Open Source: Konzept für Depot zum Code-Austausch in der Verwaltung steht

Der Einsatz von Open Source Software bietet öffentlichen Verwaltungen viele Vorteile. Tatsächlich wird auch an vielen Stellen bereits vereinzelt Open Source eingesetzt, es mangelt aber bislang an einer kohärenten Strategie, und auch das Wissen über die Vorzüge von Open Source ist weiterhin nicht sehr verbreitet. Am 19.05.2021, 16-17 Uhr, wird in einer Onlineveranstaltung des Citylab diskutiert, welche Rolle Open Source Software bei der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung spielen kann, was die Voraussetzungen für den konsequenten Einsatz von OSS sind, welche Erfolgsbeispiele es schon gibt und wo es noch hapert.

Zu diesem Thema habe ich aktuell auch den Senat befragt (Drucksache 18/27447). Ich wollte wissen, wie der Senat die neue Open-Source-Bibliothek bewertet und ob auch alle Open-Source-Anwendungen, die von öffentlichen Verwaltungen im Land Berlin entwickelt, beauftragt oder gefördert werden, im neuen Portal auf bereitgestellt werden. Aus der Antwort geht hervor, dass der Aufbau der Open-Source-Bibliothek einem agilen Ansatz folgt. Das Portal ist mit ersten Projekten online gegangen, weitere Projekte werden sukzessive hinzugefügt. Jede Person hat die Möglichkeit, vom Land Berlin geförderte Open-Source-Projekte unkompliziert auf dem Portal einzureichen. In einem ersten Schritt wurden bekannte Open-Source-Projekte im Land kontaktiert. Ziel ist es, alle Projekte, die Open Source beauftragt werden, auf dem Portal zu listen.

Bits & Berlin Netzpolitik & Digitalisierung Open Source Verwaltung

3.Dezember 2020 0 Comments

Bits & Berlin – Newsletter – 12/2020

Nach der heutigen Sitzung des Ausschusses für Kommunikationstechnologie und Datenschutz gibt es hiermit wieder eine aktuelle Ausgabe von Bits & Berlin. Auf der Tagesordnung stand neben unseren Antrag “Digitalisierung der Verwaltung – Möglichkeiten von Homeoffice und mobilem Arbeiten ausweiten” insbesondere der erste Umsetzungsbericht zum Berliner E-Government-Gesetz. Dazu war geplant, dass Sabine Smentek, Staatssekretärin für Informations- und Kommunikationstechnik über die erfolgreiche Vergabe der E-Akte informiert. Nach Problemen im Vergabeverfahren kann es endlich mit der E-Akte losgehen. Ein technisches Problem verhinderte diesen Punkt leider, der Ausschuss musste 15 Minuten vor dem Ende abgebrochen werden.

Weitere Themen dieser Ausgabe sind ein Open-Source-Arbeitsplatz für Berlin sowie die Frage eines digitalen Tarifregister zur Sicherung der Tariftreue bei öffentlichen Vergaben.

Abgeordnetenhaus Netzpolitik & Digitalisierung Open Source Senat Verwaltung

12.November 2020 0 Comments

Dataport Phoenix: Open-Source-Arbeitsplatz auch für Berlin?

Heise berichtete im Oktober über das neue Projekt Phoenix von Dataport. Der Dienstleister für Behörden bietet seit neuesten mit Phoenix Open Source Grundfunktionen für die Arbeit am Computer, darunter ein E-Mail-Programm, Kalender und Funktionen für Videokonferenzen. Ich habe aus diesem Anlass den Senat befragt, ob ein BerlinPC Phoenix, also einen standardisierten Open-Source-Arbeitsplatz für die Berliner Verwaltung vorgesehen ist (Drucksache 18/25352).

“Bei dem Projekt Phoenix wird notwendige Software per Webbrowser genutzt und muss entsprechend nicht auf dem jeweiligen PC installiert werden. Der Einsatz von webbasierter Software im Kontext von Fachverfahren ist bereits seit längerem durch die Vorgaben der IKT-Architektur durch die IKT-Steuerung von SenInnDS vorgegeben. Neu ist der Ansatz, auch verfahrensunabhängige IT darüber zur Verfügung zu stellen.”

Für mich ist das ein Arbeitsauftrag. Ich bin überzeugt, dass Berlin mehr Open Source braucht.

Bildung Bits & Berlin Netzpolitik & Digitalisierung Open Source Senat Verwaltung

3.November 2020 0 Comments

Bits & Berlin – Newsletter – 11/2020

Nach der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Kommunikationstechnologie und Datenschutz auch wieder eine aktuelle Ausgabe von Bits & Berlin. Auf der Tagesordnung stand neben eines Gesetzes zur Bestimmung der eID-Karte-Behörden vor allem eine Besprechung zur Schuldigitalisierung (EGovernment@school: Wie ist der aktuelle Stand? sowie Der Digitalpakt und die Berliner Schulen – was ist geplant?).

Weitere Themen dieser Ausgabe sind der Umsetzungsbericht E-Government-Gesetz Berlin, das Grünbuch für die Berliner Digitalisierungsstrategie sowie der Open Source Code-Austausch der öffentlichen Verwaltung.

Abgeordnetenhaus Berlin Netzpolitik & Digitalisierung Open Source Verwaltung

8.Oktober 2020 0 Comments

Open Source: Übersicht und Code-Austausch in der Verwaltung

Heise berichtete zuletzt über ein Konzept für Depot zum Code-Austausch in der Verwaltung (Open Source). Ich habe aus diesem Anlass den Senat befragt, wie sich Berlin daran beteiligt (Drucksache 18/25055). Die Antwort verstehe ich als einen ersten Schritt. Demnach begrüßt der Senat das Vorhaben. Eine aktive und unmittelbare Beteiligung gibt es aber nicht und sie ist wohl auch noch nicht geplant.

