Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Hellersdorf

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Freifläche am U Cottbusser Platz: Kunstprojekt auch für 2018 gesichert

Die große Freifläche am U-bahnhof Cottbusser Platz wurde in diesem Jahr intensiv genutzt. Formal war diese Zwischennutzung nur bis Ende diesen Jahres gesichert. Nun hat mir der Senat (Drucksache 18/12672) mitgeteilt, dass der Nutzungsvertrag mit der Neuen Gesellschaft für bildende Kunst e. V. aktuell bis zum 31.12.2018 verlängert wurde.

Mittelfristig soll dort ein „Kunst-Campus“ mit Ateliers und Wohnungen für Künstlerinnen und Künstler im Rahmen eines Genossenschaftsmodells entstehen. Damit soll die Kulturlandschaft im Marzahn-Hellersdorf weiter entwickelt werden und das Gebiet Boulevard Kastanienallee bereichert werden.

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#Wahlkreistag: Umweltbildung auf der IGA und Unterkunft für Geflüchtete

Mein Wahlkreistag Hellersdorf am 12. Mai 2017 führte mich zum Umweltbildungszentrum und auf den IGA-Campus der IGA 2017 und in die Unterkunft für Geflüchtete in der Maxie-Wander-Straße.

Es ist toll, was hier auf der IGA 2017 auch zum Thema Umweltbildung für Marzahn-Hellersdorf auf die Beine gestellt wurde. Ein echtes Highlight für kleine Besucher*innen ist sicher der Naturerfahrungsraum am Kienberg. Hier finden sie viel Natur zum Anfassen und können sich spielerisch ausprobieren. Der Naturerfahrungsraum auf dem Kienberg ist eine Pilotfläche aus dem Erprobungs- und Entwicklungsvorhaben „Naturerfahrungsräume in Großstädten am Beispiel Berlin“. Auch der Weltacker als Teil der Internationalen Gartenausstellung (IGA) und des Campus für Jugendliche und Kinder ist eine tolle Sache.

Wichtig ist für Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf und mich, dass das Angebot nach der IGA Berlin 2017 für unseren Bezirk erhalten bleibt. Dafür ist schon viel passiert. Wichtig ist mir, dass es gelingt die verschiedenen Akteure der Umweltbildung aus Marzahn-Hellersdorf in die Konzeption und Programmgestaltung einbezogen werden. Nach meinem Besuch bin ich optimistisch, dass dies gelingt!

Die Unterkunft für Geflüchtete in der Maxie-Wander-Straße ist die erste Einrichtung die das Land Berlin in Eigenregie betreibt. Der dazu gegründete landeseigene Betrieb übernahm diese von einem externen Betreiber. Bei meinem Besuch konnte ich mich vom reibungslosen Übergang überzeugen. Noch im April und im Mai folgen zwei weitere Unterkünfte in Grünau (Wassersportallee) und Altglienicke (Venusstraße/Quittenweg).

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Keine Verlängerung der Ampelphasen für Fußgänger in der Stendaler Straße Höhe Marktplatzcenter

Die Veränderung der Ampelphasen in der Stendaler Straße Höhe Marktplatzcenter/Kino dahingehend, dass Fußgänger vom Marktplatzcenter zum Kino die Stendaler Straße in einer Ampelphase überqueren können war eines der Themen des Bürgerhaushaltes, welches in die Kategorie C eingestuft wurde. Für solche Vorschläge konnte nicht abgestimmt werden, da die Zuständigkeit bei anderen lag – im konkreten Fall bei der Verkehrslenkung Berlin. Auf meine Anfrage hat der Senat ausführlich Stellung genommen und den Zwiespalt bei der Entscheidung dargestellt.

“Die Fahrbahnquerung von zu Fuß Gehenden in Ampelumläufen ohne konkurrieren den ÖPNV-Einfluss ist in einem Zug möglich. Ein zeitweise erforderlicher zusätzlicher Aufenthalt von zu Fuß Gehenden auf den gesicherten Aufstellflächen in der Fahrbahnmitte zu beiden Seiten des Gleiskörpers wirkt sich nicht negativ auf die Verkehrssicherheit aus. Verbesserungen der Fußgänger-Querungsbedingungen hätten hingegen negative Auswirkungen auf die Beschleunigung des Omnibus- und Straßenbahnverkehrs an dieser Stelle. Unter Abwägung aller verkehrlichen Interessen ist eine Veränderung der bestehenden Regelung deshalb nicht beabsichtigt.”

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Bürgerhaushalt Kategorie C – Verwaltungsdschungel auf dem Weg zu mehr Verkehrssichheit für Schüler*innen in der Kastanienallee

Im Rahmen des Bürgerhaushaltes hat das Kinderparlament der Pusteblume-Grundschule im November 2016 den Vorschlag eingebracht die Sicherheit für Schüler*innen in der Kastanienallee zu erhöhen. Eine aktuelle Antwort des Senats auf meine Anfrage zeigt beispielhaft wie im Land Berlin Zuständigkeiten immer bei den anderen liegen. Dies sollte sich ändern.

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Neu-Nutzung der alten Kaufhalle am Boulevard Kastanienallee?

