Soziale Entwicklung: Wie steht’s nach dem Quartiersmanagement um Marzahn
Ich habe den Senat mal nach den aktuellen Einschätzungen zur sozialräumlichen Entwicklung und Förderungen für Marzahn gefragt (Drucksache 19/15307). Hintergrund: Die beiden Marzahner QM-Gebiete Marzahn-NordWest und Mehrower Allee wurden zum 31.12.2020 beendet. Zur Unterstützung des Verstetigungsprozesses übernimmt die Senatsverwaltung für die bezirkliche Stadtteilkoordination eine 50%ige Kofinanzierung für beide QM-Gebiete für die Jahre 2020 bis 2024 („Stadtteilkoordination Plus“).
Aus der Antwort geht hervor, dass die sozialräumliche Entwicklung der Planungsräume des Ortsteils Marzahn vornehmlich einen mittleren Status-Index mit stabiler Dynamik aufweisen (9 von 15). In Marzahn gibt es folgende BENN Teams: BENN Blumberger Damm, BENN Marzahn-Süd, BENNplus Wittenberger Straße, BENNplus Raoul-Wallenberg-Straße. In den BENNplus Gebieten kooperiert das Programm BENN mit der Stadtteilkoordination vor Ort. Das heißt, dass diese mit einer vollen BENN-Personalstelle vor allem für die Integration von Geflüchteten in den Stadtteil unterstützt wird.
Frage 1: Wie bewertet der Senat die soziale Entwicklung in Marzahn?
Die sozialräumliche Entwicklung der Planungsräume des Ortsteils Marzahn (10100101 Marzahn West, 10100102 Rosenbecker Straße, 10100103 Wittenberger Straße, 10100104 Golliner Straße, 10100205 Gewerbegebiet Bitterfelder Straße, 10100206 Wuhletalstraße, 10100207 Ahrensfelder Berge, 10100208 Bürgerpark, 10100209 Lea-Grundig-Straße, 10100210 Marzahner Promenade, 10100311 Marzahner Chaussee, 10100312 Springpfuhl, 10100313 Alt-Marzahn, 10100314 Auersbergstraße, 10100315 Bärenstein, 10100316 Landsberger Tor) kann dem Bericht, den Karten sowie den tabellarischen Ergebnisse des Monitoring Soziale Stadtentwicklung (MSS) 2021 entnommen werden.
Die Gebiete weisen vornehmlich einen mittleren Status-Index mit stabiler Dynamik auf (9 von 15), 4 Gebiete haben einen mittleren Status-Index bei positiver Dynamik, 1 Gebiet hat einen mittleren Status-Index bei negativer Dynamik und 1 Gebiet wurde mit einem negativen Status-Index bei positiver Dynamik eingestuft. Seit dem MSS 2021 ist kein Planungsraum in Marzahn der Gruppe der Gebiete mit besonderem Aufmerksamkeitsbedarf (GmbA) zugeordnet.
Frage 2: Wie viele QM-Gebiete gibt es aktuell (bitte jeweils angeben, wann diese eingerichtet wurden und bis wann eine Verstetigung geplant ist)?
Frage 3: Welche finanziellen Mittel stehen den jeweiligen QM-Gebieten in den verschiedenen Fördertöpfen in den Jahren 2023, 2024, 2025 und 2025 zur Verfügung?Es gibt aktuell keine QM-Gebiete in Marzahn.
Frage 4: Welche Gebiete aus dem Programm Berlin Entwickelt neue Nachbarschaften (BENN) gibt es aktuell in Marzahn?
In Marzahn gibt es folgende BENN Teams: BENN Blumberger Damm, BENN Marzahn-Süd, BENNplus Wittenberger Straße, BENNplus Raoul-Wallenberg-Straße. In den BENNplus Gebieten kooperiert das Programm BENN mit der Stadtteilkoordination vor Ort. Das heißt, dass diese mit einer vollen BENN-Personalstelle vor allem für die Integration von Geflüchteten in den Stadtteil unterstützt wird.
Frage 5: Welche finanziellen Mittel stehen den jeweiligen BENN-Gebieten in den verschiedenen Fördertöpfen in den Jahren 2023, 2024, 2025 und 2025 zur Verfügung?
In BENN Gebieten stehen keine Fördertöpfe für Projekte zur Verfügung. Das Programm BENN akquiriert durch Kooperation, Vernetzung und ressortübergreifender Zusammenarbeit Unterstützung für den Stadtteil. Zudem stehen den BENN Teams jährlich Sachmittel zur Verfügung mit denen sie gemeinsam mit den Menschen vor Ort Ideen umsetzen können, wie z.B. Feste, Begegnung, nachbarschaftliche Unterstützungen jeglicher Art etc..
Frage 6: Welche Maßnahmen und Planungen gibt es, das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf so zu unterstützen, dass eine Verstetigung vom QM-Gebieten nach den im Raum stehenden 15 Jahren auch realistisch umsetzbar ist?
Die beiden Marzahner QM-Gebiete Marzahn-NordWest und Mehrower Allee wurden zum 31.12.2020 beendet. Zur Unterstützung des Verstetigungsprozesses übernimmt die Senatsverwaltung für die bezirkliche Stadtteilkoordination eine 50%ige Kofinanzierung für beide QM-Gebiete für die Jahre 2020 bis 2024 („Stadtteilkoordination Plus“).
Frage 7: Wie bewertet der Senat die Verstetigung des QM-Gebietes Marzahn-NordWest im Hinblick auf die soziale Entwicklung des Gebietes?
Das Städtebauförderungsprogramm Sozialer Zusammenhalt respektive das Quartiersmanagement hat keinen Einfluss auf die soziale Entwicklung eines Gebietes und kann daher auch kein Indikator für die Verstetigungsentscheidung sein. Die Ausweisung als „Gebiet mit besonderem Aufmerksamkeitsbedarf“ (Status-Dynamik-Index 3- oder schlechter gemäß Monitoring Soziale Stadtentwicklung – MSS) dient jedoch als Grundlage zur Auswahl von Programmgebieten, da hier ein erhöhter Handlungsbedarf besteht.
Das Programm hat die Aufgabe, in den Quartieren die bestmöglichen Bedingungen für die soziale Teilhabe der Bewohnenden zu schaffen. Hierzu gehören ein attraktiver öffentlicher Raum, eine gute soziale Infrastruktur sowie Netzwerke und Strukturen bürgerschaftlichen Engagements. Entsprechende Maßnahmen wurden gemäß des Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzeptes (IHEK) umgesetzt. Das vormalige QM-Gebiet Marzahn-NordWest war im MSS 2021 kein Gebiet mit besonderem Aufmerksamkeitsbedarf.
Frage 8: Wie bewertet der Senat die Verstetigung des QM-Gebietes Mehrower Allee im Hinblick auf die soziale Entwicklung des Gebiete?
Siehe Antwort zu 7. Das vormalige QM-Gebiet Mehrower Allee war im MSS 2021 kein Gebiet mit besonderem Aufmerksamkeitsbedarf.
Frage 9: Welche Erkenntnisse wurden aus den beiden Verstetigungen für zukünftige Verstetigungen gewonnen?
Eine mindestens zweijährige Überleitungsphase im Verstetigungsprozess hat sich bewährt, ebenso die Finanzierung „Stadtteilkoordination plus“.
