Zukunft für das „Klassenzimmer der Zukunft“ in Hellersdorf?
Wo findet das „Klassenzimmer der Zukunft” der ngbk ein neues zu Hause? Auf dem bisherigen Grundstück zwischen Auerbacher Ring und Maxie-Wander-Straße soll demnächst eine Schule entstehen. Eine Anfrage meines Kollegen macht Hoffnung (Drucksache 19/19861). Zeit bleibt noch bis Ende September 2024. Das Bezirksamt muss diese nutzen, um einen Alternativstandort zu finden und damit den Schulbau zu sichern.
Immerhin ist das Ziel klar: „Das Ziel ist die kurzfristige Ermöglichung eines Ausweichstandorts.“ Eine entsprechende Ausweichfläche kann durch das bezirkliche Schul- und Sportamt derzeit noch nicht zur Verfügung gestellt werden. Derzeit erfolgt die Suche und Prüfung nach Ausweichstandorten.
Folgende Alternativflächen sind nach bezirklichen Angaben hierbei im Gespräch:
- Regine-Hildebrandt-Park (östlich vom Tiele-Winckler-Haus)
Grünfläche zwischen den Hellerstorp-Stelen und dem JFE U5 (inzwischen abgesagt)Fläche südlich von der JFE U5 (inzwischen abgesagt)Unbebaute Teilfläche am Parkplatz des Kulturforum Hellersdorf (inzwischen abgesagt)- Parkplatz am Auerbacher Ring der STADT UND LAND
Teilfläche Klingenthaler Straße/Boulevard Kastanienallee der Wuhletal eG (inzwischen abgesagt)- Nur für den Wandergarten: Mietergärten im Innenhof des Auerbacher Rings auf der Fläche der Deutsche Wohnen/Vonovia.
1. Wie ist der aktuelle Planungsstand zum Bau der ISS in der Maxie-Wander-Straße in Hellersdorf? (bitte bisherige Maßnahmen und den ausstehenden Zeit-Maßnahmen-Plan angeben)
Mit Beschluss der Taskforce Schulbau vom 15. April 2024 wurde die ISS-Neubaumaßnahme 10Kn12 ISS Maxie-Wander-Straße/Auerbacher Ring der aktuell in Umsetzung befindlichen BSO-Tranche IV „Neue Holzmodulschulen Programm“ in Umsetzung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen (SenStadt) zugeordnet.
Auf Grundlage der Beschlussfassung werden derzeit artenschutzrechtliche Untersuchungen auf dem Grundstück durchgeführt. Parallel wird die Verortung der Baukörper als Einpassplanung mit dem Bezirk abgestimmt. Aufgrund der noch erforderlichen Untersuchungen liegt noch kein entsprechender Bauablaufplan vor. Grundsätzlich ist noch in 2024 die Freigabe der Einpassplanung durch die Fachämter des Bezirkes geplant. Der Abschluss der artenschutzrechtlichen Untersuchungen ist im 1. Halbjahr 2025 geplant. Die Erstellung und Prüfung von Zustimmungsantrag und Standort-EVU sowie die Beantragung und Umsetzung von Artenschutzmaßnahmen ist ebenfalls in 2025 geplant.
Anschließend erfolgt der Beginn der Baumaßnahmen durch den Generalunternehmer. Vor dem Baubeginn muss die Baufeldfreimachung rechtzeitig erfolgt sein. Mit dem Abruf aus dem Rahmenvertrag muss dem Generalunternehmer ein baureifes Grundstück übergeben werden. Im Vorfeld der Baufeldfreimachung müssen weitere bauvorbereitende Maßnahmen, z. B. Baugrunduntersuchungen, Leitungsabfragen, erfolgreich abgeschlossen sein. Bei den erforderlichen Maßnahmen auf dem Baugrundstück muss jeweils auch die Vegetationsperiode berücksichtigt werden. Nach derzeitigem Sachstand ist bei einem planmäßigen Ablauf der erforderlichen Maßnahmen mit einer Fertigstellung Anfang 2027 zu rechnen.
2. Ist die Phase 0 zum genannten Schulbau bereits umgesetzt worden? Wenn nein, für welchen Zeitraum ist diese angesetzt?
3. Zu welchem Zeitpunkt ist eine Information der Anwohnenden über Planungsstand und Bauvorhaben vorgesehen? Wie werden die Anwohnenden informiert?„Am Standort Auerbacher Ring soll im Rahmen der BSO-Tranche IV eine Integrierte Sekundarschule (ISS) errichtet werden, die zunächst als Gemeinschaftsschule in Nutzung gehen wird. Die Umsetzung des Bauvorhabens erfolgt in Amtshilfe durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen (SenStadt). Derzeit laufen zunächst die standortbezogenen Planungen, also die Einpassplanung (Positionierung Gebäude, Freianlagen, etc.). Gesonderte Beteiligungsverfahren hinsichtlich Art und Weise bzw. Errichtung dieses Typenbaus für Bürgerinnen und Bürger bzw. Anwohnende sind nicht vorgesehen. Gleichwohl wird der Bezirk, wie auch bei den anderen Vorhaben in dieser BSO-Tranche, eine detaillierte Anwohnerinformation vornehmen, sobald die standortbezogenen Planungsergebnisse bzw. die erweiterte Vorplanungsunterlage (EVU) vorliegen. Ein Zeitpunkt kann dafür noch nicht benannt werden.“
4. Zu welchem Zeitpunkt soll die Baufeldfreimachung stattfinden und wie wird dieser Zeitpunkt begründet? Ist die Baufeldfreimachung bereits beauftragt?