Seit dem Sommer gewinnt die öffentliche Diskussion um die weitere Nutzung der alten Kaufhalle am Boulevard Kastanienallee Dynamik. Viele Akteure haben seitdem deutlich gemacht, dass die mit dem neuen Quartiersmanagement begonnenen Entwicklungen am Standort durch den Verfall zumindest nicht befördert werden. Auch das Bezirksamt hat sich immer wieder für eine Neu-Nutzung eingesetzt. Ich habe daher den Senat nach einer Bewertung und möglichen rechtlichen Hebeln gefragt.

“Der Eigentümer strebt eine Eigennutzung (hier: Mietobjekt für Wohnen) an. Alternativ wäre ggf. nur ein Erwerb des Grundstücks unter Berücksichtigung des bestehenden Baurechtes gemäß §34 Baugesetzbuch durch Berlin bzw. Dritte denkbar. / Aufgrund des hohen eigenen Verwertungsinteresses des Eigentümers wird das „Mit-Einsteigen“ als unrealistisch eingeschätzt.”

Offenbar scheint das hohe Verwertungsinteresse des Eigentümers nun auch sichtbar zu werden. Der Eigentümer Jürgen Streletzki hatte dem Bezirksamt offenbar zugesagt, mit dem Abriss der Kaufhalle schon im Herbst 2016 zu beginnen. Das ist eine gute Nachrichricht für Hellersdorf!

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#Wahlkreistag: Unterwegs in Hellersdorf

Heute war ich in Hellersdorf unterwegs: SOS-Familienzentrum Berlin, Umweltprojekt Mensch und Natur und ein Besuch beim Café auf Rädern im station urbaner kulturen. Ich habe wieder viel mitgenommen. Immer wieder deutlich wird, dass die Finanzierung von präventiver Eltern, Kinder- und Jugendarbeit endlich Priorität haben muss.

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Sozialbericht 2015 Marzahn-Hellersdorf: Ressourcen bündeln

Das Bezirksamt hat Anfang März den Sozialbericht 2015 Marzahn-Hellersdorf (PDF) vorgelegt. Der Bericht zeigt den Handlungsbedarf. Die Bekämpfung von Kinderarmut muss absolute Priorität bekommen. Denn Kinderarmut ist auch Familienarmut. Am größten ist das Armutsrisiko für Kinder Alleinerziehender, Kinder aus kinderreichen Familien sowie Kinder mit Migrationshintergrund und Kinder aus bildungsfernen Elternhäusern.

Neben einer echten Kindergrundsicherung um materieller Armut entgegen zu treten, muss die Finanzierung von Eltern, Kinder- und Jugendarbeit überarbeitet werden. Es kann nicht sein, dass die “Hilfen zur Erziehung” jedes Jahr zu einer Haushaltssperre führen, aber für präventive Kinder und Jugendarbeit oder Schulsozialarbeit das Geld fehlt. In der Koalitionsvereinbarung haben wir und daher vorgenommen die Ressourcen gerade in Prognoseräumen mit niedrigem Sozialstatusindex endlich zu bündeln.

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WechselWeise – Nachbarn helfen Nachbarn: kleine und große Hilfen im Alltag für Hellersdorf und Kaulsdorf

Heute vormittag habe ich das Projekt WechselWeise​ besucht und bin beeindruckt vom dem Engagement! Einfach tolle Nachbarschaftsarbeit von Uwe Ehlert vom Klub 74 für Hellersdorf und Kaulsdorf – für kleine und große Hilfen im Alltag.

Politische Aufgabe: die Stadtteilarbeit für und mit Ehrenamtlichen aus der “Projektfinanzierung” zu holen und sie verlässlich zu ermöglichen. Im #r2g-Koalitionsvertrag haben wir uns das vorgenommen.

Die Koalition setzt sich gemeinsam mit den Bezirken für eine flächendeckende systematische infrastrukturelle Förderung und Finanzierung der Freiwilligenarbeit in Form Bezirklicher Freiwilligenagenturen sowie Netzwerken von Stadtteilzentren und anderen Akteuren ein.”

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Refugess Welcome: Geflüchtetenunterkunft in der Zossener Straße

Voraussichtlich Anfang September wird die Geflüchtetenunterkunft in der Zossener Straße eröffnet werden. Vorher soll es noch einen Tag der offenen Tür geben, an dem sich interessierte und neugierige Nachbar*innen einen Eindruck verschaffen können. Einen solchen Tag der offenen Tür gab es bereits vor der Eröffnung der Gemeinschaftsunterkunft am Blumberger Damm.

Wie aus einer schriftlichen Anfrage hervorgeht, sollen dort Geflüchtete einziehen, die bisher in drei Sporthallen in Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg untergebracht sind – in der HTW Sporthalle Treskowallee, in der Sporthalle in der Rudolf-Leonhard-Straße und im OSZ Handel II (Marzahner Chaussee). Damit kann dann auch der Schul- und Sportbetrieb in diesen Hallen wieder aufgenommen werden. Im Anschluss an eventuell anfallende Renovierungsarbeiten.

Die Wohncontainer (Tempohome) in der Zossener Straße sollen bis zu 500 Menschen beherbergen können.

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