SPD wählt Rudolf Kujath zu meinem Gegenkandidaten

Die SPD Marzahn-Hellersdorf hat am 16. Januar 2009 Rudolf Kujath zu ihrem Direktkandidaten für den Wahlkreis 86 (Marzahn-Hellersdorf) gewählt. Damit wird er mein “Gegner” im Kampf um die Nachfolge von Mandatsinhaberin Petra Pau. Da die CDU wohl mit ihrer SpitzenkandidatIn Monika Grütters antritt, ist Marzahn-Hellersdorf einer der interessantesten Wahlkreise.

Ich freue mich auf den Wettbewerb um die besten Konzepte aus der Finanzkrise und für eine gerechtere und ökologischere Gesellschaft. Stärkste Konkurrentin um das Direktmandat ist aber wohl Petra Pau. Auch wenn es nicht einfach wird, bin ich sicher das die Wahl noch nicht entschieden ist und werde um jede Stimme kämpfen.

Marzahn - Hellersdorf

20.Januar 2009 0 Comments

BündnisGrüne Marzahn-Hellersdorf mit neuem Vorstand

Am Montag haben die BündnisGrünen in Marzahn-Hellersorf einen neuen Vorstand gewählt. Herzlichen Glückwunsch den neuen SprecherInnen Heike Krömke und Florian K. Peschelt sowie Juliane Krömke als Vertreterin der Grünen Jugend Marzahn-Hellersdorf. Ich freue mich auf die gemeinsame Arbeit im spannenden Wahljahr und viele bündnisgrüne Erfolge für Marzahn-Hellersdorf.

Gleichzeitig bedanke ich mich bei dem alten Vorstand, der nicht wieder kandidiert hat für die engagierte Arbeit in den letzten Jahren. Es ist in den letzten Jahren gelungen bündnisGrüne Politik auch in Marzahn-Hellersdorf sichtbar zu machen.

Bundestag

19.Januar 2009 0 Comments

Warum in Hessen ein FDP Ministerpräsident an der Zeit ist!

Die ersten Wahl im neuen Jahr ist vorbei. Die Ergebnisse sind auf den ersten Blick eindeutig. CDU und FDP haben eine klare Mehrheit. Doch auch klar ist, eine Mehrheit der HessInnen möchte wohl keinen Roland Koch mehr (darunter sicher viele die mangels Hoffnung nicht zur Wahl gegangen sind).

Um den klaren WählerInnenwillen ernst zu nehmen und umzusetzen, bleibt nur eine Chance. SPD und Grüne müssen einen FDP Ministerpräsidenten wählen. Die SPD ist dafür zu schwach und die FDP ist leider stärker als die Grünen. Eine solche Koalition aus FDP, Grünen und SPD wäre auch eine Chance die Weichen für die kommende Bundestagswahl nicht zu früh zu stellen. Damit würden die vielen Farbspiele um eine Kombination reicher.

Stadtentwicklung Umwelt und Naturschutz

16.Januar 2009 4 Comments

Ufos im Spreepark?

Immer wieder gibt es neue Überlegungen zur Weiternutzung des Spreeparks. Für den 2001 aus kostengründen geschlossene Vergnügungspark gab es vor zwei Jahren Pläne, neue Vergnügungsparks oder eine Bildungsstätte für Permakultur zu erreichten. In dieser könnten Forschungen und Projekte zu nachhaltiger Lebensweise und erneuerbaren Energien stattfinden. Jetzt gibt es einen neuen Interessenten. Der Schweizer Unfo-Begeisterte Erich von Däniken möchte auf dem Gelände einen Erlebnispark bauen, der sich um die „Rätsel des Universums“ dreht.

Demokratie

16.Januar 2009 0 Comments

Ein modernes Wahlrecht für mehr Wahlbeteiligung

Für das „Superwahljahr 2009“ ist eine hohe Politisierung und Wahlbeteilung möglichst aller BürgerInnen erstrebenswert. Jedoch war bei den letzten Wahlen zu beobachten, dass die Beteiligung an Wahlen sinkt und in vielen Regionen nur noch knapp über 50% liegt. Wie legitimiert ist eine Regierung, an deren Wahl sich nur die Hälfte der Bevölkerung beteiligt hat?
Eine hohe Wahlbeteiligung setzt den Beteiligungswillen der BürgerInnen voraus. Viele sind jedoch unzufrieden mit der politischen Situation und mit den zur Wahl stehenden Parteien und Personen. Für diese BürgerInnen gibt es keine Möglichkeit diese Ablehnung auszudrücken. In unserem Wahlrecht sind nur positive Stimmabgaben erwünscht. Daraus folgen entweder Protestwahlen, beispielsweise rechtsextremer Parteien, oder Wahlabstinenz. Eine Veränderung des Wahlrechts könnte Verbesserungen schaffen.

Tierrecht

16.Januar 2009 2 Comments

Petition gegen Massentierhaltung unterschreiben!

