Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Berlin

Berlin BündnisGrüne 

GAL genehmigt Moorburg und sagt Vattenfall den Kampf an!

Nun ist es also doch geschehen. Die Hamburger GAL hat keinen Weg gefunden im Rahmen der geltenden Gesetze die Genehmigung des Kohlekraftwerks Moorburg zu verweigern. Der einzig verbliebene Ausweg, wäre ein Bruch der geltenden Gesetze. Doch die GAL wählte einen anderen Weg. Mit harten Auflagen wird das Kraftwerk für Vattenfall nun wirtschaftliche zum Risiko. So kann Vattenfall das Kraftwerk an 250 Tagen im Jahr nur mit Einschränkungen laufen lassen, weil die Entnahme von Kühlwasser aus der Elbe einen erheblichen Eingriff in das Ökosystem des Flusses bedeutet. Dazu wurde dem Unternehmen auferlegt, die sogenannte CCS-Technologie nachzurüsten, sobald dies technisch, rechtlich und wirtschaftlich möglich ist.

Die größte Kampfansage an Vattenfall ist die Gründung eines eigenen Energieversorgers, der schon ab dem nächsten Jahr sauberen Ökostrom anbieten wird. Damit haben alle HamburgerInnen die Chance Vattenfall zu zeigen, dass sie das Kohlekraftwerk nicht haben wollen. Aber auch wir BerlinerInnen können Vattenfall wirtschaftlich deutlich machen, was wir von der Kohlepolitik halten. Jeder Haushalt, der den Strom von einem der Ökostromanbieter, z.B. aus Schönau, bezieht, trägt dazu bei! Wenn sie also noch Kohlestrom von Vattenfall beziehen, informieren sie sich über die Alternativen!

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Aktion Berlin Grundeinkommen 

Weltweit erste Demo für ein Grundeinkommen in Berlin

Am Samstag fand in Berlin eine Weltpremiere statt. Die erste Demo für ein Grundeinkommen lief vom Hausvogteiplatz bis zum Alexanderplatz. Etwa 100 GrundeinkommensunterstützerInnen waren dabei. Die Abschlusskundgebung fand dann auf dem Alex statt. Gute Beiträge und Musik rundeten den nachmittag ab. Mit der Demo gelang es ein paar Menschen an das Thema heran zu führen. Es war schon spannend zu sehen, wie Menschen die vorher noch nichts von einem Grundeinkommen gehört haben reagierten! Und mal schauen, vielleicht sind wir im nächsten Jahr ja mehr!

Mehr zum Thema finden sie auf den Seiten des Netzwerk Grundeinkommen.

Hier einige Bilder von der Demo:

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Berlin 

Lucy Redler gibt auf!

Lucy Redler, die Spitzenkandidatin der WASG für die Berlinwahl 2006, hat aufgegeben. Sie gab gestern bekannt, dass sie am Mittwoch in Die Linke eingetreten ist. Ausgerechnet in die Partei, die sie wegen deren Regierungsbeteiligung in Berlin aufs Schärfste angreift. Schade, damit ist wohl auch das letzte Aufbäumen gegen die nicht gerade basisdemokratische Entwicklung der Linken gescheitert!

Zur Erinnerung: Die WASG kämpfte in Berlin gegen die Politik der PDS. Als “neoliberal” brandmarkte sie die Berliner PDS, da diese sich in der rot-roten Koalition am Sozialabbau beteiligte. Die Berliner Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) scheiterte 2006 an der Fünf-Prozent-Hürde. Auch die bundesweiten Top-Down-Entwicklungen beim Fusionsprozess von WASG und PDS waren wohl für viele engagierte Menschen der Bewegungen nicht vertretbar.

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Aktion Berlin Termin 

Ring frei! – Autofrei am 1. Juni

Nun ist es endlich soweit. Der autofreie Tag in Berlin rückt näher! Ohne Unterstützung des Berliner Senates ist es der Initiative “Ring frei!” gelungen Leben auf Berlins Straßen zu organisieren. So findet exemplarisch ein Straßenfest in der Akazienstraße statt. Die Planungen laufen auf Hochtouren. Verschiedene Bands, Aktionen für die ganze Familie, ein Couchgespräch mit PolitikerInnen und das “weltgrößte Kreidebild” sind einige der spannenden Dinge die euch auf dem Fest erwarten. Es wird ganz im Sinne der Familie und natürlich auch der Umwelt stehen.

