Listenaufstellung für die Bundestagswahl am Sonntag

Im Kosmos, dem früher schönsten Kino Berlins, wird es am Sonntag spannend. Eine Mitgliedervollversammlung wird die Liste für die Bundestagswahl 2009 wählen. Alle Mitglieder von Bündnis 90 / Die Grünen sind dabei stimmberechtigt!

Bisher sieht es nach 2 spannenden Kampfkandidaturen auf den aussichtsreichen Plätzen aus. Auf den Spitzenplatz wird Renate Künast ohne Gegenkandidatin kandidieren. Auf Platz 2 kandidieren dann der bisherige Bundestagsabgeordnete Wolfgang Wieland gegen den Berliner Bildungspolitiker Özcan Mutlu. Auch um den unsicheren Platz 3 wird es eine Kampfkandidatur geben. Die Wirtschaftspolitikerin Lisa Paus tritt gegen die Kulturpolitikerin Alice Ströver an.

Ich bewerbe mich für einen der folgenden Plätze auf der Liste. Dabei freue ich mich über Unterstützung am Sonntag und im Wahlkampf!

BündnisGrüne

5.November 2008 1 Comment

Rechenschaftsbericht Parteirat von Julia Seeliger

Zwei Jahre Parteirat hat Julia Seeliger nun hinter sich. Nun hat sie ihren Rechenschaftsbericht veröffentlicht. Auf 8 Seiten hat sie Erfahrungen und Ergebnisse ihrer Tätigkeit aufgeschrieben. Die Arbeit des Parteirates findet eher hinter verschlossenen Türen statt. Julia hat es jedoch geschafft mit ihrem Blog und nun mit dem Bericht ein wenig Transparenz zu schaffen. Ich halte dies für Beispielhaft!

Für den neuen Parteirat kandidiert Julia nicht mehr, dafür jedoch Arvid Bell. Ihn unterstütze ich voll und ganz und bin sicher, dass er ihre Arbeit dort fortsetzen wird!

Berlin BündnisGrüne

1.Oktober 2008 0 Comments

GAL genehmigt Moorburg und sagt Vattenfall den Kampf an!

Nun ist es also doch geschehen. Die Hamburger GAL hat keinen Weg gefunden im Rahmen der geltenden Gesetze die Genehmigung des Kohlekraftwerks Moorburg zu verweigern. Der einzig verbliebene Ausweg, wäre ein Bruch der geltenden Gesetze. Doch die GAL wählte einen anderen Weg. Mit harten Auflagen wird das Kraftwerk für Vattenfall nun wirtschaftliche zum Risiko. So kann Vattenfall das Kraftwerk an 250 Tagen im Jahr nur mit Einschränkungen laufen lassen, weil die Entnahme von Kühlwasser aus der Elbe einen erheblichen Eingriff in das Ökosystem des Flusses bedeutet. Dazu wurde dem Unternehmen auferlegt, die sogenannte CCS-Technologie nachzurüsten, sobald dies technisch, rechtlich und wirtschaftlich möglich ist.

Die größte Kampfansage an Vattenfall ist die Gründung eines eigenen Energieversorgers, der schon ab dem nächsten Jahr sauberen Ökostrom anbieten wird. Damit haben alle HamburgerInnen die Chance Vattenfall zu zeigen, dass sie das Kohlekraftwerk nicht haben wollen. Aber auch wir BerlinerInnen können Vattenfall wirtschaftlich deutlich machen, was wir von der Kohlepolitik halten. Jeder Haushalt, der den Strom von einem der Ökostromanbieter, z.B. aus Schönau, bezieht, trägt dazu bei! Wenn sie also noch Kohlestrom von Vattenfall beziehen, informieren sie sich über die Alternativen!

BündnisGrüne Marzahn - Hellersdorf

25.Juli 2008 0 Comments

Streit um DDR-Bild von SchülerInnen – besucht mit mir das ehemalige Stasi-Gefängnis in Berlin-Hohenschönhausen

Am Freitag veröffentlichte Klaus Schroeder eine armdicke Studie mit den Titel “Soziales Paradies oder Stasi-Staat? Das DDR-Bild von Schülern – ein Ost-West-Vergleich”! Doch die 760 Seiten sorgen für Irritationen und politische Querelen.