Siehe hierzu die Ausführungen zu Frage 1. Der Standort ISS Maxie-Wander-Str. ist Teil des Neue-Holzmodulschulen-Programms. Derzeit erfolgen die erforderlichen bauvorbereitenden Maßnahmen im Vorfeld der Baufeldfreimachung, z. B. Baugrunduntersuchungen, Leitungsabfragen. Die Baufeldfreimachung erfolgt im Anschluss. Der tatsächliche Zeitpunkt der Baufeldfreimachung ist von den Ergebnissen der artenschutzrechtlichen und weiteren Untersuchungen abhängig. Die Baufeldfreimachung ist noch nicht beauftragt. Die Beauftragung ist auch von der Abarbeitung der weiteren Standorte in der Tranche abhängig.
5. Wo und ab welchem Jahr sind die Mittel für den Schulbau eingestellt? Sind diese Mittel freigegeben? Sind diese Mittel vor eventuellen Kürzungen des Haushalts gesichert?
Die Mittel für die so genannten Holzmodulschulen der BSO-Tranche IV sind im Doppelhaushalt 2024/2025, Kapitel 2712, Titel 70105 „Neue Holzmodulschulen Programm“ als Sammeltitel-Budget hinterlegt. Die Bewirtschaftung der Mittel ist gegenwärtig frei. Mit dem Taskforce-Beschluss 03/2024 ist der Standort in die BSO-Tranche IV aufgenommen.
6. Ist es richtig, dass die geplante ISS temporär als Gemeinschaftsschule genutzt werden soll? Für welchen Zeitraum und wie wird darauf baulich eingegangen? Welche Zügigkeit ist vorgesehen?
Baulich wird eine Typenschule errichtet, die für eine Integrierte Sekundarschule mit einer vierzügigen Sekundarstufe I und einer dreizügigen Sekundarstufe II konzipiert ist. Auf Grund der Bedarfe im Primarbereich und der Nähe zum geplanten Modularen Ergänzungsbau (MEB) in der Klingenthaler Straße (für Grundschule geplant) ist eine organisatorische Nutzung ggf. in Verbindung mit dem MEB als Gemeinschaftsschule nach aktuellem Sachstand geplant.
7. Wie bewertet der Senat die Forderung, die Schule als Laborschule in Zusammenarbeit mit der Alice-Salomon-Hochschule einzurichten? Welche Gründe sprechen dagegen?
Die Idee einer Laborschule ist bekannt und wird geprüft. Der aktuelle Fokus liegt jedoch auf der Umsetzung des genehmigten Holzmodulschulprogramms (Typenbau), das den spezifischen Anforderungen und Rahmenbedingungen in Berlin gerecht wird.
8. Welche Ausweichstandorte werden für das „Klassenzimmer der Zukunft“ und den „Wandergarten Hellwichstorp“ angeboten? Wie weit sind diese vom bisherigen Standort entfernt? Welche Kosten entstehen einmalig und dauerhaft durch einen möglichen Umzug? Wer wird diese Kosten tragen?
Eine entsprechende Ausweichfläche kann durch das bezirkliche Schul- und Sportamt derzeit noch nicht zur Verfügung gestellt werden. Derzeit erfolgt die Suche und Prüfung nach Ausweichstandorten. Folgende Alternativflächen sind nach bezirklichen Angaben hierbei im Gespräch – die Ausweichflächen befinden sich sämtlich im nahen Umfeld:
- Regine-Hildebrandt-Park (östlich vom Tiele-Winckler-Haus)
- Grünfläche zwischen den Hellerstorp-Stelen und dem JFE U5
- Fläche südlich von der JFE U5
- Unbebaute Teilfläche am Parkplatz des Kulturforum Hellersdorf
- Parkplatz am Auerbacher Ring der STADT UND LAND
- Teilfläche Klingenthaler Straße/Boulevard Kastanienallee der Wuhletal eG
- Nur für den Wandergarten: Mietergärten im Innenhof des Auerbacher Rings auf der Fläche der Deutsche Wohnen/Vonovia.
Die Kosten für den Rückbau des Klassenzimmers werden durch den Träger nGbk e. V. getragen. Für den Rückbau und Umzug des Wandergartens wurden 495,00 EUR bei dem Aktionsfonds des Quartiersmanagements Boulevard Kastanienallee beantragt. Die Bewohnerinnen-Jury wird im September 2024 über den Antrag entscheiden.
9. Werden rechtzeitig Ausweichstandorte benannt, bevor die genannten Projekte die Fläche bis Ende September räumen müssen?
„Das Ziel ist die kurzfristige Ermöglichung eines Ausweichstandorts.“
10. Welche alternativen Angebote der außerschulischen und kulturellen Bildung werden für die bisher beteiligten Schulen geschaffen?
„Von Seiten des bezirklichen Quartiersmanagements werden keine zusätzlichen Bildungsangebote geschaffen. Daher ist das Ziel, diese Angebote weiterhin im Quartier zu erhalten.“
