Seit Dezember 2022 hat Berlin eine neue Digitalstrategie unter dem Namen Gemeinsam Digital: Berlin. Diese Strategie bündelt die Smart City- und Digitalstrategie von Berlin zusammen und unterlegt sie mit einem Wertekompass und einer Governance Struktur. Zudem können Maßnahmen online eingesehen werden, verfolgt und sogar neue eingereicht werden.

Ein paar Worte zum Hintergrund: Berlin hat sich erfolgreich auf “Modellprojekt Smart Cities” der Bundesregierung beworben und erhält eine Fördersumme von 65% (11,375 Mio. Euro) vom Bund, welcher ergänzt wird durch den Landesanteil von 35% (6,125 Mio. Euro). Der Umsetzungsraum ist von 2020 bis 2026 und teilt sich in verschiedene Phasen, von der die Konzeptionsphase und Ausarbeitungsphase abgeschlossen sind und bis 2026 die Umsetzungsphase läuft. Das CityLAB Berlin begleitet den Prozess der Strategie. Wer sich ein genaues Bild über die einzelnen Phasen und Bestandteile der Strategie machen will, dem sei die Vorstellung der Strategie im Februar 2023 zusammen mit der Technologiestiftung auf Youtube empfohlen.

Governance

Die Governance der Strategie soll eine iterative Umsetzung, einen konstanten Prozess und jährliche iteration der Strategie garantieren. Dafür werden verschiedene Gremien der Stadt einbezogen. Zudem sollen die Maßnahmen regelmäßig erweitert und überarbeitet werden. Mittels der “Arena der Ideen” sollen neue Maßnahmen identifiziert werden. Schon jetzt enthält die Website verschiedene Vorschläge aus der Stadtgesellschaft, welche diskutiert werden können.

Maßnahmen

Die Maßnahmen der Strategie teilen sich jeweils in Zentrale, Dezentrale und Netzwerkmaßnahmen auf. Dabei sind die Zentralen Maßnahmen in der Verantwortung der CDO und sollen für die technischen und Prozess Grundlagen sorgen, die Dezentralen in verschiedenen Verwaltungsebenen und Behörden in Berlin und Netzwerkmaßnahmen von Personen aus der Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft.

Alle Maßnahmen sind in einer durchsuchbaren Liste auf der Website einsehbar. Derzeit sind dies 21 Maßnahmen, davon sind vier in Planung, 16 laufend und eins abgeschlossen (Digital X Energy). Die zentralen Maßnahmen sind bekannte Vorhaben und zentral für die Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung in Berlin.

So ist der Basisdienst Kollaboration ein Dauerthema, zumindest wurde im Frühjahr BigBlueButton für die gesamte Verwaltung ausgerollt. Aufbau einer übergreifenden internen und öffentlichen Dateninfrastruktur (DataHUB und OpenData Portal) wird mittlerweile nicht nur von Forschung und Zivilgesellschaft, sondern auch von der Wirtschaft verlangt. Außerdem berichten Expert*innen aus anderen Bundesländern immer wieder über die Vorteile für die Verwaltung, wenn Informationen geteilt werden und auch die Erleichterung der Vergabe von IT-Leistungen ist notwendig, um die notwendige Geschwindigkeit zu bekommen.

Viele der oben genannten Maßnahmen sind seit langer Zeit bekannte in Berlin. Ob die Strategie zu einer Beschleunigung oder besseren Umsetzung führt, muss sich noch zeigen. Es ist gut, dass die Maßnahmen online einsehbar sind und auch neue über die Arena der Ideen eingebracht werden können. Wichtig ist aber auch, dass solche Grundlagen wie der Basisdienst Kollaboration, aber auch die eAkte schnell und solide umgesetzt werden.