Handbuch Digitale Teilhabe: Barrierearm informieren, austauschen und gestalten

Mit einem neuen Handbuch “Digitale Teilhabe” von Digitale Nachbarschaft in Kooperation mit Aktion Mensch gelingt der Einstieg für Vereine in Fragen der digitalen Teilhabe. Denn nicht alle Barrieren haben ihre Ursache in baulichen Maßnahmen.

Welche Dimensionen umfasst digitale Teilhabe? Wie kann die Arbeit bereits mit einfachen Mitteln zu einer gerechteren und inklusiveren Gesellschaft beitragen? Antworten auf diese uns andere Fragen im Hinblick auf digitale Barrierefreiheit finden sich im Handbuch. Danke für den Impuls!

Einige Beispiele, worauf bei der barrierearme Gestaltung von Online-Angeboten zu achten ist.
Alt-Texte bei Bebilderung
Farbkontraste bei Schrift auf Website oder PDF beachten
Screenreader Testing von Websites und PDFs
Leicht Sprache und Vermeidung von Fremdwörtern
Websites für Mobile Endgeräte nutzbar machen

Im Handbuch “Digitale Teilhabe” finden sich weitere Tipps für digitale Teilhabe.

Abgeordnetenhaus Berlin Bits & Berlin Datenschutz Netzpolitik & Digitalisierung Verwaltung

6.Mai 2022 0 Comments

Bits & Berlin – Newsletter – 05/2022

Im Mai fanden und finden die zweiten Lesung des Berliner Landeshaushalts in den Fachausschüssen statt. Für den Bereich Digitalisierung liegen dazu umfangreiche Antworten auf unsere Berichtsaufträge vor. Diese Ausgabe von “Bits & Berlin” – dem monatlichen Newsletter – in dem ich über meine parlamentarische Arbeit zu Verwaltungsmodernisierung, Digitalisierung und Datenschutz informiere – wird daher viele Antworten des Senat (Berichte) aufgreifen.

Themen des Newsletters sind unter anderem: die zweite Lesung des Einzelplans 25 (Haushalt für die digitale Verwaltung), der Einsatz von KI-Systemen in der Berliner Verwaltung, die Zukunft des Service Konto Berlin und die IT Austattung für die Verwaltung.

Mit “#Neustartagenda zur Verbesserung der gesamtstädtischen Steuerung” wird Berlin dazu die Zusammenarbeit von Landes- und Bezirksebene in der Umsetzung gesamtstädtischer Ziele und Aufgaben verbessern.

Abgeordnetenhaus Netzpolitik & Digitalisierung Verwaltung

4.Mai 2022 0 Comments

Weiterentwicklung der Fachverfahren der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz

Für die Digitalisierung benötigt die Verwaltung zum einen moderne Fachverfahren und zum anderen einen medienbruchfreien Einsatz der E-Akte. Im Zuge der Haushaltsberatungen haben wir uns als Fraktion die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz (SenUMVK) nach dem aktuellen beider Themen gefragt.

Insgesamt sind in der SenUMVK 76 verschiedene Fachverfahren zur Weiterentwicklung geplant (Liste im Bericht). Im Fokus einer Anbindung an die E-Akte stehen derzeit die Verfahren eUnis (elektronisches Umweltinformationssystem) und Komvor (Vorgangsbearbeitung der Wasserbehörde).

Abgeordnetenhaus Berlin Netzpolitik & Digitalisierung

3.Mai 2022 0 Comments

Wie bekommt ein Verwaltungsstandort das Berliner Landesnetz?

Wie jedes Privathaus benötigt auch die Berliner Verwaltung bzw. ihre Standorte einen Anschluss an schnelles Internet. Dafür gibt es das Berliner Landesnetz (BeLa).

