Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Marzahn – Hellersdorf

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Biesdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität 

S-Bahnhof Biesdorf wird endlich barrierefrei!

Im Juli diesen Jahres wird der S-Bahnhof Biesdorf endlich barrierefrei ausgebaut. Seit mehr als 6 Jahren haben BürgerInnen vor Ort auf einen Umbau des S-Bahnhofs gedrängt, der bislang nur über eine Treppe und damit für Rollstühle, Fahrräder, Kinderwagen etc. nicht erreichbar ist. Doch bisher hat die Deutsche Bahn AG (DB) nicht gehandelt. Wie aus meiner Anfrage zu diesem Thema vom August 2009 hervorgeht, wird die DB nun Mittel aus dem Konjunkturpaket der Bundesregierung nutzen, um die nötigen Umbauarbeiten noch in diesem Jahr zu realisieren. Das freut mich, weil der S-Bahnhof Biesdorf dann bald für viele nicht mehr ein unüberwindbares Hindernis, sondern eine gute Anbindung an das S-Bahnnetz sein wird.

Erfreulich ist auch, dass im Zuge der Umbauarbeiten die DB das Gelände des Bahnhofsvorplatzes durch einen Grundstückstausch mit dem Land Berlin an den Bezirk Marzahn-Hellersdorf abgetreten hat. Damit besteht nun die Möglichkeit, den Bahnhof grundlegend neu zu gestalten und das umliegende Wohngebiet deutlich aufzuwerten.

Übrigens können Sie sich in einer kleinen Ausstellung im Schloss Biesdorf über die Umbauarbeiten informieren.

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BündnisGrüne Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Stadtentwicklung 

Wie wir uns gegen die geplante Verunstaltung unseres Ortsteilzentrums Mahlsdorf wehren können

Liebe MahlsdorferInnen,

genauso wie Ihnen, ist auch mir sowie der BündnisGrünen Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf viel an einer nachhaltigen Gestaltung Mahlsdorfs gelegen. Wir hegen deshalb große Bedenken gegen die geplanten städtebaulichen Veränderungen in Mahlsdorf. Um dieses Bauvorhaben zu stoppen, zählt jede persönliche Stellungnahme. Deswegen möchten wir Ihnen hiermit Anregungen bieten, wie auch Sie Ihre Kritik wirkungsvoll äußern können.

Worum es geht

http://www.openstreetmap.org/copyrightDas Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf hat im März 2010 die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (im Folgenden “B-Plan”) im Areal Hönower Straße – B1/B5 – An der Schule beschlossen. Dieser beabsichtigt dort die Errichtung eines großen Einzelhandels- und Fachmarktvorhabens.

Darin vorgesehen sind ein Verbrauchermarkt (EDEKA-Neukauf) mit einer Verkaufsfläche (VKF) von 1.800 m² zuzüglich 50 m² Bäcker, eine Drogerie mit 600 m² VKF, ein Modemarkt mit 400 m² VKF sowie ein weiterer Laden mit ca. 300 m² VKF. Weiterhin geplant ist ein Fachmarkt für Tierbedarf (MEGAZOO) mit 1.740 m² VKF und eine Ansiedlung eines Pferde- und Reitsportbedarfsgeschäfts mit 340 m², eine Tierarztpraxis sowie eine Tierpension.

Zusätzlich legt dieser B-Plan den Grundstein für den Ausbau der Straße An der Schule. Senatsplanungen sehen einen Ausbau dieser Straße zu einer Hauptverkehrsstraße vor. Sie soll als Ergänzung zur Hönower Straße – Hultschiner Damm dienen, um den Verkehr zu entlasten.