Letzteres ist für mich ein Arbeitsauftrag. Ich bin überzeugt, dass Berlin mehr Open Source braucht. Von aktuell 316 IT-Fachverfahren sind immerhin schon heute 69 IT-Verfahren angegeben, die auf Open Source zu basieren, wobei der Quellcode nur bei 67 IT-Verfahren verfügbar ist. Dazu ist der IKT-Basisdienst Zeitmanagementsystem (ZMS) ein Beispiel für eine Software, die im Auftrag des ITDZ Berlin vollständig als Open Source-Lösung entwickelt wird. Die Software soll unter der Lizenz EU-PL 1.2 veröffentlicht werden.

Abgeordnetenhaus Bildung Datenschutz IT‑Sicherheit Open Source

23.September 2020 0 Comments

Datenschutz und IT-Sicherheit für unsere Schulen

In einem Bericht an den Hauptausschuss berichtet die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit zu Fragen des Datenschutzes und der IT-Sicherheit an unseren Schulen (Rote Nummer 2735 G). Angesichts steigender Infektionszahlen bestehen Sorgen, wie die Schulen vor dem Hintergrund einer bevorstehenden zweiten Infektionswelle für den Fall möglicher Schulschließungen aufgestellt sind, um Schülerinnen und Schüler im Homeschooling zu unterrichten.

Die an an meine Behörde gerichteten Anfragen und Beratungsersuchen zeigen auf der einen Seite, dass Schulleitungen und Lehrkräfte vielfach verunsichert und auch überfordert sind, die Entscheidung zu treffen, welche digitalen Werkzeuge datenschutzgerecht im Unterricht eingesetzt werden dürfen. Viele wünschen sich Orientierung. Auf der anderen Seite beschweren sich Eltern darüber, dass Schulen Softwareprodukte einsetzen, deren Datenschutzkonformität zweifelhaft ist und suchen unsere Hilfe, um deren Einsatz in den Schulen zu unterbinden.
Kurzfristig umsetzbare Empfehlungen
Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass es mir insbesondere vor dem Hintergrund möglicherweise notwendiger Schulschließungen ein wichtiges Anliegen ist, praxisgerechte Hinweise zu geben, wie die datenschutzgerechte Nutzung digitaler Angebote zur Aufrechterhaltung des Unterrichtsbetriebes möglich sein kann.

Abgeordnetenhaus Bits & Berlin Datenschutz Netzpolitik & Digitalisierung Open Source Verwaltung

17.August 2020 0 Comments

Bits & Berlin – Newsletter – 08/2020

Ich darf ganz herzlich zur neuen Ausgabe von Bits & Berlin begrüßen. Die parlamentarische Sommerpause ist vorbei und die Arbeit im Berliner Abgeordnetenhaus steht weiterhin unter dem Eindruck der COVID-19-Entwicklungen – und der sommerlichen Hitze. Viel Spaß mit den Themen und bleiben Sie, bleibt ihr gesund!

KTDat-Ausschusssitzung

Hauptthema der ersten Sitzung nach der Sommerpause waren die Möglichkeiten, die aus der Long RangeWide Area Network-Technologie (LoRaWAN) für die Smart City Berlin entstehen. Dazu hatten wir – standesgemäß per Videokonferenz – eine Anhörung mit Expert*innen zum Thema.

Abgeordnetenhaus Bits & Berlin Datenschutz IT‑Sicherheit Netzpolitik & Digitalisierung Open Source Verwaltung

26.Mai 2020 0 Comments

Bits & Berlin – Newsletter – 05/2020

Gestern fand der erste Ausschuss KTDat nach der Corona-Pause und der letzer vor der politischen Sommerpause statt. Daher heute wieder eine Ausgabe von Bits & Berlin. Corona beschäftigt uns weiter, aber das parlamentarische Leben findet mit den nötigen Einschränkungen wieder statt. Diese Einschränkungen haben zur Folge, dass der Ausschuss erstmals in dieser Legislaturperiode gestreamt wird – schade, dass es für diese Entwicklung erst eine globale Pandemie braucht. In dieser Ausgabe haben wir spannende Themen auf der Tagesordnung – aus dem Ausschuss und darüber hinaus – als Ergänzung empfehle ich noch einmal in die letzte Ausgabe zur virtuellen Ausschusssitzung zu schauen, in der ich viele Themen schon angesprochen hatte. Eine interessante Lektüre wünsche ich – und bleiben Sie, bleibt ihr gesund!

Abgeordnetenhaus Berlin Demokratie Netzpolitik & Digitalisierung Open Source Senat

20.Februar 2020 0 Comments

Wahlsoftware in Berlin 2021 – Nachfragen zur Open-Source-Entwicklung

Schon vor 2 Jahren habe ich mich intensiver mit dem Thema der in Berlin verwendeten Wahlsoftware beschäftigt. Damals habe ich einen starken Fokus auf die Entwicklung einer Open-Source-Alternative gelegt. Wie aus einer nachfassenden Anfrage hervorgeht, hat der Berliner Senat diese Empfehlungen leider nicht umgesetzt – trotz der zunehmenden Erkenntnis, dass Digitale Souveränität nur mit Open Source funktioniert. Und gerade bei Wahlen sollte es ein ureigene Anliegen einer demokratische Zivilgesellschaft sein, die Anbieterabhängigkeit zu vermeiden. Leider eine verpasste Chance.

Schriftliche Anfrage: Wahlsoftware in Berlin 2021- Nachfrage zur Drs. 18/13049