GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf
Im heutigen Newsletter “Bits & Berlin” möchte ich Sie wie gewohnt über meine parlamentarische Arbeit zu Verwaltungsmodernisierung, Digitalisierung und Datenschutz informieren. Themen sind unter anderem die funktionierende Stand und ein Update für die Berliner Verwaltung, der Breitbandausbau in Berlin, die Vorstellung der neuen Datenschutzbeauftragte Meike Kamp und das wichtige Thema Digitalisierung in den Schulen.
Viel Spaß beim Lesen!
Weiterlesen Im heutigen Newsletter “Bits & Berlin” – in dem ich über meine parlamentarische Arbeit zu Verwaltungsmodernisierung, Digitalisierung und Datenschutz informiere – steht die Digitalisierung der Berliner Verwaltung im Vordergrund.
Themen sind unter anderem: Antrag der Koalition für eine Open-Source Strategie von Berlin, das Hauptstadtportal “berlin.de” und Karrierewege in der Berliner Verwaltung.
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Die Notwendigkeit einer gleichberechtigten Digitalen Teilhabe der Bürger*innen ist notwendig für ein erfolgreiches Gelingen der Digitalisierung. Politische Entscheidungen sollten abgestimmt werden, mit den Bedürfnissen der Bürger*innen. Das Bündnis “Digital für Alle” setzt sich für diesen Appel ein.
Digitalisierung birgt effiziente Handlungsspielräume für die Gestaltung unserer individuellen Lebensgestaltung, aber auch für unsere öffentliche Verwaltung. Die Corona Pandemie hat dies als gutes Beispiel aufgezeigt. Menschen konnten von ihren Heimschreibtischen produktiv ihrer Arbeit nachgehen, Schüler*innen sowie Studierende waren in der Lage, die Bildungsangebote weiterhin wahrnehmen zu können. Jedoch war und ist dies nicht für Jede*n selbstverständlich. Als Ursachen sind u.a. fehlende Kompetenzen sowie die nötige Grundausstattung zu benennen.
Weiterlesen Im Mai fanden und finden die zweiten Lesung des Berliner Landeshaushalts in den Fachausschüssen statt. Für den Bereich Digitalisierung liegen dazu umfangreiche Antworten auf unsere Berichtsaufträge vor. Diese Ausgabe von “Bits & Berlin” – dem monatlichen Newsletter – in dem ich über meine parlamentarische Arbeit zu Verwaltungsmodernisierung, Digitalisierung und Datenschutz informiere – wird daher viele Antworten des Senat (Berichte) aufgreifen.
Themen des Newsletters sind unter anderem: die zweite Lesung des Einzelplans 25 (Haushalt für die digitale Verwaltung), der Einsatz von KI-Systemen in der Berliner Verwaltung, die Zukunft des Service Konto Berlin und die IT Austattung für die Verwaltung.
Mit “#Neustartagenda zur Verbesserung der gesamtstädtischen Steuerung” wird Berlin dazu die Zusammenarbeit von Landes- und Bezirksebene in der Umsetzung gesamtstädtischer Ziele und Aufgaben verbessern.
Weiterlesen Der März und April steht bei uns im Parlament insbesondere der Haushalt 2022/2023 auf der Tagesordnung. Die kommende Ausgabe von “Bits & Berlin” – dem monatlichen Newsletter – in dem ich über meine parlamentarische Arbeit zu Verwaltungsmodernisierung, Digitalisierung und Datenschutz informiere, könnte daher etwas zahlenlastig werden.
Themen sind: der aktuelle Bericht des ITDZ Berlin (IT-Dienstleistungszentrum), die Gigabitstrategie, die erste Lesung des Haushalts, so wie zwei Anfragen zu IT-Sicherheit und IT-Fachverfahren für die Berliner Verwaltung.
Viel Spaß beim Lesen!
Weiterlesen Das Parlament hat mit den konstituierenden Sitzungen der Ausschüsse nun seine vollständige Arbeit aufgenommen. In dieser Ausgabe “Bits & Berlin” – dem monatlichen Newsletter – in dem ich über meine parlamentarische Arbeit zu Verwaltungsmodernisierung, Digitalisierung und Datenschutz informiere, geht es daher um die ersten Sitzungen der Ausschüsse.
Themen sind Datenschutz, IT-Personal und der Unterausschuss Verwaltungsmodernisierung und -digitalisierung sowie Bezirke und Personal und die Strategie der Koalition und des CDOs Dr. Ralf Kleindiek sowie zwei schriftlichen Anfragen von mir.
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Nachdem die Presse über Abfragen der Polizei auf Luca-Daten berichtet hat, habe ich den Berliner Senat dazu befragt (Schriftliche Anfrage Nr. 19/10589). Aus der Antwort geht zumindest hervor, dass es hier keine Erkenntnisse über einen Kontakt der Polizei Berlin zu Luca gibt. Klar ist, eine solche Datenabfrage ist rechtswidrig. In Mainz fiel dies der Polizei aber erst im Nachhinein auf.
Im Rahmen der Anfrage, bat ich dazu um Informationen zu den Kündigungsfristen. Inzwischen ist klar: Berlin verlängert den im März auslaufenden Vertrag mit den Betreibern der Luca-App zur Eindämmung der Corona-Pandemie nicht.
Weiterlesen Darf Ende Januar noch ein frohes Neues gewünscht werden? Egal, ich wünsche Euch ein frohes neues Jahr! Wir starten in ein spannendes (digital) politisches Jahr, mit der ersten Ausgabe “Bits & Berlin” – dem monatlichen Newsletter – in dem ich über meine parlamentarische Arbeit zu Verwaltungsmodernisierung, Digitalisierung und Datenschutz informiere.
In dieser Ausgabe geht es um die Einsetzung der Ausschüsse, Neuigkeiten aus der Fraktion und der Luca-App.
Viel Spaß beim Lesen!
Weiterlesen Ich darf ganz herzlich zur neuen Ausgabe von Bits & Berlin begrüßen. Heute starten SPD, LINKE und Bündnis 90/Die Grünen mit der Wahl der neuen Regierenden Bürgermeisterin in die neue Legislatur. Daher werde ich in dieser “ersten” Ausgabe einen Blick auf den Koalitionsvertrag werfen. Die Einsetzung der Ausschüsse wird vermutlich Anfang des kommenden Jahres erfolgen, so dass nach einer konstituierenden Ausschusssitzung im Januar 2022 die inhaltliche Ausschussarbeit im Berliner Abgeordnetenhaus im Februar wieder richtig los geht.
Bis dahin erstmal viel Spaß beim Lesen und ein paar schöne Wintertage zum Jahreswechsel!
Zukunftshauptstadt Berlin. Sozial. Ökologisch. Vielfältig. Wirtschaftsstark.
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