Wir BündnisGrüne aus dem Bezirk Marzahn-Hellersdorf betrachten diesen B-Plan mit großer Sorge. In Kürze unsere größten Befürchtungen:

  • Dieser B-Plan führt zu einer Verunstaltung des Ortsteilzentrums Mahlsdorf. Anstatt den Bahnhofsbereich zu entwickeln, wird der Kreuzungsbereich Hönower Straße – B1/B5 weiter zugebaut.
  • Die geplante Einzelhandelsfläche ist mit über 5.000 m² exorbitant groß. Zudem kann die Auswahl an Märkten nicht nachvollzogen werden. In näherer Umgebung befinden sich bereits mehrere Discounter bzw. Verbrauchermärkte. Der Tierbedarf ist ebenfalls gedeckt.
  • Dem B-Plan liegt kein festes Verkehrskonzept zu Grunde. Die Senatsplanungen sind nicht final und beginnen frühestens 2013. Bis dahin wird die Straße An der Schule provisorisch ausgebaut und voraussichtlich mit einer Ampel versehen. Sollten sich die Senatsplanungen ändern, verkommt dies zur Dauerlösung. Mit dem Ausbau der Straße An der Schule kommt es zu einem erheblichen Anstieg der Verkehrsbelastung im Bereich der Grundschule.
  • Weiterhin kommt es zu einem Verlust von Wohn- und Lebensqualität in der Umgebung durch erhöhten Verkehr und eine zunehmende Flächenversiegelung. Eine reine Autokundenorientierung zeigen allein die rund 230 geplanten Parkplätze. Die denkmalgeschützten Gebäude im Planungsbereich verlieren an Bedeutung.
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Biesdorf BündnisGrüne Klimaschutz Marzahn - Hellersdorf Termin 

BündnisGrünes Schlossgespräch zum Klimaschutzgesetz

Das Klimaschutzgesetz steht auch in Marzahn-Hellersdorf weiter auf der politischen Agenda. Am Dienstag den 25. Mai 2010 diskutierten Bündnis 90 / Die Grünen die Notwendigkeit und die Auswirkungen auf unseren Bezirk im Schloss Biesdorf. Eingeladen war Michael Schäfer, Sprecher für Energie- und Klimapolitik in der bündnisgrünen Abgeordnetenhausfraktion. Er warb für ein wirksamen Klimaschutzgesetzes für Berlin. Dieses soll dazu beitragen, dass bis 2050 alle Wohn- und Bürogebäude in Berlin auf höchstem Standard gedämmt sind und der verbleibende Energiebedarf zu 100% aus erneuerbaren Energien gedeckt wird. Dies ist notwendig da bis zum Jahr 2050 die Emissionen im Land Berlin um mindestens 90% reduziert werden müssen, um Berlins Klimaschutzziel zu erreichen. Hierzu müssen schon bis zum Jahr 2020 die Emissionen mindestens um 21,3 % verringert werden. Schäfer kritisierte dabei den bisher vorliegenden Entwurf des Rot-Roten Senates, da er durch die großzügigen Ausnahmeregelungen fast ohne Wirkung wäre. Er warb insbesondere für den gemeinsamen Vorschlag eines Stufenmodells von BUND, IHK und Berliner Mieterverein. Dies ermöglicht jeweils die wirtschaftlich effizienteste Weise zum Klimaschutz beizutragen.

Ein solches wirksames Klimaschutzgesetz ist nicht nur für den Klimaschutz von Bedeutung. Es ist auch eine große wirtschaftspolitische Chance für die Stadt. Im Kern geht es ja darum, Geld, das wir bisher an Ölscheichs, Erdgas-Oligarchen und schwedische Staatsunternehmen zahlen, in Berliner Taschen umzulenken. Denn Wärmedämmung, Installation von erneuerbaren Energien – das sind Aufträge für Unternehmen und Handwerker in der Region. Die Entwicklung eines tragfähigen Klimaschutzgesetzes ist also nicht nur ein schwieriger, sondern vor allem ein extrem lohnender Prozess.

Daneben ging es in der Diskussion um die Frage von Härtefallregelungen und sozialer Abfederung der notwendigen Klimaschutz-Investitionen. Die bündnisgrüne Fraktion plant hierzu die AV Wohnen, also die Regeln zur Erstattung der Kosten der Unterkunft für ALG2-EmpfängerInnen, so anpassen, dass Zwangsumzüge wegen energetischer Sanierung verhindert werden und ergänzend zum Wohngeld ein Klimawohngeld einzuführen, um insbesondere GeringverdienerInnen beim Klimaschutz zu unterstützen. Hierfür gibt es Vorbilder in anderen deutschen Städten (z.B: Bielefeld) an denen sich Berlin ein Vorbild nehmen kann.