Es ist schade dass die Jugendlichen ohne Unterstützung des Rot-Roten Senates auskommen mussten. Mehr als einige Briefe an die Bezirke und unverbindlicher Worte wollte die Senatorin nicht tun. Zum Glück haben die Verkehrsbetriebe BVG und S-Bahn ihre Unterstützung schon lange angekündigt.

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Berlin Bildung BündnisGrüne 

Stefan Gelbhaar neuer Landesvorsitzender und Weg zur Gemeinschaftsschule beschlossen

Der Landesparteitag (LDK) am Wochendene hat entschieden. Zum neuen Landesvorsitzenden wurde Stefan Gelbhaar gewählt. Der 31 jährige gebürtige Friedrichshainer war vor seiner Zeit aktiv bei der Grünen Jugend. Er war Mitbegünder der damals zweiten Bezirksgruppe der Grünen Jugend Berlin, kurz nachdem in Marzahn-Hellersdorf die erste gegründet wurde.

Nach den Wahlen wurde intensiv über den bündnisgrünen Weg zur Gemeinschaftsschule diskutiert. Sobald der Beschlusstext vorliegt, gibt es ihn hier. Er sieht vor in der nächsten Legislatur alle Schulen rechtlich gleichzustellen und damit quasi eine Gemschaftsschule für alle einzuführen. Die Mehrheit hat sich leider dafür entschieden, den Titel Gymnasium zu erhalten, um “keinen Kulturkampf” zu führen. Wenn die beschlossenen Reformen aber umgesetzt sind, wird außer dem Namen nichts von unseren heutigen selektiven Gymnasien mehr übrig sein.

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Berlin Bildung BündnisGrüne 

Grüne Wege zu Gemeinschaftsschule – Landesparteitag zur Bildungpolitik

Die erste Landesdelegiertenkonferenz (LDK) 2008 wird ganz im Zeichen von bündnisgrüner Bildungs- und Familienpolitik stehen. So beschäftigt sich der umfangreichste Tagesordnungspunkt der LDK am 19. April mit “Grünen Wegen zur Gemeinschatfsschule”. Die wohl schärfste Auseinandersetzung findet dabei über den Umgang mit den Gymnasien statt. Schon im ersten Teil, der breit getragen wird, wird der Weg zur Gemeinschaftsschule aufgezeigt. Mit der rechtlichen Gleichstellung innerhalb der Schulstufen, werden die selektiven Privilegien der Gymnasien abgeschafft.

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Berlin Tierrecht 

Zoos und Tierschutz sind unvereinbar – Berliner Zoo schließen!

Der aktuelle Skandal um den Zoo-Direktor Blaskiewitz zeigt wieder einmal das Tierschutz und Zoos bzw. Tierparks zumindest in Großstädten nicht vereinbar sind. Der Widerspruch zwischen einer an den natürlichen Bedürfnissen der Tiere orientierten Lebensumgebung und möglichst vielen Attraktion und Tieren auf engstem Raum lässt sich nicht lösen.

Meiner Meinung bleibt als Konsquent für Berlin den Zoologischen Garten schnellstmöglich zu schließen. Diese dort zur Schau gestellte Tierquälerei muss ein Ende haben. Darüber muss geprüft werden, für welche Tiere der Tiepark – aufgrund seiner größeren Flächen – eine an den natürlichen Bedürfnissen der Tiere orientierten Lebensumgebung bietet.

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Baumschutz Berlin Umwelt und Naturschutz 

Bäume für Berliner Babys!

Unter dem Motto: Bäume für Berliner Babys startete letzten Mittwoch ein Pilotprojekt mit dem darauf aufmerksam gemacht wurde, wie wichtig eine lebenswerte Stadt für Kinder ist.
Gaia, die Umweltschutzinitiative zum Schutz und zur Pflanzung von Bäumen, hat am 19.März eine Baumpflanzaktion gestartet, die besonders Eltern dazu aufruft für jedes Kind einen Baum zu pflanzen. Kinder sind unsere Zukunft -und saubere Luft eine Grundlage! Mit dieser Aktion wurde ein Zeichen gesetzt für die Erhaltung unserer grünen Stadt, an der JedeR beteiligt sein kann und soll.
Bleibt zu hoffen, dass diese beispiellose Aktion Wurzeln schlägt für ein schönes Berlin unserer Kinder!

Weitere Informationen unter: www.gaia-styles.de

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