Bündnisgrüne Beschlüsse: Seilbahn und Berlkönig für Marzahn-Hellersdorf

Nachdem meine Fraktion am vergangenen Freitag zu einer Arbeitsklausur in den Gärten der Welt tagte, wurde am heutigen Dienstag in der regulären Fraktionssitzung eine aktuelle bündnisgrüne Position zur Seilbahn beschlossen. Die Seilbahnfahrt auf dem Weg zur Klausur war eine gute Gelegenheit sich einen aktuelles Bild von der Seilbahn sowie dem verkehrlichen und touristischen Nutzen zu machen.

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Mahlsdorf zuliebe: Erhalt von Straßenbäumen macht Weg für Sanierung der Lemkestraße frei

Zur Entscheidung des Hauptausschusses für die Sanierung der Lemkestraße:

Nach jahrelangem Ringen um den besten Weg für die Sanierung der Lemkestraße ist es gelungen, die weitgehende Umsetzung der Drucksache 1073/VIII durch das Bezirksamt sicherzustellen. In seiner heutigen Sitzung hat der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses die entsprechenden Gelder einstimmig freigegeben. Die Entscheidung des Abgeordnetenhauses Ende 2019 die finanziellen Mittel an die Umsetzung der Drucksache 1073/VIII zu koppeln, hat damit zum Durchbruch geführt. Die nun geplante Sanierung versucht so gut es geht die teilweise entgegenstehenden Interessen unter einen Hut zu bringen. Dem voraus ging die einstimmige Zustimmung des Umweltausschusses der BVV Marzahn-Hellersdorf zu einem Antrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen (Drucksache 1810/VIII). Dieser sieht vor zu prüfen, ob ein Erhalt des Baumes über die Baumaßnahme technisch, bspw. durch Bauminseln auf dem Gehweg/Baumstreifen, möglich ist.

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Nächste Etappe für Verkehrslösung Mahlsdorf

Gute Nachrichten für die „Verkehrslösung Mahlsdorf”. Die Nächste Etappe beginnt. Die BVG hat den Ausbau auf zwei Gleise von der Rahnsdorfer Straße bis zum Bahnhof Mahlsdorf plus die dazugehörigen vier Haltestellen europaweit ausgeschrieben.

Die derzeitige Vorzugsvariante sieht eine ca. 1,9 km lange Streckenführung ab dem S-Bahnhof Mahlsdorf in zweigleisiger Ausbauform der Straßenbahn im Straßenzug Hönower Straße – Hultschiner Damm zwischen der Haltestelle „Rahnsdorfer Straße“ und südlich des S-Bahnhofs Mahlsdorf und Neubau einer Straßenbahn-Endhaltestelle am Eingang zum S-Bahnhof Mahlsdorf („Ausbau Mahlsdorf“) vor.

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Erhalt von Straßenbäumen bei der Sanierung der Lemkestraße

Das Thema Erhalt von Straßenbäumen bei der Sanierung der Lemkestraße war heute Thema im Unterausschuss Bezirke. In der Sitzung zur Nachschau über die Bezirkshaushaltspläne 2020/2021 wurde die zwischenzeitlich wegen fehlender Bauplanungsunterlagen im Rahmen der Revision gestrichene Maßnahme 38 00/ 725 87 (Neubau der Lemkestraße von Kieler Straße bis Donizettistraße) wieder aufgenommen, da zwischenzeitlich geprüfte Planungsunterlagen vorliegen.

Mit der nachträglichen Aufnahmen in den Bezirkshaushaltsplan Marzahn-Hellersdorf verbunden ist jedoch eine Sperre bis zur Umsetzung des BVV-Beschlusses mit der Drucksache 1073/VIII. Für die Aufhebung der Sperre ist nur eine zustimmende Kenntnisnahme des Hauptausschusses des Abgeordnetenhauses erforderlich. Mit diesem qualifizierter Sperrvermerk wollen wir die Mehrheit der Bezirksverordnetenversammlung unterstützen, die sich mit einem Beschluss unter anderem für den Erhalt möglichst vieler Straßenbäume eingesetzt hatten.