Am Ende waren sich die Anwesenden einig, dass ein solches Klimaschutzgesetz weiter in der Stadt diskutiert werden sollte – denn die Anstrengungen für mehr Klimaschutz in Berlin kann die öffentliche Hand allein nicht leisten – nur gemeinsam wird es zu schaffen sein, die Klimaschutzziele Berlins zu erreichen.

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Abgeordnetenhaus Biesdorf Marzahn - Hellersdorf Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung 

Wiederaufbau Schloss Biesdorf – nur mit Stadtteilzentrum!

Der Wiederaufbau des Schlosses Biesdorf ist für den Bezirk eine große Chance. Er darf aber nicht dazu führen, dass die bisherigen NutzerInnen des Stadtteilzentrums außen vor bleiben. Das Bezirksamt muss sicherstellen, dass auch nach dem Wiederaufbau eine Nutzung als Stadtteilzentrum möglich ist. Im vom Bezirksamt vorgelegten Nutzungskonzept, fehlt dies bisher.

Es muss sicher gestellt werden, dass die Unterbrechung der Stadtteilarbeit so kurz wie möglich erfolgt. Wir erwarten vom Bezirksamt, dass vor Vertragsschluss für den Wiederaufbau alle offenen Fragen und insbesondere die Frage der finanziellen Risiken für den Bezirk geklärt sind.

Dazu müssen die Termine mit dem bisherigen Betreiber des Stadtteilzentrum rechzeitig abgesprochen werden. Für die Übergangszeit muss der Träger unterstützt werden, Angebote für die BürgerInnen des Stadtteils anzubieten.

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Biesdorf Bildung Marzahn - Hellersdorf 

Otto-Nagel-Gymnasium: Ganztagsangebot erster Schritt zur Gemeinschaftsschule

Die BVV hat Ende Januar beschlossen, “meine” ehemalige Schule zu einer Ganztagsschule auszubauen (Drucksache – 1629/VI). Ich freue mich, dass dadurch der Standort Otto-Nagel weiter entwickelt wird und die Schule eine neue Perspektive bekommt.

Ich werde mich im Berliner Abgeordnetenhaus dafür einsetzen, die für den Erweiterungsbau notwendigen Gelder zur Verfügung zu stellen. Für mich stellt das Ganztagsangebot den ersten Schritt zu einer Otto-Nagel-Gemeinschaftsschule dar. Auch wenn die neue Schulreform sicher nicht optimal ist, werden die Veränderungen der Gymnasien dazu führen, dass sich die Schule in eine solche Richtung entwickeln wird.

Zukünftig wird es (nach dem Probejahr) nicht mehr möglich sein, SchülerInnen auf “andere” Schulen abzuschieben. Alle Gymnasien sind dann in der Pflicht, ihre SchülerInnen bestmöglich zu fördern und zum Abschluss zu begleiten. Mit der Reform der Gymnasien und der Entwicklung von Gemeinschaftsschulen macht sich Berlin endlich auf den Weg auch Berliner SchülerInnen so zu fördern, das die Spitzenleistungen das Niveau von Länder wie Schweden oder Finnland erreichen.

UPDATE: Um Mißverständnisse zu vermeiden: Nach den aktuellen Planungen der Schule soll das Otto-Nagel-Gymnasium zu einem Ganztagsgymnasium werden. Von der Schule sind bisher keine weiteren Entwickoungsschritte geplant. Persönlich setze ich mich dafür ein dass sich auch Gymnasien zu Gemeinschaftsschulen weiter entwickeln. Ich bin der Überzeugung, dass dadurch endlich auch in Berlin Spitzenleistungen wie in anderen Ländern (z.B. den skandinavischen) möglich werden. Die begrenzte Leistungsfähigkeit der Berliner Gynmasien wird in den ja bekannten Studien immer wieder deutlich.

