheit der Baudienststelle aus Charlottenburg-Wilmersdorf wurden die Details des Bauablaufs erläutert. Dabei wurden auch Hinweise der Schule im Rahmen der Umsetzbarkeit aufgenommen. In bilateralen Abstimmungen wurden Fragen zu der Ausstattung (Möblierung, IT, etc.) besprochen. Grundsätzlich ist das Bezirksamt bemüht, die Wünsche und Hinweise der Schule zu berücksichtigen. Bei den Schulpavillons handelt es sich um standardisierte Typenbauten, so dass hier bautechnisch keine Anpassungen möglich sind.“

Frage 7. Wird die Schulhoffläche der Grundschule an der Mühle nach Abschluss der Baumaßnahmen und Errichtung der MEB erweitert, um weggefallene Schulhoffläche auszugleichen?
Frage 8. Wenn ja, um welche Flächen handelt es sich und wie groß wird diese zusätzliche Fläche sein??

„Die Schulhoffläche wurde bereits in Richtung der angrenzenden Grünfläche bis zur öffentlichen Durchwegung erweitert. Es handelt sich um eine Fläche westlich der im Bau befindlichen Schulpavillons mit ca. 2.100 m².“

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