Im Zuge der Haushaltsberatungen haben wir uns über den aktuellen Stand erkundigt. Dem entsprechenden Bericht ist neben den aktuellen Zahlen auch der Planungsprozess (siehe Diagramm) beigefügt, welche neun Schritte umfasst, bevor Baumaßnahmen beginnen können. An welchen Standorten Maßnahmen geplant sind, könnt Ihr dem Bericht entnehmen.

eine Ampel wo jeder Kreis ein Smiley ist. der Grüne ist abgehackt

Abgeordnetenhaus Berlin Netzpolitik & Digitalisierung Verwaltung

2.Mai 2022 0 Comments

Wie wirbt Berlin um neue IT-Fachkräfte?

Berlin benötigt Mitarbeiter*innen für die weitere Digitalisierung und besonders im Bereich IT sind die Fachkräfte knapp. Die Konkurrenz zu Bundesbehörden und auch zur Privatwirtschaft ist immer wieder eine Herausforderung. Ein Bericht aus den Haushaltsberatungen stellt Maßnahmen vor, die der Senat nutzt, als Arbeitergeberin auf sich aufmerksam zu machen und zukünftige Fachkräfte zu binden.

So gibt es zur Deckung des Nachwuchskräftebedarfes ein Stipendium für den Studiengang Verwaltungsinformatik der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin (HWR Berlin). Ab dem kommenden Wintersemester wird der Studiengang auch dual angeboten. Berlin stehen dabei 25 Studierende zur Verfügung. Begleitet wird dies von einer Social Media Kampagne (Instagram, Linkedin, Twitter, Facebook) so wie Plakaten.

Ein Führerschein welcher in der Hosentasche einer JeansHose steckt.

Abgeordnetenhaus Berlin Mobilität Netzpolitik & Digitalisierung

29.April 2022 0 Comments

KFZ-Zulassung wird immer digitaler – Termin im Bürgeramt soll wegfallen

Über das Berliner Kfz-Portal ist es den Berliner*innen möglich Neuzulassungen, Umschreibungen, Anschriftenänderungen, Außerbetriebsetzungen und Wiederzulassungen online zu beantragen und weitestgehend medienbruchfrei abzuwickeln. Allein im Jahr 2021 umfasste dies 30.000 Zulassungsvorgänge. In den Haushaltsberatungen habe ich mich beim Senat erkündigt, wie weit die Digitalisierung bei der KFZ-Zulassung (und dem Fachverfahren FüReg) fortgeschritten ist.

Demnach gibt es seit 2015 ein online Antragsverfahren für Fahrschulen (Ersterteilung, Erweiterung, begleitetes Fahren ab 17. Klasse AM ab 15 Jahre). Für diese Antragsarten betrug der Anteil der Online-Anträge in 2021 über 60%. Seit 2021 wird der digitalen Karteikartenabschrift (beim Wechsel des Wohnortes) angeboten. Hier liegt der Anteil der Online-Anträge an dieser “Antragsart” seit Einführung bereits bei über 50%.

Seit März 2022 können Bürgerämter nun auch Anträge zum Führerschein online an das Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (LABO) Medienbruchfrei übermitteln. Der nächste Schritt wird sein, dass die Kundinnen und Kunden direkt online die Dienstleistungen rund um den Führerschein beantragen können und dafür nicht mehr in die Bürgerämter müssen.

Weiße Rosen aus weißer Tischdecke mit zwei silbernen Kerzenständern.

Abgeordnetenhaus Berlin Netzpolitik & Digitalisierung Verwaltung

28.April 2022 0 Comments

Heiraten im Jahr 2022 – online anmelden auch in Berlin?

Beim Kick-Off des Creative Buceaucracy Festival im März stellte sich das Standesamt aus der Stadt Wiesbaden vor, mit seiner online Anmeldung der Eheschließung. In einer Stadt wie Berlin, wo in manchen Bezirken 2723 Eheschließungen im Jahr stattfinden, würde eine solche online Anmeldung Verwaltung und das zukünftige Ehepaar entlasten.

