Ab sofort unterzeichnen – Europäische Bürgerinitiative für ein Grundeinkommen gestartet
Ab sofort können sie die Europäische Bürgerinitiative für ein Grundeinkommen unterzeichnen. Eine Bürgerinitiative muss von mindestens einer Million EU-Bürgerinnen und Bürger aus mindestens 7 der 27 Mitgliedstaaten unterstützt werden. In jedem dieser 7 Mitgliedstaaten ist eine Mindestanzahl von Unterstützern erforderlich.
Auf der Kampagnenwebsite www.ebi-grundeinkommen.de findet sie alle Informationen zur Kampagne. Als Mitglied des Bürgerausschusses zur EBI werde ich auf dieser Seite über die weitere Kampagne informieren.
Eine Europäische Bürgerinitiative ist eine Aufforderung an die Europäische Kommission, einen Rechtsakt in Bereichen vorzuschlagen, in denen die EU zuständig ist. Die Regeln und Verfahren der Europäischen Bürgerinitiative stehen in einer EU-Verordnung, die im Februar 2011 vom Europäischen Parlament und vom Rat der Europäischen Union verabschiedet wurde.