Mehr Sicherheit auf Schulwegen in Marzahn-Hellersdorf
Anlässlich des Schulstartes habe ich mich nach dem Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit auf Schulwegen erkundigt (Drucksache 19/16341). Demnach werden und wurden in 2023 folgende Maßnahmen finanziert: FGÜs in der Marzahner Promenade, in der Janusz-Korczak-Straße 19/Fritz-Lang-Straße sowie in der Janusz-Korczak-Straße 6/Cottbuser Straße dazu Mittelinseln in der Janusz-Korczak-Straße/ Fritz-Lang-Platz, Louis-Lewin-Straße/ Adele-Sandrock-Straße (LÜFT-Teile) sowie der Kaulsdorfer Straße/Deutschhofer Allee.
Bereits angeordnete Maßnahmen sind die FGÜ Kemberger Straße i. H. nördliche Blumberger-Damm-Brücke sowie die Mittelinseln Köpenicker Straße 109/Straubinger Straße und in der Bitterfelder Straße/Walter-Felsenstein-Straße. Maßnahmen mit gestelltem Antrag auf Anordnung sind die FGÜ’s Heesestraße/ Schwabenallee, Marzahner Chaussee/Reiler Straße sowie Brodauer Straße/Adolfstraße (Schulbus-Haltestelle) und die Gehwegvorstreckung Peter-Huchel-Straße/ Bodo-Uhse-Straße (vor der dreieins-Grundschule)).
Aus der Antwort geht auch im Details hervor, an welchen Standorten wurden in Marzahn-Hellersdorf seit dem Jahr 2001 bislang Querungshilfen gebaut wurden.
Frage 1: Welche Maßnahmen plant der Senat im Bezirk Marzahn-Hellersdorf für dieses und das kommende Jahr, um den Bezirk bei der Umsetzung des Fußverkehrsplans im Rahmen des Mobilitätsgesetzes zu unterstützen?
Der Fußverkehrsplan befindet sich in der Erarbeitung.
Frage 2: Welche Maßnahmen wurden in diesem Zuge in den letzten 3 Jahren (2020 bis 2022) ergriffen, um die Verkehrssicherheit für Kinder und Jugendliche auf den Schulwegen in Bezirk Marzahn Hellersdorf zu verbessern?
Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf teilt hierzu mit: „Das Straßen- und Grünflächenamt (SGA) plant, errichtet und unterhält Geh- und Radwege, Plätze und Fahrbahnen und verbessert damit automatisch die Sicherheit für zu Fuß Gehende. Es gibt unzählige eigene Projekte und Baumaßnahmen, die natürlich auch die Schulwege sicherer machen. Mittels verkehrsbehördlicher Anordnungen werden auch Geschwindigkeiten, z.B. auf Tempo 30 reduziert oder andere Hinweisschilder angebracht. Da diese Maßnahmen nicht aus gesonderten Förderungen resultieren, zudem nicht nur die Schulwege, sondern den gesamten Verkehrsraum betrachten, lassen sie sich nicht nur als „Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit auf Schulwegen“ erfassen.“
Frage 3: Vor welchen Grundschulen und welchen weiterführenden Schulen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf sind Querungshilfen und/oder Fußgängerüberwege umgesetzt worden, wo sind sie noch geplant?
In Anlage 1 werden alle Maßnahmen des Bezirks aufgelistet. Darüber hinaus werden sukzessive noch weitere Standorte für Querungshilfen abgestimmt.
Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf teilt hierzu mit: „Es ist eine Gehwegvorstreckung vor der „dreieins Grundschule“ durch die unter 2. genannte für Querungshilfen und Fußgängerüberwege zuständige Senatsverwaltung geplant. Mit weiteren Schulleitungen sind Gespräche geplant, um die Schulwegsicherheit zu erhöhen.“
Frage 4: Wie viele Geschwindigkeitskontrollen wurden an welchen Straßen, die Schulwege betreffen und/oder kreuzen im ersten Halbjahr 2023 durchgeführt?
Straßen im Sinne der Fragestellung werden statistisch nicht gesondert erfasst. In Anlage 2 sind alle durchgeführten Geschwindigkeitsüberwachungseinsätze im Bezirk Marzahn-Hellersdorf im Zeitraum vom 1. Januar 2023 bis 30. Juni 2023 aufgelistet.