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Hellersdorf Marzahn Marzahn - Hellersdorf Senat Stadtentwicklung 

Senat lässt “Außenbezirke” im Stich – Ergebnisse des Sozialmonitoring zeigen Folgen Rot-Roter Politk

Die Ergebnisse des neuen Sozialmonitorings sind Besorgnis erregend. Die Situation der sozialen Probleme hat sich in Marzahn-Hellersdorf auch durch die vom Senat vorgenommenen Kürzungen an der Bezirksfinanzierung weiter verschärft. Die bisherigen Versuche des rot-roten Senats, dem mit Sonderprogrammen entgegen zu wirken, sind gescheitert. Der Senat will die Stabilisierung nun mit einem neuen Programm – Aktionsräume Plus – vorantreiben. Doch schon die bisherige Programmvielfalt hat nicht die gewünschten Erfolge gebracht. So wie dieses Konzept derzeit geplant ist, haben wir Zweifel, ob die notwendige ressortübergreifende Mittelbündelung erfolgt und die Effekte der Sozialen Stadt und der Städtebauförderung überprüfbar gemacht werden.

Der Senat muss endlich ein klares stringentes Verfahren der ressortübergreifenden Verwaltungskooperation umsetzen. Dazu müssen auch die Bezirke endlich konsequent beteiligt werden. Bis heute greift der Senat immer wieder an den Bezirken vorbei in die Entwicklungen ein. Dies muss beendet werden.

Bündnis 90 / Die Grünen Marzahn-Hellersdorf werden sich am 4. Februar 2010 ab 18 Uhr (Alt-Biesdorf 62) mit dem Thema beschäftigen. Stefan Ziller, Sprecher für soziale Stadt der Abgeordnetenhausfraktion, wird hierzu die Ergebnisse kurz vorstellen. Dazu steht das Thema Gentrifizierung auf der Tagesordnung. Die Diskussion dient auch der Vorbereitung des Mietenkongresses der Berliner Grünen, der am 13. März stattfinden wird. Alle Interessierten sind eingeladen mit uns zu diskutieren.

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Biesdorf BündnisGrüne Klimaschutz Marzahn - Hellersdorf 

Wenn wir nichts machen, macht es keiner! – Wegweisendes Grünes Schlossgespräch in Biesdorf

Es muss weitergehen! Das war allen klar auf der gut besuchten Diskussionsveranstaltung von Editha Masberg (Grüne Jugend Marzahn-Hellersdorf) und mir, die am 25. Januar 2010 im Schloss Biesdorf stattfand. Im voll besetzten Kaminzimmer wurden die Ergebnisse des Klimagipfels in Kopenhagen ausgewertet. Editha, die mit mir bei den bunten Protesten vor Ort dabei war, und ich berichteten von unseren Erlebnissen und Georg Kössler, der als Delegierter selbst am Verhandlungsort war, erzählte von der Stimmung während der Verhandlungen. Natürlich ist die Enttäuschung groß, nicht nur über das magere Ergebnis der Konferenz, sondern vor allem auch über die prinzipiell fehlende Handlungsbereitschaft der Regierenden. Aber es gibt auch ein positives Signal aus Kopenhagen: die Umweltorganisationen und Klimaschutzaktivisten sind wieder enger zusammengerückt und man ist sich einig, dass man die Bekämpfung des Klimawandels den Regierungen einfach nicht mehr überlassen kann.

Das wurde auch im Laufe des Gesprächs im Biesdorfer Schloss schnell deutlich. Zukunftsweisende Maßnahmen müssen auf kommunaler Ebene begonnen werden und jeder kann seinen Beitrag leisten. Angesprochen wurden vor allem auch die Möglichkeiten hier in Berlin und in Marzahn-Hellersdorf beispielsweise durch Energieeinsparungen den CO2-Ausstoß zu verringern. Bernadette Kern, bündnisgrüne Bezirksverordnete in Marzahn-Hellersdorf, rief dazu auf, aufmerksam durch den Bezirk zu gehen und Missstände am besten gleich an die BVV-Fraktion weiter zu leiten. Warum müssen zum Beispiel ganze Straßenzüge auch tagsüber mit Laternen beleuchtet werden, gab ein Gast zu bedenken. Warum gibt es im Bezirk nach wie vor kein schlüssiges Energiekonzept?

Für mich wurde wurde bei diesem ersten Schlossgespräch im neuen Jahr klar: Wenn wir nicht selbst etwas gegen den Klimawandel unternehmen, tut es niemand. Wir müssen loslegen, und zwar jetzt.