Ich finde es schade, dass viele so wenig über unsere Vergangenheit wissen. Daher lade ich euch ein im neuen Schuljahr gemeinsam mit mir das ehemalige Stasi-Gefängnis in Berlin-Hohenschönhausen zu besuchen. Wenn du Interesse hast schick mir einfach eine Mail, dann erhälst du alle weiteren Infos.

BündnisGrüne Stadtentwicklung

15.Juli 2008 0 Comments

MediaSpree abgesoffen!

86,8 Prozent und damit knapp 30000 BürgerInnen stimmten für den Antrag der Initiative „Mediaspree versenken“. Die Wahlbeteiligung lag bei knapp 35000 AnwohnerInnen, bzw. 19,13 Prozent entspricht. Nun geht es daran den Bürgerentscheid umzusetzen.

Abgeordnetenhaus BündnisGrüne

17.Juni 2008 0 Comments

“2 Kandidaten für den Platz neben Claudia Roth” oder “wenn sich die Realos nicht einigen entscheiden andere”

Der Bundesparteitag im November verspricht spannend zu werden. Die Neuwahl des Parteivorstandes steht an und bisher haben sich 2 Kandidaten um den Platz neben Claudia Roth beworben. Mit Volker Ratzmann, Fraktionsvorsitzender der Berliner Abgeordnetenhausfraktion und Cem Özdemir, Mitglied des Europaparlamentes, haben sich dafür 2 “Realos” beworben. Presseberichten zufolge, haben beide noch viel vor, das Vertrauen der Partei zu gewinnen. Die Entscheidung liegt im November in den Händen der Parteitagsdelegierten.

Berlin Bildung BündnisGrüne

21.April 2008 0 Comments

Stefan Gelbhaar neuer Landesvorsitzender und Weg zur Gemeinschaftsschule beschlossen

Der Landesparteitag (LDK) am Wochendene hat entschieden. Zum neuen Landesvorsitzenden wurde Stefan Gelbhaar gewählt. Der 31 jährige gebürtige Friedrichshainer war vor seiner Zeit aktiv bei der Grünen Jugend. Er war Mitbegünder der damals zweiten Bezirksgruppe der Grünen Jugend Berlin, kurz nachdem in Marzahn-Hellersdorf die erste gegründet wurde.

Nach den Wahlen wurde intensiv über den bündnisgrünen Weg zur Gemeinschaftsschule diskutiert. Sobald der Beschlusstext vorliegt, gibt es ihn hier. Er sieht vor in der nächsten Legislatur alle Schulen rechtlich gleichzustellen und damit quasi eine Gemschaftsschule für alle einzuführen. Die Mehrheit hat sich leider dafür entschieden, den Titel Gymnasium zu erhalten, um “keinen Kulturkampf” zu führen. Wenn die beschlossenen Reformen aber umgesetzt sind, wird außer dem Namen nichts von unseren heutigen selektiven Gymnasien mehr übrig sein.

Berlin Bildung BündnisGrüne

18.April 2008 0 Comments

Grüne Wege zu Gemeinschaftsschule – Landesparteitag zur Bildungpolitik

Die erste Landesdelegiertenkonferenz (LDK) 2008 wird ganz im Zeichen von bündnisgrüner Bildungs- und Familienpolitik stehen. So beschäftigt sich der umfangreichste Tagesordnungspunkt der LDK am 19. April mit “Grünen Wegen zur Gemeinschatfsschule”. Die wohl schärfste Auseinandersetzung findet dabei über den Umgang mit den Gymnasien statt. Schon im ersten Teil, der breit getragen wird, wird der Weg zur Gemeinschaftsschule aufgezeigt. Mit der rechtlichen Gleichstellung innerhalb der Schulstufen, werden die selektiven Privilegien der Gymnasien abgeschafft.

Bildung BündnisGrüne

17.April 2008 0 Comments

Bildung: Hamburger Koalitionsvertrag KEIN Vorbild für Berlin!

Der Hamburger Koalitionsvertrag ist da, und schon beim ersten durchschauen wird klar: in der Bildungspolitik ist der vorliegende Vertrag kein Vorbild für Berlin. Die selektive Funktion des bisherigen Gymnasium wird erhalten. “Alle Kinder können auf eine Stadtteilschule übergehen. Auf das Gymnasium kann übergehen, wer nach dem Beschluss der Zeugniskonferenz die leistungsbezogenen Voraussetzungen für den gymnasialen Bildungsgang erfüllt.” Damit konnte sich die GAL in den Verhandlungen mit ihrer Iniative 9 macht klug nicht durchsetzen.