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Ein Fliegendes Klassenzimmer für mehr Grundschulplätze in Mahlsdorf?

Mahlsdorf fehlen Grundschulen. Dies ist seit längerem bekannt. Nach viel zu langer Debatte um den Standort Elsenstraße, scheint nun Klarheit zu bestehen. Die vorliegende Geruchsimmissionsprognose der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz kommt zu dem Ergebnis, dass die Richtwerte der GIRL (Geruchsimmissions-Richtlinie) für den geplanten Schulneubau eingehalten werden. Damit können die Schulplanungen endlich umgesetzt werden.

Um bereits zum kommenden Schuljahr die notwendige Entlastung an der Kiekemal-Grundschule zu schaffen, erwarten wir von Senat und Bezirksamt umgehend Schulcontainer zu bestellen. Hier bietet es sich an, das Angebot des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg anzunehmen. Dieses bietet allen Bezirken an sogenannte fliegende Klassenzimmer, also Holzbau-Schulcontainer, zu errichten. Dies sollte am Standort Elsenstraße erfolgen.

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3D-Animation der geplanten TRAM-Trasse in Mahlsdorf veröffentlicht

Im August haben Vertreter*innen der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz und der BVG in Mahlsdorf die weiteren Planungsschritte der Straßenbahnneu- und -ausbaumaßnahme Ortskern Mahlsdorf vorgestellt. In 3 Themenräumen wurden Fragen beantwortet und in einer Materialienausstellung wurden Lagepläne und Querschnitte der Projekte sowie eine Visualisierung des geplanten Streckenverlaufes der Straßenbahn präsentiert.

Im Rahmen der Vorplanung des Straßenbahnneu- bzw. -ausbaus in Mahlsdorf wurde u.a. ein dreidimensionaler Trassenverlauf der Straßenbahn im Bestand und als mögliche Entwürfe erarbeitet. Bilder davon stehen inzwischen in Auszügen auf der Seite der Senatsverwaltung zur Verfügung. Die Anmutung stellt einen Arbeitsstand in der Vorhabenplanung dar und bildet nicht die Realisierung ab. So ist bspw. die Lage der Radverkehrsanlage u.a. noch ein sich in Bearbeitung befindliches Thema.

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Einladung zum Mahlsdorf-Kaulsdorfer Herbsttreff am 23. Oktober 2019

Ich lade Sie herzlich zu unserem Mahlsdorf-Kaulsdorfer Herbsttreff am 23. Oktober ab 18 Uhr ins bündnisgrüne Büro am S-Bahnhof Kaulsdorf ein. Die Stadtteilgruppe Mahlsdorf-Kaulsdorf und ich freuen uns, wenn Sie Lust und Zeit haben, gemeinsam einen entspannten Herbstabend zu verbringen. Wir hoffen auf einen gemütlichen Austausch mit Getränken und schönen Gesprächen. Vor Ort wird es auch ein kleines Buffet geben (solange der Vorrat reicht).

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Umbau des Kreisverkehr Jaques-Offenbach-Platz (Mahlsdorfer Kreisel)

Die Planungen für den Umbau am Kreisverkehr Jaques-Offenbach-Platz (Mahlsdorfer Kreisel) sind weitgehend abgeschlossen. Ein Baubeginn wird für das kommenden Jahr anvisiert. Dies geht aus einer Antwort des Senats auf meine schriftliche Anfrage hervor (Drucksache 18/20582).

Der Kreisverkehrsplatz soll zur Erhöhung der Verkehrssicherheit umgestaltet werden. Das beinhaltet die Herstellung von Fußgängerüberwegen an allen anbindenden Straßen. Des Weiteren werden Bordführungen der Fahrbahn angepasst, um bestehende Defizite in der bisherigen Gestaltung möglichst zu beseitigen. Das betrifft insbesondere die Eindeutigkeit, Begreifbarkeit und die geschwindigkeitsdämpfende Wirkung der Verkehrsführung sowie die Anpassung der nördlich anschließenden Radwege. Die Kosten der Gesamtmaßnahme einschließlich der Planungsleistungen werden voraussichtlich 1.156.334,31 € betragen.

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