Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Abgeordnetenhaus Netzpolitik & Digitalisierung Senat Verwaltung 

Was gibt es im Berliner Technik-Zoo – Kleinstverfahren, Makros und Windows 10

Es ist bedauerlich, dass auch nach der Umstellung auf Windows 10 keine Übersicht über die Fachverfahren der Berliner Verwaltung besteht. Dies ergibt eine Antwort auf eine Anfrage die ich an den Senat gestellt habe (Drucksache 18/22541).

Für die Umstellung auf Windows 10 musste jeder PC angeschaut werden. Dies hätte die Chance geboten, danach eine Übersicht über den Technik-Zoo der Berliner Verwaltung zu haben. Diese Übersicht ist zwingend notwendig, um einen fundierten Fahrplan für die weitere Standardisierung aufzustellen. Alle Senatsverwaltungen sind in der Verantwortung endlich ihren Beitrag zur Umsetzung des Berliner E-Government-Gesetzes zu leisten. Ich erwarte, dass die Abläufe im IKT-Lenkungsrat aufgearbeitet werden. Dieser muss endlich den ressort- und verwaltungsebenen übergreifenden Angelegenheiten des IKT-Einsatzes und des E-Government in der Berliner Verwaltung gerecht werden.

1. Welche Erkenntnisse hat der Senat im Rahmen der Umstellung auf Windows 10 mit den IT-Fachverfahren (bspw. alte Anwendungen, Makros), die über die „großen“ knapp 320 hinaus in der Verwaltung zum Einsatz kommen, gewonnen?

Im Rahmen der Windows 10-Umstellung wurden die aktuell 315 bei der Innenverwaltung gemeldeten IT-Fachverfahren hinsichtlich ihrer Windows 10-Lauffähigkeit zentral erfasst und koordiniert. Die Umstellung von Kleinstverfahren insbes. auf MS Office-Basis wurde von den jeweils einsetzenden Behörden koordiniert. Die IKT-Steuerung hat den Behörden ein zentrales Erfassungsformular bereitgestellt, um mögliche Probleme bei besonders geschäftsprozesskritischen Kleinstverfahren zu melden. Über dieses Formular und über Ausnahmeanträge wurden bis zum 31.01.2020 zwei Kleinstverfahren gemeldet. Der Senat geht daher davon aus, dass es zu keinen strukturellen Umstellungshindernissen bei den Kleinstverfahren geommen ist bzw. möglicherweise aufgetretene Probleme erfolgreich dezentral gelöst werden konnten.

2. Wie viele dieser „kleinen“ Fachverfahren sind dem Senat aktuell bekannt (Bitte um Darstellung nach Senatsressorts bzw. Bezirken)?

Zum Stichtag 31.01.2020 lagen zwei Meldungen vor.

Behörde – Anzahl Kleinstverfahren
Bezirksamt Lichtenberg – 1
Alle Bezirksämter – 1

3. Wie viele dieser „kleinen“ Fachverfahren sind unter Windows 10 mit angemessenen Sicherheitseinstellungen lauffähig (Bitte um Darstellung nach Senatsressorts bzw. Bezirken)?
4. Welche viele dieser „kleinen“ Fachverfahren sind unter Windows 10 nur mit Einschränkungen in den Sicherheitseinstellungen lauffähig (Bitte um Darstellung nach Senatsverwaltungen bzw. Bezirken)?
5. Wie viele dieser „kleinen“ Fachverfahren sind unter Windows 10 nicht lauffähig (Bitte um Darstellung nach Senatsressorts bzw. Bezirken)?

Die Senatsverwaltung für Inneres und Sport hat am 16.01.2020 allen Dienststellen der Berliner Verwaltung eine verbindlich umzusetzende Vorgabe für die Konfiguration des Windows 10-Betriebssystems und MS Office in Bezug auf Sicherheitseinstellungen übermittelt, die bis zu, 31.12.2020 umzusetzen ist. Für MS Office-basierte IT-Fachverfahren gilt für einzelne Einstellungen eine Umsetzungsfrist bis 01.06.2021. Ein behördenbezogenes Umsetzungs-Controlling in Bezug auf diese Vorgaben wird ab dem 2. Quartal 2020 durchgeführt.

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