Täglich werden allein in Deutschland Millionen von Tieren entgegen ihrer natürlichen Bedürfnisse in winzigen Käfigen zusammengefercht, um unseren Fleisch- und Milchkonsum zu befriedigen. Diese Tiere müssen Qualen wärend ihres gesamten Lebens erleiden, von der Geburt bis zum stress- und schmerzgeprägten Transport zum Schlachthof. Dies verdeutlicht nicht nur unsere Auffassung von Lebenwesen als unsere unsere Nutztiere; es kann auch nicht gesund sein, Fleisch und Milchprodukte mit Stresshormonen und Medikamentenrückständen zu essen.
Anette Sauter hat eine Petition beim Bundestag eingereicht, in der sie diesen dazu auffordert sich für artgerechte Tierhaltung einzusetzen. Massentierhaltung zur Lebensmittelproduktion soll durch ein neues Gesetz stark eingeschränkt, besser noch abgeschafft, werden. So kann verhindert werden, dass Tiere starken physischen und psychischen Qualen ausgesetzt werden. Neben der Beendigung dieser Tierquälerei, hat eine Abschaffung der Massentierhaltung außerdem viele weitere positive Folgen zum Beispiel in Bezug auf Klimawandel, Rohstoffverbrauch und gerechter Nahrungsmittelproduktion.

Bitte unterschreibt die Petition noch bis zum 16.2., ihr könnt die Unterschriften auch zu den Bürozeiten in meinem Wahlkreisbüro abgeben! Hier die Petition auf der Seite des Bundestages.

Baumschutz Umwelt und Naturschutz

15.Januar 2009 0 Comments

Berlin braucht neue Bäume – Senat muss Sonderprogramm auflegen

Berlin braucht neue Bäume. Eine aktuelle Studie des BUND zeigt deutlich, dass Berlin immer mehr Grün verliert. In den vergangenen drei Jahren wurde danach nur noch für jeden zweiten gefällten Baum ein neuer gepflanzt. Die finanzielle Situation der Bezirke lässt auch für dieses Jahr nichts gutes erahnen.

Der Rot-Rote Senat versucht, mit statistischen Tricks das Problem zu verschleiern, statt es zu lösen. Schon im Jahr 2007 versuchte der Senat vergeblich, ein Sonderprogramm zur Nachpflanzung von Straßenbäumen auf den Weg zu bringen. Das Sonderprogramm ist gescheitert, das Problem ist geblieben. Aber der Senat weigert sich weiter, es zur Kenntnis zu nehmen.

Demokratie

13.Januar 2009 0 Comments

“die friedliche Revolution”

Bald 20 Jahre ist der Mauerfall her. An jeder Ecke bieten Souveniershops und Trendläden DDR-Artikel an. Die Geschichte der Teilung Berlins und der DDR scheint mit wachsender Entfernung immer sanfter zu werden. Die Diktatur, die Stasi, die permanenten BürgerInnenrechtsverletzungen werden kaum diskutiert, und das, obwohl wir in Berlin noch immer Trennungslinien erkennen können.
Um die Dynamik und Dramatik der Ereigneisse um den Mauerfall lebendig zu halten, gibt es bis Frühling viele Veranstaltungsreihen, Ausstellungen und kritische Auseinandersetzungen.
Unter dem Titel „die Friedliche Revolution – Berlin 1989“ werden vier Podiumsdiskussionen über DDR-Wirtschaft, Wahlbetrug und die Rolle der Kirche und Opposition in der DDR veranstaltet. Diese werden organisiert von dem Stasi-Landesbeauftragten und der Robert-Havemann-Gesellschaft. Die Termine und genauen Themen findet ihr hier: http://www.berlin.de/lstu/veranstaltungen/index.html
Außerdem gibt es ein volles Programm von Lesungen und interaktiven Ausstellungen im DDR-Museum. Diese sind unter www.ddr-museum.de im Netz.

Frieden

10.Januar 2009 1 Comment

Anne Will wird nicht über Krieg in Gaza diskutieren! – GRÜNE JUGEND mit Diskussionspapier

Am Sonntag wollte Anne Will ursprünglich mit Sumaya Farhat-Naser, Joschka Fischer, Avi Primor und Daniel Barenboim über den Krieg in Gaza diskutieren. Die Gäste wurden nun kurzfristig wieder ausgeladen. Neues Thema soll nun Selbsttötung sein.

Über die Hintergründe gibt es Spekulationen. Es ist schade und erklärungsbedürftig warum das unbestritten aktuelle Thema abgesagt wurde. Die öffentlich-rechtlichen Medien müssen alles tun, um so objektiv wie möglich über die Situation in Gaza zu berichten. Die geplante Sendung hätte dazu sicher ihren Beitrag geleistet.

[UPDATE]

Zur aktuellen Situation im Gaza-Konflikt haben einige Grüne ein
Diskussionspapier mit dem Titel “Der Konflikt der doppelten Standards”
verfasst. Mit dem Diskussionspapier möchten die AutorInnen zu einer diskursiven, emanzipatorischen Reflexion in einem komplexen Konflikt anregen, in dem es keine einfachen Lösungen und Schuldzuweisungen gibt.

Stefan Ziller

Jahr: 2009