Frieden

An diesem Wochenende finden 2 Demonstrationen zum Krieg in Gaza in Berlin statt. Eine der Palästinensischen Gemeinde am Samstag und eine der Jüdischen Gemeide am Sonntag.

Die Situation in Gaza ist eine menschliche Tragödie. Der Krieg muss sofort beendet werden. Ja Israel hat das Recht sich zu verteidigen. Aber Israel hat nicht das Recht alle Menschen in Gaza in Gruppenhaftung zu nehmen. Das Vorgehen Israels ist in keiner Weise angemessen.

Ich bin der Überzeugung, das ein freies Palästina nicht mit den Methoden der Hamas erreicht werden kann. Solange aber Israel jeden anderen Weg verhindert, wird die Gewalt nicht enden. Immer neue Menschen werden zu der Überzeugung gebombt, dass es keinen anderen Weg gibt.

Bleibt zu hoffen, dass die Bemühungen um eine dauerhafte Lösung Erfolg haben und es gelingt, dass Israelis und Palästinensern Vertrauen in eine gemeinsame, friedliche Zukunft gewinnen.

“Aus Anlass des 60. Geburtstages des NATO-Militärbündnisses rufen wir alle Menschen auf, im April 2009 nach Straßburg und Kehl zu kommen, um gegen die aggressive Militär- und Nuklearpolitik der NATO zu demonstrieren und unsere Vision einer gerechten Welt ohne Krieg zu beteuern.”

So beginnt der Apell, der in Stuttgart am 5. Oktober 2008 beschlossen wurde. Auf der Website zu den Gegenaktivitäten zum 60. Jahrestag der Gründung der NATO werden alle Informationen zusammentragen. Die NATO ist ein Symbol der imperialistischen Politik großer westlicher Staaten. Diese Politik ist eine der Ursachen für immer neue Gewalt und Terror. Ich bin der Überzeugung, dass die Auflösung der NATO ein gute Schritt und ein Zeichen für den Willen eine Welt ohne Krieg zu erreichen.

Ein US-Soldat bittet in der Bundesrepublik Deutschland um politisches Asyl, nachdem er desertiert ist. Dieses Asylverfahren wird an Brisanz nicht zu übertreffen sein. Die Begründung für seinen Asylantrag liegt nach seinen Aussagen in der persönlichen Verweigerung sich an dem völkerrechtswidrigen Krieg im Irak zu beteiligen.

Da ja auch deutsche Gerichte diesen Krieg so eingestuft haben, bestehen durchaus Chancen auf Erfolg! Allerdings könnte dies für die derzeitige Bundesregierung Probleme bringen, versucht sie doch gerade jeglichen Konflikt mit Washington zu vermeiden. Konflikte würde es geben, wenn dieses Verfahren ansteckend auf weitere unzufriedene US-Soldaten wirken würde.

Ich hoffe, dass dem Asylantrag stattgegeben wird. Dieser Krieg muss beendet werden!

Seine Erklärung zum Nachlesen!

Die Gewalt in Afghanistan nimmt dramatisch zu und fordert immer mehr Opfer. Jedes Jahr sterben Tausende Menschen, darunter viele Frauen und Kinder, noch mehr Menschen werden verwundet und verstümmelt. Sicherheit und Menschenrechte sind immer weniger garantiert. Ein „Weiter so“ mit immer mehr Soldaten darf es nicht geben. Es müssen neue Wege gegangen werden, um die verhängnisvolle Spirale der militärischen Gewalt zu durchbrechen.

Gemeinsam mit anderen BündnisGrünen rufe ich auf die Gewaltspirale zu durchbrechen und den militärischen Rückzug einzuleiten!

Gemeinsam mit rund 150 anderen Mitgliedern von Bündnis 90/Die Grünen gehöre ich zu den Unterzeichnerinnen eines Aufrufs der Grünen Friedensinitiative. In dem heute in der Berliner “taz” veröffentlichten Aufruf sprechen sich die Unterzeichnerinnen gegen eine Verlängerung und für eine Beendigung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan aus, über den im Oktober der Bundestag entscheidet. Wieder sollen mehr Soldaten nach Afghanistan geschickt werden, der Krieg eskaliert immer mehr Gleichzeitig prägen Gewalt, Terror und Drogenhandel den Alltag in Afghanistan. In den meisten Regionen Afghanistans herrschen Warlords und Drogenbarone. Die Bevölkerung lebt in ständiger Angst und unter unwürdigen sozialen Bedingungen. Menschenrechte werden weiterhin mit Füßen getreten.

In dem Aufruf wird deshalb gefordert, den “Einsatz der Bundeswehr in verantwortbarer Weise in den nächsten Monaten” zu beenden. Gleichzeitig wird zur Unterstützung der Demonstrationen der Friedensbewegung am 20.9.2008 in Berlin und Stuttgart aufgerufen.

Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistag muss in verantwortbarer Weise in den nächsten Monaten beendet werden. Der Abzug der Bundeswehr würde die anderen NATO-Staaten unter Druck setzen, ihre Truppen ebenfalls abzuziehen und damit Wege für eine zivile Konfliktlösung öffnen. Ich unterstütze einen entsprechenden Aufruf von Mitgliedern von Bündnis 90/Die Grünen. Initiert wurde der Aufruf von der Grüne Friedensiniative. Die aktuelle UnterstützerInnenliste gibts hier

Der Kaukasus-Krieg hat endgültig gezeigt, wohin die Kriegslogik der letzten Jahre führt. Unter dem Deckmantel der Menschenrechte wird ein Krieg nach dem anderen geführt – und auch Rot-Grün hat dazu beigetragen dieses ganze Blutvergießen zu legitimieren. Dabei sind die wirklichen Motivationen oft andere – Resourcen, Einfluss oder Macht. Ohne diese gibt es auch keine Intervention, dies zeigen viele grausame Konflikte in Regionen ohne Bodenschätze – für die sich niemand der “Krieger für Menschenrechte” interessert.

Die Idee Frieden in die Herzen der Menschen bomben zu können – einer der größten Fehler der Rot-Grünen Regierungszeit – ist damit endgültig gescheitert. Schon die Konflikte der letzten Jahre – ob im Kosovo, in Afganistan oder im Irak – haben gezeigt, dass die ehrenwerten Ziele zumindest von einigen der Kriegsgläubigen in Europa und den USA so nicht erreicht werden. Menschenrechte lassen sich einfach nicht mit Panzern vermitteln.

Solange die Kriegsoption in den Köpfen der EntscheidungsträgerInnen immer als “Rettung” gedacht wird, gibt es keinen Frieden und keine andere Entwicklung. Erst wenn diese Option fehlt und alle Resourcen und Kraft in friedliche Lösungen investiert werden, wird es eine solche geben können. Die Peace Brigades International sind nur ein Beispiel hierfür. Ansatzpunkte sind genug vorhanden. Die europäische Einigung nach dem zweiten Weltkrieg hat auch einen möglichen Weg aufgezeigt.

Wir brauchen einen neuen Aufbruch in eine friedliche Welt. Rüstungsexporte müssen unterbunden werden. Die NATO muss aufgelöst werden. Wir brauchen stattdessen eine multilaterale Institution für zivile Kriesenprävention und Intervention mit den Resourcen die heute in die Kriege gesteckt werden!