Mit einer schriftlichen Anfrage (Nr. 19/11441) habe ich mich beim Senat erkundigt, ob ähnliches auch für Berlin geplant ist. Demnach ist das Verfahren in Wiesbaden, welches eine Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes (OZG) ist, seit 2020 bekannt, jedoch erfolgte bis jetzt keine Bewertung. Mit der dritten Änderung des Personenstandsrechts-Änderungsgesetz (3. PStRÄndG), Entwurf wurde vom Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) im April veröffentlicht, sind “digitalisierte Antrags- und Anmeldemöglichkeiten im Personenstandswesen im Land Berlin bereitzustellen.”

Der Senat prüft derzeit verschiedene Alternativen zur Digitalisierung dieser Dienstleistung. Dazu gehört auch die “Eine-Für-Alle”-Lösung zur Anmeldung der Eheschließung aus dem Land Bremen. Die Möglichkeit eine Eheschließung online anmelden zu können, wird es also auch in Berlin geben. Positiv ist auch, dass derzeit eine schriftliche Anmeldung in allen Bezirken innerhalb von 2 Wochen möglich ist.

Abgeordnetenhaus Berlin KI Netzpolitik & Digitalisierung Verwaltung

26.April 2022 0 Comments

KI-Systeme in der Berliner Verwaltung

Der Einsatz von Algorithmen und KI-Systemen kann zu einer datengetriebenen und effizienten Verwaltung beitragen. Allerdings können sie auch zur Diskriminierung und Fehlentscheidungen führen, daher müssen diese sensibel und transparent behandelt werden. Im Koalitionsvertrag haben wir uns vorgenommen:

Qualitätssichernde Prozesse, Tests und Dokumentationspflichten sollen sicherstellen, dass die öffentliche Verwaltung nur objektive und diskriminierungsfreie Algorithmen (auch bei Künstlicher Intelligenz) einsetzt. Beim Aufbau eines Berliner Algorithmen-Registers prüft die Koalition die Zusammenarbeit mit dem Algorithm Register von Amsterdam und Helsinki im Rahmen der Cities Coalition. (Koalitionsvertrag, S. 132)

Im Zuge der Haushaltsdebatte haben wir der Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport (SenInnDS) zu dem Thema folgende Fragen gestellt:

Abgeordnetenhaus Berlin Netzpolitik & Digitalisierung Verwaltung

22.April 2022 0 Comments

Digitale Verwaltungsleistungen – eine Übersicht

Im Rahmen der Haushaltsberatungen hat der Senat in einem Bericht übersichtlich dargestellt, wie es um digitale Verwaltungsleistungen steht (Bericht 22). Allein über das Service-Portal Berlin (service.berlin.de) sind aktuell 128 digitale Verwaltungsleistungen vollständig online verfügbar. Die detaillierte Übersicht und tabellarische Auflistung dieser Leistungen im Bericht befindet sich auch unter dem folgendem Link: service.berlin.de/onlineverfahren-onlinedienstleistungen.

Weitere Dienstleistungen, z.B. der mittelbaren Verwaltung, werden außerhalb des Service-Portal Berlins angeboten, z.B. BaföG. Die Prozesse werden zurzeit lokal bei den fachlich zuständigen Verwaltungen vorgehalten und sollen künftig über die Berliner Prozessbibliothek online verfügbar sein. Die Berliner Prozessbibliothek ist verwaltungsintern einsehbar und unter folgendem Link erreichbar: b-intern.de/…/artikel.1115277.php.

Übersicht der Digitalen Verwaltungsleistungen: Bericht 22

Ausblick: Im vierten Quartal 2021 haben die Ressorts der IKT-Steuerung laufende oder geplante Projekte übermittelt, die sich ebenfalls im Bericht wiederfinden. Künftig wird der aktuelle Digitalisierungssachstand im Digitalisierungs-Dashboard des Landes Berlins abgebildet.