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Marzahn - Hellersdorf Mobilität 

Vom Autobezirk zum Fahrradbezirk – In Marzahn-Hellersdorf ist noch viel zu tun

In Marzahn-Hellersdorf muss mehr für RadfahrerInnen getan werden. Eine Mängelliste, die die Stadtteilgruppe Wuhletal des ADFC (Allgemeiner Deutscher Fahrradclub e.V.) im vergangenen Jahr zusammengetragen und jetzt dem Bezirksamt vorgelegt hat, zeigt unter anderem Nachholbedarf an den Hauptverkehrswegen, die nach wie vor stark von Kraftfahrzeugen dominiert werden. Auf dem Blumberger Damm, in der Eisenacher Straße, in der Köpenicker Straße und anderen großen Straßen im Bezirk gibt es teilweise auf langen Abschnitten gar keine Radwege. An anderen Stellen wie etwa in der Riesaer und der Stendaler Straße sind die Radverkehrsanlagen in schlechtem Zustand und müssen dringend erneuert werden. Mancherorts würde auch eine einfache Absenkung der Bordsteinkante den RadfahrerInnen sehr helfen.

Um den Bezirk für RadfahrerInnen attraktiv zu machen, gibt es viele Möglichkeiten. Beispielsweise wäre ein Ausbau des „wilden“ Radwegs, der Mahlsdorf Süd über die Gartenkolonie Wiesengrund und das Neuenhagener Mühlenfließ verbindet, eine Maßnahme, die sowohl die Ortsteile zusammenbringen also auch den Fahrradtourismus fördern würde.

Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf hat durch seine Stadtrandlage gute Erholungsmöglichkeiten. Er wird deshalb für FahrradfahrerInnen zunehmend attraktiv – ein Potential das nicht ungenutzt bleiben sollte. Bevor sich Marzahn-Hellersdorf jedoch vom Autobezirk zum Fahrradbezirk wandeln kann, muss vor Ort noch viel geschehen. Dafür werden wir Bündnisgrüne uns in den kommenden Jahren einsetzen und werden deshalb unter anderem den ADFC bei seiner Arbeit im Bezirk unterstützen.

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Abgeordnetenhaus Marzahn - Hellersdorf 

Neues Jahr – neues Design – viele Ideen – Mach mit!

Stefan Zillers Facebook-ProfilAuch im neuen Jahr möchte ich meine politische Arbeit noch besser machen und viele Ideen in die Tat umsetzen. Dazu freue ich mich über jede Unterstützung. Das wichtigste zuerst: Kritik und Anregungen bitte äußern!!! Es hilf mir und Dir nichts, zu denken “wie blöd doch alle PolitikerInnen sind”. Ich bin auch nur ein Mensch und trotzdem ein wenig kritikfähig! In den nächsten Tagen bekommt das neue Design auch noch den letzten Schliff.

So und nun zu einigen meiner Vorhaben für das neue Jahr. Ich möchte gerne zum Thema Grundeinkommen eine oder mehr Veranstaltungen in Marzahn-Hellersdorf machen. Als Einstieg bietet sich einer der schönen Grundeinkommensfilme an. Du bist auch vom der Idee begeistert? Dann lass uns zusammen an der Verbreitung der Idee arbeiten!

Dazu wollen wir unsere “BewegGRÜNde” wieder auflegen. Mit den zwei Auflagen zu “Frieden” und “sozialer Sicherung im Alter” haben wir im letzten Jahr begonnen. Auch hierbei können wir Unterstützung gut gebrauchen.

Das letzte Jahr mit seinen diversen Wahlkämpfen hat es leider zu selten erlaubt eigene politische Diskussionen im Bezirk zu organisieren. Im Jahr 2010 möchte ich als drittes gerne die “ehrwürdigen” GRÜNEN SCHLOSSGESPRÄCHE wieder reaktivieren. Themen über die zu diskutieren ist, gibts ja genug. Sei es ein Rück-/Ausblick Kopenhagen, das hoffentlich kommende Klimaschutzgestz, die schwarz-gelben Jobcenter, die Verkehrliche Situation des Siedlungsgebiet und vieles mehr! Du hast noch ein Thema auf dem Herzen oder / und Lust eine Veranstaltung mit vorzubereiten, dann melde Dich bei mir!

Oder hast Du noch ganz andere Ideen oder Erwartungen am mich oder bündnisgrüne Politik in Marzahn-Hellersdorf? Dann einfach her damit! Auf ein gutes Jahr 2010!

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