Soziale Entwicklung: Verstetigung des Quartiersmanagement Hellersdorfer Promenade?
“In Hellersdorf gibt es aktuell drei Quartiersmanagementgebiete: QM Hellersdorfer Promenade (eingerichtet 2005), QM Boulevard Kastanienallee (eingerichtet 2016) und QM Alte Hellersdorfer Straße (eingerichtet 2021). Eine Verstetigung ist nach Vorgaben des Bundes und des Landes Berlin grundsätzlich nach 15 Jahren vorgesehen. Demgemäß wird in Bezug auf das QM-Gebiet Hellersdorfer Promenade aktuell überprüft, zu wann die Förderung beendet werden kann.”
Dies hat mir der Senat auf meine Anfrage zur sozialen Entwicklung in Hellersdorf geantwortet (Drucksache 19/15308). Damit soll das Gebiet um die Hellersdorfer Promenade den Beispielen aus Marzahn folgen. Anlass sich etwas genauer mit den Entwicklungen zu beschäftigen.
“Zur Unterstützung des Verstetigungsprozesses plant der Senat bei Bedarf, für die bezirkliche Stadtteilkoordination eine 50%ige Kofinanzierung für zu verstetigende QM-Gebiete bereitzustellen („Stadtteilkoordination Plus“). Die QM-Teams arbeiten in der Verstetigungsphase im vollen Umfang weiter. Im Aktionsplan festgelegte, ausgewählte Maßnahmen zur Unterstützung des Verstetigungsprozesses können noch finanziert werden. Über die Ressortübergreifende Gemeinschaftsinitiative werden Möglichkeiten gesucht, die Bedarfe der Quartiere auch langfristig in den zuständigen Ressorts zu berücksichtigen.”
Aber reicht das? Welche Projekte schaffen es in die Regelfinanzierung des Bezirksamtes? Welche schaffen es auf eigene Beine? Antworten darauf wird der kommende Bezirkshaushalt für die Jahre 2024 und 2025 geben. Dieser wird im Sommer vorgelegt. Ich werde mir das genau anschauen.
Frage 1: Wie bewertet der Senat die soziale Entwicklung in Hellersdorf?
Die sozialräumliche Entwicklung der Planungsräume des Ortsteils Hellersdorf (10200417 – Zossener Straße, 10200418 – Kyritzer Straße, 10200419 – Havelländer Ring, 10200420 – Gut Hellersdorf, 10200421 – Helle Mitte, 10200422 – Hellersdorfer Promenade, 10200423 – Böhlener Straße, 10200524 – Adele-Sandrock-Straße, 10200525 – Schleipfuhl, 10200526 – Boulevard Kastanienallee, 10200627 – Am Kienberg, 10200628 – Neue Grottkauer Straße, 10200629 – Teterower Ring und 10200630 – Cecilienplatz) kann dem Bericht, den Karten sowie den tabellarischen Ergebnisse des Monitoring Soziale Stadtentwicklung (MSS) 2021 entnommen werden.
Die meisten Gebiete weisen einen mittleren Status-Index mit positiver Dynamik auf (4 von 14), 3 Gebiete haben einen niedrigen Status-Index bei positiver Dynamik und jeweils 2 Gebiete haben einen mittleren Status-Index bei stabiler Dynamik sowie einen niedrigen Status-Index bei negativer Dynamik. Jeweils 1 Gebiet wurde mit einem mittleren Status-Index bei negativer Dynamik sowie einem sehr niedrigem Status-Index bei stabiler Dynamik eingestuft. Im MSS 2021 sind im Ortsteil Hellersdorf die 3 Gebiete 10200420 – Gut Hellersdorf (Status niedrig, Dynamik negativ), 10200422 – Hellersdorfer Promenade (Status sehr niedrig, Dynamik stabil) und 10200525 – Schleipfuhl (Status niedrig, Dynamik negativ) der Gruppe der Gebiete mit besonderem Aufmerksamkeitsbedarf (GmbA) zugeordnet.
Frage 2: Wie viele QM-Gebiete gibt es aktuell (bitte jeweils angeben, wann diese eingerichtet wurden und bis wann eine Verstetigung geplant ist)?
In Hellersdorf gibt es aktuell drei Quartiersmanagementgebiete: QM Hellersdorfer Promenade (eingerichtet 2005), QM Boulevard Kastanienallee (eingerichtet 2016) und QM Alte Hellersdorfer Straße (eingerichtet 2021). Eine Verstetigung ist nach Vorgaben des Bundes und des Landes Berlin grundsätzlich nach 15 Jahren vorgesehen. Demgemäß wird in Bezug auf das QM-Gebiet Hellersdorfer Promenade aktuell überprüft, zu wann die Förderung beendet werden kann.
Frage 3: Welche finanziellen Mittel stehen den jeweiligen QM-Gebieten in den verschiedenen Fördertöpfen in den Jahren 2023, 2024, 2025 und 2025 zur Verfügung?
Den QM-Gebieten Hellersdorfer Promenade und Boulevard Kastanienallee stehen jährlich jeweils Programmmittel in Höhe von 170.000 Euro und für das QM-Gebiet Alte Hellersdorfer Straße 290.000 Euro aus dem Projektfonds zur Verfügung. Aus dem Aktionsfonds werden jährlich jeweils 10.000 Euro für nachbarschaftliche Arbeit zur Verfügung gestellt. Aus dem Baufonds werden baulich-stadträumliche Projekte unterstützt, die zweijährlich von den Bezirken vorgeschlagen und priorisiert werden. Die Förderentscheidung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen richtet sich nach den Erfordernissen in gesamtstädtischer Abwägung.
Frage 4: Welche Gebiete aus dem Programm Berlin Entwickelt neue Nachbarschaften (BENN) gibt es aktuell in Hellersdorf?
In Hellersdorf gibt es seit dem 01.05.2023 das BENN-Gebiet Louis-Lewin-Straße.
Frage 5: Welche finanziellen Mittel stehen den jeweiligen BENN-Gebieten in den verschiedenen Fördertöpfen in den Jahren 2023, 2024, 2025 und 2025 zur Verfügung?
In BENN-Gebieten stehen keine Fördertöpfe zur Verfügung. Das Programm BENN akquiriert durch Kooperation, Vernetzung und ressortübergreifender Zusammenarbeit Unterstützung für den Stadtteil. Zudem stehen den BENN-Teams jährlich Sachmittel zur Verfügung, mit denen sie gemeinsam mit den Menschen vor Ort Ideen umsetzen können, wie z.B. Feste, Begegnung, nachbarschaftliche Unterstützungen jeglicher Art etc.
Frage 6: Welche Maßnahmen und Planungen gibt es, das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf so zu unterstützen, dass eine Verstetigung vom QM-Gebieten nach den im Raum stehenden 15 Jahren auch realistisch umsetzbar ist?
Zur Unterstützung des Verstetigungsprozesses plant der Senat bei Bedarf, für die bezirkliche Stadtteilkoordination eine 50%ige Kofinanzierung für zu verstetigende QM-Gebiete bereitzustellen („Stadtteilkoordination Plus“). Die QM-Teams arbeiten in der Verstetigungsphase im vollen Umfang weiter. Im Aktionsplan festgelegte, ausgewählte Maßnahmen zur Unterstützung des Verstetigungsprozesses können noch finanziert werden. Über die Ressortübergreifende Gemeinschaftsinitiative werden Möglichkeiten gesucht, die Bedarfe der Quartiere auch langfristig in den zuständigen Ressorts zu berücksichtigen.
