Demenzdorf und Grünfläche rund um den Wernersee sind möglich

Die Vorhaben für ein Demenzdorf auf dem Gelände des ehemaligen Wernerbades in Kaulsdorf ist weiter in Arbeit. Dies geht aus einer aktuellen Anfrage an den Senat hervor (Drucksache 18/27963). Demnach wurden die bauliche Vorplanung der Leistungsphase 2 für die Realisierung der Pflegeeinrichtung fertiggestellt. Aktuell werden Fragen zur Refinanzierbarkeit des Pilotprojekts gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung und der Senatsverwaltung für Finanzen geklärt.

Besonders deutlich wird die Antwort in der von vielen immer wieder angesprochenen Frage einer öffentlichen Grünfläche um den Wernersee. Wenn der Eigentümer einer Überlassung zustimmt, könnte das Straßen- und Grünflächenamt die Fläche in das Fachvermögen übernehmen und sie der Öffentlichkeit zugänglich machen. Die berlinovo als Eigentümerin der Flächen hat bereits signalisiert, einer solchen Überlassung in das Fachvermögen zuzustimmen.

Damit liegt der Ball nun beim Straßen- und Grünflächenamt. Bündnis 90/Die Grünen werden sich dafür einsetzen, diese Chance für Marzahn-Hellersdorf zu nutzen. Das Idyll mit einem natürlichen See und Grün soll den Kaulsdorferinnen und Kaulsdorfern erhalten bleiben.

1. Welchen Stand hat die Realisierung der Pflegeeinrichtung auf dem Gelände des ehemaligen Wernerbades in Kaulsdorf?

Geplant ist eine Einrichtung für die Versorgung von Bewohnern und Bewohnerinnen mit gerontopsychiatrischen und demenziellen Erkrankungen. Alle Wohngebäude basieren auf der gleichen Grundstruktur des familienähnlichen Zusammenlebens. Jeweils ca. 8
Bewohner bzw. Bewohnerinnen bilden mit ihren Einzelzimmern und Bädern eine kompakte Wohngruppe, die sich mit einer baugleichen Wohngruppe die Gemeinschaftsbereiche (Wohnen und Essen) teilen. Gemeinsam bilden sie einen Wohnbereich, in dem sich auch alle anderen notwendigen wohnnahen und pflegerischen Funktionen befinden. Beim Entwurf wird besonderen Wert auf die Bedürfnisse von demenziell betroffenen Bewohnern und Bewohnerinnen gelegt. Alle Wohnfunktionen sind schnell zu erfassen und erleichtern damit die Orientierung.

Die bauliche Vorplanung der Leistungsphase 2 für die Realisierung der Pflegeeinrichtung wurde fertiggestellt. Aktuell werden Fragen zur Refinanzierbarkeit des Pilotprojekts gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung und der Senatsverwaltung für Finanzen geklärt. Der weitere Planungs- und Bauablauf erfolgt nach finaler Abstimmung mit einem externen Pflegedienstleister (Mieter) und kann derzeit noch nicht konkret benannt werden.

2. Wann werden die Pläne für die interessierte Öffentlichkeit einsehbar sein oder öffentlich vorgestellt?

Mit Beantragung der Baugenehmigung werden die Pläne der Leistungsphase 4 für die Öffentlichkeit einsehbar sein.

3. Welche Gespräche hat der Bezirk mit dem Vorhabenträger geführt, das Ziel der Information von Anwohner*innen und der Öffentlichkeit zu erreichen?

Im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens 10-63 wurden die formellen Beteiligungen nach Baugesetzbuch durchgeführt. In der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung vom 22.09.2020 wurde der Öffentlichkeit der zu diesem Zeitpunkt aktuelle Entwurf des Bauvorhabens vorgestellt. Im Bezirk wird gegenüber dem Investor darauf hingewirkt, dass die umliegende Bevölkerung über das Bauvorhaben angemessen informiert wird, sobald das Vorhaben in die Realisierung startet.

4. Welche Überlegungen des Bezirksamtes gibt es angesichts der besser ausgestatteten Grünflächenämter, Verantwortung für die Grünfläche und den Wernersee zu übernehmen und diese damit für die Öffentlichkeit zugänglich zu machen?
5. Welche Hürden stehen aktuell einem zügigen Fortschritt in der Klärung für eine solche Verantwortungsübernahme und der öffentlichen Zugänglichkeit entgegen?

Durch die bessere Ausstattung besteht die Möglichkeit, die Pflege in den Grünanlagen auf ein höheres Niveau zu bringen. Daher steht die bessere Ausstattung nicht im Zusammenhang mit den Überlegungen, die Grünfläche zu übernehmen. Wenn der Eigentümer einer Überlassung zustimmt, könnte das Straßen- und Grünflächenamt die Fläche in das Fachvermögen übernehmen und sie der Öffentlichkeit zugänglich machen. Die berlinovo als Eigentümerin der Flächen hat bereits signalisiert, einer solchen Überlassung in das Fachvermögen zuzustimmen.

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